facts:
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern sprach X._ mit Strafbefehl vom 18. September 2013 wegen Betrugs, begangen von Januar bis Februar 2010 in Triengen, schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 110.-- sowie mit einer Busse von Fr. 800.--.
B.
X._ reichte am 22. Mai 2015 beim Kantonsgericht Luzern ein Gesuch um Revision des Strafbefehls vom 18. September 2013 ein. Darin beantragte er, der Strafbefehl sei aufzuheben und er von Schuld und Strafe freizusprechen.
Mit Beschluss vom 13. August 2015 wies das Kantonsgericht Luzern das Revisionsgesuch ab.
C.
X._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Beschluss des Kantonsgerichts Luzern vom 13. August 2015 sei aufzuheben und die Sache zur Gutheissung des Revisionsgesuchs an dieses zurückzuweisen. Allenfalls sei der Strafbefehl vom 18. September 2013 durch das Bundesgericht aufzuheben und er von Schuld und Strafe freizusprechen. X._ ersucht um aufschiebende Wirkung seiner Beschwerde sowie um unentgeltliche Rechtspflege in dem Sinn, dass von einem Kostenvorschuss abzusehen sei.
D.
Das Kantonsgericht Luzern beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern verzichtet unter Verweis auf den angefochtenen Beschluss auf eine Vernehmlassung.
X._ erhielt Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen Stellung zu nehmen.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, der Strafbefehl vom 18. September 2013 stehe in unverträglichem Widerspruch zum Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 2. März 2015. Ihm werde vorgeworfen, von Januar bis April 2010 Arbeitslosenentschädigung bezogen zu haben, ohne der Arbeitslosenkasse mitzuteilen, dass er gleichzeitig einer Arbeitstätigkeit nachgegangen sei. Für diesen Sachverhalt sei er von der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern hinsichtlich der Monate Januar und Februar 2010 mit Strafbefehl vom 18. September 2013 wegen Betrugs verurteilt worden. Wegen desselben Lebenssachverhalts sei er nach seinem Umzug in den Kanton Aargau per März 2010 von der Staatsanwaltschaft Baden am 10. Februar 2014 hinsichtlich der Monate März und April 2010 verurteilt worden. Gegen diesen Strafbefehl habe er, anders als gegen jenen der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Einsprache erhoben. Daraufhin sei er vom Bezirksgericht Baden mit Urteil vom 2. März 2015 freigesprochen worden. Aufgrund dieses späteren, ihn für das gleiche Verhalten freisprechenden Strafentscheides sei der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern vom 18. September 2013 aufzuheben und er von Schuld und Strafe freizusprechen.
1.2. Die Vorinstanz erwägt, der durch das Bezirksgericht Baden beurteilte Sachverhalt betreffe ein dem Beschwerdeführer zugeschriebenes Handeln zum Nachteil der Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau, begangen zwischen März und April 2014 in Baden. Der dem Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern zugrunde liegende Sachverhalt beschlage einen Betrug zu Lasten der Arbeitslosenkasse Luzern, begangen zwischen Januar und Februar 2010 in Triengen. Damit unterschieden sich die beiden Sachverhalte hinsichtlich Tatzeit, Tatort und Geschädigten. Es liege nicht der gleiche Sachverhalt vor. Selbst wenn man vom gleichen Sachverhalt ausginge, läge kein unverträglicher Widerspruch zwischen dem Luzerner Strafbefehl und dem Badener Urteil vor. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern werte das Verhalten des Beschwerdeführers als Betrug, währenddem das Bezirksgericht Baden keinen Straftatbestand als erfüllt ansehe. Subsumption sei eine Rechtsfrage und als solche nicht revisionsbegründend.
1.3.
1.3.1. Wer durch ein rechtskräftiges Strafurteil oder einen Strafbefehl beschwert ist, kann nach <ref-law> die Revision verlangen, wenn der Entscheid mit einem späteren Strafentscheid, der den gleichen Sachverhalt betrifft, in unverträglichem Widerspruch steht.
1.3.2. Das Revisionsverfahren gemäss StPO gliedert sich grundsätzlich in zwei Phasen, nämlich eine Vorprüfung (Art. 412 Abs. 1 und 2 StPO) sowie eine materielle Prüfung der geltend gemachten Revisionsgründe (Art. 412 Abs. 3 und 4 sowie <ref-law>). Es handelt sich dabei um ein zweistufiges Verfahren, für welches das Berufungsgericht zuständig ist (Art. 412 Abs. 1 und 3 StPO). Gemäss <ref-law> tritt das Gericht auf das Revisionsgesuch nicht ein, wenn es offensichtlich unzulässig oder unbegründet ist oder es mit den gleichen Vorbringen schon früher gestellt und abgelehnt wurde. Bei dieser vorläufigen und summarischen Prüfung sind grundsätzlich die formellen Voraussetzungen zu klären. Das Gericht kann jedoch auf ein Revisionsgesuch auch nicht eintreten, wenn die geltend gemachten Revisionsgründe offensichtlich unwahrscheinlich oder unbegründet sind (Urteil 6B_791/2014 vom 7. Mai 2015 E. 2.2 mit Hinweisen, nicht publ. in: <ref-ruling>).
1.3.3. Ein Gesuch um Revision eines Strafbefehls muss als missbräuchlich qualifiziert werden, wenn es sich auf Tatsachen stützt, die dem Verurteilten von Anfang an bekannt waren, die er ohne schützenswerten Grund verschwieg und die er in einem ordentlichen Verfahren hätte geltend machen können, welches auf Einsprache hin eingeleitet worden wäre. Demgegenüber kann die Revision eines Strafbefehls in Betracht kommen wegen wichtiger Tatsachen oder Beweismitteln, die der Verurteilte im Zeitpunkt, als der Strafbefehl erging, nicht kannte oder die schon damals geltend zu machen für ihn unmöglich war oder keine Veranlassung bestand (<ref-ruling> E. 2.3 S. 75 f.). An dieser Rechtsprechung ist grundsätzlich festzuhalten (Urteil 6B_791/2014 vom 7. Mai 2015 E. 2.3 mit Hinweisen, nicht publ. in: <ref-ruling>). Rechtsmissbrauch ist nur mit Zurückhaltung anzunehmen. Es ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob unter den gegebenen Umständen das Revisionsgesuch dazu dient, den ordentlichen Rechtsweg zu umgehen (vgl. <ref-ruling> E. 2.2 S. 74 und E. 2.4 S. 76; Urteil 6B_791/2014 vom 7. Mai 2015 E. 2.3 mit Hinweisen, nicht publ. in: <ref-ruling>).
1.4. Die Bestimmung von <ref-law> stellt einen Sonderfall der neuen Tatsachen oder Beweismittel gemäss <ref-law> dar. Es handelt sich dabei um einen absoluten Revisionsgrund, bei dessen Vorliegen der frühere Entscheid ungeachtet seiner materiellen Richtigkeit aufzuheben ist (MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 87 f. zu <ref-law>; THOMAS FINGERHUTH, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 63 zu <ref-law>; NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl. 2013, N. 1598). Steht das spätere Urteil in unverträglichem Widerspruch zu einem zuvor ergangenen Strafbefehl, ist anders als in den Fällen von <ref-law> nicht massgebend, ob sich der spätere Entscheid auf Tatsachen stützt, die dem Betroffenen von Anfang an bekannt waren, die er im ersten Verfahren ohne schützenswerten Grund verschwieg und die er in einem ordentlichen Verfahren hätte geltend machen können. Dass der Verurteilte die Möglichkeit gehabt hätte, gegen den Strafbefehl Einsprache zu erheben und diese nicht zu begründen gewesen wäre (vgl. <ref-law>), schliesst eine Revision aufgrund eines anderslautenden späteren Entscheids nicht aus. <ref-law> soll ungeachtet des Grundes hierfür verhindern, dass sich zwei Strafentscheide in unverträglichem Widerspruch gegenüberstehen, so dass einer von ihnen notwendigerweise falsch sein muss (vgl. MARIANNE HEER, a.a.O., N. 87 zu <ref-law>; NIKLAUS SCHMID, a.a.O., N. 1598).
1.5.
1.5.1. Nach dem Vorstehenden kann dem Beschwerdeführer vorliegend kein rechtsmissbräuchliches Verhalten, das ohnehin nur zurückhaltend anzunehmen ist (vorne E. 1.3.3), vorgeworfen werden. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz betrifft das Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 2. März 2015 sodann offensichtlich den gleichen Lebenssachverhalt wie der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern vom 18. September 2013. Wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt, ergibt sich dies klarerweise aus den den beiden Entscheiden zugrunde liegenden Strafanzeigen vom 19. August 2013 (betreffend die Monate Januar und Februar 2010) und vom 18. November 2013 (betreffend die Monate März und April 2010) sowie den darin umschriebenen Sachverhalten. Der formalistischen Betrachtungsweise der Vorinstanz, wonach sich die beiden Sachverhalte hinsichtlich Tatzeit, Tatort und Geschädigten unterschieden, kann nicht gefolgt werden. Dem Beschwerdeführer wird im einen wie im andern Fall vorgeworfen, seiner Auskunfts- und Meldepflicht gegenüber der jeweiligen Arbeitslosenkasse nicht nachgekommen zu sein, indem er verschwiegen habe, für die A._ GmbH zu arbeiten. So habe er gleichzeitig Arbeitslosenentschädigung bezogen und einen Verdienst erzielt. Für dieses Verhalten wurde der Beschwerdeführer im Kanton Luzern mit Strafbefehl vom 18. September 2013 wegen Betrugs verurteilt. Das Bezirksgericht Baden sprach ihn demgegenüber mit Urteil vom 2. März 2015 von Schuld und Strafe frei. Es kam zum Schluss, dem Beschwerdeführer könne nicht nachgewiesen werden, vor Juni 2010 für die A._ GmbH gearbeitet und bewusst falsche Angaben gegenüber der Arbeitslosenkasse gemacht zu haben. Der Strafbefehl vom 18. September 2013 steht somit in unverträglichem Widerspruch mit dem Urteil vom 2. März 2015 (vgl. nachfolgend E. 1.5.2).
Nicht einzugehen ist auf die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz verfalle in Willkür, wenn sie annehme, der durch das Bezirksgericht Baden beurteilte Sachverhalt betreffe ein dem Beschwerdeführer zugeschriebenes Handeln zum Nachteil der Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau, begangen zwischen März und April 2014. Wie die Vorinstanz vernehmlassungsweise vorbringt und sich aus dem angefochtenen Beschluss ergibt, handelt es bei der falschen Jahresangabe um ein offensichtliches redaktionelles Versehen.
1.5.2. Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz, wenn sie im Sinne einer Eventualbegründung festhält, dass, selbst wenn der gleiche Sachverhalt gegeben wäre, kein unverträglicher Widerspruch vorläge, da das Verhalten des Beschwerdeführers im Urteil vom 2. März 2015 und im Strafbefehl vom 18. September 2013 lediglich anders subsumiert werde. Die beiden Entscheide unterscheiden sich nicht hinsichtlich der rechtlichen Subsumption eines Verhaltens, vielmehr weichen sie in der Würdigung des Anklagesachverhalts voneinander ab. So wird dieser im Strafbefehl vom 18. September 2013 als erstellt erachtet, währenddem er im Urteil vom 2. März 2015 als nicht nachweisbar beurteilt wird. Ein solcher Widerspruch in tatsächlicher Hinsicht stellt einen Revisionsgrund im Sinne von <ref-law> dar (vgl. Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBI 2006 1320 Ziff. 2.9.4; MARIANNE HEER, a.a.O., N. 89 zu <ref-law>; THOMAS FINGERHUTH, a.a.O., N. 63 zu <ref-law>; NIKLAUS SCHMID, a.a.O., N. 1598).
2.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Es sind keine Gerichtskosten zu erheben (<ref-law>). Der Kanton Luzern hat dem Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Damit wird sein Gesuch um teilweise unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschluss des Kantonsgerichts des Kantons Luzern vom 13. August 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Der Kanton Luzern hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- auszurichten.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Juni 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: M. Widmer


