facts:
Sachverhalt:
A.
Die Parzelle Nr. 395 in der Gemeinde Hornussen liegt ausserhalb der Bauzone in der Schutzzone Magerwiese und ist von einer Landschaftsschutzzone überlagert. Darauf befindet sich ein 1967 oder 1971 erstelltes Wochenendhaus. Ca. 130 m südwestlich davon verläuft die Autobahn A3.
2011 beantragte der damalige Eigentümer B._, das Wochenendhaus als Dauerwohnsitz umnutzen zu dürfen. Am 13. Mai 2011 verweigerte das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) des Kantons Aargau diesem Gesuch seine Zustimmung. Ein Wiedererwägungsgesuch von B._ wurde 2012 vom BVU erneut abgewiesen. Im Jahre 2013 verkaufte B._ das Wochenendhaus an seine Lebenspartnerin A._.
B.
Am 3. Februar 2014 reichte A._ ein neues Baugesuch für die Umnutzung des Wochenendhauses zu einem Dauerwohnsitz ein. Am 19. Juni 2014 verweigerte das BVU dem Baugesuch seine Zustimmung. Der Gemeinderat Hormussen eröffnete die Verfügung mit Beschluss vom 1. Juli 2014 und wies das Baugesuch ab.
Die dagegen erhobene Verwaltungsbeschwerde vom 4. November 2015 wies der Regierungsrat des Kantons Aargau am 4. November 2015 ab.
C.
Dagegen gelangte A._ am 18. November 2015 mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht Aargau. Dieses wies die Beschwerde am 19. August 2016 ab.
D.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid erhob A._ am 26. September 2016 (Postaufgabe) Beschwerde ans Bundesgericht. Sie beantragt, ihr Gesuch um Umnutzung des Wochenendhauses zu einem Dauerwohnsitz sei zu bewilligen.
E.
Die Gemeinde Hornussen beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden könne. Das Verwaltungsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung und verweist auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids.
Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) legt in seiner Vernehmlassung dar, dass die beantragte Umnutzung nicht gegen <ref-law> verstosse. Das Bundesamt für Raumplanung (ARE) beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Das BVU hält in seiner Stellungnahme vom 9. März 2017 daran fest, dass die Umnutzung nach Art. 31 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) ausgeschlossen sei. Falls das Bundesgericht dieser Auslegung nicht folgen sollte, sei die Beschwerde gestützt auf raumplanungsrechtliche Erwägungen abzuweisen.
F.
Die Beschwerdeführerin vertritt in ihrer Stellungnahme vom 26. März 2017 neu die Auffassung, die Nutzung ihres Hauses sei nie rechtsverbindlich eingeschränkt worden, weshalb es gar keiner Umnutzungsbewilligung bedürfe.

considerations:
Erwägungen:
1.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a, 86 Abs. 1 lit. d und 90 BGG). Die Beschwerdeführerin ist als Baugesuchstellerin und EIgentümerin des Wochenendhauses zur Beschwerde legitimiert (<ref-law>). Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde (<ref-law>) ist daher grundsätzlich einzutreten.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht - einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens - gerügt werden (<ref-law>). Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht grundsätzlich von Amtes wegen an (<ref-law>). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat, sofern dieser nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (Art. 105 und Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.
Das Verwaltungsgericht hielt die beantragte Umnutzung sowohl aus Gründen des Lärmschutzes als auch aus raumplanungsrechtlicher Sicht für nicht bewilligungsfähig. Die Umnutzung eines sporadisch benutzten und ursprünglich über einen bescheidenen Ausbaustandard verfügendes Wochenendhaus in ein dauernd bewohntes Wohnhaus stelle eine wesentliche Änderung im Sinne von <ref-law> dar, die umweltschutzrechtlich nur bewilligt werden könne, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten würden, was vorliegend nicht der Fall sei. Auch raumplanungsrechtlich könne die Umnutzung nicht bewilligt werden. Das Haus sei zum massgeblichen Referenzzeitpunkt im Jahre 1972 verkehrsmässig nicht erschlossen gewesen und habe über kein Badezimmer verfügt; zudem sei es nicht isoliert gewesen. Es sei damit objektiv betrachtet für eine ständige Wohnnutzung nicht geeignet gewesen und sei deshalb auch nur für kurze (Wochenend-) Aufenthalte genutzt worden. Der von der Beschwerdeführerin und ihrem Lebenspartner geplante und z.T. schon (mit oder ohne Baubewilligung) realisierte Ausbau- und Erschliessungsstandard erlaube hingegen die Verwendung des Gebäudes für eine ständige Wohnnutzung. Diese erhebliche Intensivierung der Wohnnutzung stelle eine Zweckänderung dar, welche die Identität gegenüber dem Referenzzustand nicht mehr wahre, und deshalb den erweiterten Bestandesschutz nach Art. 24c RPG in Verbindung mit Art. 42 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) sprenge. Das Verwaltungsgericht liess daher offen, ob die Bewilligung für die Umnutzung auch gestützt auf <ref-law> verweigert werden könnte.
2.1. Die Beschwerdeführerin wendet ein, das Haus sei schon beim Erwerb durch den Vorbesitzer B._ vollständig erschlossen gewesen (Wasserleitungen warm und kalt, Abwasserleitungen, Strom); auch eine Küche und eine Elektroheizung seien bereits vorhanden gewesen. Einfahrt und Parkplatz seien 2014 bewilligt und abgenommen worden. Beim jetzt noch hängigen nachträglichen Baugesuch gehe es nur noch um eine Balkontür, eine Gartendusche und gewisse Aussenanlagen bzw. -bepflanzungen; weitere bauliche Massnahmen seien nicht geplant. Das Umnutzungsgesuch solle es ihr ermöglichen, sich mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Hormussen anzumelden. Für die Lärmbeurteilung könne es keinen Unterschied machen, ob das Haus nur an 180 Nächten (Wochenenden und Ferien) oder an 365 Nächten bewohnt werde.
In ihrer Replik macht die Beschwerdeführerin geltend, es gebe keine Rechtsgrundlage für die zeitliche Beschränkung des Aufenthalts in ihrem Haus, weshalb es gar keiner Umnutzungsbewilligung bedürfte. Jedenfalls aber könne das Gesuch nach Art. 24a RPG bewilligt werden, weil keine baulichen Veränderungen geplant seien.
2.2. Das BAFU führt in seiner Vernehmlassung aus, eine wesentliche Änderung im Sinne von <ref-law> liege vor, wenn neue lärmempfindliche Räume geschaffen oder die Fläche bestehender lärmempfindlicher Räume erheblich vergrössert werden. Auch Nutzungsänderungen könnten als wesentliche Änderungen eines Gebäudes gelten, wenn dadurch lärmempfindlichere Nutzungen entstünden. Dies sei z.B. der Fall, wenn ein Gewerberaum zu einem Wohnraum umgenutzt werde, weil ein Betriebsraum gemäss <ref-law> eine tiefere Lärmempfindlichkeit aufweise als ein Wohnraum. Vorliegend sei aus den Akten nicht erkennbar, dass die Nutzung des Wochenendhauses in irgendeiner Form rechtsverbindlich eingeschränkt gewesen sei. Dieses liege ausserhalb der Bauzone und es gebe kein Zonenreglement, das eine beschränkte Nutzung vorschreiben würde. Somit stehe es der Beschwerdeführerin schon heute frei, wie viele Tage im Jahr sie in ihrem Haus verbringen möchte. Unter diesen Umständen stelle die Umnutzung des Wochenendhauses in ein dauernd bewohntes Wohnhaus keine wesentliche Änderung dar und stehe nicht im Widerspruch zur Lärmschutzgesetzgebung des Bundes.
2.3. Dem widerspricht das BVU: Der Beschwerdeführerin sei es sehr wohl rechtsverbindlich verwehrt, die bestehende Baute vollzeitlich zu beanspruchen, weil diese nur nach Massgabe von Art. 24c RPG Bestandsschutz geniesse. Voraussetzung hierfür sei, dass die Identität oder Wesensgleichheit der Baute - einschliesslich ihrer Zweckbestimmung - gewahrt werde und keine wesentlichen neuen Auswirkungen auf die Nutzungsordnung, Erschliessung und Umwelt geschaffen würden, bezogen auf den Zustand am 1. Juli 1972 (mit Hinweis auf das Urteil 1C_347/2014 vom 16. Januar 2015 E. 3). Die Beschwerdeführerin habe zahlreiche bauliche Veränderungen im und rund um das Haus ohne Baubewilligung realisiert; dafür seien nachträgliche Baubewilligungsverfahren noch hängig. Die Umnutzung in einen Dauerwohnsitz würde die Identität gegenüber dem Referenzzustand nicht mehr wahren und eine Intensivierung der Nutzung bedeuten, die mit wichtigen Anliegen der Raumplanung unvereinbar sei, zumal die Baute in der Landwirtschaftszone mit überlagerter kantonaler Schutzzone Magerwiese liege. Aus umweltrechtlicher Perspektive habe sie eine Verstärkung der schädlichen Einwirkungen auf den Menschen durch Ausdehnung der Expositionsdauer zur Folge, d.h. sie verstärke den Konflikt zwischen der Lärmbelastung und den empfindlichen Nutzungen.
3.
Gemäss <ref-law> werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten sind (Abs. 1) oder die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Abs. 2). <ref-law> konkretisiert diese Regelung und stellt klar, dass nicht nur Neubauten, sondern auch wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen in lärmbelasteten Gebieten nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können.
