facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Die B._ AG mit Sitz in U._ (Patentinhaberin, Klägerin, Beschwerdegegnerin) hat die Konstruktion und den Bau von Textilmaschinen zum Zweck. Sie ist Inhaberin des Europäischen Patents EP xxx (Anmeldung yyy, erteilt am zzz) "Verfahren und Vorrichtung zum Applizieren von flächigen Materialstücken, sowie Stickmaschine" mit Benennung der Schweiz. Die unabhängigen Patentansprüche 1 und 7 lauten wie folgt:
"1. Verfahren, um mittels einer Stickmaschine flächige Materialstücke von gewünschter Form auf einen Stickboden, (Fig. 6:42) zu applizieren, wobei mindestens eine Materialschicht über dem Stickboden (42) angeordnet wird, und gesteuert durch das Programm der Stickmaschine eine Relativbewegung zwischen einer Schneidvorrichtung (47) und der Materialschicht (Fig. 6:44) erzeugt und dadurch ein flächiges Materialstück der gewünschten Form aus der Materialschicht (44) ausgeschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneiden durch eine beheizbare Spitze (47) erfolgt und die Eindringtiefe der beheizbaren Spitze (47) in die Materialschicht (44) durch einen bei der Spitze (47) vorgesehenen Abstandhalter (55) festgelegt wird, sodass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht (44) eindringt."
"7. Vorrichtung für eine Stickmaschine, um auf dem Stickboden (42) flächige Materialstücke, zum Beispiel Figuren aus einem anderen Material (44) und/ oder einer anderen Farbe als das Material des Stickbodens durch Aufsticken zu applizieren, umfassend
- einen Support (45) zur Befestigung der Vorrichtung an einer Stickmaschine,
- eine beheizbare Spitze (47) zum Schneiden der zur Applikation verwende- ten Materialschicht (44),
- und Mitteln (57, 59), um die beheizbare Spitze von der Ruhestellung in die Schneidstellung, und umgekehrt, zu bringen,
dadurch gekennzeichnet, dass
bei der beheizbaren Spitze (47) ein Abstandhalter (55) vorgesehen ist, der verstellbar ist, um die Eindringtiefe der Spitze (47) in die Materialschicht (44) festzulegen, sodass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht (44) eindringt."
A.b. Die A._ AG mit Sitz in V._ (Beklagte, Beschwerdeführerin) bezweckt die Fabrikation und den Verkauf von Textilmaschinen, insbesondere von Stickmaschinen und Apparaten. Sie vertreibt unter anderem eine Stickmaschine "C._", die nach Ansicht der Klägerin genau die Merkmale (Ansprüche 1 und 7) ihres Patentes verwirklicht und ihr Patent damit nachmacht.
B.
B.a. Mit Klage vom 17. April 2014 gelangte die Patentinhaberin an das Bundespatentgericht und beantragte im Wesentlichen, der Beklagten sei die Herstellung und der Vertrieb von bestimmten Maschinen zu verbieten, welche ihr Patent verletzten, und die Beklagte sei zur Rechnungslegung über den Verkauf der "C._"-Maschinen zu verpflichten und danach zur Herausgabe des damit erzielten Nettogewinnes. Ihre konkreten Rechtsbegehren änderte sie mehrmals ab, letztmals im Dezember 2014.
Die Beklagte beantragte Abweisung der Klage, soweit darauf einzutreten sei. Sie bestritt die Verletzung und machte geltend, das Patent der Klägerin sei nichtig.
B.b. Dr.sc.nat. Tobias Bremi verfasste für das Bundespatentgericht ein Fachrichtervotum zur Rechtsbeständigkeit des Patents EP xxx und dessen Verletzung; die Parteien nahmen zum Fachrichtervotum Stellung. Das Gericht folgte im Resultat dem Fachrichtervotum des Richters, stützte sich aber noch auf weitere Beweismittel.
B.c. Mit Teilurteil vom 4. Mai 2016 erkannte das Bundespatentgericht wie folgt:
"1. In Gutheissung der Rechtsbegehren Ziff. 1 wird der Beklagten unter Bezugnahme auf Anhang 1unter Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 1'000.-- für jeden Tag der Nichterfüllung, mindestens aber CHF 5'000.--, sowie der Bestrafung ihrer Organe nach <ref-law> mit Busse im Widerhandlungsfall verboten,
in der Schweiz ein Verfahren anzuwenden, um mittels einer Stickmaschine Applikationen von gewünschter Form auf einem Stickboden zu applizieren, wobei mindestens eine Schicht Applikationsmaterial über dem Stickboden angeordnet wird und gesteuert durch das Programm der Stickmaschine eine Relativbewegung zwischen der beheizbaren Spitze 47 und der Schicht Applikationsmaterial erzeugt wird und dadurch eine Applikation der gewünschten Form aus der Schicht Applikation ausgeschnitten wird, wobei
das Schneiden durch die beheizbare Spitze 47 erfolgt,
die Stickmaschine über Stoffdrückertatzen 55 verfügt,
die Schneidstellung der Stoffdrückertatzen 55 so eingestellt wird, dass die Stoffdrückertatzen während dem Schneiden die Schicht Applikationsmaterial berühren und in den Schneidstellungen der beheizbaren Spitze 47 und der Stoffdrückertatze 55 die Spitze der beheizbaren Spitze 47 in X-Richtung um ein festgelegtes Mass weiter vorne liegt als die Sohlen 55 der Stoffdrückertatzen 55, und
die beheizbare Spitze 47 beim Schneiden nur in die zu schneidende Schicht Applikationsmaterial eindringt.