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Am 2. Juni 2016 verfügte der Gerichtspräsident des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau, dass der Strafbefehl gegen A._ wegen Beschimpfung infolge Rückzugs der Einsprache in Rechtskraft erwachsen sei. Eine dagegen gerichtete Beschwerde von A._ hiess das Obergericht des Kantons Bern am 16. August 2016 gut, und es hob die Verfügung vom 2. Juni 2016 auf. Zur Begründung führte es aus, die Annahme eines Einspracherückzugs sei vorliegend unzulässig gewesen.
Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. Er verlangt die Feststellung der Rechtskraft des Strafbefehls gegen A._, Wiedergutmachung und Genugtuung sowie die Übernahme von allen verursachten Schäden.
2.
Es ist fraglich, ob der Beschwerdeführer unter dem Gesichtswinkel von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur Beschwerde legitimiert ist. Dies kann indessen offenbleiben, weil sich das Bundesgericht bereits aus einem anderen Grund damit nicht befassen kann.
3.
Die Beschwerde ans Bundesgericht ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG). Aufgrund des Beschlusses des Obergerichts vom 16. August 2016 wird sich das Regionalgericht Emmental-Oberaargau mit der Angelegenheit materiell befassen müssen. Der angefochtene Beschluss schliesst das kantonale Verfahren somit nicht ab, sondern stellt einen Zwischenentscheid dar. Als solcher ist er nach Art. 93 Abs. 1 BGG nur anfechtbar, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (<ref-ruling> E. 4) bewirken könnte (lit. a), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Die selbständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden stellt eine Ausnahme vom Grundsatz dar, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll, und die Ausnahme ist nach der Rechtsprechung restriktiv zu handhaben (<ref-ruling> E. 3.6; <ref-ruling> E. 1). Dass einer der Ausnahmefälle von Art. 93 Abs. 1 lit. a oder b BGG vorliegen würde, macht der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Dezember 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill

region: Federation


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 24. März 2017 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 7. Februar 2017,
in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 27. März 2017 an A._, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit wie auch die Kostenrisiken hingewiesen worden ist,
in die daraufhin von A._ am 4. April 2017 (Postaufgabe als Einschreiben [R])eingereichte Eingabe,

considerations:
in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer in der, ausserhalb der gemäss Art. 44-48 BGG am 3. April 2017 abgelaufenen Rechtsmittelfrist eingereichten, zweiten Eingabe allein um kosten freie Verfahrenserledigung ersucht, es indessen unterlässt, zugleich ergänzende Ausführungen zur Sache zu machen,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die Begründung sachbezogen sein muss, damit aus ihr ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (<ref-ruling> E. 1.3 S. 452; <ref-ruling> E. 1 S. 337 f. mit Hinweisen),
dass dies eine Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen erfordert (<ref-ruling> E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.),
dass das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid den Einspracheentscheid der Suva vom 25. Mai 2016 bestätigte, wonach dem Beschwerdeführer für den auf den Unfall vom 30. November 2015 zurückzuführenden Gesundheitsschaden keine Invalidenrente, aber eine Integritätsentschädigung auf der Grundlage einer 20%igen Integritätseinbusse zuzusprechen sei,
dass es dabei hinsichtlich der mit diesem Unfall in Verbindung zu bringenden Restbeschwerden und der daraus ableitbaren Arbeitsunfähigkeit insbesondere den Bericht des Kreisarztes Dr. med. B._ vom 10. August 2015 für schlüssig erachtete, wonach der Beschwerdeführer zwar unfallbedingt seine angestammte Tätigkeit als Schweisser nicht mehr ausführen könne, indessen in einer anderen, dem Leiden angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei,
dass der Beschwerdeführer darauf nicht näher eingeht, statt dessen unter Verweis auf seine Schmerzen pauschal eine hundertprozentige Arbeitsunfähigkeit behauptet, womit aber nicht ansatzweise aufgezeigt ist, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen dazu mangelhaft im Sinne von <ref-law> und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,
dass daher auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von <ref-law> ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit sich das Gesuch um Gerichtskostenbefreiung als gegenstandslos erweist,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 12. April 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel


considerations:
Erwägungen:
1.
A._ stellte am 12. Mai 2015 beim Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern ein Gesuch um Umtausch seines österreichischen Führerausweises in einen schweizerischen Führerausweis der Kategorie B. Dabei bejahte er die Fragen, ob er an psychischen Erkrankungen leide oder gelitten habe und ob er je in einer psychiatrischen Klinik hospitalisiert gewesen sei.
Das Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern ordnete mit Verfügung vom 18. Mai 2015 eine psychiatrische Abklärung zur Überprüfung der Fahreignung an. Ein psychiatrisches Gutachten vom 19. September 2015 bejahte eine Einschränkung der Fahreignung. A._ leide seit 2009 unter einer psychischen Störung. Der letzte stationäre Aufenthalt liege erst fünf Monate zurück. Zur sicheren Einschätzung des Krankheitsverlaufs sei eine ausreichende Beobachtungszeit von mindestens fünf Monaten notwendig. Es müsse ein symptomfreies Intervall von 12 Monaten vorliegen. Schliesslich sei eine ärztlich kontrollierte Drogenabstinenz (Cannabis) von sechs Monaten erforderlich.
2.
Gestützt auf dieses Gutachten verweigerte das Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern A._ mit Verfügung vom 9. Oktober 2015 den Umtausch des ausländischen Führerausweises der Kategorie B in einen schweizerischen Ausweis und aberkannte den ausländischen Führerausweis in der Schweiz auf unbestimmte Zeit. Gleichzeitig machte es ein weiteres Gesuch um Umtausch des ausländischen Führerausweises u.a. abhängig von der Beibringung eines Gutachtens des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRMZ), welches die Fahreignung bejaht, sowie einer sechsmonatigen, ärztlich kontrollierten Cannabisabstinenz. Gegen diese Verfügung erhob A._ Beschwerde, welche das Kantonsgericht Luzern mit Urteil vom 27. April 2016 hinsichtlich der verfügten Cannabisabstinenz und der damit verbundenen Kontrollmassnahmen guthiess und im Übrigen abwies.
3.
Gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern erhob A._ mit Eingabe vom 27. Mai 2016 (Postaufgabe 29. Mai 2016) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
4.
Nach <ref-law> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von <ref-law> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in <ref-law> verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.
Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit der Begründung des Kantonsgerichts nicht auseinander. Aus seiner Beschwerde ergibt sich folglich nicht, inwiefern die Begründung des Kantonsgerichts, bzw. dessen Urteil selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten ist.
5.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern, und dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Juni 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Dem Journalisten X._ wird im Strafbefehl des Statthalteramts des Bezirks Zürich vom 11. März 2013 vorgeworfen, er habe in zwei in der Zeitung "A._" in den Ausgaben vom 28. August 2012 und 10. September 2012 erschienenen Artikeln Passagen aus dem Entwurf des noch unter Verschluss gehaltenen Schlussberichts der Zürcher Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) über die Beamtenversicherungskasse (BVK) des Kantons Zürich zitiert, wobei er mehrfach ausdrücklich den Bericht der PUK als Quelle angegeben habe.
X._ wurde mit Strafbefehl des Statthalteramts des Bezirks Zürich vom 11. März 2013 wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (<ref-law>) mit einer Busse von 800 Franken beziehungsweise, bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse, mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen bestraft.
A.b. X._ erhob gegen den Strafbefehl Einsprache. Das Statthalteramt hielt am Strafbefehl fest und überwies die Akten dem erstinstanzlichen Gericht zur Durchführung des Hauptverfahrens. Der Strafbefehl gilt damit als Anklageschrift (<ref-law>).
B.
B.a. Das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht, sprach X._ mit Urteil vom 13. November 2014 vom Vorwurf der Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (<ref-law>) frei.
Dagegen erhob das Statthalteramt des Bezirks Zürich Berufung.
B.b. Das Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, sprach X._ am 27. Oktober 2015 vom Vorwurf der Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (<ref-law>) frei.
C.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich erhebt Beschwerde in Strafsachen. Sie stellt die Anträge, das Urteil der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 27. Oktober 2015 sei aufzuheben und X._ sei wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (<ref-law>) mit einer angemessenen Busse zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
X._ beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Zürich hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1.
Wer, ohne dazu berechtigt zu sein, aus Akten, Verhandlungen oder Untersuchungen einer Behörde, die durch Gesetz oder durch Beschluss der Behörde im Rahmen ihrer Befugnis als geheim erklärt worden sind, etwas an die Öffentlichkeit bringt, wird wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen mit Busse bestraft (<ref-law>). Die Gehilfenschaft ist strafbar (<ref-law>). Der Richter kann von jeglicher Strafe absehen, wenn das an die Öffentlichkeit gebrachte Geheimnis von geringer Bedeutung ist (<ref-law>).
1.1. Der Gesetzgeber unternahm schon verschiedentlich Anstrengungen, <ref-law> zu ändern oder aufzuheben. Der Bundesrat schlug im Jahr 1996 die ersatzlose Streichung von <ref-law> vor. Die eidgenössischen Räte beschlossen im Jahr 1997 - nicht zuletzt unter dem Eindruck der Gegenstand von <ref-ruling> bildenden Affäre - knapp die Beibehaltung von <ref-law>. Im Sinne eines Kompromisses wurde auf Antrag der Minderheit der nationalrätlichen Kommission der Bestimmung der neue Absatz 3 betreffend Geheimnisse von geringer Bedeutung beigefügt (zum Ganzen <ref-ruling> E. 2b mit Hinweisen).
Zurzeit sind erneut gesetzgeberische Bemühungen zur Änderung beziehungsweise Aufhebung von <ref-law> im Gange. Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats schlägt in ihrem Bericht vom 13. November 2014 zwei Varianten vor. Die Kommissionsminderheit ist für ersatzlose Aufhebung von <ref-law>. Die Kommissionsmehrheit schlägt eine Änderung von Art. 293 Abs. 1 und Abs. 3 vor, die neu wie folgt lauten sollen: "Wer aus Akten, Verhandlungen oder Untersuchungen einer Behörde, die durch Gesetz oder durch einen gesetzmässigen Beschluss der Behörde als geheim erklärt worden sind, etwas an die Öffentlichkeit bringt, wird mit Busse bestraft" (Abs. 1). "Die Handlung ist nicht strafbar, wenn der Veröffentlichung kein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse entgegengestanden hat" (Abs. 3). Die Behandlungsfrist des Geschäfts wurde bis zur Wintersession 2016 verlängert.
1.2. Die Vorinstanz setzt sich einleitend mit der Frage auseinander, ob unter Berücksichtigung der Entscheide des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) Nr. 69698/01 vom 10. Dezember 2007 in Sachen Stoll c. Schweiz und Nr. 56925/08 vom 1. Juli 2014 in Sachen A.B. c. Schweiz beim Tatbestand der Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen im Sinne von <ref-law> abweichend von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht von einem formellen, sondern von einem materiellen Geheimnisbegriff auszugehen ist. Die Vorinstanz lässt die Frage offen, da ihres Erachtens der Beschwerdeführer unabhängig davon ohnehin freizusprechen ist.
1.3. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts liegt dem Tatbestand der Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (<ref-law>) ein formeller Geheimnisbegriff zugrunde. Den Tatbestand erfüllt, wer aus Untersuchungen etc. einer Behörde, die durch Gesetz oder Beschluss "als geheim erklärt worden sind", etwas an die Öffentlichkeit bringt. Dabei ist es unerheblich, ob die Untersuchungen etc. etwa als "streng geheim" oder bloss als "vertraulich" klassifiziert worden sind; es muss nur klar sein, dass damit die Öffentlichkeit hat ausgeschlossen werden wollen (<ref-ruling> E. 2a mit Hinweisen). Dieser formelle Geheimnisbegriff unterscheidet sich vom materiellen Geheimnisbegriff, welcher den meisten Tatbeständen des Strafgesetzbuches betreffend Geheimnisverletzung zugrunde liegt. Im materiellen Sinne geheim ist eine Tatsache, wenn sie nur einem begrenzten Personenkreis bekannt oder zugänglich ist, der Geheimnisträger sie geheim halten will und ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse hat (<ref-ruling> E. 2a mit Hinweis). <ref-law> stellt wie andere Bestimmungen des 15. Titels des Strafgesetzbuches betreffend die strafbaren Handlungen gegen die öffentliche Gewalt einen Ungehorsam unter Strafe, nämlich die Missachtung der Geheimhaltungserklärung. Die Bestimmung will den Prozess der Meinungsbildung und Entscheidfindung innerhalb der staatlichen Organe vor Störungen schützen. Das Tatunrecht liegt in der Missachtung der Geheimhaltungserklärung. Weil es in der Regel nicht schwer wiegt, droht <ref-law> lediglich Busse an. Es handelt sich also um eine Übertretung (<ref-ruling> E. 2c/aa). Das Bundesgericht hat seine Auffassung, dass <ref-law> der formelle Geheimnisbegriff zugrunde liegt, in den Urteilen 6P.153/2006 vom 29. April 2008 E. 7.1 und 6B_186/2012 vom 11. Januar 2013 E. 2.1 bestätigt. Ein Teil der Lehre folgt der bundesgerichtlichen Ansicht (TRECHSEL/VEST, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, <ref-law> N. 4; STRATENWERTH/BOMMER, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil II, Straftaten gegen Gemeininteressen, 7. Aufl. 2013, § 53 N. 42; BERNARD CORBOZ, Les infractions en droit suisse, vol. II, 3ème édition 2010, art. 293 CP n. 2; GUIDO JENNY, ZBJV 139/2003 S. 380).
1.4. Ein Teil der Lehre ist demgegenüber der Auffassung, dass jedenfalls seit dem Urteil Nr. 69698/01 des EGMR vom 10. Dezember 2007 in Sachen Stoll c. Schweiz bei der Auslegung von <ref-law> von einem materiellen Geheimnisbegriff auszugehen ist (DONATSCH/WOHLERS, Strafrecht IV, Delikte gegen die Allgemeinheit, 4. Aufl. 2011, S. 426; MATTHIAS SCHWAIBOLD, Stoll gegen die Schweiz 1:6, FP 2006 S. 180 ff., 185). Die Veröffentlichung aus Akten, Verhandlungen und Untersuchungen einer Behörde erfüllt demnach den Tatbestand von <ref-law> nur, wenn die veröffentlichte Tatsache ein Geheimnis im materiellen Sinne ist. Ein solches setzt unter anderem voraus, dass ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse besteht. Bei der Prüfung dieser Frage ist das entgegenstehende Informationsinteresse der Öffentlichkeit mitzuberücksichtigen. Wenn dieses gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse überwiegt, ist Letzteres nicht berechtigt, fehlt es somit an einem Geheimnis im materiellen Sinne und ist daher, ungeachtet der Geheimhaltungserklärung, die Veröffentlichung nicht tatbestandsmässig. Bei dieser Betrachtungsweise kommt dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit tendenziell ein grösseres Gewicht zu als auf der Grundlage eines formellen Geheimnisbegriffs. Denn im letztgenannten Fall ist das Informationsinteresse der Öffentlichkeit nur ein Kriterium neben andern bei der Prüfung der Frage, ob die angesichts der Geheimhaltungserklärung tatbestandsmässige Veröffentlichung durch den aussergesetzlichen Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen gerechtfertigt ist, an welchen strenge Anforderungen gestellt werden.