3.1. Das Baugrundstück liegt ausserhalb der Bauzone in der Lärm-Empfindlichkeitsstufe (ES) III. Die Immissionsgrenzwerte für Strassenverkehrslärm für die ES III betragen 65 dB (A) am Tag und 55 dB (A) in der Nacht. Die Belastung der umstrittenen Baute durch den Strassenlärm (Autobahn) beträgt nach dem Gutachten Grolimund AG vom 14. Juni 2013 an der am stärksten betroffenen Fassade am Tag 65 dB (A) und nachts 59 dB (A), d.h. der Immissionsgrenzwert ist nachts klar überschritten.
3.1.1. Dies wird von der Beschwerdeführerin nicht substanziiert bestritten; insbesondere ist ihr Hinweis auf die angebliche Nutzung des vorderen Zimmers als "Loggia" unerheblich, solange es sich um einen geschlossenen und damit zur Wohnung gehörenden Raum im Sinne von <ref-law> handelt. Unerheblich ist auch ihr Einwand, sie habe einen Schalldämmlüfter installiert, weshalb die Fenster nachts geschlossen bleiben könnten, weil die Immissionen in der Mitte der offenen Fenster lärmempfindlicher Räume ermittelt werden müssen (vgl. <ref-law> und dazu <ref-ruling> E. 3 und 4 S. 104 ff.).
3.1.2. Fraglich ist dagegen, ob es sich aus umweltrechtlicher Sicht um eine wesentliche Änderung der bestehenden Baute handelt und deshalb <ref-law> zur Anwendung gelangt.
Die Vollzugshilfe 2.0 "Anforderungen an Bauzonen und Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten" der Vereinigung der kantonalen Lärmschutzfachstellen "Cercle Bruit" vom 15. Dezember 2016 Ziff. 2.6 S. 3 geht davon aus, dass eine wesentliche Änderung nach <ref-law> vorliegt, wenn neue lärmempfindliche Räume geschaffen werden, bestehende lärmempfindliche Räume einer Nutzung mit höherer Lärmempfindlichkeit zugeführt werden oder die Fläche bestehender lärmempfindlicher Räume erheblich vergrössert wird. Als Beispiele werden der Ausbau eines Dachgeschosses zu Wohnzwecken oder die Umnutzung von Büroräumen zu Wohnräumen erwähnt. Dies entspricht dem Votum des Departementsvorstehers Hürlimann bei den Parlamentarischen Beratungen des USG, wonach Umbauten, wesentliche Erweiterungen und Zweckänderungen, welche den dauernden Aufenthalt von Personen ermöglichen, der Errichtung von Neubauten gleichgestellt seien (Amtl. Bull 1982 N 396 oben; vgl. auch WOLF, USG-Kommentar, N. 14 zu Art. 22).
3.2. Raumplanungsrechtlich ist zu beurteilen, ob die beantragte Umnutzung eine Zweckänderung darstellt, die den Rahmen des erweiterten Bestandesschutzes nach Art. 24c RPG in Verbindung mit <ref-law> sprengt. Danach dürfen rechtmässig erstellte und bestimmungsgemäss nutzbare, aber zonenwidrig gewordene Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen grundsätzlich in ihrem Bestand erhalten, erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, wenn die Identität der Baute oder Anlage einschliesslich ihrer Umgebung in den wesentlichen Zügen gewahrt bleibt (<ref-law>). Bauliche Veränderungen dürfen insbesondere keine wesentlich veränderte Nutzung ursprünglich bloss zeitweise bewohnter Bauten ermöglichen (<ref-law>). Die Zweckänderung darf höchstens eine geringfügige Erweiterung der bestehenden Erschliessung erfordern (<ref-law>). Massgeblicher Vergleichszustand für die Beurteilung der Identität ist der Zustand, in dem sich die Baute oder Anlage im Zeitpunkt der Zuweisung zum Nichtbaugebiet befand (<ref-law>), d.h. in der Regel bei Inkrafttreten des eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes am 1. Juli 1972 (vgl. Urteil 1C_488/2010 vom 8. September 2011 E. 2.3, in: ZBl 113/2012 S. 271; RDAF 2013 I S. 449).
3.3. Vor kurzem entschied das Bundesgericht, dass der geplante Abbruch eines Ferienhauses und der Neubau eines Einfamilienhauses mit einer erheblichen Nutzungsintensivierung einhergehe (Urteil 1C_312/2016 vom 3. April 2017, welche die Identität massgeblich verändere, auch wenn sie für sich allein genommen nicht von vornherein unzulässig sei (E. 4.2). Überdies werde sich auch die äussere Erscheinung erheblich wandeln, indem das bisherige Sommerhaus durch ein modernes Einfamilienhaus mit neuer Raumaufteilung und grösseren Fenstern ersetzt würde, das sich noch schlechter in die Umgebung einfüge als das bestehende Sommerhaus. Damit werde die Identität der Baute nicht mehr in den wesentlichen Zügen gewahrt, womit die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG ausser Betracht falle (E. 4.3).
Der vorliegende Fall wäre gleich zu beurteilen, wenn der Aus- und Umbau des ursprünglichen Wochenendhauses in einen dauerhaft nutzbaren Wohnsitz zu beurteilen wäre: Aufgrund der erheblichen Nutzungsintensivierung, der mehr als nur geringfügigen Erweiterung der ursprünglichen Erschliessung und der vom Verwaltungsgericht festgestellten wesentlichen Änderung des äusseren Erscheinungsbilds (Aussenraumgestaltung, Fassadensanierung, Versetzung Aussentreppe) wäre die Identität der Baute nicht mehr gewahrt, weshalb eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG ausser Betracht fiele.
Auch lärmrechtlich wäre dies als wesentliche Änderung im Sinne von <ref-law> zu qualifizieren. Vermutlich war die ursprüngliche Baute, ohne Isolierung und ohne Badezimmer, gar nicht für den längeren Aufenthalt von Personen bestimmt, mit der Folge, dass sie keine lärmempfindlichen Räume im Sinne von <ref-law> enthielt (so die Einschätzung im ersten Gutachten der Grolimund + Partner AG vom 22. Januar 2001; bei der analogen Fragestellung für Orte mit empfindlicher Nutzung nach Art. 3 Abs. 3 lit. a der Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung [NISV; SR 814.710] wird eine Mindestnutzungsdauer von rund 800 Stunden pro Jahr oder 2 Stunden täglich verlangt; vgl. Urteil 1C_34/2009 vom 19. Juni 2009 E. 3 mit Hinweisen). Jedenfalls aber spielt es für die Lästigkeit und Schädlichkeit von Lärm eine erhebliche Rolle, ob Personen ihm nur bei schönem Wetter an Wochenenden ausgesetzt sind, oder ihn dauerhaft und insbesondere auch in der Nacht ertragen müssen, ohne die Möglichkeit zu haben, sich an einen ruhigeren Wohnort zurückzuziehen.
Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass von einer wesentlichen Änderung sowohl umwelt- als auch raumplanungsrechtlicher Art auszugehen wäre, wenn der Umbau und die Umnutzung des Hauses von einem rudimentär ausgestatteten und nicht vollständig erschlossenen Wochenendhaus zu einem Wohnhaus für die dauerhafte, ganzjährige Nutzung zu beurteilen wäre.
3.4. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist jedoch einzig die Umnutzung, ohne Rücksicht auf die Rechtmässigkeit und den Bestand der baulichen Massnahmen, welche die dauernde Wohnnutzung erst ermöglichen.
Aus den Akten ergibt sich, dass gewisse bauliche Massnahmen nachträglich bewilligt worden sind (Baubewilligung zur Erstellung einer Einfahrt mit Parkplatz vom 27. Januar 2012; Baubewilligung für die Erneuerung Fassade und Erstellung Stützmauer bei Eingangstreppe vom 24. November 2015; teilweise Gutheissung Baubewilligung für die Umgebungsgestaltung vom 13. September 2016). Für andere bauliche Massnahmen sind anscheinend nachträgliche Bewilligungsverfahren hängig. Dazu finden sich jedoch im angefochtenen Entscheid keine Feststellungen, weil das Verwaltungsgericht davon ausging, Streitgegenstand sei einzig das Umnutzungsgesuch.
Die Beurteilung der Umnutzung lässt sich jedoch nicht von derjenigen der baulichen Massnahmen trennen: Sollte die Beschwerdeführerin zum Rückbau von illegal vorgenommenen Aus- und Umbauten in grösserem Umfang verpflichtet werden, wäre selbstverständlich auch die damit angestrebte Umnutzung zu einem Dauerwohnsitz nicht zulässig.
Erweist sich dagegen, dass die Ausbau- und Erschliessungsmassnahmen die für die Dauernutzung des Hauses erforderlich sind, rechtskräftig bewilligt sind oder sie (z.B. aus Gründen des Vertrauensschutzes) toleriert werden müssen, dürfte sich das Haus schon heute für eine dauernde Wohnnutzung eignen. Grundsätzlich steht es der Beschwerdeführerin frei, wie oft sie ihr Ferienhaus aufsucht und darin übernachtet. Die beantragte Umnutzungsbewilligung würde für sich allein nicht zu einer wesentlichen Nutzungsintensivierung führen. Zeitliche Nutzungsbeschränkungen, wie sie für Betriebe mit geregelten Öffnungs- und Betriebszeiten üblich sind (vgl. z.B. Urteil 1C_640/2015 vom 20. September 2016 E. 4 und 5 zu einem Restaurant ausserhalb der Bauzone), sind bei Ferienhäusern nur schwer kontrollier- und durchsetzbar. Es wäre widersprüchlich und würde dem raumplanerischen Anliegen, die Landwirtschaftszone möglichst von zonenwidrigen Bauten freizuhalten, entgegenlaufen, den Ausbau des Wochenendhauses (samt Erschliessung und Terrainveränderungen) zuzulassen und nur der damit bezweckten Nutzungsintensivierung die Bewilligung zu verweigern.