2. In Gutheissung der Rechtsbegehren Ziff. 2 wird der Beklagten unter Bezugnahme auf Anhang 1 unter Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 1'000.-- für jeden Tag der Nichterfüllung, mindestens aber CHF 5'000.--, sowie der Bestrafung ihrer Organe nach <ref-law> mit Busse im Widerhandlungsfall verboten,
mit Bezug auf Stickmaschinen, welche ein Verfahren anwenden, um Applikationen von gewünschter Form auf einem Stickboden zu applizieren, wobei mindestens eine Schicht Applikationsmaterial über dem Stickboden angeordnet wird und gesteuert durch das Programm der Stickmaschine eine Relativbewegung zwischen der beheizbaren Spitze 47 und der Schicht Applikationsmaterial erzeugt wird und dadurch eine Applikation der gewünschten Form aus der Schicht Applikationsmaterial ausgeschnitten wird, wobei das Schneiden durch die beheizbare Spitze 47 erfolgt und die Stickmaschine über Stoffdrückertatzen 55 verfügt,
in Werbefilmen, Prospekten, Gebrauchsanweisungen, Betriebsanleitungen, Montageanleitungen sowie in jeder anderen Form der Kommunikation anzuregen, die Schneidstellung der Stoffdrückertatzen 55 so einzustellen, dass die Stoffdrückertatzen während dem Schneiden die Schicht Applikationsmaterial berühren und in den Schneidstellungen der beheizbaren Spitze 47 und der Stoffdrückertatzen 55 die Spitze der beheizbaren Spitze 47 in X-Richtung um ein festgelegtes Mass weiter vorne liegt als die Sohlen 55 der Stoffdrückertatzen 55, so dass die beheizbare Spitze 47 nur in die zu schneidende Schicht Applikationsmaterial eindringt.
3. In Gutheissung von Rechtsbegehren Ziff. 4 wird der Beklagten unter Bezugnahme auf die Anhänge 1 und 3 unter Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 1'000.-- für jeden Tag der Nichterfüllung, mindestens aber CHF 5'000.--, sowie der Bestrafung ihrer Organe nach <ref-law> mit Busse im Widerhandlungsfall verboten,
eine Vorrichtung C für eine Stickmaschine, welche Stickmaschine über Stoffdrückertatzen 55 verfügt, in der Schweiz herzustellen, zu lagern, zu verkaufen oder auf andere Weise in Verkehr zu bringen, in der Schweiz oder aus der Schweiz anzubieten, in die Schweiz einzuführen oder aus der Schweiz auszuführen oder bei einer dieser Handlungen mitzuwirken,
welche Vorrichtung C
- einen Support zur Befestigung der Vorrichtung C an einer Stickmaschine;
- eine beheizbare Spitze 47, um eine auf dem Stickboden aufgebrachte Schicht Applikationsmaterial zu schneiden, und
- Mittel B um die beheizbare Spitze 47 von der Ruhestellung in die Schneidstellung und umgekehrt zu bringen,
umfasst,
und wobei gemäss Werbefilmen, Prospekten, Gebrauchsanweisungen, Betriebsanleitungen, Montageanleitungen oder anderen Kommunikationsmitteln der Beklagten die Schneidstellung der Stoffdrückertatzen 55 so eingestellt wird, dass die Stoffdrückertatzen während dem Schneiden die Schicht Applikationsmaterial berühren und in den Schneidstellungen die Spitze der beheizbaren Spitze 47 in X-Richtung um ein festgelegtes Mass weiter vorne liegt als die Sohlen 55 der Stoffdrückertatzen 55, so dass die beheizbare Spitze 47 nur in die zu schneidende Schicht Applikationsmaterial eindringt.
4. Die Beklagte wird unter Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 1'000.-- pro Tag, mindestens aber CHF 5'000.-, sowie der Bestrafung ihrer Organe nach <ref-law> mit Busse im Widerhandlungsfall verpflichtet, der Klägerin innert 60 Tagen nach Rechtskraft dieses Teilurteils nach anerkannten Grundsätzen der Rechnungslegung detailliert Rechnung zu legen und Auskunft darüber zu erteilen,
- wie viele Vorrichtungen gemäss Dispositiv-Ziffer 3;
- wie viele beheizbare Spitzen gemäss Dispositiv-Ziffer 3;
- wie viele Stickmaschinen enthaltend Vorrichtungen gemäss Dispositiv-Ziffer 3, die sie zwischen dem 22. Oktober 2008 und dem Zeitpunkt der Rechtskraft dieses Teilurteils hergestellt und/oder verkauft hat und welche Netto-Verkaufserlöse und Brutto-Gewinne (Verkaufserlös abzüglich Einstandspreis) sie damit erzielt hat,
- wobei die erzielten Netto-Verkaufserlöse und Brutto-Gewinne separat nach Geschäftsjahr auszuweisen sind, und zwar gestützt auf die jeweilige Finanz- und Betriebsbuchhaltung der Beklagten, und zwar unter genauer Angabe der Faktoren, d.h. des Netto-Verkaufspreises, der direkten Kosten samt Fakturabelegen (Kreditoren), der Ertragskontenauszüge und der Rechnungskopien (Debitoren) sowie der einzelnen Verwaltungs-, Vertriebs- und Gemeinkosten.