1.5. Der EGMR hat in seinem Urteil Nr. 69698/01 vom 10. Dezember 2007 in Sachen Stoll c. Schweiz, welches den <ref-ruling> zugrunde liegenden Fall betrifft, erwogen, dass die Bestrafung eines Journalisten mit einer relativ geringfügigen Busse wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen mit Art. 10 EMRK (Meinungsfreiheit) vereinbar ist, wenn im konkreten Einzelfall unter Berücksichtigung der massgebenden Umstände das staatliche Geheimhaltungsinteresse gewichtiger ist als das Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Der EGMR (Grosse Kammer) hat im konkret zu beurteilenden Fall eine Verletzung von Art. 10 EMRK verneint, nachdem zuvor die 4. Kammer des EGMR mit Entscheid vom 25. April 2006 die EMRK als verletzt gesehen hatte. Der EGMR (Grosse Kammer) hat mit Urteil Nr. 56925/08 vom 29. März 2016 in Sachen Bédat c. Schweiz unter den gegebenen Umständen (siehe das diesbezügliche Urteil des Bundesgerichts 6P.153/2006, 6S.347/2006 vom 29. April 2008) eine Verletzung von Art. 10 EMRK durch die Verurteilung eines Journalisten gemäss <ref-law> verneint, nachdem zuvor eine Kammer des EGMR mit Entscheid vom 1. Juli 2014 eine Verletzung von Art. 10 EMRK bejaht hatte.
Das Bundesgericht hat im Entscheid des EGMR in Sachen Stoll keinen Grund für eine Änderung seiner Rechtsprechung gesehen. An der in den Urteilen 6P.153/2006 vom 29. April 2008 E. 7.1 und 6B_186/2012 vom 11. Februar 2013 E. 2.1 bestätigten Auffassung, dass <ref-law> ein formeller Geheimnisbegriff zugrunde liegt, ist weiterhin festzuhalten. Der Wortlaut von <ref-law>, dessen Sinn und Zweck sowie dessen Stellung im Gesetz und die darin angedrohte Strafe (Busse bis höchstens 10'000 Franken) sprechen dafür, dass dem Tatbestand der formelle Geheimnisbegriff zugrunde liegt (<ref-ruling> E. 2c/aa). Daran ändert Absatz 3 von <ref-law> nichts. Er betrifft nicht Geheimnisse im materiellen Sinn, sondern die unnötige, übertriebene, schikanöse Geheimniskrämerei, mithin unnötige Geheimhaltungserklärungen (<ref-ruling> E. 2c/bb).
1.6. Der PUK-Bericht war für geheim erklärt worden. Diese Geheimhaltungserklärung war sachlich vertretbar. Sie galt auch noch zur Zeit der inkriminierten Taten. Der PUK-Bericht sollte, was der Beschwerdegegner wusste, gemäss den Absichten der PUK Anfang Oktober 2012 veröffentlicht werden. Der Beschwerdegegner hat durch das inkriminierte Verhalten den Tatbestand der Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen im Sinne von <ref-law> erfüllt.
Zu prüfen ist, ob sein Verhalten gerechtfertigt war. Dabei fällt der aussergesetzliche Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen in Betracht.
2.
2.1. Der aussergesetzliche Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen setzt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung voraus, dass die Tat ein notwendiges und angemessenes Mittel ist, um ein berechtigtes Ziel zu erreichen, sie insoweit den einzig möglichen Weg darstellt und offenkundig weniger schwer wiegt als die Interessen, welche der Täter zu wahren sucht (<ref-ruling> E. 6.1 mit Hinweisen; Urteile 6B_225/2008 vom 7. Oktober 2008 E. 3.2; 6B_305/2011 vom 12. Dezember 2011 E. 3.1).
2.2.
2.2.1. Die Vorinstanz nimmt eine Interessenabwägung vor, und zwar nach Massgabe der Kriterien, die sich ihres Erachtens dem Entscheid des EGMR Nr. 69698/01 vom 10. Dezember 2007 in Sachen Stoll c. Schweiz entnehmen lassen. Das Interesse des Staates an Geheimhaltung einerseits und das öffentliche Interesse an Information andererseits seien demnach sowohl grundsätzlich beziehungsweise allgemein als auch konkret zu gewichten, wobei der konkreten Gewichtung die vorrangige Bedeutung zukomme. Die Vorinstanz bejaht im konkreten Fall den aussergesetzlichen Rechtfertigungsgrund.
2.2.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe den aussergesetzlichen Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen zu Unrecht als gegeben erachtet. Sie habe die auf dem Spiel stehenden konkreten Interessen falsch gewichtet. Das konkrete Interesse der Öffentlichkeit, einige Wochen vor der für Anfang Oktober 2012 geplanten offiziellen Veröffentlichung des Schlussberichts über gewisse Inhalte des Entwurfs informiert zu werden, sei entgegen der Einschätzung der Vorinstanz nicht gewichtig gewesen. Es sei entgegen den Mutmassungen der Vorinstanz nicht mit der Möglichkeit zu rechnen gewesen, dass der Schlussbericht entgegen den Ankündigungen der PUK nicht Anfang Oktober 2012 veröffentlicht würde. Eine Vorabveröffentlichung einzelner Inhalte sei nicht notwendig oder dringlich gewesen. Das konkrete Interesse des Staates an der Geheimhaltung des Schlussberichts bis zu dessen offiziellen Veröffentlichung sei entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht gering gewesen. Zur Zeit der inkriminierten Veröffentlichungen sei der Prozess der Meinungsbildung noch nicht abgeschlossen gewesen, hätten doch noch die eingegangenen Stellungnahmen von Betroffenen mitberücksichtigt werden müssen. Das konkrete Interesse des Staates an der Geheimhaltung des Schlussberichts bis zu dessen geplanten offiziellen Veröffentlichung sei zumindest gleich gross gewesen wie das konkrete Interesse der Öffentlichkeit an der Bekanntgabe von Inhalten daraus vor der geplanten offiziellen Veröffentlichung. Somit fehle es zur Bejahung des aussergesetzlichen Rechtfertigungsgrundes der Wahrung berechtigter Interessen bereits am Erfordernis des offenkundig überwiegenden Interesses an der Veröffentlichung. Auch die weiteren Voraussetzungen dieses Rechtfertigungsgrundes seien nicht erfüllt. Die vorzeitige Berichterstattung rund einen Monat vor der geplanten offiziellen Publikation des Schlussberichts sei weder ein notwendiges noch ein angemessenes Mittel noch der einzige Weg zur Erreichung des Ziels gewesen. Es sei dem Beschwerdegegner in Wahrheit lediglich um die Publikation eines Primeurs gegangen. Abschliessend weist die Beschwerdeführerin darauf hin, Schutzobjekt von <ref-law> sei der Prozess der möglichst freien Meinungsbildung und Entscheidfindung durch die Behörden ohne Beeinflussung von aussen. Wenn geheim erklärte Verhandlungen ohne Notwendigkeit und Dringlichkeit ungestraft veröffentlicht werden dürften, hätte dies negative Auswirkungen auf die Tätigkeit von Untersuchungskommissionen.
2.2.3. Der Beschwerdegegner wendet in seiner Vernehmlassung ein, die ungehinderte Meinungsbildung der staatlichen Gremien sei durch die inkriminierten Veröffentlichungen nicht beeinflusst worden. Das staatliche Geheimhaltungsinteresse sei als äusserst gering einzustufen. Demgegenüber habe angesichts der Bedeutung der Angelegenheit ein überragendes Informationsinteresse der Öffentlichkeit bestanden. Es sei ihm nicht lediglich um die Publikation eines Primeurs gegangen. Es habe gute Gründe gegeben, die im Entwurf des PUK-Berichts enthaltenen Informationen nicht länger zurückzuhalten, sondern ohne Verzug zu veröffentlichen. Ende August 2012 sei noch nicht klar gewesen, welche Geschehnisse am Ende Eingang in den PUK-Bericht finden würden und wann dieser veröffentlicht werden würde. Die inkriminierten Publikationen seien offenkundig geeignet gewesen, einen Beitrag zur öffentlichen Debatte zum Thema zu leisten. Es habe ein ausgeprägtes allgemeines und konkretes Interesse der Öffentlichkeit an den inkriminierten Informationen bestanden, welches deutlich gewichtiger als das staatliche Geheimhaltungsinteresse gewesen sei.
2.3. Die Arbeit einer Parlamentarischen Untersuchungskommission muss vertraulich sein. Nur unter dieser Voraussetzung ist es den Beteiligten möglich, frei und ohne Einflüsse von aussen eine konstruktive Arbeit zu leisten und auch Kompromisse einzugehen (siehe auch Urteil 6B_186/2012 vom 11. Januar 2013 E. 3.1). Es besteht daher nach der zutreffenden Einschätzung der Vorinstanz ein grosses allgemeines staatliches Interesse an der Geheimhaltung der Arbeit einer PUK wie der PUK-BVK.
2.4. Der Prozess der Meinungsbildung und Entscheidfindung war im Zeitpunkt des Erscheinens des zweiten Zeitungsartikels vom 10. September 2012 nach den insoweit zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz praktisch abgeschlossen und konnte nicht mehr durch äussere Einflüsse wie etwa eine Medienberichterstattung gestört werden. Hingegen war im Zeitpunkt des Erscheinens des ersten Zeitungsartikels vom 28. August 2012 eine Störung dieses Prozesses nach den insoweit zutreffenden Vorbringen der Beschwerdeführerin grundsätzlich noch möglich, erschien dieser Zeitungsartikel doch just an dem Tag, an dem die PUK die Sitzung abhielt, an welcher sie die eingegangenen Stellungnahmen von Betroffenen zur Kenntnis nahm, auswertete und über deren Berücksichtigung im Schlussbericht entschied.
2.5. Seitens der PUK war vorgesehen, den definitiven Schlussbericht Anfang Oktober 2012 zu veröffentlichen. Damit stellt sich die Frage, ob ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit bestand, bereits am 28. August und am 10. September 2012 über Auszüge aus dem Entwurf des Schlussberichts informiert zu werden. Die Vorinstanz bejaht dies. Zur Begründung führt sie aus, es sei nachvollziehbar beziehungsweise könne dem Beschwerdegegner nicht widerlegt werden, dass er befürchtet habe, dass einzelne Geschehnisse im definitiven Schlussbericht nicht mehr aufgeführt werden könnten und/oder dass die Veröffentlichung desselben entgegen einer Absichtserklärung der PUK nicht Anfang Oktober 2012 erfolgen, sondern sich aus irgendwelchen Gründen auf unbestimmte Zeit verzögern würde.
2.6. Dies ist indessen nach den zutreffenden Einwänden der Beschwerdeführerin eine blosse Spekulation. Für die Gewichtung des konkreten Informationsinteresses der Öffentlichkeit ist nach der Rechtsprechung des EGMR von Bedeutung, ob die inkriminierten Informationen geeignet waren, einen Beitrag zur öffentlichen Debatte über das Thema zu leisten (Entscheid des EGMR Nr. 69698-01 vom 10. Dezember 2007 in Sachen Stoll c. Schweiz, §§ 121, 124; Entscheid des EGMR Nr. 56925/08 vom 29. März 2016 in Sachen Bédat c. Schweiz, § 64). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern eine Vorabveröffentlichung von Auszügen aus dem Entwurf des Schlussberichts insoweit sachdienlich sein konnte. Die öffentliche Debatte hätte wenige Wochen später im Anschluss an die offizielle Veröffentlichung des Schlussberichts stattfinden können. Der von der Behörde verkündete Termin der Veröffentlichung Anfang Oktober 2012 war zeitnah. Es ist nicht erkennbar, inwiefern gute Gründe bestanden haben könnten, schon einige Wochen vor der geplanten offiziellen Veröffentlichung des Schlussberichts Auszüge aus dem Entwurf zu publizieren. Das Interesse des Beschwerdegegners, einen Primeur zu platzieren, d.h. der Vorteil im publizistischen Wettbewerb, ist bei der Interessenabwägung nicht relevant. Jedenfalls bei Erscheinen des ersten Zeitungsartikels vom 28. August 2012 war der Meinungsbildungsprozess innerhalb der PUK noch nicht abgeschlossen. Ob der Zeitungsartikel die Meinungsbildung tatsächlich beeinflusste, ist unerheblich; ein diesbezügliches Risiko genügt (siehe auch Entscheid EGMR Nr. 56925/08 vom 29. März 2016 in Sachen Bédat c. Schweiz, §§ 68-71).
2.7. Das Interesse der Öffentlichkeit, einige Wochen vor der geplanten offiziellen Publikation des Schlussberichts über Auszüge aus dem Entwurf des Berichts informiert zu werden, war geringer als das staatliche Interesse an der Geheimhaltung des Schlussberichts bis zur zeitnahen offiziellen Veröffentlichung Anfang Oktober 2012. Der Staat hatte daher im Zeitpunkt der inkriminierten Tat ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse.
Erst recht kann nicht gesagt werden, dass die Tat offenkundig weniger schwer wiegt als die Interessen, die der Täter zu wahren suchte. Schon aus diesem Grund ist der aussergesetzliche Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen nicht gegeben. Die Tat war überdies weder notwendig noch der einzig mögliche Weg zur Information der Bevölkerung, da der Schlussbericht ohnehin, wie der Beschwerdegegner wusste, wenige Wochen später veröffentlicht werden sollte.
2.8. Der Freispruch des Beschwerdegegners vom Vorwurf der Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (<ref-law>) verletzt demnach Bundesrecht. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 27. Oktober 2015 aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdegegner, der die Abweisung der Beschwerde beantragt hat, die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 27. Oktober 2015 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Mai 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Näf


