considerations:
In Erwägung,
dass A._ mit Eingabe vom 15. März 2016 (Postaufgabe 16. März 2016) Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht hat;
dass sich aus der Beschwerde nicht ergab, gegen welchen Entscheid sich die Beschwerde überhaupt richten sollte, zumal der angefochtene Entscheid der Beschwerde nicht beilag;
dass das Bundesgericht die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 18. März 2016 aufgefordert hat, den fehlenden angefochtenen Entscheid bis am 4. April 2016 einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (<ref-law>);
dass die als "Einschreiben" versandte Verfügung von der Post als "Nicht abgeholt" ans Bundesgericht retourniert wurde;
dass für die Beschwerdeführerin mit Blick auf das von ihr angestrengte Verfahren die Pflicht bestand, dafür zu sorgen, dass ihr Gerichtsurkunden zugestellt werden können (<ref-ruling> E. 2a);
dass somit eine eingeschriebene Sendung wie die vorliegende Verfügung vom 18. März 2016stets spätestens am letzten Tag der siebentägigen, ab Eingang bei der Poststelle am Ort des Adressaten laufenden Frist als zugestellt gilt (<ref-ruling> E. 4 S. 52);
dass die Beschwerdeführerin den fehlenden angefochtenen Entscheid innert Frist nicht eingereicht hat, weshalb androhungsgemäss in Anwendung von <ref-law> in Verbindung mit <ref-law> im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (<ref-law>);

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. April 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli


facts:
Sachverhalt:
A.
Die A._ GmbH mit Sitz in Basel betreibt einen Limousinenservice. Am 6. und 12. Januar 2015 stellte sie je ein Gesuch um Erteilung einer Kurzbewilligung zum Befahren der grundsätzlich motorfahrzeugfreien Kernzone der Basler Innenstadt. Mit Verfügung vom 13. Januar 2015 lehnte der Dienst für Verkehrszulassung der Kantonspolizei Basel-Stadt die Gesuche ab. Der Verfügung war zu entnehmen, dass den Fahrzeugen der A._ GmbH die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt zwecks gewerbsmässiger Personentransporte nicht bewilligt werden könne, da die Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt vom 13. August 2013 (SG 952.300) die Erteilung einer Bewilligung für Personentransporte nicht vorsehe.
B.
Den von der A._ GmbH gegen die Verfügung des Dienstes für Verkehrszulassung erhobenen Rekurs wies das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt am 11. Mai 2015 ab, soweit es darauf eintrat. Gegen den Entscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements erhob die A._ GmbH Rekurs ans Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Mit Urteil vom 22. März 2016 wies das Appellationsgericht den Rekurs der A._ GmbH ab, soweit es darauf eintrat.
C.
Gegen das Urteil des Appellationsgerichts hat die A._ GmbH am 14. Juli 2016 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und sie sei vom Fahrverbot in der Kernzone der Innenstadt auszunehmen. Eventualiter sei § 2 Abs. 1 lit. c der Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt aufzuheben, wonach Taxifahrzeuge zur Kernzone der Innenstadt bewilligungsfrei zufahren dürfen. Die Vorinstanz sowie das Justiz- und Sicherheitsdepartement beantragen Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat auf Vernehmlassung verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid, gegen den die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grundsätzlich offensteht (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG).
1.2. Mit dem angefochtenen Urteil bestätigte die Vorinstanz, dass die von der Beschwerdeführerin gestellten Gesuche um Erteilung einer Kurzbewilligung zum Befahren der Kernzone der Basler Innenstadt zu Recht abgewiesen worden seien. Sie kam zum Schluss, es sei gerechtfertigt, der Beschwerdeführerin die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt zwecks gewerbsmässiger Personentransporte nicht zu bewilligen, dies obwohl für Taxifahrzeuge die Zufahrt zum grundsätzlich motorfahrzeugfreien Bereich bewilligungsfrei erlaubt ist.
Anfechtungsobjekt war im vorinstanzlichen Verfahren nicht die Anordnung, wonach die Kernzone der Basler Innenstadt grundsätzlich motorfahrzeugfrei ist. Auch hat die Beschwerdeführerin weder die Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt abstrakt angefochten noch vor den kantonalen Behörden geltend gemacht, sie gehöre zum Kreis derjenigen Personen, die gemäss der Verordnung bewilligungsfrei in die Kernzone der Innenstadt fahren dürften. Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens bildete vielmehr nur die Frage, ob der Beschwerdeführerin die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt im Sinne einer Ausnahme vom grundsätzlich geltenden Fahrverbot zu bewilligen war. Damit ist die Beschwerde ans Bundesgericht vorbehältlich der weiteren Eintretensvoraussetzungen insoweit zulässig, als die Beschwerdeführerin sinngemäss beantragt, es sei festzustellen, dass ihr die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt zu Unrecht nicht bewilligt worden sei.
Unzulässig ist die Beschwerde hingegen, soweit die Beschwerdeführerin festgestellt haben will, ihr sei die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt bewilligungsfrei gestattet, und soweit sie eventualiter beantragt, § 2 Abs. 1 lit. c der Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt sei aufzuheben. Diese Rechtsbegehren liegen ausserhalb des auf das Thema des angefochtenen Urteils beschränkten Streitgegenstands.
1.3. Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt (vgl. Art. 89 Abs. 1 lit. a und b BGG). Zwar hat sie an der Beurteilung der im erwähnten Sinne zulässigen Beschwerde kein aktuelles praktisches Interesse im Sinne von <ref-law> mehr. Von diesem Erfordernis ist vorliegend allerdings abzusehen, da die mit der Beschwerde aufgeworfenen grundsätzlichen Fragen sich unter ähnlichen Umständen wieder stellen können, ohne dass im Einzelfall rechtzeitig eine richterliche Prüfung möglich wäre (vgl. <ref-ruling> E. 1.3 S. 45; <ref-ruling> E. 2.2 S. 123; <ref-ruling> E. 1.1 S. 103; je mit Hinweisen). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde vorbehältlich zulässiger und genügend begründeter Rügen (vgl. Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 i.V.m. <ref-law>) im erwähnten Sinne einzutreten.
2.
Die Beschwerdeführerin beantragt, es seien der Gewerbeverband, der Wirteverband, der Hotelier-Verein, Pro Innenstadt Basel sowie die IG Kleinbasel zur Stellungnahme zum Verkehrsregime einzuladen. Diese Anträge sind abzuweisen, weil sich der für den vorliegenden Entscheid rechtlich relevante Sachverhalt mit hinreichender Klarheit aus den Akten ergibt und nicht ersichtlich ist, inwiefern die Abnahme weiterer Beweise zusätzliche entscheidwesentliche Erkenntnisse liefern könnte.
3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt im Sinne von <ref-law> unvollständig wiedergegeben. Ausserdem habe sie sich mit den von ihr vorgebrachten Argumenten nicht konkret auseinandergesetzt und damit ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
3.1. Die Beschwerdeführerin schildert den Sachverhalt aus eigener Sicht und beschreibt beispielhaft konkrete Situationen, in welchen sie wegen der nicht bewilligten Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt die Bedürfnisse ihrer Kunden bzw. potenzieller Kunden nicht befriedigen konnte. Sie legt allerdings nicht substanziiert dar, inwiefern die Vorinstanz den entscheidwesentlichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich festgestellt haben sollte. Dies ergibt sich auch nicht aus den Akten. In tatsächlicher Hinsicht ist somit auf die Feststellungen der Vorinstanz abzustellen (vgl. Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 1 und 2 sowie <ref-law>).
3.2. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (<ref-law>) verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich abhandelt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (<ref-ruling> E. 5.1 S. 503 f.; <ref-ruling> E. 2.2 S. 183; <ref-ruling> E. 2.2 S. 84; <ref-ruling> E. 5.2 S. 236).
Diesen Anforderungen genügt das angefochtene Urteil. Soweit die Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements konkrete Rügen erhoben hat, hat sich die Vorinstanz mit ihnen in genügender Weise auseinandergesetzt. Die Beschwerdeführerin konnte sich über die Tragweite des angefochtenen Urteils Rechenschaft geben und es in voller Kenntnis der Sache an das Bundesgericht weiterziehen.
4.
Die Kernzone der Basler Innenstadt ist grundsätzlich motorfahrzeugfrei. Die Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt regelt die Ausnahmen vom Fahrverbot, nämlich wer unter welchen Voraussetzungen die Kernzone trotz Fahrverbot befahren darf (§ 1 Abs. 2). In den in § 2 genannten Fällen - unter anderem zum Güterumschlag von Montag bis Samstag von 05.00 bis 11.00 Uhr sowie für Taxifahrzeuge zum Bringen und Abholen von Fahrgästen im Rahmen von Bestellfahrten sowie zu den Taxistandplätzen - ist die Zufahrt in die Innenstadt bewilligungsfrei gestattet. Für Zufahrten ausserhalb der Güterumschlagzeiten erteilt die Kantonspolizei unter bestimmten Voraussetzungen Kurz- oder Dauerbewilligungen (§ 3 i.V.m. § 12).
5.
Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, die Verweigerung der Bewilligung, in die Kernzone der Innenstadt zu fahren, sei für sie mit einem ungerechtfertigten Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 i.V.m. Art. 94 Abs. 1 und 4 und <ref-law>) verbunden. Es fehle insoweit an einer genügenden gesetzlichen Grundlage sowie an einem öffentlichen Interesse. Die Einschränkung sei zudem nicht verhältnismässig. Das Fahrverbot sei sodann nicht wettbewerbsneutral ausgestaltet und verletze den Gleichbehandlungsanspruch von Konkurrenten sowie <ref-law>. Schliesslich sei der Entscheid willkürlich.
5.1. Gemäss <ref-law> ist die Wirtschaftsfreiheit gewährleistet. Sie beinhaltet namentlich die freie Wahl des Berufes sowie den freien Zugang zu einer privatwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit und deren freie Ausübung (<ref-law>; <ref-ruling> E. 7.1 S. 568 mit Hinweis). Die Wirtschaftsfreiheit umfasst sodann den Grundsatz der Wettbewerbsneutralität bzw. der Gleichbehandlung der Gewerbegenossen. Die Wirtschaftsfreiheit steht natürlichen und juristischen Personen gleichermassen zu (<ref-ruling> E. 6.3 S. 229 mit Hinweisen). Gemäss <ref-law> halten sich Bund und Kantone an den Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit. Abweichungen von diesem Grundsatz, insbesondere Massnahmen, die sich gegen den Wettbewerb richten, sind nur zulässig, wenn sie in der Bundesverfassung vorgesehen oder durch kantonale Regalrechte begründet sind (<ref-law>). Während <ref-law> den individualrechtlichen Gehalt der Wirtschaftsfreiheit schützt, gewährleistet <ref-law> als grundlegendes Ordnungsprinzip einer auf marktwirtschaftlichen Prinzipien beruhenden Wirtschaftsordnung die systembezogene oder institutionelle Dimension der Wirtschaftsfreiheit. Diese beiden Aspekte sind freilich eng aufeinander bezogen und können nicht isoliert betrachtet werden (zum Ganzen vgl. <ref-ruling> E. 3.2.1 S. 164 f.).