(Kostenregelung)".
Anhang 1
Anhang 3
C.
Die Beklagte stellt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen folgende Rechtsbegehren:
"1. Das Teilurteil des Bundespatentgerichts vom 4. Mai 2016 (...) sei aufzuheben;
2.a. Auf die Klage der Klägerin sei nicht einzutreten.
2.b.Eventualiter sei die Klage der Klägerin abzuweisen;
2.c. Subeventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen;
Dabei sei die Vorinstanz anzuweisen,
(i) es sei die von der Beklagten an der Hauptverhandlung präsentierte Stichplatte der angegriffenen Ausführungsform als Beweismittel zuzulassen und zu berücksichtigen;
(ii) (a) es sei ein Sachverständigengutachten einzuholen, einschliesslich zur Tatfrage, ob die Stofftatzen der angegriffenen Ausführungsform beim Schneidprozess die Funktion ausüben, die Eindringtiefe der Spitze so festzulegen, dass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht eindringt;
(ii) (b) eventualiter: es sei das Fachrichtervotum gesamthaft in der tatsächlichen und rechtlichen Beurteilung der Verletzungsfrage sowie gesamthaft in der Beurteilung der klägerischen Rechtsbegehren auf der Grundlage der vollständigen Wortlaute der Ansprüche 1 und 7 des Streitpatents neu zu verfassen;
(iii) es sei das Sachverständigengutachten oder ein neu verfasstes Fachrichtervotum den Parteien zur Stellungnahme vorzulegen; und
(iv) es habe Dr. sc. nat. Tobias Bremi als Referent und Richter in den Ausstand zu treten."
Die Beschwerdeführerin stellte als prozessuale Begehren weiter das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie eventuell um Erlass von Schutzmassnahmen.
Mit Präsidialverfügung vom 4. August 2016 wurde der Beschwerde mit Bezug auf Dispositiv-Ziffer 4 des angefochtenen Entscheides die aufschiebende Wirkung erteilt; im Mehrumfang wurde sie abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort die Abweisung der Beschwerde, soweit Eintreten.
Die Beschwerdeführerin hat unaufgefordert eine Replik eingereicht. Darin zieht sie ihr Rechtsbegehren 2c (i) zurück.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen zivilrechtlichen Entscheid (<ref-law>) des Bundespatentgerichts, das als einzige Instanz (<ref-law>, <ref-law>) einen Teil der objektiv gehäuften Begehren (<ref-law>) beurteilt hat. Die Beschwerdeführerin ist mit ihren Begehren teilweise unterlegen (<ref-law>) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (<ref-law>). Die Beschwerde ist insoweit zulässig.
2.
Rechtsschriften haben die Begehren zu enthalten (<ref-law>), über welche das Bundesgericht nicht hinausgehen darf (<ref-law>).
2.1. Ein Rechtsbegehren muss so bestimmt sein, dass es im Falle seiner Gutheissung zum Urteil erhoben werden kann (<ref-ruling> E. 4.3). Da die Beschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel ist (<ref-law>), darf sich die beschwerdeführende Partei grundsätzlich nicht darauf beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen (<ref-ruling> E. 3.1 S. 490). Rechtsbegehren, die auf einen Geldbetrag lauten, müssen beziffert werden (<ref-ruling> E. 2 S. 236 f. mit Hinweis). Unklare Rechtsbegehren sind unter Berücksichtigung der Beschwerdebegründung nach dem Vertrauensprinzip auszulegen (<ref-ruling> E. 1.2 S. 136; <ref-ruling> E. 1.4.2; <ref-ruling> E. 1; <ref-ruling> E. 2a). Es genügt zwar, ist jedoch unabdingbar, dass wenigstens aus der Beschwerdebegründung klar hervorgeht, in welchem Sinne der angefochtene Entscheid abgeändert werden soll (<ref-ruling> E. 2 S. 236 f. mit Hinweis).