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss <ref-law> gegen das Urteil vom 21. Juni 2016 des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn, das eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen ihre am 6. Juni 2016 gestützt auf <ref-law> angeordnete Zurückbehaltung in der Psychiatrischen Klinik U._ abgewiesen hat,

considerations:
in Erwägung,
dass das Verwaltungsgericht nach Anhörung der Beschwerdeführerin und auf Grund von ärztlichen Gutachten erwog, die an... leidende Beschwerdeführerin habe keine Krankheitseinsicht und müsse stationär behandelt werden, weil sie bei sofortiger Entlassung die Medikamente absetzen und sich selbst gefährden würde,
dass die Beschwerde nach <ref-law> nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (<ref-law>),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (<ref-law>),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die verwaltungsgerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 21. Juni 2016 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von <ref-law> nicht einzutreten ist,
dass keine Gerichtskosten zu erheben sind,
dass in den Fällen des <ref-law> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Olten-Gösgen und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. Juni 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Füllemann


facts:
Faits :
A.
A.a. A la suite des informations reçues de la police fédérale - respectivement pour celle-ci de la police fédérale allemande - en lien avec un trafic de cocaïne entre l'Equateur et l'Europe dont ferait partie un dénommé E._, le Ministère public du parquet régional de Neuchâtel a ouvert une instruction pénale, le 8 juillet 2014, contre B._ pour infractions à l'art. 19 al. 1 et 2 de la loi fédérale du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants et les substances psychotropes (LStup; RS 812.121); il lui était reproché d'avoir déployé ou participé, durant les douze derniers mois, notamment à Boudry, à un trafic international de stupéfiants dépassant vraisemblablement le cas grave. L'instruction a été étendue le 29 novembre 2014 à l'infraction de blanchiment d'argent (<ref-law>). Dans ce cadre, différentes mesures de surveillance secrète ont été mises en oeuvre, ainsi qu'une investigation secrète.
Lors de la mission d'infiltration, il est apparu que A._, le tenancier du café où se rendait le prévenu, semblait vouloir endosser le rôle d'intermédiaire entre B._ et l'agent infiltré. Le 16 avril 2015, l'instruction a donc été étendue à son encontre. Sur requête du Ministère public, l'exploitation de ces découvertes fortuites, une investigation secrète concernant ce second prévenu, puis la surveillance de son adresse électronique ont été autorisées, respectivement prolongées, par le Tribunal des mesures de contrainte (Tmc). Les recours intentés contre ces différentes décisions ont été rejetés définitivement le 12 avril 2016 (cause 1B_40/2016 [recevabilité du recours cantonal contre l'investigation secrète]) et le 25 juillet 2016 par le Tribunal fédéral (cause 1B_136/2016 [autorisations d'exploitation d'une découverte fortuite et d'une surveillance secrète]).
Sur mandat du Procureur, B._ et A._ ont été appréhendés le 3 septembre 2015 dans le café tenu par le second. Le premier détenait 18'000 fr. et un dénommé "C._" - dont il sera établi plus tard qu'il était un agent infiltré - se trouvait en possession de 3 kg de cocaïne. Une perquisition au domicile de B._ a également permis de découvrir 110 g de ce qui pourrait être aussi de la cocaïne. A._ a été placé en détention provisoire à compter de ce jour en raison d'un risque de collusion, mesure qu'il a contestée.
A.b. A la suite des informations communiquées par la police neuchâteloise, le Ministère public de la Confédération (MPC) a ouvert, le 21 avril 2015, une instruction contre inconnu pour appartenance à une organisation criminelle (<ref-law>).
Le MPC a notamment mis en oeuvre une mesure d'investigation secrète. Dans ce cadre, l'agent infiltré "D._" avait comme mission de se présenter comme travaillant ou ayant des contacts dans un port européen, ce qui devait faciliter l'écoulement de cocaïne en provenance de l'Equateur à destination du marché européen, dont celui sur lequel enquêtait la police neuchâteloise. A cette fin, le MPC a délivré un mandat d'investigation à la police judiciaire fédérale l'invitant à "prévoir et organiser de concert avec la Police cantonale neuchâteloise l'achat de confiance des stupéfiants proposés à la vente par les prévenus dans la procédure diligentée par le Ministère public du canton de Neuchâtel, soit 1.6 kg de cocaïne pour un montant d'environ 70'000.-".
La procédure fédérale a pris fin après l'arrestation de E._ en Équateur en mai 2015.
A.c. En date du 23 février 2016, le Ministère public neuchâtelois a obtenu une copie du dossier du MPC, qui a été joint à la procédure cantonale. Dans le cadre d'un recours formé par le prévenu B._, A._ a eu connaissance de l'existence du dossier fédéral et s'est adressé au MPC pour en obtenir la consultation; cette requête a été rejetée, dès lors que A._ n'était ni partie, ni participant à la procédure fédérale.
Le 24 mars 2016, l'Autorité de recours en matière pénale du Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel a déclaré irrecevable le recours intenté par A._ afin de faire éliminer de la procédure cantonale le dossier fédéral, faute de décision préalable du Ministère public. Requis formellement par le prévenu, le Procureur a rejeté sa demande le 20 avril 2016, considérant en particulier que la procédure fédérale devait être distinguée de celle cantonale et qu'il n'appartenait pas aux autorités neuchâteloises de se prononcer sur la licéité des moyens de preuve recueillis au cours de la première.
B.
Le 1er juillet 2016, l'Autorité de recours en matière pénale a rejeté le recours intenté par A._ contre cette décision. Elle a en substance confirmé la production du dossier fédéral dans la cause cantonale et l'utilisation des moyens de preuve recueillis dans la première procédure, y compris à charge de A._. La cour cantonale a également rappelé que le prévenu - s'il devait être mis en cause par ces éléments - pourrait faire valoir ses droits devant le juge du fond, tant quant à la licéité des moyens de preuve que par rapport à leur force probante.
C.
Par acte du 11 juillet 2016, A._ forme un recours en matière pénale contre cet arrêt, concluant à son annulation, au retrait du dossier de la procédure MP.xxx des pièces de la procédure fédérale SV.yyy le concernant. Il demande également la constatation de l'illicéité de l'ensemble des preuves et pièces résultant de la procédure fédérale SV.yyy - notamment la mission de l'agent infiltré "D._" et l'achat de confiance de 1.6 kg de cocaïne, actes d'enquête qui ne peuvent être utilisés à son encontre - et celle de toutes les preuves dérivées en découlant, dont le caractère inexploitable sera constaté et leur destruction immédiatement ordonnée. A titre subsidiaire, il sollicite le renvoi de la cause à l'autorité précédente. Il demande également l'octroi de l'assistance judiciaire.
L'autorité précédente n'a pas formé d'observations. Quant au Ministère public, il a conclu au rejet du recours, produisant en particulier le rapport final de la police fédérale du 18 mai 2016 et l'ordonnance de classement rendue le 24 mai suivant par le MPC. Le 29 septembre 2016, le recourant a renoncé à déposer des déterminations complémentaires.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence (<ref-law>) et contrôle librement les conditions de recevabilité des recours qui lui sont soumis (<ref-ruling> consid. 2 p. 59).
1.1. L'arrêt attaqué confirme le refus du Ministère public d'écarter les pièces issues de la cause fédérale du dossier cantonal instruit à l'encontre du recourant. La décision entreprise a été rendue au cours d'une procédure pénale par une autorité statuant en dernière instance cantonale (<ref-law>); elle est donc susceptible d'un recours en matière pénale au sens des <ref-law>. Le recours a en outre été déposé en temps utile (<ref-law>).
1.2. Une décision relative à l'exploitation des moyens de preuve (art. 140 et 141 CPP) ne met pas fin à la procédure pénale; elle a donc un caractère incident. Le recours en matière pénale contre une telle décision n'est dès lors recevable qu'aux conditions de l'<ref-law>, soit en présence d'un préjudice irréparable, l'<ref-law> n'étant généralement pas applicable en matière pénale (<ref-ruling> consid. 2 p. 286).
1.2.1. En matière pénale, le préjudice irréparable au sens de l'<ref-law> se rapporte à un dommage de nature juridique qui ne puisse pas être réparé ultérieurement par un jugement final ou une autre décision favorable au recourant. Le seul fait qu'un moyen de preuve dont la validité est contestée demeure au dossier ne constitue en principe pas un tel préjudice, dès lors qu'il est possible de renouveler ce grief jusqu'à la clôture définitive de la procédure. En particulier, la question de la légalité des moyens de preuve peut être soumise au juge du fond (art. 339 al. 2 let. d CPP), autorité dont il peut être attendu qu'elle soit en mesure de faire la distinction entre les moyens de preuve licites et ceux qui ne le seraient pas, puis de fonder son appréciation en conséquence. Les motifs retenus par le juge de première instance peuvent ensuite être contestés dans le cadre d'un appel (cf. <ref-law>) et, en dernier ressort, le prévenu peut remettre en cause ce jugement devant le Tribunal fédéral (<ref-law>; <ref-ruling> consid. 2.2 p. 287 et les arrêts cités).
Cette règle comporte toutefois des exceptions. Tel est notamment le cas lorsque la loi prévoit expressément la restitution immédiate, respectivement la destruction immédiate, des preuves illicites (cf. par exemple les art. 248, 271 al. 3, 277 et 289 al. 6 CPP). Il en va de même quand, en vertu de la loi ou de circonstances spécifiques liées au cas d'espèce, le caractère illicite des moyens de preuve s'impose d'emblée. De telles circonstances ne peuvent être admises que dans la situation où l'intéressé fait valoir un intérêt juridiquement protégé particulièrement important à un constat immédiat du caractère inexploitable de la preuve (<ref-ruling> consid. 2.3 p. 287).
1.2.2. En vertu de l'<ref-law>, il incombe au recourant d'alléguer les faits qu'il considère comme propres à fonder sa qualité pour recourir et ceux permettant de démontrer l'existence d'un préjudice irréparable lorsque celui-ci n'est pas d'emblée évident (<ref-ruling> consid. 2.3 p. 287 et les arrêts cités).
1.2.3. En l'occurrence, le recourant ne se plaint pas du caractère illicite des moyens de preuve recueillis dans la procédure fédérale, n'invoquant en particulier pas des violations des art. 140 et 141 CPP. Il soutient en revanche que, sans l'apport de la procédure fédérale, les faits et charges retenus à son encontre seraient moindres; il ne pourrait ainsi pas lui être reproché d'avoir tenu un rôle d'intermédiaire pour un achat de 1.6 kg de cocaïne ou d'avoir effectué de prétendus actes préparatoires pour un important trafic international de drogue. Selon le recourant, ce serait en raison de la prise en compte de ces éléments qu'il aurait été placé en détention provisoire, puis que des mesures de substitution auraient été prononcées à son encontre. En retirant immédiatement du dossier cantonal la procédure fédérale, le recourant soutient qu'il pourrait obtenir un abaissement de ces mesures, voire leur abandon.
Dès lors que le recourant ne se trouve plus en détention provisoire, il ne peut tirer aucun argument de cette situation pour démontrer un préjudice irréparable. Quant aux mesures de substitution, le recourant ne soutient pas qu'elles seraient justifiées uniquement en raison du dossier fédéral ou que les éléments figurant dans la procédure cantonale n'auraient pas été suffisants pour les prononcer. Dans l'arrêt y relatif, il n'est d'ailleurs pas fait mention de l'achat de 1.6 kg de cocaïne dont le recourant fait état; sous réserve d'un éventuel trafic de marijuana, le seul élément à charge retenu par l'Autorité de recours en matière pénale était la participation du recourant à une transaction portant sur 3 kg de cocaïne, soit celle ayant donné lieu à son interpellation le 3 septembre 2015 dans le cadre de la procédure cantonale (cf. ad A, consid. 2, 5 et 6 de l'arrêt du 8 janvier 2016 de l'Autorité de recours en matière pénale; <ref-law>). Il n'est ainsi pas manifeste que la procédure fédérale ait influencé les procédures de détention. Il n'appartient au demeurant pas au Tribunal fédéral, dans le cadre de la présente cause, de vérifier le bien-fondé des motifs ayant justifié les mesures de contrainte prises à l'encontre du recourant; ce dernier peut d'ailleurs demander en tout temps leur réexamen (<ref-ruling> consid. 3.3 p. 193).
En tout état de cause, un préjudice irréparable au sens de l'<ref-law> ne découle en principe pas de l'éventuelle aggravation des charges pesant sur un prévenu; une telle éventualité n'est en effet de loin pas inhabituelle au cours d'une instruction pénale. Soutenir le contraire tendrait à pouvoir remettre en cause immédiatement tout nouvel élément à charge, ce qui serait contraire aux limitations voulues par le législateur en matière d'administration des preuves (cf. en particulier les art. 140 et 141 CPP), ainsi qu'au principe de célérité (<ref-law>).
Partant, le recourant ne subit aucun préjudice irréparable au sens de l'<ref-law>.
2.
Il s'ensuit que le recours est irrecevable.
Le recourant a demandé l'assistance judiciaire (<ref-law>) et celle-ci peut lui être accordée. Il y a lieu de désigner Me David Freymond en qualité d'avocat d'office et de fixer ses honoraires, qui seront supportés par la caisse du Tribunal fédéral (<ref-law>). Le recourant est en outre dispensé des frais judiciaires (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire est admise. Me David Freymond est désigné comme avocat d'office du recourant et une indemnité de 1'500 fr. lui est allouée à titre d'honoraires, à payer par la caisse du Tribunal fédéral. Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué au mandataire du recourant, au Ministère public de la République et canton de Neuchâtel, parquet régional, et à l'Autorité de recours en matière pénale du Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel.
Lausanne, le 14 octobre 2016
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Fonjallaz
La Greffière : Kropf