Die Verweigerung der ersuchten Bewilligungen verunmöglichte es der Beschwerdeführerin, ihre Kunden in die Kernzone der Basler Innenstadt zu bringen bzw. sie von dort abzuholen. Damit war ein Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit verbunden, zumal die Beschwerdeführerin dadurch unbestrittenerweise in ihrer Geschäftstätigkeit eingeschränkt wurde.
5.2. Einschränkungen der Wirtschaftsfreiheit sind zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sind und den Kerngehalt des Grundrechts nicht einschränken (<ref-law>). Das Vorliegen eines öffentlichen Interesses und die Verhältnismässigkeit prüft das Bundesgericht bei der Beschränkung von Grundrechten frei. Es auferlegt sich aber Zurückhaltung, soweit die Beurteilung von einer Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt, welche die kantonalen Behörden besser überblicken (<ref-ruling> E. 3.2.2 S. 165 mit Hinweis).
5.3. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die regierungsrätliche Verordnung betreffend die ausnahmweise Zufahrt in die Innenstadt sei keine genügende gesetzliche Grundlage für das Verbot, in die Kernzone der Innenstadt zu fahren, verkennt sie, dass nicht diese Verordnung die gesetzliche Grundlage für das Fahrverbot bildet, sondern <ref-law>. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung kann der Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr auf Strassen, die nicht dem allgemeinen Durchgangsverkehr geöffnet sind, vollständig untersagt oder zeitlich beschränkt werden. Gemäss Abs. 4 können sodann so genannte funktionelle Verkehrsbeschränkungen erlassen werden, soweit der Schutz der Bewohner oder gleichermassen Betroffener vor Lärm und Luftverschmutzung, die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen, die Sicherheit, die Erleichterung oder die Regelung des Verkehrs, der Schutz der Strasse oder andere in den örtlichen Verhältnissen liegende Gründe dies erfordern. Örtliche Verkehrsbeschränkungen im Sinne von Art. 3 Abs. 3 und 4 SVG, die durch Vorschrifts- oder Vortrittssignale angezeigt werden, sind durch Verfügung zu erlassen und zu veröffentlichen (vgl. Art. 107 Abs. 1 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 [SSV; SR 741.21]).
Das Bau- und Verkehrsdepartement (vgl. § 3 Abs. 1 der Verordnung über den Strassenverkehr vom 17. Mai 2011 [SG 952.200]) durfte die für die Strassen in der Kernzone geltenden Verkehrsbeschränkungen in der Form von Allgemeinverfügungen somit unmittelbar gestützt auf <ref-law> erlassen. Ob es sich beim verfügten Fahrverbot für Motorfahrzeuge eher um ein Totalverbot im Sinne von Abs. 3 oder - wovon die Vorinstanz ausging - um funktionelle Verkehrsbeschränkungen im Sinne von Abs. 4 handelt, kann offenbleiben, zumal es mit den örtlichen Verhältnissen begründet wird und unter anderem dem Schutz vor Lärm und Luftverschmutzung sowie der Verkehrssicherheit dient und damit auch nach <ref-law> zulässig wäre. Dass die Ausnahmen vom Fahrverbot in einer regierungsrätlichen Verordnung geregelt sind, ist nicht zu beanstanden (vgl. § 105 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 [SR 131.222.1]).
5.4. Das Verbot, in die Kernzone der Basler Innenstadt zu fahren, ist raum- bzw. verkehrsplanerisch motiviert und dient dem Umweltschutz sowie der Verkehrssicherheit. Damit liegt es im durch die Bundesverfassung gedeckten öffentlichen Interesse. Dies gilt auch, soweit das Fahrverbot Limousinenservices wie den der Beschwerdeführerin betrifft.
5.5. Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Verbot, in die Kernzone der Basler Innenstadt zu fahren, sei unverhältnismässig, soweit es Limousinenservices betreffe.
5.5.1. Grundrechtseinschränkungen müssen verhältnismässig sein, das heisst zur Erreichung des angestrebten Ziels geeignet sowie erforderlich und dem Betroffenen in Anbetracht der Schwere der Grundrechtseinschränkung zumutbar.
5.5.2. Zwar ist nicht auszuschliessen, dass ein Teil der (potenziellen) Kunden der Beschwerdeführerin wegen des Fahrverbots in der Kernzone der Innenstadt auf die Nutzung ihres Services verzichtet und sich stattdessen beispielsweise von einem Taxi befördern lässt, welchem die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt bewilligungsfrei gestattet ist (vgl. auch E. 5.6.1 nachfolgend). Andererseits ist angesichts der kurzen Gehdistanzen vom Rand der Fahrverbotszone zu den von den Kunden der Beschwerdeführerin frequentierten Orten in der Kernzone der Innenstadt sowie des besonderen Angebots der Beschwerdeführerin (vgl. E. 5.6.2 nachfolgend) davon auszugehen, dass nicht alle (potenziellen) Kunden, welche in die Kernzone der Innenstadt oder von dort weg wollen, auf die Dienste der Beschwerdeführerin verzichten, sondern dass ein Teil von ihnen ausserhalb der Kernzone den Limousinenservice nutzt und die restliche, kurze Strecke zum angestrebten Ziel bzw. von dort weg zu Fuss oder allenfalls mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegt. Damit ist das Zufahrtsverbot für Limousinenservices mit einer gewissen Entlastung der Innenstadt vom Motorfahrzeugverkehr verbunden und zur Erreichung des angestrebten Ziels geeignet. Daran würde sich auch nichts ändern, wenn man mit der Beschwerdeführerin davon ausginge, dass eine Zufahrtsberechtigung für Limousinenservices relativ wenige zusätzliche Fahrten in der Kernzone der Innenstadt mit sich bringen würde.
5.5.3. Eine weniger stark in die Wirtschaftsfreiheit der Beschwerdeführerin eingreifende Massnahme, mit welcher sich das mit dem Fahrverbot angestrebte Ziel genauso gut verwirklichen liesse, ist nicht ersichtlich. Insbesondere liesse sich das mit dem Fahrverbot angestrebte Ziel nicht ebenso gut verwirklichen, wenn von Limousinenservices ausgeführte Fahrten in die Kernzone der Innenstadt nicht untersagt, sondern - soweit sich dies rechtlich überhaupt umsetzen liesse - bloss anzahlmässig oder zeitlich limitiert würden. Damit erweist sich das Zufahrtsverbot als erforderlich, auch soweit es Limousinenservices betrifft.
5.5.4. Die Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt erlaubt es nicht, dass die Beschwerdeführerin Kunden beispielsweise direkt vor Restaurants oder Ladengeschäften, welche sich in der Kernzone der Innenstadt befinden, oder dem Standesamt absetzt oder aufnimmt. Damit sind gewisse geschäftliche Einbussen für die Beschwerdeführerin verbunden, zumal trotz der kurzen Gehdistanzen nicht auszuschliessen ist, dass einzelne potenzielle Kunden gerade deswegen auf ihre Leistungen verzichten. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid erwog, ist der Beschwerdeführerin indessen die Zufahrt zum Flughafen, zum Messegelände sowie zu weiteren für sie wichtigen Fahrzielen jederzeit möglich. Zudem sind einzelne der in § 2 der Verordnung vorgesehenen Ausnahmen, in denen die Zufahrt in die Kernzone der Basler Innenstadt bewilligungsfrei zulässig ist, auch auf Limousinenservices anwendbar. Von Bedeutung sein dürfte insoweit insbesondere die Hotelzufahrt für Hotelgäste (lit. d) sowie die Zufahrt zum Bringen und Abholen von gebrechlichen und behinderten Personen (lit. f). Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach davon auszugehen sei, dass die Beschwerdeführerin trotz des Verbots, in die Kernzone der Innenstadt zu fahren, den grössten Teil der Bedürfnisse der Kunden abdecken könne, ist nicht zu beanstanden.
Dem privaten Interesse der Beschwerdeführerin an einer möglichst ungehinderten Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt stehen gewichtige öffentliche Interessen entgegen (vgl. E. 5.3 f. hiervor). Eine Abwägung der sich entgegenstehenden privaten und öffentlichen Interessen ergibt, dass das Verbot, in die Kernzone der Basler Innenstadt zu fahren, der Beschwerdeführerin zumutbar ist.
5.6. Zu prüfen bleibt die (sinngemäss erhobene) Rüge der Beschwerdeführerin, die Verweigerung von Bewilligungen für die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt verletze den Grundsatz der Wettbewerbsneutralität bzw. der Gleichbehandlung der Gewerbegenossen, weil Taxifahrzeugen diese Zufahrt bewilligungsfrei gestattet sei. Zwar seien Limousinenservices nicht identisch mit Taxibetrieben. In einzelnen Segmenten müssten sie jedoch als direkte Konkurrenten betrachtet werden bzw. bestehe ein Wettbewerbsverhältnis.
5.6.1. Nach § 2 Abs. 1 lit. c der Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt ist die Zufahrt in den grundsätzlich motorfahrzeugfreien Bereich für Taxifahrzeuge zum Bringen und Abholen von Fahrgästen im Rahmen von Bestellfahrten sowie zu den Taxistandplätzen bewilligungsfrei erlaubt.
Gemäss dem Grundsatz der Wettbewerbsneutralität bzw. der Gleichbehandlung der Gewerbegenossen sind Massnahmen verboten, die den Wettbewerb unter direkten Konkurrenten verzerren und dadurch nicht wettbewerbsneutral sind. Als direkte Konkurrenten gelten Angehörige der gleichen Branche, die sich mit dem gleichen Angebot an dasselbe Publikum richten, um das gleiche Bedürfnis zu befriedigen. Die Gleichbehandlung der Gewerbegenossen geht weiter als das allgemeine Rechtsgleichheitsgebot, gilt aber nicht absolut und schliesst gewisse Differenzierungen nicht aus. Eine entsprechend begründete Ungleichbehandlung muss jedoch verhältnismässig sein (vgl. <ref-ruling> E. 7.2 S. 569; Urteil 2C_647/2015 vom 11. November 2016 E. 8.2 [zur Publikation vorgesehen]).