2.2. Die Beschwerdeführerin beanstandet in der Begründung ihrer Rechtsschrift zunächst, dass sie in Dispositiv-Ziffer 4 des angefochtenen Teilurteils zur Auskunft "unter genauer Angabe der Faktoren, d.h. des Netto-Verkaufspreises, der direkten Kosten samt Fakturabelegen (Kreditoren), der Ertragskontenauszüge und der Rechnungskopien (Debitoren) sowie der einzelnen Verwaltungs-, Vertriebs- und Gemeinkosten" an die Beschwerdegegnerin verpflichtet worden sei. Sie bringt vor, die Parteien seien Konkurrentinnen und sie habe im vorinstanzlichen Verfahren beantragt, dass sie für den Fall der Verpflichtung zur Auskunft die Angaben nicht an die Klägerin selbst, sondern im Rahmen einer Schutzmassnahme nur einem neutralen, zur Verschwiegenheit verpflichteten Wirtschaftsprüfer auszuhändigen habe. Sie rügt, die Ablehnung ihres Antrags durch die Vorinstanz sei willkürlich erfolgt und widerspreche Treu und Glauben bzw. sei überspitzt formalistisch, verletze ausserdem <ref-law> und sie werde dem Risiko ausgesetzt, dass die Beschwerdegegnerin "in kartellrechtswidriger Weise an Informationen zu Kunden, Preisen, Kosten etc." gelange.
2.3. Die Beschwerdeführerin stellt für den Fall, dass ihren Anträgen - welche die festgestellte Patentverletzung und deren Folgen betreffen - nicht gefolgt würde, keinen (Eventual-) Antrag in Bezug auf die von ihr im Verfahren vor der Vorinstanz offenbar angestrebte Schutzmassnahme; sie verlangt namentlich keine Abänderung von Dispositiv-Ziffer 4 des angefochtenen Urteils, in dem sie zur Rechnungslegung und Auskunft an die Klägerin verpflichtet wird. Vielmehr ersucht sie als "prozessuales Begehren" für den Fall, dass sie zur Rechnungslegung oder Auskunft "gemäss Rechtsbegehren Nr. 5 der Klägerin" verpflichtet werde, es "sei diese Verpflichtung auf das tatsächlich Erforderliche zu beschränken und die entsprechende [sic!] Angaben nicht an die Klägerin selbst, sondern im Rahmen einer Schutzmassnahme i.S.v. <ref-law> nur einem neutralen, zur Verschwiegenheit verpflichteten Wirtschaftsprüfer auszuhändigen". Diesem Antrag ist nicht zu entnehmen, welche Auskünfte die Beschwerdeführerin als "tatsächlich erforderlich" erachtet und die neutrale, zur Verschwiegenheit verpflichtete Person, die sie offenbar zur Berechnung des Gewinns einsetzen möchte, ist weder bestimmbar noch sind deren konkrete Aufgaben erkennbar. Dem Begehren ist nicht zu entnehmen, wie der angefochtene Entscheid abgeändert werden soll. Falls die Beschwerdeführerin inhaltliche Abänderungen des angefochtenen Entscheides anstreben sollte, fehlt ein Antrag. Das ausdrücklich als prozessual bezeichnete Begehren kann nicht in ein solches nach <ref-law> umgedeutet werden.
3.
Die Beschwerdeführerin stellt zunächst das Begehren, das angefochtene Teilurteil sei aufzuheben und auf die Klage sei nicht einzutreten.
3.1. Die Beschwerdeführerin begründet diesen Antrag damit, dass die Verbote in den Dispositiv-Ziffern 1 und 3 des angefochtenen Urteils nicht hinreichend bestimmt seien und ihr namentlich auch Handlungen verböten, die nicht in den Schutzbereich des Patents der Beschwerdegegnerin fielen. Sie bringt vor, die Verbote gründeten auf der Annahme, dass die in der angegriffenen Ausführungsform verwendeten Stoffdrückertatzen die Funktion der Abstandhalter gemäss Anspruch 1 und Anspruch 7 des Streitpatents erfüllten. Dafür müssten sie nach den Ausführungen in der Beschwerde in der Lage sein, die Eindringtiefe der beheizbaren Spitze in die Materialschicht festzulegen, so dass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht eindringt. Diese physikalische Wirkung der Stoffdrückertatzen sei nun aber mit den Umschreibungen, wonach die Stoffdrückertatzen während dem Schneiden die Applikationsschicht "berühren" müssten, nicht enthalten. Ausserdem werde in der Formulierung der Verbote das Mass, um welches die Spitze weiter vorne liegt als die Stoffdrückertatzen, als unerheblich erachtet, was nicht zutreffe. Die Formulierung hat nach Ansicht der Beschwerdeführerin zur Folge, dass etwa bei Verwendung eines hitzeresistenten Stickgrunds oder einer hitzebeständigen Zwischenschicht - welche den patentgemässen Abstandhalter überflüssig machten - das Verbot greife, obwohl das Patent nicht benutzt werde.
3.2. In den angefochtenen Ziffern wird der Beschwerdeführerin verboten:
Dispositiv-Ziffer 1:
(...) unter Bezugnahme auf Anhang 1(...) verboten, in der Schweiz ein Verfahren anzuwenden, (...), wobei
das Schneiden durch die beheizbare Spitze 47 erfolgt,
die Stickmaschine über Stoffdrückertatzen 55 verfügt,
die Schneidstellung der Stoffdrückertatzen 55 so eingestellt wird, dass die Stoffdrückertatzen während dem Schneiden die Schicht Applikationsmaterial berühren und in den Schneidstellungen der beheizbaren Spitze 47 und der Stoffdrückertatze 55 die Spitze der beheizbaren Spitze 47 in X-Richtung um ein festgelegtes Mass weiter vorne liegt als die Sohlen 55 der Stoffdrückertatzen 55, und die beheizbare Spitze 47 beim Schneiden nur in die zu schneidende Schicht Applikationsmaterial eindringt."