rulings:
Par ces motifs, la Présidente de la Ire Cour de droit civil:
1.
N'entre pas en matière sur le recours.
2.
Dit qu'il n'est pas perçu de frais ni alloué de dépens.
3.
Communique le présent arrêt aux parties et au Tribunal Arbitral du Sport.
Lausanne, le 31 octobre 2017
Au nom de la Ire Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente: Kiss
Le Greffier: Carruzzo


considerations:
Considérant :
que, par arrêt du 5 septembre 2016, la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'État de Fribourg a déclaré irrecevable le recours formé par la recourante contre une décision rendue le 12 juillet 2016 par le Président du Tribunal civil de la Sarine, décision prononçant la mainlevée provisoire de l'opposition formée par l'intéressée au commandement de payer notifié à l'instance de l'intimée, ce à concurrence de 13'456 fr. 40 plus intérêts;
que la cour cantonale a considéré que la recourante ne s'en prenait pas à la motivation développée par le premier juge, se bornant à affirmer son insolvabilité, de sorte que son recours était irrecevable;
que, pour le surplus, l'autorité cantonale a jugé que le recours devait être rejeté dès lors que la créance invoquée par l'intimée se fondait sur une reconnaissance de dette au sens de l'<ref-law>, à savoir un titre de mainlevée provisoire;
que le recours, traité comme un recours constitutionnel subsidiaire (art. 74 al. 1 let. b et al. 2 let. a LTF; <ref-law>) ne satisfait manifestement pas aux exigences de motivation posées par les art. 116 et 117 et 106 al. 2 LTF, la recourante se limitant à expliquer sa situation personnelle sans réellement développer la prétendue violation du droit d'être entendu dont elle aurait fait l'objet, ni s'en prendre à la motivation de l'arrêt entrepris;
que le recours doit en conséquence être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue aux art. 117 et 108 al. 1 let. b LTF;
que les frais judiciaires sont mis à la charge de la recourante (<ref-law>);

rulings:
par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'État de Fribourg.
Lausanne, le 17 octobre 2016
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : von Werdt
La Greffière : de Poret Bortolaso


facts:
Faits :
A.
A._ travaillait en qualité de soudeur au service de l'entreprise B._ SA. Il était également employé à raison de dix heures par semaine comme nettoyeur par la société C._ SA. Le 12 décembre 2008, il a glissé sur du verglas et a chuté sur son côté droit. A la suite d'une IRM de l'épaule droite réalisée le 12 janvier 2009, le docteur D._, du Centre hospitalier E._, a posé le diagnostic de rupture irréparable de la coiffe des rotateurs (sus- et infra-épineux) avec tendinopathie du long-chef du biceps. La Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents (CNA), auprès de laquelle A._ était assuré, a pris en charge le cas.
L'assuré a bénéficié d'un traitement conservateur. Après qu'il eut séjourné à deux reprises à la Clinique F._, la CNA a chargé l'un de ses médecins d'arrondissement, le docteur G._, de procéder à un examen médical final le 5 août 2011. Ce médecin a considéré que l'état de l'épaule droite de A._ correspondait, du point de vue fonctionnel, à une omarthorse de gravité moyenne. Sur cette base, il a fixé le taux d'atteinte à l'intégrité à 10 % en se référant à la table 5 d'indemnisation des atteintes à l'intégrité selon la LAA publiée par la CNA (atteintes résultant d'arthroses). Le docteur G._ a également retenu que l'assuré conservait une capacité de travail entière dans une activité adaptée à ses limitations fonctionnelles.
Par décision du 17 novembre 2011, confirmée sur opposition le 4 janvier 2012, la CNA a alloué à l'assuré une rente d'invalidité LAA de 34 % dès le 1 er novembre 2011 ainsi qu'une indemnité pour atteinte à l'intégrité d'un taux de 10 %.
B.
L'assuré a recouru contre la décision sur opposition du 4 janvier 2012, devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal vaudois. En cours de procédure, il a communiqué au tribunal une expertise privée réalisée par le docteur H._, spécialiste en chirurgie orthopédique (rapport du 11 juin 2012). Invitée à se déterminer, la CNA a produit un avis circonstancié du docteur I._, de sa division de médecine des assurances, du 2 octobre 2012, confirmant le résultat auquel était parvenu son confrère, le docteur G._. Après avoir pris connaissance de cet avis, le docteur H._ a établi un rapport complémentaire (du 14 janvier 2013).
Par jugement du 8 janvier 2015, la juridiction cantonale a rejeté le recours sans percevoir de frais judiciaires ni allouer de dépens.
C.
A._ interjette un recours en matière de droit public contre ce jugement. Il conclut, principalement, à l'octroi d'une indemnité pour atteinte à l'intégrité fondée sur un taux de 25 % et, partant, au versement de dépens de la part de la CNA pour la procédure cantonale; subsidiairement, au renvoi de la cause à la cour cantonale pour complément d'instruction et nouvelle décision.
La CNA conclut au rejet du recours. L'Office fédéral de la santé publique a renoncé à se déterminer.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le recours est dirigé contre un arrêt final (<ref-law>) rendu en matière de droit public (<ref-law>) par une autorité cantonale de dernière instance (art. 86 al. 1 let. d LTF). Il a été déposé dans le délai (<ref-law>) et la forme (<ref-law>) prévus par la loi. Il est donc recevable.
2.
Est litigieux le taux de l'indemnité pour atteinte à l'intégrité allouée au recourant pour les suites de l'accident du 12 décembre 2008.
Lorsque la procédure porte sur une prestation en espèces - comme c'est le cas ici -, le Tribunal fédéral n'est pas lié par l'état de fait constaté par la juridiction précédente (<ref-law>).
3.
Le jugement attaqué expose correctement la disposition légale sur le droit à l'indemnité pour atteinte à l'intégrité (<ref-law>) ainsi que la jurisprudence sur la portée des tables d'indemnisation des atteintes à l'intégrité publiées par la CNA (<ref-ruling> consid. 4a/cc p. 211).
La cour cantonale a suivi l'évaluation du docteur G._ qui était d'ailleurs confirmée par le docteur I._. Elle a considéré que le taux d'atteinte à l'intégrité de 25 % fixé par le docteur H._ pour une périarthrite scapulo-humérale dans sa forme la plus grave (selon la table 1 relative aux atteintes résultant de troubles fonctionnels des membres supérieurs) ne se justifiait pas, étant donné que l'assuré conservait une capacité de travail entière dans une activité adaptée à ses limitations fonctionnelles.
4.
Le recourant reproche aux premiers juges d'avoir écarté le rapport d'expertise privée. En effet, l'indemnité pour atteinte à l'intégrité devait s'apprécier indépendamment d'une diminution de la capacité de travail. En outre, il ressortait de l'appréciation médicale du docteur I._ que celui-ci partageait finalement l'opinion du docteur H._ puisqu'il admettait que la fonctionnalité de l'épaule droite correspondait à une périarthrite scapulo-humérale grave. Or cette atteinte donnait lieu, selon la table 1, à un taux d'atteinte à l'intégrité de 25 %. Si le médecin de la CNA confirmait tout de même le taux de 10 % posé précédemment par le docteur G._, c'était uniquement en considération d'une réduction découlant d'un état préexistant. Cet aspect n'avait cependant pas du tout été discuté dans le jugement cantonal. Les premiers juges auraient dû se rallier à l'avis du docteur H._ ou sinon ordonner une instruction complémentaire.
5.
5.1. La fixation de l'indemnité pour atteinte à l'intégrité dépend exclusivement de facteurs médicaux objectifs et n'est d'aucune manière liée à l'importance de l'incapacité de gain que l'atteinte en cause est susceptible ou non d'entraîner (<ref-ruling> consid. 4a p. 221). Le motif retenu par la cour cantonale pour écarter les conclusions de l'expert privé n'est donc pas pertinent, comme l'a fait valoir à juste titre le recourant. Il est également exact que le docteur I._ s'est déclaré d'accord avec l'expert privé en ce qui concerne la gravité de l'atteinte sous l'angle fonctionnel, s'écartant en cela de l'appréciation du docteur G._. Il faut encore ajouter que ces médecins admettent tous les deux l'existence d'un état antérieur auparavant asymptomatique à l'épaule droite, même si leurs avis respectifs s'opposent sur l'importance de cet état antérieur. Il se pose dès lors la question s'il y a ou non matière à réduction de l'indemnité pour atteinte à l'intégrité à ce titre.
5.2. Selon l'<ref-law>, les rentes d'invalidité, les indemnités pour atteinte à l'intégrité ainsi que les rentes de survivants sont réduites de manière équitable lorsque l'atteinte à la santé ou le décès ne sont que partiellement imputables à l'accident (première phrase). Toutefois, en réduisant les rentes, on ne tiendra pas compte des états antérieurs qui ne portaient pas atteinte à la capacité de gain (seconde phrase).
Partant du principe que l'assurance-accidents n'intervient que pour les conséquences des accidents, l'art. 36 al. 2, première phrase, LAA prévoit donc une réduction possible des indemnités pour atteinte à l'intégrité en cas de lésions causées par des facteurs extérieurs à l'accident (comme un état maladif antérieur). L'application de cette disposition suppose néanmoins que l'accident et l'événement non assuré aient causé conjointement une atteinte à la santé et que les troubles résultant des facteurs assurés et non assurés coïncident. Par ailleurs, le Tribunal fédéral a eu l'occasion de préciser que la seconde phrase de l'<ref-law> n'est pas applicable aux indemnités pour atteinte à l'intégrité (arrêt U 376/07 du 29 juin 2007 consid. 2 publié in SVR 2008 UV n° 6 p. 19). Il s'ensuit que cette prestation peut être réduite en raison d'un état préexistant, même si cet état n'avait aucune incidence sur la capacité de gain de la personne assurée avant l'accident. En vertu de l'<ref-law> [RS 832.202], l'ampleur de la réduction des indemnités pour atteinte à l'intégrité, qui est opérée en raison de causes étrangères à l'accident, est déterminée en fonction du rôle de celles-ci dans l'atteinte à la santé; la situation personnelle et économique de l'ayant droit peut également être prise en considération.
5.3. Pour le docteur I._, l'amyotrophie et la dégénérescence au niveau des muscles sous-épineux et infra-épineux visibles sur l'IRM du 12 janvier 2009 permettaient d'admettre que l'assuré présentait déjà une lésion complète des tendons de ces muscles avant l'accident. Hormis une probable lésion partielle de la partie supérieure du tendon du muscle sous-scapulaire, cet événement n'avait donc pas provoqué de lésions structurelles aiguës. Tout au plus était-il responsable d'un état séquellaire découlant d'une capsulite rétractile qui était venue compliquer la lésion préexistante. Cet état séquellaire restait cependant marginal par rapport à l'état antérieur, raison pour laquelle le docteur I._ a conclu que le taux de 25 % devait être réduit au moins des deux tiers.
Le docteur H._ conteste ce point de vue, exposant que la problématique d'une capsulite rétractile avait été diagnostiquée chez l'assuré deux mois et demi après l'accident et que dans les suites immédiates de celui-ci, les symptômes manifestés par l'assuré avaient été ceux d'une déchirure massive de la coiffe. A son avis, il n'était médicalement pas possible d'imaginer, à supposer exact le postulat du médecin de la CNA, que l'assuré ait pu être asymptomatique tout en travaillant à plein temps comme soudeur et accessoirement comme nettoyeur. En effet, les patients qui ont une déchirure asymptomatique de la coiffe présentaient une perturbation de la fonction et souvent une perte de force de leur épaule. Ce n'était pas le cas pour les déchirures minimes. De plus, des études avaient montré que les déchirures asymptomatiques devenaient symptomatiques quand il y avait une extension de la déchirure, et que la taille moyenne des déchirures symptomatiques était de 30 % plus élevée que celles des déchirures asymptomatiques. Enfin, un traumatisme axial ascendant comme celui survenu chez l'assuré était adéquat pour provoquer une déchirure traumatique de la coiffe ou, pour le moins, une extension traumatique d'une ancienne déchirure. Aussi, le docteur H._ a-t-il conclu que l'événement accidentel était la cause nettement prépondérante de l'état actuel de l'épaule droite de l'assuré.
Devant une telle divergence d'opinions quant au rôle joué par l'accident, respectivement par l'état antérieur, dans la survenance de l'atteinte à la santé constatée chez l'assuré (correspondant à une périarthrite scapulo-humérale grave), il n'est pas possible de trancher la question de la réduction éventuelle de l'indemnité pour atteinte à l'intégrité.
5.4. Il convient par conséquent de retourner la cause à la juridiction cantonale pour qu'elle procède à une instruction complémentaire sur ce point sous la forme d'une expertise judiciaire, et se prononce à nouveau sur le taux de l'indemnité pour atteinte à laquelle le recourant a droit.
Dans cette mesure le recours se révèle bien fondé.
6.
L'intimée, qui succombe, doit prendre en charge les frais judiciaires (<ref-law>). Par ailleurs, le recourant a droit à des dépens (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est partiellement admis. Le jugement de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal vaudois du 8 janvier 2015 est annulé en tant qu'il concerne le taux de l'indemnité pour atteinte à l'intégrité. La cause est renvoyée à la cour cantonale pour nouveau jugement au sens des considérants. Le recours est rejeté pour le surplus.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge de l'intimée.
3.
L'intimée versera au recourant la somme de 2'800 fr. à titre de dépens pour l'instance fédérale.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral de la santé publique.
Lucerne, le 1 er mars 2016
Au nom de la Ire Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Maillard
La Greffière : von Zwehl