Das BVU hält in seiner Stellungnahme vom 9. März 2017 selbst fest, das Umnutzungsgesuch umfasse in der Konsequenz auch die hängigen nachträglichen Baugesuche. Dem ist zuzustimmen. Dies hat zur Folge, dass die Verfahren koordiniert werden müssen: Eine isolierte Beurteilung des Umnutzungsgesuchs ist unzulässig.
4.
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache an das zuständige Departement (BVU) zurückzuweisen. Dieses wird das Verfahren betreffend Umnutzungsgesuch mit den hängigen und allfälligen neu einzuleitenden nachträglichen Baubewilligungsverfahren koordinieren müssen. Dabei ist sicherzustellen, dass nunmehr alle bestehenden und aktuell geplanten baulichen Änderungen im Innen- und Aussenbereich vollständig erfasst und gesamthaft beurteilt werden.
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde, und zwar unabhängig vom Ausgang des Verfahrens im zweiten Umgang. Es sind daher keine Gerichtskosten zu erheben, und zwar weder vor Bundesgericht (<ref-law>), noch für die vorinstanzlichen Verfahren (<ref-law>). Da die Beschwerdeführerin nicht anwaltlich vertreten ist, hat sie praxisgemäss keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts Aargau, 3. Kammer, vom 19. August 2016 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau zurückgewiesen.
2.
Für das bundesgerichtliche und für die vorinstanzlichen Verfahren werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Gemeinderat Hornussen, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, dem Bundesamt für Umwelt und dem Bundesamt für Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Juni 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Die Gerichtsschreiberin: Gerber


considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der 1990 geborene algerische Staatsangehörige A._ ersuchte 2015 in Frankreich um Asyl; das Gesuch wurde abgelehnt. Am 11. Juli 2017 ersuchte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel um Asyl. Am 3. August 2017 ersuchte das Staatssekretariat für Migration (SEM) die französischen Behörden gestützt auf Art. 18 Abs. 1 lit. d der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem/einer Drittstaatenangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Dublin-III-VO), um Wiederaufnahme von A._ zwecks Behandlung von dessen Asylgesuch. Die französischen Behörden bestätigten am 8. August 2017 dem SEM gegenüber die Wiederaufnahme des Betroffenen. Mit Verfügung vom 1. September 2017 trat das SEM in Anwendung von <ref-law> auf das Asylgesuch von A._ nicht ein und wies ihn aus der Schweiz in den zuständigen Dublin-Staat Frankreich zurück. Mit dem Vollzug der Wegweisung wurde der Kanton Zürich beauftragt. Mit Urteil vom 13. September 2017 wies das Bundesverwaltungsgericht die gegen die Verfügung des SEM erhobene Beschwerde ab, soweit auf diese eingetreten wurde. Gegen dieses Urteil reichte A._ am 18. September 2017 beim Bundesverwaltungsgericht ein Revisionsgesuch ein, wobei er unter anderem darum ersuchte, es sei der Vollzug der Wegweisung auszusetzen. Im gestützt auf dieses Revisionsgesuch eröffneten Verfahren wies die Instruktionsrichterin des Bundesverwaltungsgerichts mit Zwischenverfügung vom 20. September 2017 das Gesuch um Aussetzung des Wegweisungsvollzugs ab.
Korrespondenz von A._ bzw. von dessen Vertreter zu den vorstehend erwähnten Vorfällen wurde im Auftrag des Präsidenten der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung mit Schreiben vom 28. September 2017 namentlich dahin gehend beantwortet, dass die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide auf dem Gebiet des Asyls, die vom Bundesverwaltungsgericht getroffen worden sind, gemäss <ref-law> unzulässig ist.
1.2. Das Migrationsamt des Kantons Zürich nahm A._ am 8. September 2017 zwecks Sicherstellung des Vollzugs der asylrechtlichen Wegweisung in Ausschaffungshaft. Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Zürich bestätigte die Anordnung der Haft und bewilligte sie bis zum 19. Oktober 2017. Dagegen erhob der Betroffene am 29. September 2017 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, verbunden mit einem Gesuch um vorsorgliche Massnahmen im Sinne eines Vollzugsstopps hinsichtlich der Wegweisung. Mit Verfügung des Präsidenten seiner 1. Abteilung vom 2. Oktober 2017 wies das Verwaltungsgericht das Gesuch ab. Gegen diesen Zwischenentscheid führte A._ am 4. Oktober 2017 beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten.
1.3. Mit Urteil vom 10. Oktober 2017 trat der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung auf die Beschwerde nicht ein, wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab und auferlegte die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers.
Zur Begründung führte er im wesentlichen aus, Beschwerdegegenstand könne allein der Entscheid sein, mit dem eine vorsorgliche Massnahme (Vollzugsstopp) im Haftverfahren abgewiesen worden sei. Bei Beschwerden gegen vorsorgliche Massnahmen sei die Kognition gemäss <ref-law> auf die Verletzung verfassungsmässiger Rechte beschränkt, welche spezifisch zu erheben und zu begründen seien (<ref-law>). Soweit die Rechtsschrift überhaupt sich mit dem Verfahrensgegenstand befasse, fehle es jedenfalls an einer solchen Rüge, weshalb auf das Rechtsmittel nicht einzutreten sei. Da der Rechtsvertreter eine Rechtsschrift verfasst habe, von der er habe wissen müssen, dass das Bundesgericht darauf nicht eintreten könne, seien ihm die Kosten persönlich aufzuerlegen.
2.
Mit Eingabe vom 15. Oktober 2017 hat A._ ein Revisions- und Erläuterungsgesuch beim Bundesgericht eingereicht. Er verlangt darin, dass seine Eingabe vom 25. September 2017, welche willkürlich durch blossen Brief beantwortet worden sei, beurteilt werde, und sodann das Urteil vom 10. Oktober 2017 aufgehoben und seine sofortige Haftentlassung verfügt werde; zudem beantragt er die unentgeltliche Rechtspflege.
3.
Es ist zunächst zutreffend, dass auf Eingabe vom 25. September 2017 auf Anweisung des Präsidenten der II. öffentlich-rechlichen Abteilung, Bundesrichter Seiler, und unter der Feder von Gerichtsschreiber Dubey, dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mitgeteilt wurde, dass gegen Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet des Asyls die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zulässig sei, ohne dass ein förmliches Urteil ergangen wäre.
Der Beschwerdeführer beharrt auf einer förmlichen Beurteilung. Eine solche ist unter diesen Umständen angebracht.
Gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts (<ref-law>) des Bundesverwaltungsgerichts (<ref-law>) steht zwar grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen, für das Gebiet des Asyls besteht aber eine Ausnahme (<ref-law>). Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde, mit welcher die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (<ref-law>), ist ihrerseits nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen gegeben (<ref-law>). Auf die Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. September 2017 und gegen die Zwischenverfügung desselben vom 20. September 2017 ist deshalb nicht einzutreten.
4.
Mit dem Revisionsgesuch gegen das Urteil des Bundesgerichts vom 10. Oktober 2017 macht der Gesuchsteller geltend, Bundesrichter Seiler hätte aufgrund der zuvor geführten Korrespondenz in den Ausstand treten müssen.
Gemäss <ref-law> kann die Revision eines Entscheids des Bundesgerichts verlangt werden, wenn die Vorschriften über die Besetzung des Gerichts oder über den Ausstand verletzt worden sind. Allerdings ist nicht ersichtlich, weshalb Bundesrichter Seiler befangen gewesen sein sollte, weil er dem Beschwerdeführer zutreffend (vgl. E. 3 hiervor) hat mitteilen lassen, dass die Beschwerde an einem Unzulässigkeitsgrund leidet. Die Haftsache, um die es im Urteil vom 10. Oktober 2017 ging, wurde damit nicht präjudiziert, denn hierfür besteht kein Unzulässigkeitsgrund (<ref-ruling> E. 1). Auf die Beschwerde konnte nur deshalb nicht eingetreten werden, weil sie sich gegen eine vorsorgliche Massnahme richtete, welche mit einer substantiierten Verfassungsrüge anzufechten wäre (<ref-law>; <ref-law>). Eine solche aber hatte der Beschwerdeführer nicht erhoben. Das Revisionsgesuch ist deshalb unbegründet.
5.
Der Beschwerdeführer macht umfangreiche Ausführungen sowohl zum Wegweisungsentscheid wie zur angeordneten Haft und beantragt auch seine sofortige Haftentlassung. Darauf ist nicht einzutreten. Ein Revisionsgesuch kann sich lediglich gegen das zugrundeliegende Urteil richten, und es könnte nur gutgeheissen werden, wenn ein im Gesetz vorgesehener Revisionsgrund vorliegt (<ref-law>), was hier nicht der Fall ist. Ebenso wenig besteht irgend ein Anlass zur Erläuterung (<ref-law>).
6.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Begehren abzuweisen (<ref-law>). Jedoch ist unter den Umständen des Falles von der Erhebung von Kosten abzusehen.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde vom 25. September 2017 wird nicht eingetreten.
2.
Das Revisionsgesuch gegen das Urteil des Bundesgerichts vom 10. Oktober 2017 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4.
Es werden keine Kosten erhoben.
5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Staatssekretariat für Migration, dem Bundesverwaltungsgericht, dem Migrationsamt des Kantons Zürich, dem Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. Oktober 2017
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Errass

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
A.