Dispositiv-Ziffer 2:
(...) unter Bezugnahme auf Anhang 1 (...) verboten,
mit Bezug auf Stickmaschinen, welche ein Verfahren anwenden,...
in Werbefilmen, Prospekten, Gebrauchsanweisungen, Betriebsanleitungen, Montageanleitungen sowie in jeder anderen Form der Kommunikation anzuregen, die Schneidstellung der Stoffdrückertatzen 55so einzustellen, dass die Stoffdrückertatzen während dem Schneiden die Schicht Applikationsmaterial berühren und in den Schneidstellungen der beheizbaren Spitze 47 und der Stoffdrückertatzen 55 die Spitze der beheizbaren Spitze 47 in X-Richtung um ein festgelegtes Mass weiter vorne liegt als die Sohlen 55 der Stoffdrückertatzen 55, so dass die beheizbare Spitze 47 nur in die zu schneidende Schicht Applikationsmaterial eindringt."
Dispositiv-Ziffer 3:
(...) unter Bezugnahme auf die Anhänge 1 und 3 verboten, eine Vorrichtung C für eine Stickmaschine, welche Stickmaschine über Stoffdrückertatzen 55 verfügt, (...) welche Vorrichtung C (...), und wobei gemäss Werbefilmen, Prospekten, Gebrauchsanweisungen, Betriebsanleitungen, Montageanleitungen oder anderen Kommunikationsmitteln der Beklagten die Schneidstellung der Stoffdrückertatzen 55 so eingestellt wird, dass die Stoffdrückertatzen während dem Schneiden die Schicht Applikationsmaterial berühren und in den Schneidstellungen die Spitze der beheizbaren Spitze 47 in X-Richtung um ein festgelegtes Mass weiter vorne liegt als die Sohlen 55 der Stoffdrückertatzen 55, so dass die beheizbare Spitze 47 nur in die zu schneidende Schicht Applikationsmaterial eindringt."
(Fettdruck nur hier)
3.3. Die Beschwerdeführerin übergeht, dass die Verbote (je in fine) zur Voraussetzung haben, dass die beheizbare Spitze nur in die zu schneidende Schicht Applikationsmaterial eindringt. Das letzte Merkmal aller drei Verbote, "dass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht eindringt", ist bei den von der Beschwerdeführerin angeführten Beispielen nicht erfüllt. Vielmehr illustriert die Beschwerdeführerin ihr erstes Beispiel mit: "Beheizte Spitze dringt tiefer als Dicke von Applikationsschicht ein und drückt hitzeresistenten Stickgrund weg"; und ihr zweites Beispiel mit: "Spitze dringt in x-Richtung durch die Applikationsschicht in den Zwischenraum ein". Die Beispiele sind damit von den Verboten nicht erfasst. Diese setzen ausdrücklich voraus, dass die beheizbare Spitze nur in die zu schneidende Schicht Applikationsmaterial eindringt. Wenn die Beschwerdeführerin sinngemäss die Ansicht vertritt, das ihr verbotene Verhalten sei notwendigerweise mit der patentgemässen Funktionsweise im Sinne einer folgebezogenen "Verknüpfung zwischen den Stoffdrückertatzen einerseits und den [sic!] erfindungsgemäss verlangten Festlegen der Eindringtiefe" andererseits zu definieren, verkennt sie überdies, dass die Formulierung des Verbots ermöglichen muss, im Vollstreckungsverfahren rein äusserlich/phänomenologisch und ohne Auslegung der Patentschrift zu beurteilen, ob ein verbotenes Verhalten vorliegt. Da entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin nicht zutrifft, dass ihr auch ein Verhalten verboten werde, das von Vorneherein ausserhalb des Schutzbereichs des Patents liegt, kann dem Verbot aus diesem Grund die Bestimmtheit nicht abgesprochen werden. Es kann daher auch dahingestellt bleiben, ob ein zu weit umschriebenes Verbot zu dessen Unbestimmtheit und zum Nichteintreten auf das Klagebegehren führen würde. Inwiefern im Übrigen das Verbot in Dispositiv-Ziffer 2 territorial zu begrenzen wäre, ist den Anträgen nicht zu entnehmen und ausserdem nicht näher begründet.
4.
Die Beschwerdeführerin macht hauptsächlich geltend, ihre angegriffene Ausführungsform verletze das Patent EP xxx der Beschwerdegegnerin nicht.
4.1. Die Vorinstanz hat die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 7 des Streitpatents wie folgt definiert:
Anspruch 1: Verfahren um mittels
101 einer Stickmaschine
102 flächige Materialstücke von gewünschter Form auf einen Stickgrund zu applizieren
103 wobei mindestens eine Materialschicht über dem Stickgrund angeordnet wird
104 und gesteuert durch das Programm der Stickmaschine eine Relativbewegung zwischen einer Schneidvorrichtung und der Materialschicht erzeugt
105 und dadurch ein flächiges Materialstück der gewünschten Form aus der Materialschicht ausgeschnitten wird
dadurch gekennzeichnet, dass
1K1 das Schneiden durch eine beheizbare Spitze erfolgt,
1K2a und bei der beheizbaren Spitze ein Abstandhalter vorgesehen ist,
1K2b der die Eindringtiefe der Spitze in die Materialschicht festlegt, sodass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht eindringt.