5.6.2. Als Limousinenservice befördert die Beschwerdeführerin gewerbsmässig Personen auf Vorbestellung. Bei ihren Kunden handelt es sich gemäss eigenen Angaben vorab, aber nicht ausschliesslich um eine exklusive und internationale Klientel. Als Limousinenservice biete sie in der Regel wohl höhere Annehmlichkeiten als ein Taxiunternehmen. Häufig, aber nicht immer werde ihr Service über einen bestimmten Zeitraum bzw. mehrere Tage mehrmals in Anspruch genommen. Unter anderem wird der Service der Beschwerdeführerin offenbar anlässlich von Hochzeiten gebucht, namentlich zur Fahrt zum Standesamt. Taxifahrzeuge befördern ebenfalls gewerbsmässig Personen. Sie tun dies zwar nicht nur, aber oft ebenfalls auf Vorbestellung. Das Angebot von Taxiunternehmen ist grundsätzlich weniger exklusiv als dasjenige der Beschwerdeführerin und richtet sich dementsprechend an einen grösseren Personenkreis. Zudem werden Taxis üblicherweise für einzelne Fahrten und nicht für mehrere Fahrten über einen bestimmten Zeitraum bestellt.
Wie auch die Beschwerdeführerin anerkennt, bestehen somit Unterschiede zwischen ihrem Angebot und demjenigen eines Taxiunternehmens. Dennoch ist davon auszugehen, dass sich das Angebot der Beschwerdeführerin und von Taxiunternehmen zum Teil überschneidet, je nach den Umständen das gleiche Bedürfnis befriedigt und sich teilweise an dasselbe Publikum richtet, zumal beide auf Vorbestellung bezahlte Fahrten ohne festen Fahrplan oder Linienführung in der Region Basel anbieten. Im Gegensatz zur Ansicht der Vorinstanz steht die Beschwerdeführerin somit in einem gewissen Umfang in direkter Konkurrenz zu den Taxiunternehmen.
5.6.3. Es erscheint plausibel, dass einzelne potenzielle Kunden der Beschwerdeführerin gerade deswegen auf ihre Leistungen verzichten und stattdessen das Angebot eines Taxiunternehmens nutzen, weil sie sich in die Kernzone der Innenstadt oder von dort weg befördern lassen wollen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die üblicherweise frequentierten Orte - wie beispielsweise verschiedene Restaurants, Ladengeschäfte oder das Standesamt - vom Rand der Fahrverbotszone mit wenigen Schritten erreichbar sind. Wenn der Beschwerdeführerin Bewilligungen für die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt generell verweigert werden, während Taxifahrzeuge bewilligungsfrei Zufahrt haben, ist damit je nach den konkreten Umständen eine nicht wettbewerbsneutrale Ungleichbehandlung zwischen direkten Konkurrenten verbunden.
Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, lassen sich indessen sachliche Gründe anführen, welche die beschriebene Ungleichbehandlung von Taxiunternehmen gegenüber der Beschwerdeführerin rechtfertigen. Anders als andere Personentransportunternehmen unterstehen Taxiunternehmen dem Taxigesetz vom 17. Januar 1996 (SG 563.200) sowie der Taxiverordnung vom 3. Dezember 1996 (SG 563.210) und damit zusätzlichen Vorschriften und Pflichten. Als Transportmittel im Interesse der Allgemeinheit stehen Taxis dem öffentlichen Verkehr nahe (vgl. § 1 Taxigesetz). Ihr Betrieb auf dem Gebiet des Kantons Basel-Stadt bedarf einer Taxihalterbewilligung (§ 4 Abs. 1 Taxigesetz), welche nur unter bestimmten Voraussetzungen erteilt wird (§ 6 ff. Taxigesetz). Taxis tragen zu einer geordneten Versorgung der Gesamtbevölkerung mit Fahrdienstleistungen bei und sind unter Umständen unabdingbares Transportmittel an Orten bzw. zu Zeiten, an bzw. zu denen der öffentliche Verkehr keine Abdeckung gewährleistet. Das Taxigesetz sorgt für eine permanente, spontane Verfügbarkeit von Taxifahrzeugen (vgl. § 7 Abs. 1 lit. a). Anders als andere Personentransportunternehmen unterstehen Taxibetriebe zudem einer Transportpflicht (§ 16 Taxiverordnung) und festgelegten Höchstpreisen (Taxitarifordnung vom 17. Dezember 1975 [SG 563.280] i.V.m. § 16 Taxigesetz). Mit der besonderen, im öffentlichen Interesse liegenden Funktion, welche die Taxiunternehmen erfüllen, sowie den zusätzlichen Pflichten, denen sie unterstehen, lässt sich ihre Privilegierung in Bezug auf die Berechtigung zur Zufahrt zur Kernzone der Innenstadt sachlich begründen.
Angesichts des grundsätzlich unterschiedlichen, sich nur teilweise überschneidenden Angebots (vgl. E. 5.6.2 hiervor) und des freien Zugangs für die Beschwerdeführerin zu vielen für sie wichtigen Fahrzielen (vgl. E. 5.5.4 hiervor) ist davon auszugehen, dass die Ungleichbehandlung der Beschwerdeführerin und der Taxiunternehmen in Bezug auf die Berechtigung zur Zufahrt zur Kernzone der Innenstadt den Wettbewerb nicht stark verfälscht. Die Ungleichbehandlung erweist sich somit als sachlich gerechtfertigt und verhältnismässig.
5.6.4. Nichts zu ihren Gunsten ableiten kann die Beschwerdeführerin sodann aus dem Umstand, dass die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt auf offizielle Einladung der Staatskanzlei (§ 2 Abs. 1 lit. g der Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt) sowie auf Bewilligung hin für Gesellschaftswagen zum Bringen und Abholen von Personengruppen im Rahmen von Bestellfahrten (§ 3 Abs. 2bis der Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt) gestattet ist, zumal es sich bei den insoweit privilegierten Personen nicht um direkte Konkurrenten im erwähnten Sinne handelt.
5.7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Verweigerung von Bewilligungen für die Beschwerdeführerin, in die Kernzone der Innenstadt zu fahren, nicht mit einem ungerechtfertigten Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit verbunden war. Die Rüge der Beschwerdeführerin, das angefochtene Urteil verletze Art. 27 i.V.m. Art. 94 Abs. 1 und 4 und <ref-law>, erweist sich als unbegründet. Dass die Beschwerdeführerin aus dem allgemeinen Gleichheitsgebot (<ref-law>) oder dem Willkürverbot (<ref-law>) darüber hinaus etwas zu ihren Gunsten ableiten könnte, ist weder genügend dargetan noch ersichtlich.
6.
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (vgl. <ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt, Dienst für Verkehrszulassung, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. März 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Mattle

region: Federation


considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. A._ (nachfolgend: der Steuerpflichtige) hat steuerrechtlichen Wohnsitz in U._/FR. In einem Steuerverfahren, das er gegen den Kanton Bern führt, trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, mit Entscheid 100.2016.115/116U vom 15. September 2016 einzelrichterlich auf Beschwerden nicht ein, die dieser gegen Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 15. März 2016 betreffend Nichteintreten auf Revisionsgesuche gerichtet hatte.
1.2. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern sandte den Entscheid vom 15. September 2016 an den Wohnsitz des Steuerpflichtigen in U._/FR. Die für diese Ortschaft zuständige Poststelle (V._/FR) retournierte den eingeschriebenen Brief nach ungenütztem Ablauf der Abholfrist an das Verwaltungsgericht. Mit Schreiben vom 22. Oktober 2016 wandte der Steuerpflichtige sich an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, wobei er ausführte, er halte sich derzeit in W._/VS auf und sei nur über Umwege in den Besitz des Entscheids gelangt. Er habe der Schweizerischen Post am 20. September 2016 einen vorübergehend gültigen Nachsendeauftrag erteilt, wonach seine Post nach W._/VS weiterzuleiten sei. Dies habe zumindest im Fall des Entscheids vom 15. September 2016 nicht geklappt. Er habe die Abholungseinladung, die ihm erst durch die Hilfestellung seiner ehemaligen Lebenspartnerin zugekommen sei, am 22. September 2016 an die Poststelle V._/FR gesandt und diese darum ersucht, dass das ihm zur Abholung angezeigte Schreiben, von dessen Inhalt er keine Kenntnis gehabt habe, nach W._/VS weitergeleitet werde. Die Poststelle von V._/FR sei auch dieser Anweisung nicht nachgekommen. Aus diesen Gründen, die er nicht zu vertreten habe, ersuche er darum, dass ihm für das bundesgerichtliche Verfahren eine neue Frist angesetzt werde.
1.3. Der Einzelrichter beantwortete das Schreiben vom 22. Oktober 2016 am 26. Oktober 2016 dahingehend, dass eine Erstreckung der dreissigtägigen Frist ausgeschlossen sei und es ebenso wenig in Frage kommen könne, den bereits eröffneten Entscheid vom 15. September 2016 erneut zu eröffnen. Weiterleitungen unterständen der Verantwortlichkeit der weiterleitenden Person und vermöchten den Lauf der Frist nicht zu beeinflussen. Ein etwaiges Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist sei an das Bundesgericht zu richten.
1.4. Mit Schreiben vom 1. November 2016 (Poststempel unleserlich) gelangt der Steuerpflichtige an das Bundesgericht. Er ersucht um Wiederherstellung der Beschwerdefrist gegenüber dem Entscheid 100.2016.115/116U vom 15. September 2016 und begründet dies damit, dass er für das zweimalige Fehlverhalten der Schweizerischen Post nicht verantwortlich gemacht werden können.
Der Abteilungspräsident als Instruktionsrichter (<ref-law>) hat von Instruktionsmassnahmen abgesehen.
2.
2.1. Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist betrifft einerseits die Staats- und Gemeindesteuer des Kantons Bern, anderseits die direkte Bundessteuer. Aus diesem Grund sind praxisgemäss zwei Dossiers zu eröffnen. Die beiden Verfahren betreffen denselben Sachverhalt und werfen dieselben Rechtsfragen auf, weshalb sie ebenso praxisgemäss zu vereinigen sind (<ref-law> [SR 173.110] i. V. m. <ref-law> [SR 273]).