Am 1. Mai 2012 erstattete X._ bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen Strafanzeige gegen A._ wegen übler Nachrede, allenfalls Verleumdung und eventualiter Beschimpfung, dies gestützt auf folgenden Sachverhalt: B._, ein Schüler von A._, behauptete, von X._, ebenfalls Schüler, unter Androhung von Schlägen zum Rauchen einer Zigarette gezwungen worden zu sein. Aufgrund dieses Vorfalls sowie weiterer Vorkommnisse verfasste A._ im Herbst 2011 ein Schreiben, worin sie X._ der Nötigung, der Drohung und des Betrugs bezichtigte und ihm vorwarf, als hartgesottener Lügner bekannt zu sein. Dieses Schreiben gelangte in die Hände verschiedener Personen im schulischen Umfeld (Schulsozialarbeiter, Schulräte, Klassenlehrperson etc.).
B.
Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren am 30. August 2012 ein, wogegen X._ Beschwerde erhob.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hob am 15. Juli 2014 die Einstellungsverfügung vom 30. August 2012 auf und wies die Sache zur Ergänzung des Vorverfahrens und zu neuem Entscheid an die Staatsanwaltschaft zurück.
Am 12. Januar 2015 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren erneut ein.
Die von X._ gegen die Einstellungsverfügung vom 12. Januar 2015 erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen am 9. Juni 2015 ab.
C.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, den Entscheid des Obergerichts vom 9. Juni 2015 aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, Anklage beim zuständigen Gericht zu erheben. Für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht X._ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach <ref-law> berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b).
1.1. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde gegen die Verfahrenseinstellung legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Als Zivilansprüche im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG gelten solche, die ihren Grund im Zivilrecht haben und deshalb ordentlicherweise vor dem Zivilgericht durchgesetzt werden müssen. Öffentlich-rechtliche Ansprüche, auch solche aus Staatshaftung, können nicht adhäsionsweise im Strafprozess geltend gemacht werden und zählen nicht zu den Zivilansprüchen gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG (<ref-ruling> E. 1.2.4; <ref-ruling> E. 2.2 f.; Urteile 6B_990/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 3; 1B_355/2012 vom 12. Oktober 2012 E. 1.2.1; je mit Hinweisen).
Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen Begründungsanforderungen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (<ref-ruling> E. 1.1 mit Hinweisen).
1.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, durch das von der Beschwerdegegnerin verfasste Schreiben in seiner Ehre verletzt worden zu sein. Er habe sich als Privatkläger konstituiert und sich in den bisherigen Rechtsschriften die Geltendmachung von Zivilansprüchen vorbehalten. Durch die beabsichtigte Verfahrenseinstellung werde die Beurteilung seiner Zivilansprüche verunmöglicht, weshalb der Entscheid direkte Auswirkungen auf diese habe. Es handle sich dabei um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gestützt auf <ref-law> i.V.m. Art. 41 und 49 OR wegen Verletzung seiner Persönlichkeit.
1.3. Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin im Tatzeitpunkt Lehrerin an der Primarschule C._ in D._ war, bei welcher es sich um eine öffentliche Schule handelt. Das Schulwesen stellt eine amtliche Verrichtung dar. Die Lehrkraft an einer öffentlichen Schule übt mit ihrer Lehrtätigkeit eine öffentliche Aufgabe aus (vgl. Urteile 6B_165/2013 vom 17. Januar 2014 E. 1.2; 6B_544/2013 vom 12. November 2013 E. 3.1). Damit stand die Beschwerdegegnerin in einem öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis zum Staat (vgl. Art. 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Haftung des Staates und der Gemeinden sowie ihrer Behördenmitglieder und Arbeitnehmer vom 23. September 1985 (Haftungsgesetz/SH; SHR 170.300). Der Staat haftet nach den Bestimmungen des kantonalen Haftungsgesetzes für den Schaden, den ein Arbeitnehmer in Ausübung amtlicher Verrichtung einem Dritten widerrechtlich zufügt. Dem Geschädigten steht gegen den Arbeitnehmer kein Anspruch zu (Art. 3 Abs. 1 Haftungsgesetz/SH).
1.4. Die Beschwerdegegnerin unterzeichnete das fragliche Schreiben mit "A._, Klassenlehrerin von B._, Schule C._". Es ist daher davon auszugehen, dass sie dieses in Ausübung ihrer amtlichen Verrichtung verfasst hat. Allfällige Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche des Beschwerdeführers beurteilen sich grundsätzlich nach dem kantonalen Haftungsgesetz und sind öffentlich-rechtlicher Natur. Da dem Beschwerdeführer keine zivilrechtlichen Ansprüche gegen die Beschwerdegegnerin zustehen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
1.5. Selbst wenn sich der Beschwerdeführer gegenüber der Beschwerdegegnerin auf eine privatrechtliche Anspruchsgrundlage berufen könnte, könnte auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, welche Ansprüche er gegenüber der Beschwerdegegnerin aus <ref-law> respektive aus Persönlichkeitsverletzung konkret ableiten will. Im Lichte der strengen bundesgerichtlichen Praxis reicht jedenfalls für die Begründung der Beschwerdelegitimation ein schlichter Hinweis auf die Möglichkeit, allenfalls zivilrechtliche Ansprüche geltend machen zu wollen, nicht aus. Überdies ist nicht ohne Weiteres ersichtlich, welchen Schaden der Beschwerdeführer aufgrund des von der Beschwerdegegnerin verfassten Schreibens erlitten haben könnte. Gleiches gilt hinsichtlich allfälliger Genugtuungsforderungen. Nicht jede noch so geringfügige Beeinträchtigung der Persönlichkeit kann als rechtlich relevante Verletzung verstanden werden. Die Verletzung muss eine gewisse Intensität erreichen. Auf die subjektive Empfindlichkeit des Betroffenen kommt es dabei nicht an (Urteil 1B_21/2012 vom 27. März 2012 E. 2.4 mit Hinweis). Dass die angebliche Persönlichkeitsverletzung die im Sinne der zitierten Rechtsprechung erforderliche Schwere erreicht haben soll, ist nicht offensichtlich.
2.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<ref-law>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist in Anwendung von <ref-law> abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (vgl. <ref-law>). Der Beschwerdegegnerin ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Januar 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Schär


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Arrivé en Suisse pour la première fois en 2008, A._, ressortissant algérien né en 1987, célibataire, sans enfants, a vainement déposé trois requêtes d'asile et fait l'objet d'un renvoi forcé dans son pays, avant de retourner illégalement en Suisse. Durant son séjour en Suisse, il a été condamné pénalement à onze reprises entre 2009 et 2015, dont notamment à une peine privative de liberté de deux ans pour brigandage, tentative de lésions corporelles graves et séjour illégal en juin 2015. Le 12 février 2015, il a fait l'objet d'une décision de renvoi, désormais définitive et exécutoire. Le 21 octobre 2016, deux médecins au sein du service de médecine et de psychiatrie pénitentiaires ont fourni au Service de la population du canton de Vaud (ci-après: le Service cantonal) un rapport sur l'état de santé de A._, diagnostiquant chez ce dernier un trouble de la personnalité paranoïaque et un retard mental léger, qui avaient nécessité une prise en charge psychiatrique soutenue durant ses périodes d'incarcération, compte tenu de sa fragilité psychique et de sa forte impulsivité; les médecins ont relevé que "l'instabilité comportementale dont M. A._ [pouvait] faire preuve devra[it] questionner l'opportunité d'un renvoi sur un vol de ligne si l'intéressé ne devait pas adhérer pleinement à ce projet au moment de monter dans l'avion". Le 28 octobre 2016, le Juge de paix du district de Lausanne a placé l'intéressé en détention en vue du renvoi pour une durée de six mois. Le 4 novembre 2016, A._ a refusé d'embarquer à bord d'un vol à destination de l'Algérie; le 7 novembre 2016, il a requis la reconsidération de la décision de renvoi du 12 février 2015, faisant valoir, compte tenu de son état de santé, une impossibilité juridique ou matérielle d'exécuter le renvoi. Par arrêt rendu le 23 novembre 2016, la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud (ci-après: le Tribunal cantonal) a approuvé la mise en détention de l'intéressé ordonnée par le Juge de paix.
2.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public, A._ demande au Tribunal fédéral d'annuler l'arrêt du 23 novembre 2016 et d'ordonner sa mise en liberté immédiate. Il sollicite le bénéfice de l'assistance judiciaire et qu'un délai soit octroyé à son conseil afin de compléter le recours. Il se plaint de la violation de l'art. 80 al. 6 LEtr.
3.
En matière de mesures de contrainte, le recours en matière de droit public est en principe ouvert (<ref-law>; arrêts 2C_112/2016 du 19 février 2016 consid. 1; 2C_364/2013 du 1er mai 2013 consid. 3). Il est en revanche irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent le renvoi (art. 83 let. c ch. 4 in fine LTF).
4.
4.1. L'arrêt attaqué confirme la détention administrative du recourant en application de l'art. 76 al. 1 let. b LEtr. Compte tenu des antécédents pénaux du recourant et des infractions pour lesquelles il a été condamné à de nombreuses reprises, ainsi que de l'opposition à son renvoi dont il a fait preuve, il ne fait aucun doute que les conditions de la détention en vue de renvoi prévues par cette disposition sont réalisées. Le recourant ne le conteste du reste pas, mais se prévaut essentiellement de l'impossibilité de son renvoi pour requérir sa libération. Se référant au rapport médical du 21 octobre 2016, mentionné dans l'arrêt querellé, il affirme en substance que son renvoi en Algérie serait juridiquement impossible "en raison de motifs humanitaires, particulièrement en cas de problèmes médicaux", car les autorités n'auraient pas vérifié la possibilité pour lui d'accéder à un traitement médical adéquat en Algérie.