Anspruch 7:
701 Vorrichtung für eine Stickmaschine
702 um auf dem Stickboden flächige Materialstücke, zum Beispiel Figuren aus einem anderen Material und/ oder einer anderen Farbe als das Material des Stickbodens durch Aufsticken zu applizieren,
umfassend
703a einen Support zur Befestigung der Vorrichtung an einer Stickmaschine,
703b eine beheizbare Spitze zum Schneiden der zur Applikation verwendeten Materialschicht,
703c und Mitteln, um die beheizbare Spitze von der Ruhestellung in die Schneidstellung, und umgekehrt, zu bringen,
dadurch gekennzeichnet, dass
7K1a bei der beheizbaren Spitze ein Abstandhalter vorgesehen ist, der verstellbar ist,
7K1b um die Eindringtiefe der Spitze in die Materialschicht festzulegen, so dass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht eindringt.
Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid hat die Beschwerdeführerin nicht bestritten, dass ihre angegriffene Ausführungsform die allgemeinen Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 7 (mit Ausnahme von 703a) des Streitpatents erfüllten, während sie die Verwirklichung der kennzeichnenden Merkmale sowohl des Anspruchs 1 wie des Anspruchs 7 durch ihre angegriffene Ausführungsform bestritt. Ausserdem bestritt sie vor der Vorinstanz, dass ihre Ausführung das Merkmal 703a verwirkliche.
Die Vorinstanz hat die Verwirklichung der kennzeichnenden Merkmale des Verfahrensanspruchs 1 durch die Ausführungsform der Beschwerdeführerin bejaht und auch die Verletzung des Vorrichtungsanspruchs 7 in Auseinandersetzung mit den einzelnen Vorbringen der Beschwerdeführerin als erwiesen erachtet. Die Beschwerdeführerin bestreitet die Verletzung im Wesentlichen mit dem Argument, das Fachrichtervotum habe die Merkmale 1K2b und 7K1b unvollständig definiert.
4.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>; vgl. dazu <ref-ruling> E. 2.5 S. 262; <ref-ruling> E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. Unerlässlich ist im Hinblick auf <ref-law>, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die Beschwerde führende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im vorinstanzlichen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. <ref-ruling> E. 2.1 S. 245 f.). Die Begründung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen, und der blosse Verweis auf Ausführungen in andern Rechtsschriften oder auf die Akten ist unbeachtlich (<ref-ruling> E. 3.1 S. 400).
Diese Grundsätze verkennt die Beschwerdeführerin weitgehend. Denn sie kritisiert in erster Linie das Fachrichtervotum, auf das die Vorinstanz weitgehend abgestellt hat und beruft sich ausserdem auf angeblich unbestrittene Vorbringen der Parteien im vorinstanzlichen Verfahren. Soweit sie sich mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht auseinandersetzt und aus ihren Ausführungen nicht wenigstens sinngemäss hervorgeht, weshalb sie die einzelnen von der Vorinstanz für die Patentverletzung definierten Merkmale als nicht erheblich oder von der angegriffenen Ausführungsform nicht verletzt erachtet, genügt die Beschwerde den formellen Anforderungen nicht und es ist darauf nicht einzutreten.
4.3. Die Beschwerdeführerin kritisiert den Schluss der Vorinstanz, dass ihre angegriffene Ausführungsform das Merkmal 1K2b und das Merkmal 7K1b verwirkliche.