2.2. Die Sachurteilsvoraussetzungen der vorliegenden Gesuche sind unter Vorbehalt des Nachfolgenden erfüllt.
2.3. Gemäss <ref-law> ist die Beschwerde gegen einen Entscheid innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. Die Beschwerdefrist beginnt am Tag nach der Mitteilung des anzufechtenden Entscheids zu laufen (<ref-law>). Als gesetzlich bestimmte Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (<ref-law>). Im Fall einer Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt die Zustellung spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (<ref-law>). Die derart umschriebene Zustellungsfiktion findet freilich nur Anwendung, falls die Adressatin oder der Adressat mit der Zustellung der Mitteilung überhaupt hat rechnen müssen. Dies trifft zu, wenn zuvor ein Verfahrensverhältnis begründet worden war. Ein solches verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass behördliche Akte, die das Verfahren betreffen, ihnen zugestellt werden können (<ref-ruling> E. 3.1 S. 431 f.; <ref-ruling> E. 1.1 S. 230; <ref-ruling> E. 3.1 S. 227; je mit Hinweisen). Von einer verfahrensbeteiligten Person wird namentlich verlangt, dass sie für die Nachsendung ihrer an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz besorgt ist, dass sie der Behörde gegebenenfalls längere Ortsabwesenheiten mitteilt oder eine Stellvertretung ernennt (BGE <ref-ruling> E. 1.1 S. 230, mit Hinweisen).
2.4. Ist eine Partei - durch einen anderen Grund als die mangelhafte Eröffnung - unverschuldeterweise abgehalten worden, fristgerecht zu handeln, so wird die Frist wiederhergestellt, sofern die Partei unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (<ref-law>).
3.
3.1. Es geht aus den dem Bundesgericht vorliegenden Unterlagen nicht restlos hervor, wie es sich mit dem Fristenlauf genau verhalten hat. Der Steuerpflichtige spricht davon, die Poststelle habe den Entscheid am 26. September 2016, mithin einem Montag, an das Verwaltungsgericht zurückgesandt. Dies deutet angesichts der siebentägigen Abholfrist darauf hin, dass diese Frist am Montag, 19. September 2016 begann. Der Steuerpflichtige macht nicht geltend, die Poststelle habe den Entscheid vorzeitig retourniert. Seinem eigenen Bekunden zufolge erging der vorübergehend gültige Nachsendeauftrag (erst) am 20. September 2016, also wohl nach dem mutmasslichen Beginn der Abholfrist.
3.2. Der Ablauf kann indes offen bleiben. Entscheidend ist, dass der Steuerpflichtige mit seinen Beschwerden vom 15. März 2016 ein Prozessrechtsverhältnis begründete und aufgrund dessen jederzeit mit einem Entscheid zu rechnen hatte. Er bediente sich zumindest während Teilen der laufenden Frist eines Nachsendeauftrags, was ihn von der ursprünglichen Pflicht, für die Entgegennahme besorgt zu sein, nicht entbindet. Das fehlerhafte Verhalten Dritter hinsichtlich der Zustellung ist der steuerpflichtigen Person ebenso zuzurechnen wie eigenes Fehlverhalten. Es verhält sich diesbezüglich gleich wie etwa im Bereich der Leistung des Gerichtskostenvorschusses durch eine Bank, die dem Auftrag nicht rechtzeitig nachkommt (vgl. Urteil 2C_222/2014 vom 10. März 2014 E. 2.2, in: ASA 82 S. 661).
3.3. Der Steuerpflichtige macht sodann geltend, er müsse das Gesuch um Wiederherstellung aufgrund einer akuten Erkrankung stellen. Worin die Krankheit besteht, bleibt offen und unbelegt. Auch dies ist aber von keiner weiteren Bedeutung, nachdem es dem Steuerpflichtigen jedenfalls möglich war, einen Nachsendeauftrag zu erteilen. Die versäumte Frist findet ihren Grund nicht in einer Erkrankung, sondern im Umstand, dass die Nachsendung, sollte der Auftrag überhaupt rechtzeitig erteilt worden sein, missglückte.
3.4. Diese Umstände begründen kein "unverschuldetes Hindernis" im Sinne von <ref-law>. Der Frage nach der Rechtzeitigkeit des Fristwiederherstellungsgesuchs ist mithin nicht nachzugehen. Das Gesuch ist sowohl für die Staats- und Gemeindesteuer des Kantons Bern als auch die direkte Bundessteuer abzuweisen.
3.5. Hinzu kommt, dass nach Art. 50 Abs. 1 zusammen mit dem Wiederherstellungsgesuch auch die versäumte Rechtshandlung (mithin hier die Beschwerde an das Bundesgericht) nachgeholt werden muss, was der Steuerpflichtige jedoch unterlässt.
4.
Nach dem Unterliegerprinzip sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens in der Regel der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG), wobei auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann, wenn es die Umstände rechtfertigen (<ref-law>). Im vorliegenden Verfahren ist ein Verzicht auf die Kostenerhebung angezeigt. Dem Kanton Bern, der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, ist keine Parteientschädigung auszurichten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Die Verfahren 2C_1015/2016 (Staats- und Gemeindesteuer des Kantons Bern, Steuerjahr 2006 und frühere Jahre) und 2C_1016/2016 (direkte Bundessteuer, Steuerjahr 2006 und frühere Jahre) werden vereinigt.
2.
Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist im Verfahren 2C_1016/2016 wird abgewiesen.
3.
Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist im Verfahren 2C_1015/2016 wird abgewiesen.
4.
Für das bundesgerichtliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
5.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, Einzelrichter, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. November 2016
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Kocher


considerations:
Erwägungen:
1.
Bei der Verwaltungsrekurskommission (VRK) des Kantons St. Gallen ist eine Beschwerde der Beschwerdeführer gegen einen Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Region St. Gallen vom 20. Oktober 2016 betreffend Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts/Platzierung der Kinder der Beschwerdeführer, E._ und F._, hängig. In jenem Beschwerdeverfahren wurde von Abteilungspräsident C._ und Gerichtsschreiberin D._ am 7. Februar 2017 eine Kinderanhörung vorgenommen. Am 1. März 2017 lehnten die Beschwerdeführer C._ und D._ als befangen ab. Mit Verfügungen vom 6. März 2017 wies der Stellvertreter des Abteilungspräsidenten die Ausstandsbegehren ab.
Gegen beide Verfügungen erhoben die Beschwerdeführer am 20. März 2017 Beschwerde an das Kantonsgericht St. Gallen. Mit Entscheiden vom 12. April 2017 wies das Kantonsgericht die Beschwerden ab, soweit es auf sie eintrat (Verfahren KES.2017.8-EZE2 betreffend C._ und Verfahren KES.2017.9-EZE2 betreffend D._).
Am 15. Mai 2017 (Postaufgabe) haben die Beschwerdeführer Beschwerde an das Bundesgericht gegen beide Ausstandsentscheide des Kantonsgerichts erhoben.
2.
Wie vor den Vorinstanzen sind zwei getrennte Beschwerdeverfahren zu führen (<ref-law> i.V.m. <ref-law> [SR 273]; vorliegendes Verfahren 5A_381/2017 betreffend Ausstand von D._ und Verfahren 5A_380/2017 betreffend Ausstand von C._).
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Zwischenentscheid im Bereich des Kindesschutzes (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 und Art. 75 Abs. 1, Art. 92 BGG), womit die Beschwerde in Zivilsachen grundsätzlich gegeben ist.
Gemäss <ref-law> hat die Beschwerde Anträge zu enthalten und nach <ref-law> ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken; die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (<ref-ruling> E. 2 S. 88 f.; <ref-ruling> E. 2 S. 116).
3.
Das Kantonsgericht hat erwogen, dass im Ausstandsverfahren vor der Verwaltungsrekurskommission entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer kein Anspruch auf eine mündliche Verhandlung bestehe (unter Verweis auf das kantonale Verfahrensrecht). Die Anordnung einer mündlichen Verhandlung stehe im Ermessen des Verfahrensleiters. Inwiefern dieses überschritten worden sei, hätten die Beschwerdeführer nicht dargelegt. Ihre Tatsachenbehauptungen und Beweise hätten sie auch schriftlich vorbringen können. Soweit sie auch vor Kantonsgericht eine mündliche Verhandlung verlangten, sei darauf hinzuweisen, dass das Beschwerdeverfahren grundsätzlich schriftlich sei und keine Parteiverhandlung stattfinde. Besondere Umstände, die ausnahmsweise eine Verhandlung als angebracht erscheinen liessen, seien nicht ersichtlich.
Die Hauptvorwürfe der Beschwerdeführer beträfen die Anhörung der beiden Kinder vom 7. Februar 2017. Die Beschwerdeführer hätten geltend gemacht, "in den Markierungen der Ungesetzlichen Anhörung der Delegation der VRK" sei offensichtlich, dass hier eine Beeinflussung und Verdrehung der Aussagen der Kinder stattgefunden habe. Die Beschwerdeführer hätten aber mit keinem Wort erklärt, inwiefern aus diesen farbig markierten Textteilen eine fehlerhafte Anhörung hervorgehen solle. Auf einen entsprechenden Einwand hin führte das Kantonsgericht ausserdem aus, es gebe keine Hinweise, dass neben dem den Beschwerdeführern zugestellten Protokoll der Kinderanhörung noch ein weiteres, ausführlicheres Protokoll bestehe. Es sei üblich, von Anhörungen keine wörtlichen, sondern zusammenfassende Protokolle zu erstellen. Eine Anhörung sei keine formelle Zeugenbefragung. Die Beschwerdeführer hätten auch nicht dargelegt, inwiefern das Protokoll den wesentlichen Inhalt nicht wiedergebe.
Gegen D._ bestehe folglich kein Anschein der Befangenheit. Das gleiche gelte entgegen entsprechender Vorwürfe der Beschwerdeführer auch in Bezug auf den Stellvertreter des Abteilungspräsidenten, G._, der die Verfügungen vom 6. März 2017 erlassen habe.
4.
Soweit überhaupt verständlich erheben die Beschwerdeführer Vorwürfe gegen diverse Personen und Institutionen (z.B. dahingehend, dass Beweise ignoriert, gefälscht oder unterschlagen worden sein sollen). Sie verlangen eine Gegenüberstellung mit der KESB, der VRK, der Stadtpolizei St. Gallen, dem Kantonsgericht und weiteren Behörden. Der angefochtene Entscheid diene nur dazu, Fehlentscheide und die Befangenheit diverser Behörden verheimlichen. All dies hat entweder von vornherein keinen Zusammenhang mit dem angefochtenen Entscheid oder es fehlt zumindest eine genügende Auseinandersetzung mit den ausführlichen kantonsgerichtlichen Erwägungen. Keine genügende Auseinandersetzung stellt insbesondere dar, wenn die Beschwerdeführer in der Tatsache alleine, dass die Kinderanhörung nur zusammenfassend protokolliert wurde, eine Fälschung erblicken. Die Beschwerdeführer verweisen schliesslich auf Dokumente, die offenbar neu sind, was jedoch vor Bundesgericht grundsätzlich unzulässig ist (<ref-law>). Es ist nicht ersichtlich, weshalb sie nicht früher hätten Akteneinsicht nehmen und die entsprechenden Dokumente als Beweismittel anrufen können.
Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unzulässig bzw. sie enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Darauf ist im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten.
5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdeführer die Gerichtskosten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Mai 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Zingg


considerations:
In Erwägung,
dass das Einzelgericht im vereinfachten Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen mit Urteil vom 19. Januar 2016 eine Klage von B._ (Beschwerdegegner) guthiess und A._ (Beschwerdeführer) zur Zahlung von Fr. 8'282.-- nebst Zins verurteilte;
dass das Obergericht des Kantons Zürich die von A._ erhobene Beschwerde mit Urteil vom 9. August 2016 abwies;
dass A._ mit einer Eingabe in französischer Sprache vom 7. September 2016 erklärte, die beiden Entscheidungen mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass keine Vernehmlassungen eingeholt wurden;
dass der Beschwerdeführer das Bundesgericht mit Eingabe vom 20. September 2016 ohne weitere Erläuterung bat, ihm die Korrespondenz in dieser Angelegenheit auf französisch zuzustellen;
dass das Verfahren vor Bundesgericht in der Regel in der Sprache des angefochtenen Entscheids geführt wird (<ref-law>) und - nachdem auch die Verfahrensakten soweit erkennbar in deutscher Sprache verfasst sind - kein Grund dafür besteht, im vorliegenden Fall eine Ausnahme zu machen;
dass auf die Beschwerde nach <ref-law> von vornherein insoweit nicht eingetreten werden kann, als sie sich direkt gegen den erstinstanzlichen Entscheid des Bezirksgerichts richtet;
dass der Streitwert die in <ref-law> vorgesehene Grenze nicht erreicht und die Beschwerde in Zivilsachen somit nicht offen steht;
dass die Eingabe demzufolge als subsidiäre Verfassungsbeschwerde zu behandeln ist (siehe <ref-law>), mit der gemäss <ref-law> die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann;
dass Beschwerden an das Bundesgericht hinreichend zu begründen sind, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (<ref-ruling> E. 2 S. 116; <ref-ruling> E. 2.1), wobei eine allfällige Verletzung von Grundrechten vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <ref-law>);
dass in der Beschwerdeschrift unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, inwiefern dieser Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; <ref-ruling> E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 89);
dass das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>), und es die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (<ref-law>);
dass die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, klar und substanziiert aufzeigen muss, inwiefern diese Voraussetzungen erfüllt sein sollen (<ref-ruling> E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen), und sie, wenn sie den Sachverhalt ergänzen will, zudem mit präzisen Aktenhinweisen darzulegen hat, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (<ref-ruling> E. 2 S. 90);
dass neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden dürfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 in Verbindung mit <ref-law>);
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht in seiner Eingabe ausführlich seine eigene Sicht der Streitsache unterbreitet und dabei auf umfangreiche Beschwerdebeilagen verweist, die der Rechtsanwalt der Gegenseite im kantonalen Verfahren nicht (vollständig) eingereicht habe, mit der generellen Aufforderung an das Bundesgericht, das Ausgeführte zu berücksichtigen;
dass er dabei nicht auf das angefochtene Urteil des Obergerichts Bezug nimmt, sondern dessen Begründung bloss pauschal als unverständlich respektive nicht nachvollziehbar bezeichnet;
dass die Begründung der Eingabe damit den erwähnten Anforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten ist;
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gemäss <ref-law> dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind;

rulings:
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. September 2016
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Kölz


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdeführerin reichte am 4. Dezember 2015 gegen die Y._ GmbH und die Z._ AG bzw. deren Geschäftsführer, AY._ und AZ._, Strafanzeige wegen Betrugs, unwahren Angaben über kaufmännische Gewerbe, Gläubigerschädigung durch Vermögensminderung, Unterlassung der Buchführung, Bevorzugung eines Gläubigers, Fälschung von Ausweisen, Unterdrückung von Urkunden, falscher Beweisaussage, falschen Zeugnisses bzw. falschen Gutachtens ein.
Die Staatsanwaltschaft nahm das Verfahren am 29. Januar 2016 nicht an die Hand. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Beschluss vom 15. Juni 2016 ab, soweit es darauf eintrat.
Die Beschwerdeführerin wendet sich an das Bundesgericht. Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Beschlusses.
2.
Es ist weder dargelegt noch ersichtlich, auf welche Zivilforderung sich der angefochtene Entscheid auswirken könnte. Indessen kann offenbleiben, ob die Beschwerdeführerin zum vorliegenden Verfahren überhaupt legitimiert ist. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, den Eingaben der Beschwerdeführerin lasse sich nicht entnehmen, inwiefern sich die beanzeigten Unternehmungen bzw. deren Geschäftsführer strafbar gemacht haben könnten (angefochtener Beschluss, S. 5). Auch aus der Beschwerde vor Bundesgericht ergibt sich nicht ansatzweise, weshalb ein Strafverfahren an die Hand hätte genommen werden müssen. Im Umstand, dass die beanzeigten Unternehmungen streitige Geldforderungen angeblich nicht gezahlt und keine Einsicht in Abrechnungen und Belege gewährt haben, sind keine strafrechtlich relevanten Handlungen zu erblicken. Dass die Staatsanwaltschaften in den Kantonen Thurgau und Zürich Strafuntersuchungen, zum Beispiel gegen einen ehemaligen Buchhalter der Muttergesellschaft der Beschwerdeführerin, eröffnet haben sollen, ist irrelevant. Das Vorbringen ist im Übrigen ohnehin neu im Sinne von <ref-law> und damit unzulässig. Dass und inwiefern der vorinstanzliche Beschluss willkürlich oder sonst gegen das Recht im Sinne von <ref-law> verstossen könnte, ergibt sich aus der Beschwerde mithin nicht. Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Vorbringen ausdrücklich äussern müsste, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten.
3.
Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<ref-law>). Sie stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Nach der Rechtsprechung können juristische Personen grundsätzlich keine unentgeltliche Rechtspflege beanspruchen; sie sind nicht arm oder bedürftig, sondern bloss zahlungsunfähig oder überschuldet und haben in diesem Fall die gebotenen gesellschafts- und konkursrechtlichen Konsequenzen zu ziehen (Urteil 6B_261/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 4 mit Hinweis auf <ref-ruling> E. 5.2.1). Das Gesuch wäre im Übrigen auch deshalb abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin kann bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung getragen werden (<ref-law>). Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. September 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Sachverhalt:
A.
Mit Strafbefehl vom 31. März 2014 warf die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Emmental-Oberaargau, X._ eine einfache Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfach begangen am 10. Juni 2013 durch Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 6 km/h und Verwenden eines Telefons ohne Freisprecheinrichtung, vor. Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erwog das zuständige Regionalgericht, dass es den zweitgenannten Vorwurf terminologisch als "Beeinträchtigung der Aufmerksamkeit durch ein Kommunikationssystem" prüfen werde. Es sistierte das Verfahren und wies die Anklageschrift zur Ergänzung bzw. Verbesserung an die Staatsanwaltschaft zurück. Diese erliess am 9. März 2015 einen neuen Strafbefehl, worin X._ neben der Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit das Vornehmen einer Verrichtung (Bedienen eines Kommunikationsmittels), welche die Aufmerksamkeit beeinträchtigt und damit das sichere Führen eines Motorfahrzeugs erschwert, vorgeworfen wurde.
B.
Am 14. Juli 2015 sprach das Regionalgericht Emmental-Oberaargau X._ der mehrfachen einfachen Verletzung von Verkehrsregeln durch Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 6 km/h und Vornehmen einer Verrichtung, welche die Aufmerksamkeit beeinträchtigt und damit das sichere Führen eines Motorfahrzeugs erschwert, schuldig. Es verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 540.-- sowie zu den Verfahrenskosten.
C.
Auf Berufung von X._ hin bestätigte das Obergericht des Kantons Bern das erstinstanzliche Urteil am 13. Juni 2016 im Strafpunkt, reduzierte aber die von X._ zu tragenden erstinstanzlichen Verfahrenskosten.
D.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X._, er sei von sämtlichen Vorwürfen freizusprechen; eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zurückzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes, des Anspruchs auf ein unabhängiges Gericht und von Art. 329 Abs. 2 StPO sowie des Grundsatzes in dubio pro reo als Beweislastregel.
1.1.
1.1.1. Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; Art. 9 und Art. 325 StPO; Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK). Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden (Immutabilitätsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche Würdigung durch die Anklagebehörde (Art. 350 StPO). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Der Anklagegrundsatz bezweckt zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und dient dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; <ref-ruling> E. 3.4.1; <ref-ruling> E. 1.3; je mit Hinweisen). Unter dem Gesichtspunkt der Informationsfunktion muss die beschuldigte Person aus der Anklage ersehen können, wessen sie angeklagt ist. Dies bedingt eine zureichende Umschreibung der Tat. Entscheidend ist, dass die beschuldigte Person genau weiss, welcher konkreter Handlungen sie beschuldigt und wie ihr Verhalten rechtlich qualifiziert wird, damit sie sich in ihrer Verteidigung richtig vorbereiten kann. Sie darf nicht Gefahr laufen, erst an der Gerichtsverhandlung mit neuen Anschuldigungen konfrontiert zu werden. Solange für die beschuldigte Person klar ist, welcher Sachverhalt ihr vorgeworfen wird, kann auch eine fehlerhafte und unpräzise Anklage nicht dazu führen, dass es zu keinem Schuldspruch kommen darf. Die nähere Begründung der Anklage erfolgt an Schranken; es ist Sache des Gerichts, den Sachverhalt verbindlich festzustellen (Urteile 6B_747/2016 vom 27. Oktober 2016 E. 2.2; 6B_1151/2015 vom 21. Dezember 2016 E. 2.2; je mit Hinweisen).