considerations:
In Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht am 20. April 2016 eine als Verfassungsbeschwerde bezeichnete Eingabe einreichte, in der sie das Verhalten des Bezirksgerichts Zürich, des Obergerichts des Kantons Zürich wie auch der Staatsanwaltschaften beanstandet und ihnen ganz allgemein Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung vorwirft;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei bei Verfassungsrügen wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) eine qualifizierte Rügepflicht besteht (Art. 106 Abs. 2 BGG; <ref-ruling> E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen);
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 20. April 2016 diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass unter den gegebenen Umständen ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das sinngemäss gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren gegenstandslos wird;
dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zusteht (Art. 68 Abs. 3 BGG);

rulings:
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Mai 2016
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann


facts:
Sachverhalt:
A.
X._ erschoss am 9. April 2009 an einer Postautohaltestelle in A._ seine Ehefrau B._.
B.
Das Bezirksgericht Brugg erklärte X._ am 24. April 2013 des Mordes, der Gefährdung des Lebens und des Vergehens gegen das Waffengesetz schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren und ordnete eine vollzugsbegleitende ambulante psychotherapeutische Massnahme an. Dagegen erhoben sowohl X._ als auch die Staatsanwaltschaft Berufung. Das Obergericht des Kantons Aargau wies beide Berufungen am 26. März 2015 ab. Das Bundesgericht hob diesen Entscheid am 1. Dezember 2015 wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs auf und wies die Sache an das Obergericht zurück (Urteil 6B_487/2015).
C.
Das Obergericht bestätigte am 8. März 2016 erneut das erstinstanzliche Urteil.
D.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 8. März 2016 sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei er von den Vorwürfen des Mordes und der Gefährdung des Lebens freizusprechen und stattdessen wegen vorsätzlicher Tötung und Vergehen gegen das Waffengesetz zu verurteilen. X._ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (<ref-ruling> E. 1.3.1 mit Hinweisen). Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (<ref-ruling> E. 4.3 mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; <ref-ruling> E. 4.2.3; <ref-ruling> E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (<ref-ruling> E. 1.3.1 mit Hinweisen).
1.2. Der Beschwerdeführer kritisierte im Berufungsverfahren die Qualifikation der Tötung als Mord. Die Vorinstanz erachtet seine Einwände als nicht stichhaltig. Sie erwägt, der Beschwerdeführer habe am 31. März 2009 ein "Testament" verfasst, in welchem er seine Frau und deren Familie für seine Probleme verantwortlich gemacht habe. Diese habe den Stolz seines Stammes gebrochen und einen "schwarzen Schatten" über seine Familie geworfen, was er nicht mehr länger herunterschlucken und verzeihen könne. Als Beispiel für seine Stammesnachkommen müsse dieser Auftrag erfüllt werden. Der Beschwerdeführer habe sodann der Hoffnung Ausdruck gegeben, dass die Kinder zu seinem Stamm und seiner Familie zurück kämen; er habe beim Blut seiner Familie geschworen, dass er diese Aufgabe erfülle. Die Vorinstanz hält fest, dass mit der vom Beschwerdeführer angesprochenen "Aufgabe" ein Gewaltdelikt gemeint gewesen sei. Auch treffe nicht zu, dass der Beschwerdeführer zum Tatzeitpunkt mit seiner Ehefrau längst abgeschlossen gehabt habe und diese "frei" gewesen sei.
Die Vorinstanz stellt weiter fest, dass nach dem erstinstanzlichen Urteil der Auslöser für die Tatausübung die Mitteilung der Ehefrau gewesen sei, dass die Söhne nicht mit dem Beschwerdeführer nach Norddeutschland verreisen würden. Dies sei mit den hinsichtlich des "Testaments" getroffenen Feststellungen nicht unvereinbar. Der generelle Tatentschluss könne ohne Weiteres bereits am 31. März 2009 gefasst worden sein, auch wenn der Auslöser für die effektive Umsetzung im Streit um die Reise nach Deutschland zu suchen sei. Die vom Beschwerdeführer nach der Tötung seiner Ehefrau geführten Telefonate würden von unbegreiflicher Kaltblütigkeit zeugen und ein Licht auf seine Verfassung zum Zeitpunkt der Tat werfen. Ebenso würden sie die im "Testament" vom 31. März 2009 aufgeführten Beweggründe vollumfänglich bestätigen. Das Leerschiessen der gesamten Revolvertrommel zeige den gegenüber seiner Frau aufgestauten Hass.
Die Vorinstanz erwägt schliesslich, die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe seine Ehefrau nur zufällig bei den Postfächern gesehen, "worauf die schicksalhafte Begegnung ihren Lauf" genommen habe, sei nicht glaubhaft. Ob der Beschwerdeführer seine Frau bei der Post in A._ aufgelauert habe oder nicht, spiele keine Rolle, zumal er im Verlauf des Nachmittags mehrmals versucht habe, sie zu erreichen und sogar bei ihrer Wohnung war, um die Sache mit der Reise nach Deutschland zu klären. Der Beschwerdeführer habe selber bestätigt, dass er mit "letzter Verzweiflung" versucht habe, seine Frau zu erreichen. Selbst wenn er die unregelmässigen Arbeitszeiten seiner Frau nicht gekannt habe, belege dies, dass er ganz gezielt die Bushaltestelle in A._ aufgesucht habe, um sie dort womöglich anzutreffen. Dass er nur deshalb dorthin gefahren sei, um sein Postfach zu leeren, sei als Schutzbehauptung zu werten. Ebenso wenig spreche gegen ein planmässiges Vorgehen, dass er die Tür seines Fahrzeugs offen gelassen habe. Er habe die "Aufgabe" erfüllen und die Ehre seiner Familie wiederherstellen wollen. Dabei habe er die offene Konfrontation gesucht und nie versucht, die Tat zu vertuschen. Aus diesem Grund habe er auch seine Frau in aller Öffentlichkeit exekutiert. Der Beschwerdeführer habe besonders skrupellos gehandelt und sich somit des Mordes im Sinne von <ref-law> schuldig gemacht.
1.3.
1.3.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung. Er macht zusammengefasst geltend, dass sich die Tat aus dem Moment heraus ergeben habe. Ein planmässiges oder skrupelloses Verhalten liege deshalb nicht vor (Beschwerde, S. 5 bis 15). Er bringt dabei weitgehend dasselbe vor wie im vorinstanzlichen Verfahren, ohne aufzuzeigen, dass und inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich sein soll. Seine Ausführungen erschöpfen sich in appellatorischer Kritik, worauf nicht einzutreten ist.
1.3.2. Soweit der Beschwerdeführer rügt, aufgrund der Telefongespräche nach der Tat könne keine Skrupellosigkeit im Sinne von <ref-law> angenommen werden (Beschwerde, S. 11), erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Nach der Rechtsprechung sind die für eine Mordqualifikation konstitutiven Elemente jene der Tat selber, während Vorleben und Verhalten nach der Tat nur heranzuziehen sind, soweit sie tatbezogen sind (<ref-ruling> E. 1a; <ref-ruling> E. 17 und 19a; je mit Hinweisen). Die Telefongespräche nach der Tat werfen, wie die Vorinstanz zutreffend festhält, ein Blick auf die Verfassung des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt der Tötung. Die Vorinstanz durfte sie demnach berücksichtigen.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. Gemäss Anklage habe er anfangs November 2008 mit der Planung der Tötung seiner Ehefrau begonnen. Die Vorinstanz weiche davon ab, indem sie feststelle, er habe erst am 31. März 2009 den "generellen Tatentschluss" gefasst, seine Frau zu töten.