4.2. Selon l'art. 80 al. 6 let. a LEtr, s'il s'avère en particulier que l'exécution du renvoi ou de l'expulsion est impossible pour des raisons juridiques ou matérielles, la détention doit être levée. La jurisprudence a récemment rappelé que ces raisons doivent être importantes ("triftige Gründe") et qu'il ne suffit pas que l'exécution du renvoi soit momentanément impossible (par exemple, faute de papiers d'identité), tout en restant envisageable dans un délai prévisible; l'exécution du renvoi doit être qualifiée d'impossible lorsque le rapatriement est pratiquement exclu, même si l'identité et la nationalité de l'étranger sont connues et que les papiers requis peuvent être obtenus (arrêt 2C_1072/2015 du 21 décembre 2015 consid. 3.2, et les arrêts cités).
Comme il a été dit (consid. 3 supra), en matière de mesures de contrainte, la procédure liée à la détention administrative ne permet pas, sauf cas exceptionnels, de remettre en cause le caractère licite de la décision de renvoi (arrêt 2C_1260/2012 du 21 décembre 2012 consid. 3.2; <ref-ruling> consid. 4.3.2 p. 149). Ce n'est que si une décision de renvoi apparaît manifestement inadmissible, soit arbitraire ou nulle, qu'il est justifié de lever la détention en application de l'art. 80 al. 6 let. a LEtr, étant donné que l'exécution d'un tel ordre illicite ne doit pas être assurée par les mesures de contrainte (arrêts 2C_206/2014 du 4 mars 2014 consid. 3; 2C_256/2013 du 10 avril 2013 consid. 4.5).
4.3. Contrairement à ce que prétend le recourant, le Tribunal cantonal, à l'arrêt duquel il sera renvoyé pour le surplus (<ref-law>), a dûment tenu compte de l'état de santé fragile de l'intéressé s'agissant de l'exécution de son renvoi. Rappelant qu'un examen médical avait été mis en oeuvre à la demande du Service cantonal en vue de l'organisation de son retour en Algérie sous la contrainte, conformément aux art. 27 al. 3 let. b de la loi fédérale du 20 mars 2008 sur l'usage de la contrainte (LUsC; RS 364) et 18 ("aptitude au transport") de l'ordonnance du 12 novembre 2008 (OLUsC; RS 364.3), le Tribunal cantonal a expressément mentionné les troubles psychiques de l'intéressé abordés dans le rapport du 21 octobre 2016, en particulier la recommandation des médecins que "l'opportunité d'un renvoi sur un vol de ligne" soit examinée au cas où le recourant s'y opposerait. A l'aune de ce texte, l'on ne saurait reprocher aux juges cantonaux d'avoir arbitrairement considéré que le rapport n'excluait pas la possibilité de procéder au renvoi de l'intéressé, ni sa faisabilité, mais qu'il tendait uniquement "à suggérer la possible nécessité de mettre en oeuvre un vol spécial médicalisé compte tenu de l'état de santé" du recourant (arrêt attaqué, p. 8 s.).
4.4. En tant qu'il estimerait que sa prise en charge médicale en cas de renvoi vers l'Algérie ne serait pas garantie, le recourant ne motive en rien ses craintes, de sorte qu'il ne saurait en être tenu compte au stade de l'examen de sa détention administrative. On ajoutera que, dans la mesure où le recourant invoquerait implicitement l'interdiction des traitements inhumains ou dégradants (art. 3 CEDH; RS 0.101) en lien avec le prétendu défaut de traitement médical approprié dans son pays d'origine, il n'exposerait pas en quoi son renvoi soulèverait des "considérations humanitaires impérieuses" qui lui permettraient exceptionnellement de rester sur le territoire helvétique, afin de continuer à y bénéficier de l'assistance médicale, étant précisé que le fait que la situation d'une personne dans son pays d'origine serait moins favorable que celle dont elle jouit dans le pays d'accueil n'est pas déterminant du point de vue de l'art. 3 CEDH (arrêt 2D_67/2009 du 4 février 2010 consid. 6; cf. aussi l'arrêt E-1864/2012 consid. 6.2, rendu le 25 avril 2012 par le Tribunal administratif fédéral, qui confirme que "les soins psychiatriques peuvent être prodigués en Algérie, et ce même aux personnes démunies, non assurées sociales, [même s'ils] n'y atteignent pas forcément le standard élevé existant en Suisse").
5.
Les considérants qui précèdent conduisent au rejet du recours manifestement mal fondé, selon la procédure simplifiée prévue à l'<ref-law>, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Les conclusions du présent recours paraissaient d'emblée vouées à l'échec, de sorte qu'il y a lieu de rejeter la demande d'assistance judiciaire (cf. <ref-law>). Compte tenu de la situation du recourant, il se justifie de ne pas percevoir de frais de justice.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté.
2.
La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
4.
Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Service de la population du canton de Vaud, au Juge de paix du district de Lausanne et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours civile, ainsi qu'au Secrétariat d'Etat aux migrations.
Lausanne, le 3 janvier 2017
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
La Juge présidant : Aubry Girardin
Le Greffier : Chatton


facts:
Faits :
A.
A._, ressortissante française née en 1946, est domiciliée à Genève. Elle est titulaire du permis de conduire des catégories A1, B, B1, F, G et M.
Par décision du 22 avril 2014, l'office cantonal des véhicules de la République et canton de Genève, devenu depuis lors le service cantonal des véhicules (ci-après: le SCV), lui a retiré son permis de conduire pour une durée de douze mois, pour avoir provoqué un accident en état d'ébriété. Cette mesure tenait compte d'un précédent retrait, d'une durée de trois mois, prononcé à la suite d'une opposition à un prélèvement de sang et dont l'exécution a pris fin le 18 mars 2010. Cette décision précisait par ailleurs que l'intéressée pouvait conduire "des véhicules des catégories spéciales G et M et des véhicules pour lesquels un permis de conduire n'est pas nécessaire pendant la durée du retrait".
Le 26 novembre 2014, alors qu'elle se rendait en France, où elle exerce son activité professionnelle, A._ a été interpellée à la douane de Fossard. Elle circulait au volant d'un véhicule à moteur immatriculé en France (ci-après: la voiturette), dont la conduite ne nécessite pas, dans ce pays, de permis de conduire pour les personnes nées avant le 1 er janvier 1988. Selon les documents d'immatriculation, cette voiturette doit être qualifiée, selon la nomenclature française, de quadricycle léger à moteur.
Par décision du 12 janvier 2015, le SCV a retiré le permis de conduire de A._ pour une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum, pour avoir circulé au volant d'un véhicule automobile non homologué en Suisse, alors qu'elle se trouvait sous l'effet d'un précédent retrait; cette interdiction de conduire s'étend également aux véhicules des catégories spéciales F, G et M, de même qu'aux véhicules ne nécessitant pas de permis de conduire.
La conduite de la voiturette ne constituant pas une infraction en France, A._ a, le 15 janvier 2015, requis du SCV la restitution de son permis de conduire français qu'elle avait échangé contre un permis suisse en 2003. Le 22 janvier 2015, le SCV lui a précisé que, dès lors qu'elle était domiciliée à Genève, ce permis avait été retourné aux autorités françaises.
A._ a recouru au Tribunal administratif de première instance (ci-après: le TAPI) contre la décision du 12 janvier 2015, concluant à la restitution de son permis français. Son recours a été rejeté par jugement du 21 mai 2015.
Par mémoire daté du 20 juin 2015, déposé à la poste le 16 juin 2015, A._ a porté la cause devant la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève (ci-après: la Cour de justice). Celle-ci a admis le recours par arrêt du 15 septembre 2015. Elle a tout d'abord jugé irrecevables les conclusions prises en restitution du permis de conduire français, celles-ci excédant l'objet du litige. La Cour de justice a en revanche considéré qu'au regard des circonstances la recourante devait être mise au bénéfice d'une erreur sur l'illicéité au sens de l'art. 21 du code pénal suisse du 21 décembre 1937 (CP; RS 311.0).
B.
Par acte du 16 octobre 2015, le Département de l'environnement, des transports et de l'agriculture de la République et canton de Genève (ci-après: le DETA ou le département recourant) forme un "recours de droit administratif" et demande principalement au Tribunal fédéral d'annuler l'arrêt attaqué; subsidiairement, il conclut au renvoi de la cause à l'instance précédente pour nouvelle décision dans le sens des considérants.
La Cour de justice persiste dans les considérants et le dispositif de son arrêt. Aux termes de ses observations, l'intimée demande implicitement le rejet du recours. Selon l'Office fédéral des routes (OFROU), également appelé à se déterminer, la question de l'erreur sur l'illicéité relève principalement du droit pénal; il conclut par conséquent au renvoi de la cause au SCV pour nouvelle décision tenant compte de l'appréciation des autorités pénales.
Par requête du 17 novembre 2015, l'intimée a sollicité de pouvoir utiliser un véhicule pour se rendre à son travail; elle s'est par ailleursencore brièvement déterminée par courriers des 18 décembre 2015 et 26 janvier 2016.
Par ordonnance de mesures provisionnelles du 23 novembre 2015, le Président de la Ire Cour de droit public a rejeté la requête de l'intimée.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Dirigé contre une décision finale (<ref-law>) prise en dernière instance cantonale (art. 86 al. 1 let. d LTF) au sujet d'une mesure administrative de retrait du permis de conduire (<ref-law>), le recours est en principe recevable comme recours en matière de droit public selon les <ref-law>, aucune des exceptions prévues à l'<ref-law> n'étant réalisée; la dénomination inexacte du recours ne prête à cet égard pas à conséquence. Selon l'art. 89 al. 2 let. d LTF, ont qualité pour recourir les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours. L'art. 24 al. 2 let. a de la loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 (LCR; RS 741.01) permet à l'autorité qui a pris la décision de première instance de recourir contre la décision de l'autorité cantonale de recours indépendante de l'administration. Le DETA a donc qualité pour recourir (cf. art. 9 de la loi cantonale d'application de la législation fédérale sur la circulation routière [LaLCR; RS/GE H 1 05]). Les autres conditions de recevabilité du recours sont au surplus réunies, de sorte qu'il convient d'entrer en matière sur le fond.