1.1.2. Gemäss Art. 329 Abs. 1 StPO prüft die Verfahrensleitung des Gerichts, ob die Anklageschrift und die Akten ordnungsgemäss erstellt sind (lit. a); ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (lit. b) und ob Verfahrenshindernisse bestehen (lit. c). Ergibt sich aufgrund dieser Prüfung oder später im Verfahren, dass ein Urteil zurzeit nicht ergehen kann, so sistiert das Gericht das Verfahren. Falls erforderlich, weist es die Anklage zur Ergänzung oder Berichtigung an die Staatsanwaltschaft zurück (Art. 329 Abs. 2 StPO). Gründe für eine Sistierung können bei der Prüfung gemäss Abs. 1 erkennbar werden oder zu einem späteren Zeitpunkt des Hauptverfahrens auftreten. Das erstinstanzliche Hauptverfahren beginnt mit dem Eingang der Anklage beim Gericht und endet mit der Urteilseröffnung. Art. 329 Abs. 2 StPO kommt zur Anwendung, wenn die in der Hauptverhandlung relevierten Beweise einen etwas anders gearteten Lebensvorgang ergeben als in der Anklage geschildert. Bei einer solchen Konstellation ist eine Rückweisung der Anklage zwecks Anpassung des Sachverhalts an das neue Beweisergebnis statthaft (STEPHENSON/ZALUNADRO-WALSER, in Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 12 zu Art. 329 StPO). Sind allfällige Vorfragen behandelt, so kann die Anklage nicht mehr zurückgezogen und unter Vorbehalt von Art. 333 StPO nicht mehr geändert werden (Art. 340 Abs. 1 lit. b StPO). Die dem Gericht hier eingeräumte Kompetenz geht weiter als diejenige in Art. 329 Abs. 2 StPO und ermöglicht eine Anklageänderung (vgl. Urteil 6B_904/2015 vom 27. Mai 2016 E. 1.4.1 mit Hinweisen).
1.2. Der Beschwerdeführer betrachtet seinen Anspruch auf ein unabhängiges Gericht dadurch als verletzt, dass das erstinstanzliche Gericht das Verfahren nach Eröffnung der Hauptverhandlung zum Erlass eines neuen Strafbefehls mit einem von ihm vorgezeichneten neuen Tatvorwurf an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen habe. Zudem habe es den ursprünglichen Anklagesachverhalt durch einen neuen ersetzt. Es habe nicht eine Änderung der Terminologie oder des anwendbaren Tatbestands vorgenommen, sondern einen nicht-beweisbaren Sachverhalt durch einen anderen substituiert. Dies erhelle auch daraus, dass die Staatsanwaltschaft die Busse im neuen Strafbefehl um Fr. 400.-- erhöht habe. Zudem sei der Anklagesachverhalt derart vage formuliert, dass der Beschwerdeführer gezwungen sei, seine Unschuld zu beweisen. Aus dem Strafbefehl gehe nicht hervor, inwiefern er das Gerät bedient haben und in seiner Aufmerksamkeit beeinträchtigt gewesen sein soll. Weder die Dauer der Bedienung noch die Umstände oder die Verkehrssituation würden erörtert. Da sich selbst die Behörden nicht einig seien, welches Verhalten ihm vorgeworfen werde, könne von ihm nicht erwartet werden, den Tatvorwurf zu kennen. Ihm seien der Entlastungsbeweis und eine wirksame Verteidigung verunmöglicht worden.
1.3. Den Einwänden des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden.
1.3.1. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie erwägt, die Rückweisung des als Anklageschrift geltenden Strafbefehls (Art. 356 StPO) an die Staatsanwaltschaft durch die erste Instanz sei nach Art. 329 Abs. 2 StPO zulässig gewesen und im Rahmen der Vorfrageprüfung zu Beginn der Hauptverhandlung rechtzeitig erfolgt. Dies selbst dann, wenn an der ersten Hauptverhandlung keine neuen Beweise erhoben wurden (vgl. Urteil 6B_904/2015 vom 27. Mai 2016 E. 1.4.2). Ihr ist zuzustimmen, dass es sich beim dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Verhalten gemäss den Strafbefehlen vom 31. März 2014 und vom 9. März 2015 um denselben Lebenssachverhalt handelt. Während im ersten Strafbefehl von "Verwenden eines Telefons ohne Freisprecheinrichtung" die Rede ist, wird der Sachverhalt im neuen Strafbefehl als Bedienen eines Kommunikations- bzw. Informationssystems (Mobiltelefon) beschrieben. Gegenstand der Anklage bildet beide Male das Verwenden eines Mobiltelefons während der Fahrt auf der Autobahn A1 am 10. Juni 2013. Von einem grundlegend anderen Sachverhalt kann nicht gesprochen werden. Wenn der Beschwerdeführer einwendet, die Anpassung der Anklage sei deshalb erfolgt, weil sich der Vorwurf des Telefonierens anhand des lediglich eine Momentaufnahme zeigenden Radarfotos schwerer beweisen lasse als das Bedienen, geht sein Vorbringen fehl. Auch auf ein Telefonieren könnte allein gestützt auf ein Radarfoto geschlossen werden, etwa wenn sich das Gerät am Ohr der beschuldigten Person befände. Wie die Vorinstanz zudem zu Recht erwägt, ist im ursprünglichen Strafbefehl nicht von Telefonieren, sondern von "Verwenden eines Telefons" die Rede. Das "Verwenden" eines modernen Mobiltelefons impliziert nicht notwendigerweise dessen Benutzung zum Telefonieren, sondern beinhaltet weitere Funktionen, wie das Verfassen von Kurznachrichten oder E-Mails oder auch deren Lektüre. Ebenso ist zutreffend, dass der Begriff "Vornehmen einer Verrichtung (Bedienen eines Kommunikationsmittels) " unter die ursprüngliche Formulierung "Verwenden eines Telefons" subsumiert werden kann. Eine Verletzung von Art. 329 Abs. 2 StPO liegt nicht vor. Dass die Staatsanwaltschaft die ursprüngliche Busse um Fr. 400.-- erhöht hat, ändert daran nichts, zumal auch der anwendbare Tatbestand derselbe blieb. Aus den Strafbefehlen erhellt, dass dem Beschwerdeführer, soweit hier relevant, eine Verletzung von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) vorgeworfen wurde.
Die Vorinstanz verneint zu Recht auch eine Verletzung der richterlichen Unabhängigkeit des erstinstanzlichen Gerichts. Es sind keine Umstände ersichtlich, welche dieses - objektiv betrachtet - als voreingenommen, oder das Verfahren nicht mehr als offen hätten erscheinen lassen (vgl. dazu Urteil 6B_720/2015 vom 5. April 2016 E. 5.3 mit Hinweisen). Die nach Art. 329 Abs. 2 StPO zulässige Rückweisung der Anklage an die Staatsanwaltschaft begründet solches nicht. Die Vorinstanz weist ferner zutreffend darauf hin, dass das erstinstanzliche Gericht im Rahmen der Rückweisung weder die Formulierung im neuen Strafbefehl diktiert hat, noch gegenüber der Staatsanwaltschaft insoweit weisungsbefugt war. Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser Argumentation nicht auseinander.
1.3.2. Der Einwand des Beschwerdeführers, der Anklagesachverhalt sei derart vage formuliert, dass er seine Unschuld beweisen müsse, ist unbegründet. Im (neuen) Strafbefehl vom 9. März 2015 wird ihm vorgeworfen, die signalisierte Höchstgeschwindigkeit um 6 km/h überschritten und gleichzeitig während der Fahrt ein Kommunikations- bzw. Informationssystem (Mobiltelefon) bedient zu haben, womit seine Aufmerksamkeit und damit das sichere Führen des Fahrzeugs erschwert worden seien. Es leuchtet nicht ein, inwiefern diese Sachverhaltsumschreibung unklar sein soll. Zwar trifft es zu, dass die Dauer der Bedienung des Mobiltelefons sowie die Umstände und die Verkehrssituation im Strafbefehl nicht erörtert werden. Dies ergibt sich aber zwangsläufig daraus, dass der gegen den Beschwerdeführer erhobene Vorwurf allein auf einem Radarfoto basiert. Es ändert nichts daran, dass der Vorwurf, er sei infolge Bedienung eines Mobiltelefons abgelenkt und die sichere Fahrt dadurch beeinträchtigt gewesen, in der Anklageschrift hinreichend bestimmt ist. Es kann auch keine Rede davon sein, dass der Beschwerdeführer im Unklaren darüber gewesen wäre, wessen er beschuldigt wird. Allein aufgrund des Radarfotos, worauf er offensichtlich ein Mobiltelefon in der Hand hält und darauf blickt, musste ihm ohne weiteres klar sein, welcher Vorwurf gegen ihn erhoben wurde. Der als Anklageschrift geltende Strafbefehl verletzt weder die Unschuldsvermutung, noch wurde dem Beschwerdeführer eine wirksame Verteidigung verunmöglicht. Entgegen seiner Auffassung wurde ihm nicht der Beweis seiner Unschuld auferlegt (vgl. zum Grundsatz in dubio pro reo als Beweislastregel Urteil 6B_818/2014 vom 8. April 2015 E. 1.5 mit Hinweis). Dass ihm angesichts des eindeutigen Beweisfotos einzig ein Bestreiten blieb, ändert nichts. Ob die Vorinstanz allein gestützt auf das Radarfoto das Bedienen des Mobiltelefons und eine relevante Ablenkung bejahen durfte, beschlägt im Übrigen nicht das Anklageprinzip, sondern ist eine Frage der Beweiswürdigung sowie des Tatbestands (vgl. unten E. 2 und 3).
2.
Der Beschwerdeführer kritisiert die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung.
2.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser ist offensichtlich unrichtig oder beruht auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (<ref-ruling> E. 1.3.1). Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (<ref-ruling> E. 1.2 mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (<ref-ruling> E. 1.3.1; <ref-ruling> E. 6.3; je mit Hinweisen).
Vorliegend bilden ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens (Art. 398 Abs. 4 StPO). In diesem Fall prüft das Bundesgericht frei, ob die Vorinstanz auf eine gegen das erstinstanzliche Urteil vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin zu Unrecht Willkür verneint hat. Der Beschwerdeführer muss sich bei der Begründung der Rüge, die Vorinstanz habe Willkür zu Unrecht verneint, auch mit den Erwägungen der ersten Instanz auseinandersetzen (vgl. <ref-ruling> E. 1a/cc; Urteil 6B_969/2016 vom 12. Dezember 2016 E. 2 mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (<ref-ruling> E. 7 mit Hinweisen).