4.3.1. Das Merkmal betrifft den bei der beheizbaren Spitze vorgesehenen Abstandhalter, der nach dem Verfahrensanspruch 1 "die Eindringtiefe der Spitze in die Materialschicht festlegt, so dass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht eindringt" bzw. im Vorrichtungsanspruch 7 verstellbar ist, "um die Eindringtiefe der Spitze in die Materialschicht festzulegen, so dass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht eindringt". Die Vorinstanz hat das Merkmal 1K2b bei der angegriffenen Ausführungsform aufgrund eines Werbefilmes und der Betriebsanleitung zusammen mit der Montageanleitung als realisiert angesehen. Sie hat namentlich dargelegt, dass die Einstellinstruktionen auch beinhalten, dass die Spitze der Heizspitze bezüglich der Stichplatte so eingestellt wird, dass der Abstand der Dicke der nicht zu schneidenden Materialschicht (dem Stickboden) entspricht. Wenn die Stoffdrückertatze die vorderste Materialschicht berührt und die Spitze der Heizspitze so eingestellt wird, dass sie gerade die nicht zu schneidende Materialschicht nicht berührt, dann wird dadurch automatisch die Eindringtiefe der Spitze in die zu schneidende Materialschicht genau festgelegt, so dass die Spitze nur in die zu schneidende Schicht eindringt. Insofern kommt den Stoffdrückertatzen mit der Berührung der vordersten Schicht nach den Darlegungen im angefochtenen Urteil insbesondere unter Berücksichtigung des Films, der Betriebs- und der Montageanleitung eine positionierende Wirkung auf die Materialschichten zu. Die Vorinstanz ist dem Einwand der Beschwerdeführerin nicht gefolgt, wonach die Heizspitzen erst nach der Durchtrennung der Materialschicht so vorverschoben würden, dass sie die hintere Materialschicht auf den Stickgrund drücken würden, nicht die Stoffdrückertatzen. Sie hat das Nach-hinten-Drücken der hinteren Schicht durch die Spitze als minimal und lokal erachtet und aus diversen Filmen geschlossen, die vordere Materialschicht sei durchtrennt, werde kaum nach hinten geschoben und bleibe weiter in Kontakt zu den Stoffdrückertatzen. Das entspreche den Einstellungen gemäss Betriebs- und Montageanleitung, wonach die Stoffdrückertatzen beim Schneidprozess auf die vorderste Stoffbahn - die Materialschicht - drücken und die Eindringtiefe der Spitze in die Materialschicht gewährleisten. Damit wird nach den Erwägungen im angefochtenen Urteil die anspruchsgemässe Lehre umgesetzt.
4.3.2. Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Stoffdrückertatzen in der angegriffenen Ausführungsform seien schon rein physikalisch nicht in der Lage, als erfindungsgemässe Abstandhalter die Eindringtiefe der Spitze in die Materialschichten festzulegen, so dass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht eindringe; weiter komme hinzu, dass die Einstellung nach Augenmass erfolge und diese Stoffdrückertatzen nicht in einer exakten Ebene nebeneinander angebracht seien, sondern Ungenauigkeiten aufwiesen, welche die von der Beschwerdegegnerin selbst proklamierte Präzisionsgenauigkeit von weniger als einem Zehntelmillimeter bis maximal wenige Zehntelmillimeter ausschlössen.
4.3.2.1. Für eine Kritik am festgestellten Sachverhalt gilt das strenge Rügeprinzip von <ref-law> (<ref-ruling> E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen). Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erfüllt sein sollen (<ref-ruling> E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen). Wenn sie den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit präzisen Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (<ref-ruling> E. 2 S. 90). Genügt die Kritik diesen Anforderungen nicht, können Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der vom angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden (<ref-ruling> E. 1.3.1 S. 18).
4.3.2.2. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die Stoffdrückertatzen der angegriffenen Ausführungsform bei anleitungsgemässen Einstellungen (insbesondere auch der Spitze der Heizspitze) eine positionierende Wirkung auf die Materialschichten ausüben, indem sie die vorderste Schicht berühren. Dass die angegriffene Funktionsweise damit in schlechterdings unhaltbarer Weise und somit willkürlich beschrieben werde, weist die Beschwerdeführerin nicht aus. Insbesondere hat die Vorinstanz nicht festgestellt, die Stoffdrückertatzen würden in der Schneidstellung die Materialschichten "bis auf den Stichplattengrund" drücken. Die Vorinstanz hat vielmehr festgehalten, dass die Merkmale des kennzeichnenden Teils auch dann reproduziert werden, wenn die Tatzen die vorderste Schicht nur berühren, wobei sich aus der Betriebsanleitung zweifelsfrei ergebe, dass die angegriffene Vorrichtung so einzustellen ist, dass die Tatzen immer in Kontakt mit der Applikationsschicht sind. Wenn die Beschwerdeführerin im Übrigen beanstandet, dass die Vorinstanz ihr Vorbringen nicht behandle, wonach die angegriffene Ausführung die patentgemässe Präzision nicht zu liefern vermöge, weist sie nicht nach, dass sie im vorinstanzlichen Verfahren rechtzeitig vorgebracht hätte, die angestrebte Wirkung lasse sich auch bei der Einstellung, die sie in ihren Anleitungen - u.a. eine "Montage gem. Zeichnungen Z00.910 (...) und Z00.0911" - vorschreibt, nicht erreichen. Dass die Stichplatten-Kufen für die Benutzung der Erfindung der Beschwerdegegnerin nicht erheblich sind, hat die Vorinstanz schliesslich dargelegt. Inwiefern sie damit in Willkür verfallen sein sollte, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen; das rechtliche Gehör ist von Vorneherein nicht verletzt, wenn unerhebliche Vorbringen nicht beachtet werden.
4.4. Die sinngemässen Rügen der Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz die Funktionsweise der angegriffenen Ausführung offensichtlich falsch festgestellt habe, ist unbegründet, soweit darauf überhaupt einzutreten ist.
5.
Die Beschwerdeführerin rügt schliesslich noch, die Vorinstanz habe die Patentansprüche falsch ausgelegt.
5.1. Die Vorinstanz hat die Argumente der Beschwerdeführerin verworfen, wonach die Stoffdrückertatzen nur berühren und nicht "drücken" würden, weil einerseits im Patentanspruch von einem Drücken nicht gesprochen und die Merkmale des kennzeichnenden Teils andererseits auch dann verwirklicht seien, wenn die Stoffdrückertatzen die vorderste Schicht nur berührten.