2.
Aux termes d'ultimes observations faisant l'objet de courriers des 18 décembre 2015 et 26 janvier 2016, l'intimée demande de pouvoir circuler librement en voiture au moyen de son permis de conduire français. Outre qu'elle est intervenue au-delà du délai imparti au 17 décembre 2015, cette conclusion excède l'objet du litige - limité au retrait du permis de conduire suisse - et porte sur une modification prohibée de l'arrêt attaqué en faveur de l'intimée; elle doit partant être déclarée irrecevable (cf. BERNARD CORBOZ, Commentaire de la LTF, 2 e éd. 2014, n. 29 ad <ref-law>).
3.
Le département recourant soutient que la Cour de justice aurait violé l'<ref-law>; selon lui, la conductrice intimée aurait dû se renseigner auprès des autorités compétentes avant de prendre le volant d'une voiturette en Suisse.
4.
A titre liminaire, il faut avec la Cour de justice retenir - ce qui n'est en l'espèce pas litigieux - qu'en France la conduite d'une voiturette n'exige pas de permis de conduire pour les personnes nées avant le 1 er janvier 1988; en revanche, sur le territoire suisse, l'utilisation de ce type de véhicule requiert un permis de conduire de la catégorie spéciale F.
A cet égard, l'arrêt attaqué expose, sur la base des documents du véhicule, que celui-ci, immatriculé en France, appartient à la catégorie L6e (champ J du certificat d'immatriculation) qui, selon la législation de ce pays, englobe les véhicules à moteur à quatre roues dont le poids à vide n'excède pas 350 kg, dont la vitesse maximale ne dépasse pas 45 km/h et qui affiche une puissance maximale nette n'excédant pas 4 kW (cf. art. R311-1 4. 6. du code de la route français disponible sur http://www.legifrance.gouv.fr [consulté le 26 janvier 2016]); pour les personnes nées avant le 1 er janvier 1988, les véhicules de cette catégorie peuvent être conduits sans permis (art. R11-2 II du code de la route français).
Ces données techniques correspondent à celles figurant à l'art. 15 al. 2 de l'ordonnance concernant les exigences techniques requises pour les véhicules routiers (OETV; RS 741.41). Il en découle que ce type d'automobile peut être admis à la circulation en Suisse en tant que quadricycle léger à moteur. Sa conduite exige cependant, en vertu de l'art. 3 al. 3 de l'ordonnance réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière (OAC; RS 741.51), un permis de conduire de la catégorie spéciale F; cette disposition prévoit en effet qu'un tel permis est établi pour les véhicules automobiles dont la vitesse maximale n'excède pas 45 km/h, à l'exception des motocycles.
5.
5.1. En l'espèce, il est constant que, lors de son interpellation, l'intimée ne disposait pas du permis requis, ce dernier lui ayant été retiré par décision du 22 avril 2014 en raison d'une précédente infraction grave commise le 20 janvier 2014.
5.1.1. Conformément à l'art. 16c al. 1 let. f LCR, commet une infraction grave la personne qui conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré. Après une infraction grave, le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum, si, au cours des dix années précédentes, le permis lui a été retiré à deux reprises en raison d'infractions graves (cf. art. 16c al. 2 let. d 1 ère phrase LCR).
5.2. En dépit de ce qui précède, appliquant l'<ref-law> consacrant l'erreur sur l'illicéité, la Cour de justice a annulé le retrait du permis de conduire prononcé en application de l'art. 16c al. 2 let. d 1 ère phrase LCR par le SCV et confirmé par le TAPI. L'instance précédente a considéré qu'en raison de la complexité de la réglementation régissant l'admission de ce type de véhicules en Suisse (cf. consid. 4) l'intimée - de nationalité française et travaillant dans ce pays - pouvait raisonnablement admettre que la conduite de la voiturette sur sol helvétique était soumise au même régime qu'en France, point qu'il convient à ce stade d'examiner.
5.2.1. L'art. 16c al. 1 let. f LCR présente les traits d'une mesure répressive destinée à faire respecter une précédente décision de retrait du permis de conduire (ANDRÉ BUSSY ET AL., Code suisse de la circulation routière commenté, 4 e éd. 2015, n. 6 ad. <ref-law> et l'arrêt cité 6A.113/2006 du 30 avril 2007 consid. 6.2.3). Quant au retrait du permis de conduire fondé sur l'art. 16c al. 2 let. d LCR, il doit, selon la jurisprudence, être considéré comme un retrait de sécurité, dont le but est d'exclure de la circulation routière le conducteur multirécidiviste (cf. <ref-ruling> consid. 3.4.2 p. 104). Néanmoins, à l'instar du retrait d'admonestation, la problématique pertinente dans l'application de cette disposition et celle de savoir si une nouvelle infraction a été commise et non de déterminer concrètement si la personne concernée est toujours apte à conduire un véhicule automobile (cf. <ref-ruling> consid. 3.4.3 p. 104). Il s'ensuit que, tout comme en droit des mesures administratives d'admonestation (cf. CÉDRIC MIZEL, Droit et pratique illustrée du retrait du permis de conduire, 2015, p. 303 n. 49.1), l'application de l'art. 16c al. 2 let. d LCR commande d'examiner la faute, respectivement la culpabilité de l'auteur, sur lesquelles influe notamment l'erreur sur l'illicéité (Message du 21 septembre 1998 concernant la modification du code pénal suisse et du code pénal militaire ainsi qu'une loi fédérale régissant la condition pénale des mineurs, FF 1999 1787 1814). Le régime prévu par la loi en matière de mesures administratives étant muet sur les conséquences d'une erreur, il convient de se référer par analogie au droit pénal (cf. <ref-law> par analogie; cf. MOOR/POLTIER, Droit administratif, vol. II, 3 e éd. 2011, p. 134 n. 1.4.3.1; pour deux cas d'application de l'erreur de droit, voir arrêts 1C_333/2014 du 23 septembre 2014 consid. 4.2 et 4.3; 6A.54/2006 du 13 février 2007 consid. 5.5.2 s.; pour une application par analogie du concours d'infraction [art. 68 ch. 2 aCP], cf. <ref-ruling> consid. 3 p. 56).
5.2.2. L'erreur sur l'illicéité n'est pas réalisée au seul motif que l'auteur tient faussement son comportement pour non punissable, encore faut-il qu'il ne sache pas ou ne puisse pas savoir qu'il se comporte de manière illicite. Cette dernière condition n'est pas réalisée lorsqu'au regard des circonstances l'auteur aurait dû avoir des doutes quant à la licéité de son comportement (cf. arrêt 1C_333/2014 du 23 septembre 2014 consid. 4.2).
5.2.3. Si l'on peut - dans une certaine mesure - reconnaître, avec la Cour de justice, que les dispositions en matière d'admission des véhicules à la circulation présentent une certaine complexité, celle-ci ne saurait en l'occurrence constituer une raison suffisante permettant à l'intimée de se croire autorisée à conduire; cette complexité exigeait au contraire de celle-ci qu'elle fasse preuve d'une attention particulière. Il y a en effet lieu de se montrer sévère lorsqu'il s'agit d'appliquer, comme en l'espèce, l'erreur sur l'illicéité dans des domaines techniques ou soumis à un régime d'autorisation (cf. MARTIN KILLIAS et al., Précis de droit pénal général, 3e éd. 2008, p. 43 n. 312 et les arrêts cités) et que l'auteur sait qu'une réglementation juridique existe (cf. <ref-ruling> consid. 5b p. 215). Il en découle qu'il ne suffisait pas à l'intimée de se croire en droit d'agir; il lui incombait en outre de se renseigner avant de prendre le volant (cf. MARTIN KILLIAS et al., op. cit., p. 43 n. 312). Cela est d'autant plus vrai que la décision du 22 avril 2014 précise expressément quelles catégories de véhicules l'intimée pouvait conduire en dépit du retrait de son permis; il lui était ainsi aisé d'obtenir les informations relatives aux types de véhicules concernés en prenant contact avec l'autorité ayant prononcé cette décision (ou encore en consultant, par exemple, le site Internet de la République et canton de Genève [http://ge.ch/vehicules/permis-de-conduire-et-permis-deleve]). De plus, compte tenu du but clair poursuivi par l'art. 16c al. 2 let. d LCR, à savoir écarter les conducteurs multirécidivistes de la circulation, l'intimée aurait à l'évidence dû nourrir des doutes quant à son droit de conduire un véhicule automobile en Suisse malgré la mesure prononcée à son encontre. Il est par ailleurs sans pertinence - contrairement à ce qu'a estimé l'instance précédente - que l'intimée soit de nationalité française, qu'elle travaille en France, et que ce type de véhicule peut être conduit sans permis dans ce pays. Il n'y a en effet rien de surprenant à ce que les législations de deux Etats souverains divergent dans un domaine donné, ce que l'intimée ne pouvait ignorer; ainsi même si le doute était permis, il ne lui incombait pas moins de s'informer préalablement.