2.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, zwar habe er zum Zeitpunkt der Radaraufnahme den Blick auf ein Gerät in seiner Hand gerichtet. Ein Bedienen während der Fahrt sei aber nicht erkennbar. Er halte den Daumen ausserhalb des Bedienfelds, was eine Bedienung unmöglich mache. Die gegenteilige Schlussfolgerung sei aktenwidrig, basiere auf Mutmassungen, verletzte die Unschuldsvermutung und sei willkürlich. Selbst wenn ein Bedienen erstellt wäre, habe dieses höchstens kurz gedauert. Die Vorinstanz begründe ihre Annahme, wonach er "einen Moment lang nicht mehr auf den Verkehr geachtet" habe, nicht. Mangels Kenntnis der konkreten Verkehrsverhältnisse sei von einer übersichtlichen und günstigen Verkehrslage auszugehen, welche die Aufmerksamkeit des Beschwerdeführers nicht in besonderem Masse gefordert habe. Für optimale Verhältnisse würden auch Ort und Zeit der Radaraufnahme sprechen.
2.3. Die Vorinstanz begründet überzeugend, weshalb sie den angeklagten Sachverhalt als erwiesen erachtet, wobei sie diesen nur unter Willkürgesichtspunkten zu prüfen hatte (vgl. dazu Art. 398 Abs. 4 StPO). Was der Beschwerdeführer vorbringt, belegt, soweit es den qualifizierten Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2, Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG) genügt, keine Willkür.
2.3.1. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, ist auf dem Radarfoto (act. 2, Beilage 7) erkennbar, dass der Beschwerdeführer ein Gerät in der Grösse eines Mobiltelefons in der rechten Hand hält und diese auf dem Lenkrad abstützt, während sich die linke Hand angelehnt in der Kopfregion befindet. Vier Finger der rechten Hand sind sichtbar auf der Rückseite des Geräts, wobei der Zeigefinger dieses stützt. Der Daumen ist nicht erkennbar und befindet sich offensichtlich auf der Bildschirmseite des Geräts. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist es nachvollziehbar, wenn die erste Instanz erwägt, das Gerät habe in dieser Position mit dem Daumen bedient werden können. Dabei handelt es sich weder um eine Mutmassung noch ist diese Annahme aktenwidrig oder verletzt sie die Unschuldsvermutung. Dass eine Bedienung mit dem Daumen unmöglich wäre, ergibt sich aus dem Radarbild keineswegs. Die Vorinstanz weist zudem zu Recht darauf hin, dass der Beschwerdeführer das Gerät auf Augenhöhe hält und seinen Blick darauf richtet, was unbestritten ist. Es liegt daher nahe, dass er das Gerät zum Zeitpunkt der Aufnahme bedient hat, zumal er es andernfalls nicht in dieser Position gehalten hätte. Dieser Schluss ist plausibel, jedenfalls aber nicht willkürlich. Gleiches gilt, wenn die Vorinstanz aufgrund des Bildmaterials erwägt, es sei erkennbar, dass der Beschwerdeführer das Lenkrad nicht in der Hand gehalten, sondern sich lediglich darauf abgestützt habe. Es leuchtet auch nicht ein, inwiefern ihre Feststellung, wonach es lebensfremd sei anzunehmen, der Beschwerdeführer habe auf einen schwarzen Bildschirm geblickt, unhaltbar sein soll. Es ist daher überzeugend, wenn die Vorinstanz erwägt, selbst wenn der Beschwerdeführer bloss auf das Gerät geschaut hätte, wie er behaupte, setze dies ein Bedienen voraus, weil ansonsten der Bildschirm schwarz wäre.
2.3.2. Gleichfalls nachvollziehbar ist die Feststellung, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Bedienung des Mobilgeräts "einen Moment lang nicht mehr auf den Verkehr geachtet" habe. Die Vorinstanz begründet dies damit, dass er seinen Blick von der Strasse weg auf das Mobilgerät gerichtet habe, was unbestritten ist (Urteil S. 16). Sein Einwand, wonach es an einer Begründung der vorinstanzlich bejahten Ablenkung fehle, ist somit unzutreffend. Entgegen seiner Darstellung geht die Vorinstanz auch nicht von erschwerten Verkehrsbedingungen aus. Sie nimmt vielmehr an, die Verkehrsverhältnisse und die voraussehbaren Gefahrenquellen seien nicht bekannt. Unabhängig davon ist es aber plausibel, wenn die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer sei durch den Blick von der Strasse weg nicht genügend auf den Verkehr fokussiert und bei einer Geschwindigkeit von über 100 km/h abgelenkt gewesen. Ob die Dauer der Ablenkung zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG genügt, ist demgegenüber im Rahmen der rechtlichen Würdigung zu prüfen (unten E. 3). Die vorinstanzliche Annahme, dass die Sichtverhältnisse nicht mehr optimal gewesen seien, da im Zeitpunkt der Aufnahme - um 20:01 Uhr - vermutlich schon die Dämmerung eingesetzt habe, ist nicht schlechterdings unhaltbar. Schliesslich hat die Vorinstanz zu Recht offen gelassen, ob es sich beim benutzten Gerät um ein Mobiltelefon, einen kommunikationsfähigen iPod, oder ein anderes Gerät, gehandelt hat. So oder anders liegt ein Kommunikations- bzw. Informationssystem gemäss Anklage vor. Dies wäre etwa auch bei einem MP3-Spieler der Fall. Soweit der Beschwerdeführer wiederum eine Verletzung des Anklagegrundsatzes moniert, ist darauf nicht einzugehen (oben E. 1.3).
3.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Bundesrecht, indem die Vorinstanz den Tatbestand des Art. 90 Abs. 1 SVG mehrfach als erfüllt betrachtet.
3.1. Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Der Fahrzeuglenker muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (<ref-ruling> E. 3c). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV). Er darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert (Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV). Er hat ferner dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Art. 3 Abs. 1 Satz 3 VRV).
Das Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (<ref-ruling> E. 3c; <ref-ruling> E. 2b; <ref-ruling> E. 2a). Eine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 Satz 1 und 3 VRV durch die Verwendung von Kommunikations- und Informationssystemen liegt nur vor, wenn die Aufmerksamkeit dadurch auch tatsächlich beeinträchtigt wird (vgl. BGE <ref-ruling> E. 2c). Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV untersagt demgegenüber explizit jede die Fahrzeugbedienung erschwerende Verrichtung. Gesetz und Verordnung gehen mithin davon aus, dass bestimmte Verrichtungen an sich die notwendige Beherrschung des Fahrzeugs beeinträchtigen und dadurch - im Sinne eines Gefährdungsdelikts - stets zumindest eine abstrakte Gefahr für die übrigen Verkehrsteilnehmer schaffen (BGE <ref-ruling> E. 2a). Ob eine Verrichtung das Lenken oder andere Handgriffe wie die Betätigung der Warnsignale, der Richtungsanzeiger, gegebenenfalls des Schalthebels, der Scheibenwischer, des Lichtschalters erschwert bzw. verunmöglicht, hängt grundsätzlich von der Art der Verrichtung, dem Fahrzeug und der Verkehrssituation ab. Dauert eine solche Verrichtung nur sehr kurz und muss dabei weder der Blick vom Verkehr abgewendet noch die Körperhaltung geändert werden, so kann eine Erschwerung der Fahrzeugbedienung in der Regel verneint werden. Ist die Verrichtung jedoch von längerer Dauer oder erschwert sie in anderer Weise die nötigenfalls sofortige Verfügbarkeit der sich nicht am Lenkrad befindlichen Hand, so ist die Fahrzeugbedienung in unzulässiger Weise behindert (BGE <ref-ruling> E. 2d; Urteil 6B_1183/2014 vom 27. Oktober 2015 E. 1.4).
3.2. Der Beschwerdeführer bestreitet, durch die allfällige Bedienung des Mobiltelefons in rechtlich relevanter Weise abgelenkt oder unaufmerksam gewesen zu sein. Die Ablenkung habe, wenn überhaupt, nur einen Augenblick gedauert. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei eine Ablenkung von 15 Sekunden nicht rechtserheblich. Ihm werde auch nicht vorgeworfen, dass er durch eine spezielle Fahrweise aufgefallen wäre. Es sei daher nicht ersichtlich, inwiefern seine Aufmerksamkeit und das sichere Führen eines Motorfahrzeugs eingeschränkt gewesen sein sollen. Ob der Beschwerdeführer aufgrund des Telefons in seiner Hand rechtzeitig hätte reagieren können, sei unbeachtlich, weil nicht bereits ein Verhalten, welches bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses zu einer Fehlreaktion führen könne, tatbestandsmässig sei. Solches sei grundsätzlich erst die - hier nicht erwiesene - Fehlreaktion.
3.3.
3.3.1. Nach dem Gesagten ist erstellt, dass der Beschwerdeführer während der Fahrt mit seiner rechten Hand ein Mobilgerät bediente, während die linke Hand im Bereich des Kopfes lehnte (oben E. 2.3.1).
Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie erwägt, mit der Bedienung des Mobilgeräts während der Fahrt auf der Autobahn bei 100 km/h mit derselben Hand, die sich am Lenkrad befand, habe der Beschwerdeführer eine Verrichtung vorgenommen, die das sichere Führen des Motorfahrzeugs mindestens für einen Augenblick erschwert habe. Ihr ist zuzustimmen, dass er in dieser Situation nicht in der Lage gewesen wäre, sofort auf allfällige Gefahren zu reagieren. Namentlich ein überraschend notwendiges Ausweichmanöver wäre mit der bloss auf das Lenkrad gestützten, dieses nicht umfassenden Hand nicht möglich gewesen. Die freie Hand befand sich nicht am Lenkrad und war daher auch nicht sogleich verfügbar. Entsprechend bejaht das Bundesgericht eine erschwerte Bedienung des Fahrzeugs, wenn die vorgenommene Verrichtung die Ausführung der für die Erfüllung der Vorsichtspflichten unter entsprechenden Umständen unerlässlichen Verrichtungen erschwert (Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV; BGE <ref-ruling> E. 2d). Dies ist hier der Fall. Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer - im Unterschied zu den zitierten Urteilen des Bundesgerichts - das Gerät nicht bloss gehalten, sondern bedient und dafür unbestrittenermassen seinen Blick von der Strasse abgewandt hat. Allein deswegen hätte er mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht sofort reagieren können, wenn seine Aufmerksamkeit just in diesem Moment erforderlich gewesen wäre. Er hat daher mit dem Bedienen des Mobilgeräts mindestens eine abstrakte Gefahr für die übrigen Verkehrsteilnehmer geschaffen. Dies genügt für die Erfüllung des Tatbestands (oben E. 3.1; so auch PHILIPPE WEISSENBERGER, der bereits ein Verhalten, das beim denkbaren Eintritt eines bestimmten Ereignisses zu einer Fehlreaktion führen kann, als tatbestandsmässig bezeichnet [vgl. Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015 N. 4 zu Art. 31 SVG]; anders Urteil 6P.68/2006 vom 6. September 2006 E. 3.3.5).