2.2. Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten und nunmehr in <ref-law> festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklageschrift hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; <ref-ruling> E. 3.4.1; <ref-ruling> E. 1.3; je mit Hinweisen). Gemäss <ref-law> bezeichnet die Anklageschrift möglichst kurz, aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung. Entscheidend ist, dass die beschuldigte Person genau weiss, was ihr konkret vorgeworfen wird, damit sie ihre Verteidigungsrechte angemessen ausüben kann (Urteile 6B_963/2015 vom 19. Mai 2016 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden (Immutabilitätsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche Würdigung durch die Anklagebehörde (<ref-law>).
2.3. Die Staatsanwaltschaft führte in der Anklageschrift aus, der Beschwerdeführer habe mutmasslich anfangs November 2008 mit der Planung der Tötung seiner Ehefrau begonnen. Hierzu habe er zunächst den Arbeitsort seiner Frau ausfindig gemacht. Ende März oder anfangs April 2009 habe er die Tatwaffe mitsamt Munition erworben. Ebenfalls habe er begonnen, die Anwesenheit seiner Frau an ihrer Wohnadresse oder am Arbeitsort mittels zahlreicher Telefonanrufe zu eruieren. Allerspätestens am Abend des 8. April 2009 habe er sich alsdann definitiv dazu entschlossen, dem Opfer am darauffolgenden Tag in A._ abzupassen und es zu töten (kantonale Akten, pag. 5625 ff.).
Die Anklagebehörde gibt für die Tatplanung einen Zeitraum an, der anfangs November 2008 beginnt und am 8. April 2009 endet. Die Vorinstanz verletzt den Anklagegrundsatz nicht, wenn sie davon ausgeht, der Beschwerdeführer habe den Tatentschluss am 31. März 2009 gefasst. Dieses Datum befindet sich innerhalb des in der Anklage angegeben Zeitraumes. Die Rüge ist unbegründet.
3.
3.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe kurz vor Ostern 2009 mit C._ Kontakt aufgenommen und geplant, nach Ostern für ihn zu arbeiten. Dass er sich am 31. März 2009 dazu entschlossen haben soll, seine Ehefrau zu töten, sei daher ausgeschlossen, zumal niemand, der einen derartigen Tatentschluss gefasst habe, eine neue Arbeitsstelle suchen würde. Die Vorinstanz habe in Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör davon abgesehen, C._ als Zeuge zu befragen.
3.2. Die Vorinstanz erwägt diesbezüglich, eine Befragung von C._ sei nicht notwendig. Selbst wenn dieser bestätigen würde, dass er den Beschwerdeführer am Dienstag nach Ostern angestellt hätte, lasse dies keine Rückschlüsse auf die tatsächliche Absicht des Beschwerdeführers zu. Anhand des am 31. März 2009 verfassten "Testaments" und der nach der Tat geführten Telefongespräche sei erstellt, dass der Beschwerdeführer geplant habe, seine Frau zu töten, um die Ehre seiner Familie wiederherzustellen.
3.3. Die Vorinstanz stellt nicht in Abrede, dass der Beschwerdeführer die Absicht hatte, nach Ostern 2009 bei C._ zu arbeiten. Eine entsprechende Beweisabnahme war deshalb nicht erforderlich. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass der geplante Arbeitseinsatz einen Tatentschluss am 31. März 2009 ausschliesse, erschöpfen sich seine Vorbringen in unzulässiger, appellatorischer Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung. Dass der Beschwerdeführer nur kurz vor der Tat mit C._ darüber gesprochen haben soll, ändert daran nichts.
4.
4.1. Zum Tatbestand der Gefährdung des Lebens erwog das erstinstanzliche Gericht, dass D._ zwei bis vier Meter von B._ und in unmittelbarer Verlängerung der Schusslinie stand, als der Beschwerdeführer aus einer Entfernung von weniger als zwei Metern fünf Schüsse auf B._ abfeuerte. Die Schussabgabe könne nicht anders gewürdigt werden, als dass der Beschwerdeführer die Lebensgefährdung von D._ zur Erreichung des von ihm gewollten Zwecks (der Tötung seine Ehefrau) mitgewollt habe. Die Vorinstanz stimmt dem zu. Sie fügt bei, dass der Beschwerdeführer die anderen Personen an der Bushaltestelle wahrgenommen und sich um deren Gefährdung des Lebens foutiert habe. Insbesondere in Bezug auf die sich in unmittelbarer Verlängerung der Schusslinie befindenden D._ habe der Beschwerdeführer mit direktem Vorsatz gehandelt.
4.2. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz gehe von Eventualvorsatz aus, indem sie festhalte, er habe sich nur um die von ihm geschaffene Gefährdung foutiert. Der Tatbestand von <ref-law> könne aber nur mit direktem Vorsatz erfüllt werden.
4.3. Die Gefährdung des Lebens erfordert in subjektiver Hinsicht direkten Vorsatz in Bezug auf die unmittelbare Lebensgefahr. Eventualvorsatz genügt nicht (<ref-ruling> E. 5.1 mit Hinweisen). Direkter Vorsatz (zweiten Grades) ist gegeben, wenn der Täter den deliktischen Erfolg als notwendige Folge oder als Mittel zur Erreichung des verfolgten Zwecks in seinen Entschluss mit einbezogen hat, selbst wenn dieser ihm gleichgültig oder sogar unerwünscht sein mag. Er braucht nicht das direkt vom Täter erstrebte Ziel zu sein. Es genügt, dass er mitgewollt ist (<ref-ruling> E. 2b/cc mit Hinweisen).
Die Vorinstanz stellt nur im Allgemeinen fest, dass der Beschwerdeführer andere Personen an der Postautohaltestelle wahrgenommen habe und sich um deren Gefährdung des Lebens nicht interessiert habe. In Bezug auf D._ hält die Vorinstanz ausdrücklich fest, dass der Beschwerdeführer mit direktem Vorsatz handelte. Sie bestätigt hiermit die Erwägungen der ersten Instanz und mithin auch, dass der Beschwerdeführer deren Lebensgefährdung mitgewollt habe. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers geht die Vorinstanz nicht von blossem Eventualvorsatz aus.
5.
5.1. Im Rahmen der Strafzumessung erwägt die Vorinstanz, dass aufgrund der gesamten Umstände von einer sich zu Ungunsten des Beschwerdeführers auswirkenden Täterkomponente auszugehen sei. Besonders negativ würden die zahlreichen und zum Teil einschlägigen Vorstrafen ins Gewicht fallen. Aufgrund der erdrückenden Beweislage, insbesondere der abgehörten Telefongespräche nach der Tat, sei das Geständnis vom 10. April 2009 sowie der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich stets kooperativ verhalten habe, nur minimal zu seinen Gunsten zu berücksichtigen. Von echter Einsicht und Reue könne angesichts der erwähnten Telefongespräche keine Rede sein. Dass der Beschwerdeführer nun behaupte, er würde die Tat heute nicht mehr ausführen und er könne nicht nachvollziehen, weshalb er seine Ehefrau getötet habe, sei nicht glaubhaft.
5.2. Der Beschwerdeführer rügt, aus dem psychiatrischen Ergänzungsgutachten gehe hervor, dass er einsichtig in sein damaliges Fehlverhalten sei. Die anderslautende Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz sei aktenwidrig und mithin willkürlich.
5.3. Gemäss <ref-law> misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es den verschiedenen Strafzumessungsfaktoren Rechnung trägt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (<ref-ruling> E. 5.6 mit Hinweis). Das Gericht erfüllt seine Begründungspflicht (<ref-law>), wenn es die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen wiedergibt (<ref-ruling> E. 2.1).
Die Vorinstanz wertet die Vorstrafen zu Ungunsten des Beschwerdeführers und das Geständnis und das kooperative Verhalten im Strafverfahren leicht zu seinen Gunsten. Ob der Beschwerdeführer Einsicht und Reue zeigte, wirkt sich im Ergebnis neutral aus. Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede, dass sich aus den unmittelbar nach der Tat geführten Telefongesprächen weder Einsicht noch Reue ergibt. Selbst wenn dies zu einem späteren Zeitpunkt der Fall gewesen sein sollte, wäre die vorinstanzliche Strafzumessung im Ergebnis nicht zu beanstanden. Es kann somit offenbleiben, ob der Sachverhalt in diesem Zusammenhang korrekt festgestellt wurde.
6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Kosten sind dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (<ref-law>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. August 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Moses