Enfin, même si l'on comprend les difficultés générées par le retrait du permis de conduire au regard des problèmes médicaux allégués par l'intimée, ces derniers sont sans rapport avec l'application de l'erreur sur l'illicéité; on ne voit en particulier pas en quoi ils constitueraient une raison suffisante de se croire en droit d'agir. L'intimée ne fournit d'ailleurs aucune argumentation à ce sujet dans ses observations.
5.3. Il s'ensuit que c'est à tort que la cour cantonale a retenu que l'intéressée pouvait être mise au bénéfice d'une erreur sur l'illicéité; le recours doit pour ce motif être admis et le retrait du permis de conduire d'une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum (art. 16c al. 2 let. d 1ère phrase LCR), confirmé.
6.
En conclusion, le présent recours doit être admis et l'arrêt attaqué réformé en ce sens que le recours du 16 juin 2015 (daté du 20 juin 2015) est rejeté; le jugement du TAPI du 21 mai 2015 ainsi que la décision du SCV du 12 janvier 2015 sont en conséquence confirmés. Au vu de l'issue du litige des frais sont mis à la charge de l'intimée, qui succombe (<ref-law>). Il n'est pas alloué de dépens (<ref-law>). Au surplus, la cause est renvoyée à la Cour de justice pour la répartition et le règlement des frais et dépens de la procédure cantonale (cf. <ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est admis; l'arrêt attaqué est réformé en ce sens que le recours de A._ du 16 juin 2015 est rejeté. La cause est renvoyée à la Cour de justice pour nouvelle décision sur les frais et dépens de la procédure cantonale.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., pour la procédure devant le Tribunal fédéral, sont mis à la charge de l'intimée.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre administrative, 1 ère section, et à l'Office fédéral des routes.
Lausanne, le 5 février 2016
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Fonjallaz
Le Greffier : Alvarez


facts:
Faits :
A.
Par ordonnance du 18 mars 2015, le Ministère public du canton de Genève a classé, en application de l'<ref-law>, la procédure pénale ouverte suite aux plaintes pénales des 9 janvier et 3 février 2014 déposées par X._ contre son ex-époux A._ pour injures, contrainte, menaces et usage abusif d'une installation de télécommunication.
B.
Par arrêt du 11 novembre 2015, la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève a rejeté le recours formé par X._ contre cette ordonnance.
C.
X._ interjette un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre cet arrêt dont elle demande l'annulation ainsi que, par conclusions alternatives, respectivement subsidiaires, le renvoi de la cause au Ministère public en vue de condamner A._, ou devant l'autorité de jugement opportune, ou encore à l'autorité cantonale.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Constituent de telles prétentions celles qui sont fondées sur le droit civil et doivent en conséquence être déduites ordinairement devant les tribunaux civils. Il s'agit principalement des prétentions en réparation du dommage et du tort moral au sens des <ref-law>.
1.1. Selon l'<ref-law>, il incombe au recourant d'alléguer les faits qu'il considère comme propres à fonder sa qualité pour recourir. Lorsque le recours est dirigé contre une décision de non-entrée en matière ou de classement de l'action pénale, la partie plaignante n'a pas nécessairement déjà pris des conclusions civiles. Quand bien même celle-ci aurait déjà déclaré de telles prétentions (cf. <ref-law>), il n'en reste pas moins que le procureur qui refuse d'entrer en matière ou prononce un classement n'a pas à statuer sur l'aspect civil (cf. <ref-law>). Dans tous les cas, il incombe par conséquent à la partie plaignante d'expliquer dans son mémoire au Tribunal fédéral quelles prétentions civiles elle entend faire valoir contre l'intimé. Comme il n'appartient pas à la partie plaignante de se substituer au ministère public ou d'assouvir une soif de vengeance, la jurisprudence entend se montrer restrictive et stricte, de sorte que le Tribunal fédéral n'entre en matière que s'il ressort de façon suffisamment précise de la motivation du recours que les conditions précitées sont réalisées, à moins que l'on puisse le déduire directement et sans ambiguïté compte tenu notamment de la nature de l'infraction alléguée (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 4 s.). En outre, si la partie plaignante invoque des infractions distinctes, elle doit mentionner par rapport à chacune d'elles en quoi consiste son dommage. Si le dommage n'est motivé qu'en ce qui concerne l'une des infractions, le recours est irrecevable pour les autres (cf. arrêt 6B_1315/2015 du 9 août 2016 consid. 1.2).
1.2. La recourante affirme qu'elle a des prétentions civiles à faire valoir contre l'intimé pour le tort moral subi d'un montant de 10'000 fr., étant précisé qu'à ce montant s'ajoutent les frais et honoraires de son conseil relatif à la procédure pénale.
Il y a tout d'abord lieu de préciser que les frais judiciaires, ainsi que les frais d'avocat ne constituent pas des prétentions civiles recevables, du fait qu'elles ne résultent qu'indirectement des infractions dénoncées (arrêt 6B_432/2015 du 1 er février 2016 consid. 1.2). En effet, admettre un droit de recours à raison d'une telle prétention permettrait de contourner systématiquement la règle de l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF indépendamment des prétentions de fond que la partie plaignante entend élever (cf. arrêt 6B_768/2013 du 12 novembre 2013 consid. 1.3).
L'allocation d'une indemnité pour tort moral fondée sur l'<ref-law> suppose que l'atteinte ait une certaine gravité objective et qu'elle ait été ressentie par la victime, subjectivement, comme une souffrance morale suffisamment forte pour qu'il apparaisse légitime qu'une personne, dans ces circonstances, s'adresse au juge pour obtenir réparation (cf. <ref-ruling> consid. 12.1 p. 29; arrêt 6B_1001/2013 du 16 janvier 2014 consid. 1.2). La recourante ne fournit pas d'explication détaillée sur l'existence d'un tort moral, en particulier sur la gravité de l'atteinte et l'ampleur de sa souffrance morale. La seule circonstance de deux arrêts de travail de quelques jours en janvier et février 2014 sont inaptes à permettre d'envisager sérieusement l'existence d'un tort moral. La recourante ne fait pas non plus de distinction sur le fondement de ses prétentions en considération des infractions distinctes qu'elle invoque. Le mémoire de recours ne répond ainsi pas aux exigences minimales de l'<ref-law>.
Il s'ensuit que l'absence d'explication suffisante sur les prétentions civiles exclut la qualité pour recourir la recourante.
1.3. Pour le reste, la recourante n'invoque aucune violation de son droit de porter plainte (81 al. 1 let. b ch. 6 LTF) ni ne fait valoir de violation de ses droits de partie équivalant à un déni de justice formel (cf. <ref-ruling> consid. 1.1 p. 4 et les références citées). Elle ne démontre donc pas avoir qualité pour recourir au Tribunal fédéral sous ces différents angles.
1.4. Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue par l'<ref-law>.
2.
La recourante, qui succombe, supportera les frais judiciaires (<ref-law>). L'intimé qui n'a pas été invité à se déterminer ne saurait prétendre à des dépens.

rulings:
Par ces motifs, la Juge unique prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.
Lausanne, le 23 septembre 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
La Juge unique : Jacquemoud-Rossari
La Greffière : Bichovsky Suligoj


facts:
Fatti:
A.
A.a. Nella primavera 2015 la A._SA ha concluso, quale franchisor, con la B._Sagl, quale franchisee, un contratto di franchising avente quale oggetto l'apertura di un punto vendita a Lugano di prodotti caratteristici della rete di affiliazione C._. Questo accordo prevede all'art. 8, per il caso in cui i suoi effetti terminino, l'obbligo dell'affiliato di " rimuovere immediatamente gli elementi rappresentativi della rete C._ al fine di rendere alla clientela la cessazione del rapporto di franchising ". Fra le parti sono sorte divergenze e nell'autunno del medesimo anno entrambe hanno disdetto il contratto.
A.b. Con decisione cautelare intermedia del 12 aprile 2016 il Pretore del distretto di Lugano ha, in parziale accoglimento della domanda della A._SA, ordinato alla B._Sagl di sospendere la vendita dei prodotti C._, di restituire il software e il manuale operativo C._, nonché di togliere dal negozio tutti i segni distintivi e rappresentativi della rete C._ specificati nel giudizio.
B.
Il 22 aprile 2016 la B._Sagl è insorta contro la predetta decisione al Tribunale di appello del Cantone Ticino. Il Giudice delegato della II Camera civile del Tribunale di appello ha svolto il 25 maggio 2016 un sopralluogo alla presenza delle parti, durante il quale l'originale del predetto manuale è stato consegnato alla A._SA. L'8 giugno 2016 la B._Sagl gli ha trasmesso il verbale dell'incontro avvenuto il giorno precedente presso il proprio negozio in cui un informatico della C._, dopo aver constatato nel software C._ che dal 20 novembre 2015 non vi sono state più vendite, ha provveduto alla rimozione dell'applicazione dal computer del punto vendita. Con sentenza del 12 agosto 2016 la Corte cantonale ha accolto l'appello nel senso dei considerandi e ha annullato la decisione pretorile nella misura in cui questa non risulta essere stata superata dai fatti, ciò che si è verificato sia per quanto riguarda l'ordine di restituzione che quello di sospensione della vendita dei prodotti C._. Ha poi aggiunto che nemmeno il presupposto del pregiudizio difficilmente riparabile di cui all'<ref-law>, inteso dal Pretore come una perdita di clientela, era realizzato, atteso che nel negozio in questione non vi sono più segni caratteristici della rete C._ e prodotti di tale marca.
C.