Unter dem Gesichtspunkt von Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV entlastet es den Beschwerdeführer nicht, dass die vorinstanzlich willkürfrei festgestellte Ablenkung im Zweifel nur einen Moment gedauert hat. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, verneint das Bundesgericht eine Erschwerung der Fahrzeugbedienung bei einer kurzen Ablenkung in der Regel nur, wenn weder der Blick vom Verkehr abgewandt noch die Körperhaltung verändert werden müssen (BGE <ref-ruling> E. 2d). Es trifft auch nicht zu, dass eine unter 15 Sekunden dauernde Ablenkung per se nicht rechtserheblich wäre. Dabei handelt es sich nur nicht um eine lange Dauer im Sinne der Rechtsprechung (Urteil 6B_1183/2014 vom 27. Oktober 2015 E. 1.6). Die vorinstanzliche Sichtweise hat auch nicht zur Folge, dass damit im Strassenverkehr übliche, verbreitete und faktisch unverzichtbare Verhaltensweisen zu Unrecht unter Strafe gestellt würden. Der Beschwerdeführer verkennt, dass sehr wohl auch Handlungen, wie die von ihm genannte Bedienung eines Radios oder das Anzünden oder Rauchen einer Zigarette tatbestandsmässig sein können (ANDREAS ROTH, in: Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 49 zu Art. 31 SVG). Abgesehen davon leuchtet nicht ein, inwiefern die Bedienung eines Mobiltelefons während der Fahrt "faktisch unverzichtbar" sein soll, wie der Beschwerdeführer meint. Von einem Autofahrer kann erwartet werden, dass er in Situationen, welche seine erhöhte Aufmerksamkeit erfordern, wie dies bei einer Fahrt auf der Autobahn mit über 100 km/h - auch bei nicht besonders dichtem Verkehr - der Fall ist, auf derlei Verrichtungen verzichtet. Im Übrigen spricht die Üblichkeit eines Verhaltens nicht gegen dessen Rechtswidrigkeit.
Die Vorinstanz bejaht zu Recht auch die Voraussetzungen nach Art. 3 Abs. 1 Satz 1 und 3 VRV. Aufgrund ihrer für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen ist erstellt, dass der Beschwerdeführer durch die Bedienung des Mobilgeräts tatsächlich abgelenkt war. Er wandte dafür seinen Blick einen Moment lang vom Verkehr ab. Damit ist der Tatbestand auch im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Satz 1 und 3 VRV erfüllt (vgl. oben E. 3.1). Die Vorinstanz verweist in diesem Zusammenhang zutreffend auf das Urteil 6B_666/2009 vom 24. September 2009 E. 1.4: Darin erblickte das Bundesgericht in der Bedienung eines Mobiltelefons (Schreiben von SMS) während der Fahrt, wobei der Fahrer seine Aufmerksamkeit nicht mehr der Strasse zuwandte, eine Missachtung von Art. 3 Abs. 1 Satz 1 und 3 VRV. Dass es in jenem Fall, anders als im vorliegenden, zu einem Unfall kam, ist nicht entscheidend.
3.3.2. Der Beschwerdeführer bestreitet die Geschwindigkeitsüberschreitung nicht, beantragt aber gleichwohl einen Freispruch. Soweit er dies mit der seiner Auffassung nach fehlerhaften Anklage begründet, ist er nicht zu hören (vgl. oben E. 1.3). Im Übrigen legt er nicht dar, inwiefern der Strafbefehl insoweit fehlerhaft sein soll. Dies ist auch nicht ersichtlich. Die Vorinstanz verletzt ebenso wenig Bundesrecht, indem sie die Geschwindigkeitsüberschreitung nicht im Verfahren nach Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 [OBG; SR 741.03]) beurteilt. Dieses ist ausgeschlossen, wenn dem Beschuldigten - wie vorliegend - zusätzlich zu einer nach OBG zu beurteilenden Übertretung eine nicht in der Bussenliste aufgeführte Widerhandlung vorgeworfen wird (Art. 2 lit. d OBG).
4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. März 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Matt


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 9. März 2017 (Poststempel) gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 3. Februar 2017,
in die Verfügung vom 24. März 2017, mit der das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Begehren abgewiesen und A._ zur Leistung eines Kostenvorschusses verpflichtet hat,
in die Verfügung vom 2. Mai 2017, mit welcher A._ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 15. Mai 2017 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

considerations:
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,
dass deshalb gestützt auf <ref-law> im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von <ref-law> auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

rulings:
erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 23. Mai 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Parrino
Der Gerichtsschreiber: Furrer


facts:
Sachverhalt:
A.
Am 8. August 2015 führte die Kantonspolizei Zürich auf der A._-Strasse in B._ Richtung C._ mit einem Lasermessgerät eine Geschwindigkeitskontrolle durch. Dabei wurde der von X._ gelenkte Personenwagen im Ausserortsbereich mit einer Geschwindigkeit von 110 km/h (nach Abzug einer Sicherheitsmarge von 4 km/h) gemessen. Während der Geschwindigkeitsmessung wurde das Fahrzeug zusätzlich mit einem Videogerät aufgezeichnet. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat wirft X._ vor, die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 30 km/h überschritten zu haben.
B.
Die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich sprach X._ am 14. Oktober 2016 in Bestätigung des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur vom 23. Februar 2016 der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von <ref-law> in Verbindung mit <ref-law>, Art. 4a Abs. 1 lit. b der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) sowie Art. 22 Abs. 1 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) schuldig. Sie belegte ihn mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 30.--, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren, und mit einer Busse von Fr. 300.-- beziehungsweise, im Falle schuldhafter Nichtbezahlung der Busse, mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
C.
X._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, es sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 14. Oktober 2016 zu Gunsten eines Freispruchs aufzuheben oder die Sache an dieses zurückzuweisen, damit es die medizinischen Akten berücksichtige. Eventualiter sei besagtes Urteil wegen einer fehlerhaften Videoaufnahme für ungültig zu erklären. Subeventualiter sei nur eine leichte Verkehrsregelverletzung anzunehmen.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich festgestellt, weil sie die medizinischen Akten zu wenig analysiert und berücksichtigt und deshalb fälschlicherweise eine Notstandsituation verneint habe. Ausserdem habe sie den Sachverhalt insofern falsch festgestellt, als er nie anerkannt habe, die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 30 km/h überschritten zu haben. Nach Durchsicht des Videomaterials komme er vielmehr zum Schluss, die Messung müsse falsch sein. Es sei denn auch kein Gerät der Welt so präzise, dass es genau messen könne, ob er 29, 30 oder 31 km/h zu schnell gefahren sei. Wenn überhaupt, handle es sich deshalb lediglich um eine leichte Verletzung der Verkehrsregeln.
1.2. Die Vorinstanz stellt fest, der Beschwerdeführer habe den Sachverhalt, wonach er wie in der Anklage umschrieben mit dem fraglichen Personenwagen bei einer signalisierten Geschwindigkeit von 80 km/h mit einer Geschwindigkeit von 110 km/h (nach Abzug der Sicherheitsmarge) gefahren sei, stets anerkannt. Zudem legt sie - teils mit Verweis auf die erstinstanzlichen Ausführungen - dar, weshalb weder die Voraussetzungen eines rechtfertigenden Notstands (<ref-law>) noch eine verminderte Schuldfähigkeit (<ref-law>) vorliege.
1.3. Die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil können vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <ref-law> bzw. willkürlich im Sinne von <ref-law> sind. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (<ref-ruling> E. 6.1; <ref-ruling> E. 2.4). Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen, und die Rüge zu begründen (<ref-law>). Appellatorische Kritik, wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, ist vor Bundesgericht unzulässig.
1.4. Die geäusserten Zweifel an der Richtigkeit der Geschwindigkeitsmessung sind - soweit sie nicht ohnehin neu und damit unzulässig sind (<ref-law>) - unbehelflich. Der Beschwerdeführer vermag mit der nunmehr vorgebrachten blossen Behauptung, er habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht um 30 km/h überschritten, keine Willkür im umschriebenen Sinne (vgl. E. 2 hievor) darzulegen. Daran ändern die Einwände betreffend die Genauigkeit polizeilicher Messgeräte im Allgemeinen nichts. Abgesehen davon, dass im vorliegenden Fall allfälligen Messungenauigkeiten durch einen Abzug von 4 km/h Rechnung getragen wurde, erweist sich die Kritik als rein appellatorisch. Dass indessen kein gültig geeichtes Messgerät verwendet worden wäre oder die konkret durchgeführte Messung anderweitig nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprochen hätte, macht der Beschwerdeführer nicht geltend.
Was den Vorwurf anbelangt, das kantonale Gericht sei in Willkür verfallen, weil es die medizinische Aktenlage zu wenig analysiert und berücksichtigt habe, lässt der Beschwerdeführer ausser Acht, dass seine mit ärztlichen Zeugnissen belegten gesundheitlichen Einschränkungen in den vorangegangen Verfahren und namentlich im angefochtenen Entscheid vom 14. Oktober 2016 explizit anerkannt und die resultierenden starken Schmerzen nie angezweifelt wurden. Die Vorinstanz legt indessen ausführlich dar, weshalb trotz der unbestritten eingetretenen plötzlichen Schmerzattacke weder die Voraussetzungen eines rechtfertigenden Notstands noch eine verminderte Schuldfähigkeit vorgelegen hätten. Insbesondere führt das kantonale Gericht aus, für die Annahme eines rechtfertigenden Notstands fehle es bereits an der erforderlichen (absoluten) Subsidiarität, hätte der Beschwerdeführer doch am Strassenrand anhalten und dort urinieren können. Daran ändere nichts, dass dies für ihn aus Gründen der guten Erziehung nicht in Frage gekommen sei. Es lägen auch keine ernsthaften Gründe vor, welche an der Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers zweifeln liessen. Dieser habe sich gezielt und bewusst gegen das Urinieren am Strassenrand und für das Aufsuchen der entfernten Toilette mit übersetzter Geschwindigkeit entschieden. Eine substanziierte Auseinandersetzung mit dieser - im Übrigen zutreffenden - Einordnung findet sich in der Beschwerde nicht, weshalb sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen (vgl. <ref-ruling> E. 1.4.1 S. 245). Es kann im vorliegenden Fall weder von Willkür noch von einer anderweitigen Bundesrechtsverletzung gesprochen werden.
2.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Kosten sind dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 21. Juli 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Williner