Con ricorso in materia civile del 15 settembre 2016 la A._SA postula, previa concessione di misure cautelari, in via principale, la reiezione dell'appello e, in via subordinata, il rinvio della causa all'autorità inferiore per nuova decisione. La ricorrente lamenta che la Corte cantonale non ha confermato il divieto di vendere prodotti C._ e che la sentenza impugnata non menziona il ritrovamento di veline C._ in occasione del sopralluogo. Afferma che l'annullamento della decisione pretorile era arbitrario perché, fino a poco tempo prima del sopralluogo, la convenuta avrebbe ancora venduto dei prodotti C._ e perché, contrariamente a quanto ritenuto nella sentenza impugnata, chi entrava nel negozio aveva l'impressione di trovarsi in una boutique affiliata a C._. Sostiene infine che anche il requisito di un pregiudizio difficilmente riparabile era dato.
Con risposta 21 novembre 2016 la B._Sagl propone la reiezione del ricorso.
La Presidente della Corte adita ha respinto la domanda di misure cautelari con decreto del 13 dicembre 2016.

considerations:
Diritto:
1.
La sentenza impugnata concerne una cosiddetta decisione cautelare intermedia, resa dopo aver sentito le parti, ma prima dell'emanazione della decisione cautelare finale. Come tale essa è suscettiva di un ricorso in materia civile (<ref-ruling> consid. 1.1.2) con cui il ricorrente può però unicamente far valere la violazione di diritti costituzionali (<ref-law>), rilevato che, alla luce di quanto esposto nella parte finale del gravame con riferimento al danno di reputazione e d'immagine, il pregiudizio irreparabile nel senso dell'<ref-law> può apparire dato. Visto l'esito del gravame quest'ultima questione non merita tuttavia maggiore disamina.
2.
Giusta l'<ref-law> il Tribunale federale esamina la violazione di diritti costituzionali soltanto se tale censura è stata sollevata e motivata. Ciò significa che il ricorrente deve indicare in modo chiaro e dettagliato, con riferimento ai motivi della decisione impugnata, in che modo sarebbero stati violati i suoi diritti costituzionali (<ref-ruling> consid. 1.2; <ref-ruling> consid. 6). Il Tribunale federale fonda inoltre la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore (<ref-law>) e nell'ambito dei ricorsi sottoposti alle limitazioni dell'<ref-law>, il ricorrente può unicamente ottenere la rettifica o il complemento degli accertamenti di fatto se dimostra una violazione dei suoi diritti costituzionali da parte dell'autorità cantonale. Gli art. 95, 97 e 105 cpv. 2 LTF non si applicano dunque direttamente, poiché non sono dei diritti costituzionali (DTF <ref-ruling> consid. 7.1; <ref-ruling> consid. 4.1). Tuttavia l'applicazione dell'<ref-law> porta praticamente al medesimo risultato: il Tribunale federale corregge gli accertamenti di fatto unicamente se sono arbitrari e hanno un'influenza sull'esito della causa (sentenza 5A_433/2015 del 27 luglio 2015 consid. 2.1).
Per giurisprudenza invalsa l'arbitrio è ravvisabile soltanto quando la decisione impugnata risulti manifestamente insostenibile, in contraddizione palese con la situazione effettiva, gravemente lesiva di una norma o di un chiaro e indiscusso principio giuridico o in contrasto intollerabile con il sentimento di giustizia e di equità. La decisione deve essere inoltre arbitraria anche nel suo risultato e non solo nella sua motivazione. L'arbitrio non si realizza già qualora la soluzione proposta con il ricorso possa apparire sostenibile o addirittura migliore rispetto a quella contestata (<ref-ruling> consid. 4.1 con rinvii). Il ricorrente che lamenta una violazione del divieto dell'arbitrio non può limitarsi a criticare la decisione impugnata come in una procedura d'appello, dove l'autorità di ricorso gode di cognizione libera, opponendo semplicemente la propria opinione a quella dell'autorità cantonale (<ref-ruling> consid. 3).
3.
3.1. La Corte cantonale ha ritenuto la decisione pretorile superata dai fatti sia per quanto attiene alla restituzione - oramai effettuata - del manuale operativo e del software C._ sia per quanto concerne l'ordine di sospendere la vendita dei prodotti C._, atteso che in occasione del sopralluogo non ne sono stati rilevati, circostanza non contestata dalla qui ricorrente. L'autorità inferiore ha pure reputato ininfluenti ai fini del giudizio le fotografie 20 aprile 2016 prodotte dall'attrice, perché ha considerato determinante la situazione risultante dal sopralluogo del 25 maggio 2016.
3.2. La ricorrente, citando solo una parte del considerando topico della sentenza impugnata, afferma che la Corte cantonale avrebbe arbitrariamente omesso di riprendere nel dispositivo l'ordine pretorile di sospendere la vendita di prodotti C._, pur avendolo confermato nei motivi. L'annullamento della decisione di primo grado sarebbe pure arbitrario perché sarebbero state ritrovate delle veline C._ per imballare la merce acquistata dai clienti e il 20 aprile 2016 il negozio avrebbe ancora venduto prodotti C._.
3.3. Nella fattispecie la ricorrente non contesta l'accertamento dei Giudici d'appello secondo cui nemmeno essa aveva preteso che in occasione del sopralluogo vi fossero ancora dei prodotti C._ nel negozio dell'opponente. L'argomentazione ricorsuale secondo cui sarebbero però state rinvenute delle veline C._ pare quindi essere in contraddizione con tale incontestata constatazione e si rivela in ogni caso inammissibile, essendo priva di un qualsiasi preciso riferimento agli atti dell'incartamento. A prescindere da quanto precede giova poi rilevare che la ricorrente non mostra come l'asserita presenza di veline farebbe apparire arbitraria la decisione impugnata. Essa non spiega nemmeno perché la Corte cantonale avrebbe dovuto basarsi sulla situazione che emergerebbe dalle fotografie del 20 aprile 2016 e non su quella risultante dal sopralluogo avvenuto oltre un mese più tardi. In ragione dell'assenza di prodotti C._ non appare insostenibile ritenere, come fatto dall'autorità inferiore, che la vendita degli stessi non debba essere sospesa.
4.
4.1. Per quanto attiene all'obbligo, contenuto nell'art. 8 del contratto fra le parti, di rimuovere gli elementi rappresentativi della rete C._ allo scopo di esternare alla clientela la fine del rapporto di franchising, la Corte cantonale ha esaminato l'arredamento del negozio rilevando che alcuni specificati mobili " possono fare pensare a quelli del concept book " della C._, ma che valutando nel suo insieme il locale, risulta che il cliente che vi entra non può confonderlo con una boutique affiliata alla rete C._, tanto più se si considera che non sono stati trovati prodotti di tale marca.
4.2. La ricorrente sostiene invece che tale conclusione sarebbe arbitraria, perché non sarebbero state considerate alcune prove, quali il posizionamento della merce e la sua tipologia, la situazione del negozio prima del sopralluogo e il ritrovamento delle veline. Lamenta pure che la Corte cantonale si sarebbe unicamente basata sul concept book, senza visitare altri negozi della rete e che il giudice delegato, per stabilire l'assenza di merce C._, avrebbe visionato tutte le etichette, andando in tal modo oltre la verosimiglianza che regge i procedimenti cautelari.
4.3. In concreto la critica ricorsuale è basata su argomenti già confutati nel precedente considerando (veline, situazione prima del sopralluogo) a cui si può rinviare. Per il resto la ricorrente, che nemmeno afferma di aver chiesto di visitare altri negozi della rete C._ al fine di effettuare il paragone, si limita a proporre una propria interpretazione delle risultanze istruttorie che non rende insostenibile quella effettuata dalla Corte cantonale. Giova infine aggiungere che il grado della prova limitato alla verosimiglianza non impedisce al giudice di compiere accertamenti approfonditi della fattispecie.
5.
5.1. Vista la rimozione dei segni caratteristici della rete C._ e l'assenza di prodotti di tale marca, la Corte cantonale ha infine ritenuto che non era nemmeno dato il presupposto del pregiudizio difficilmente riparabile richiesto per l'emanazione di misure cautelari, inteso come una perdita di clientela per l'attrice. In ragione della breve durata del contratto, ha soggiunto l'autorità inferiore, non si può ragionevolmente ritenere che si sia creata presso il negozio in discussione una clientela del marchio C._ che ora si troverebbe confusa. Del resto nulla avrebbe impedito la creazione di altri punti di vendita in Ticino.
5.2. La ricorrente afferma che anche tale conclusione sarebbe arbitraria, perché l'opponente avrebbe messo in atto un " comportamento di sostituzione progressivo che ha creato forte confusione nella clientela ", avrebbe continuato a vendere prodotti C._ per un periodo più lungo di quello considerato nella sentenza impugnata e venderebbe tuttora prodotti simili a quelli di C._.
5.3. Ancora una volta la ricorrente si limita a semplicemente contrapporre la propria opinione a quella della Corte cantonale, basandosi pure su una serie di fatti non accertati nella sentenza impugnata senza che siano dati i presupposti che permettono al Tribunale federale di scostarsene. La censura si rivela pertanto inammissibile.
6.
Da quanto precede discende che il ricorso, nella ridotta misura in cui si rivela ammissibile, si palesa infondato e come tale va respinto. Le spese giudiziarie e le ripetibili seguono la soccombenza e sono messe a carico della ricorrente (art. 66 cpv. 1 e 68 cpv. 1 LTF).

rulings:
Per questi motivi, il Tribunale federale pronuncia:
1.
Nella misura in cui è ammissibile, il ricorso è respinto.
2.
Le spese giudiziarie di fr. 7'000.-- sono poste a carico della ricorrente, che rifonderà all'opponente fr. 8'000.-- a titolo di ripetibili per la procedura innanzi al Tribunale federale.
3.
Comunicazione ai patrocinatori delle parti e alla II Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.