5.2. Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass in den Ansprüchen 1 und 7 des Streitpatents nicht vorgeschrieben wird, der Abstandhalter müsse gegen die Stoffschichten "drücken". Sie beruft sich jedoch auf die Beschreibung, aus der sich sehr wohl ergebe, dass der Abstandhalter in der Arbeitsstellung des Schneidinstruments gegen die Stoffschichten "drücke". Auch aus den Zeichnungen, insbesondere der Detail-Figur 3a zum erfindungsgemässen Abstandshalter ergebe sich, dass der Abstandshalter auf die Materialschichten "drücken" müsse. Dazu führt sie näher aus, dass diese Zeichnung beispielhaft illustriere, wie Abstandhalter und Spitze zusammenwirken, um sicherzustellen, dass die Spitze nur in die zu schneidende Materialschicht eindringen könne.
5.3. Nach <ref-law> bzw. Art. 69 Abs. 1 Satz 1 EPÜ 2000 bestimmen die Patentansprüche den sachlichen Geltungsbereich des Patents. Demnach ist der Anspruchswortlaut Ausgangspunkt jeder Auslegung. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen (<ref-law> bzw. Art. 69 Abs. 1 Satz 2 EPÜ 2000). Das allgemeine Fachwissen ist als sog. liquider Stand der Technik ebenfalls Auslegungsmittel (PETER HEINRICH, Kommentar zu PatG/EPÜ, 2. Aufl. 2010, N. 54 zu <ref-law>; FRITZ BLUMER, in: Bertschinger et al. [Hrsg.], Schweizerisches und europäisches Patentrecht, 2002, Rz. 14.41; THIERRY CALAME, in: von Büren/David [Hrsg.], Patentrecht und Know-how, SIWR Bd. IV, 2006, S. 413). Die in den Patentansprüchen umschriebenen technischen Anleitungen sind dabei so auszulegen, wie der Fachmann sie versteht (<ref-ruling> E. 3.4 S. 87 mit Hinweisen; Urteile 4A_131/2016 vom 3. Oktober 2016 E. 4.2.1; 4A_541/2013 vom 2. Juni 2014 E. 4.2.1).
5.4. Die Vorinstanz hat geschlossen, dass die angegriffene Ausführungsform der Beschwerdeführerin bei entsprechender Einstellung das Zusammenwirken von Abstandhalter und beheizbarer Schneidspitze genau so verwirklicht, wie es in den kennzeichnenden Merkmalen des Verfahrensanspruchs des Streitpatents einerseits und des Vorrichtungsanspruchs andererseits beansprucht ist. Die Beschwerdeführerin bringt nicht vor, sie habe im vorinstanzlichen Verfahren behauptet, dass das Beispiel, welches im Streitpatent in den Zeichnungen und Beschreibungen eine mögliche Funktionsweise illustriert, vom Fachmann abschliessend so verstanden werde, dass er die Ausführung des Zusammenwirkens von Abstandhalter und Spitze auf dieses illustrierte Beispiel reduzieren und daher das "Drücken" als zwingend erkennen würde. Es ist unter diesen Umständen nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz Recht verletzt haben könnte, wenn sie das in den Zeichnungen und der Beschreibung illustrierte Beispiel nur als eine mögliche Ausführungsvariante verstand. Im Übrigen wird der Beschwerdeführerin im angefochtenen Entscheid verboten, die Schneidstellung der Stoffdrückertatzen 55 so einzustellen, "dass die Stoffdrückertatzen während dem Schneiden die Schicht Applikationsmaterial berühren" (Hervorhebung hinzugefügt). Inwiefern sich angesichts der geringen Dicke dieser Schicht ein Berühren von einem Drücken unterscheiden und damit die Merkmale des kennzeichnenden Teils der Lehre bei einem Berühren nicht verwirklicht sein sollen, legt die Beschwerdeführerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
5.5. Die Vorinstanz hat das Streitpatent nicht bundesrechtswidrig ausgelegt mit dem Schluss, die Ausführung der Beschwerdeführerin, wie sie im angefochtenen Urteil tatsächlich festgestellt wird, beanspruche die patentierte Lehre.
6.
Die Beschwerde ist als unbegründet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin zu auferlegen (<ref-law>); diese hat der Beschwerdegegnerin überdies deren Parteikosten für das Verfahren vor Bundesgericht zu ersetzen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 25'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 30'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundespatentgericht schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Oktober 2016
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Hurni


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 3 octobre 2017, la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal vaudois a rejeté le recours de X._ contre l'ordonnance de non-entrée en matière rendue le 23 août 2017 sur sa plainte déposée le 8 août 2017 contre l'Office d'exécution des peines du canton de Vaud, faisant valoir qu'il aurait requis son transfert dans une prison plus ouverte le 29 août 2016, qu'il aurait reçu une réponse positive le 2 mai 2017, mais qu'il n'aurait toujours pas été transféré, contrairement à d'autres prisonniers. X._ recourt en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt cantonal.
2.
2.1. Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Constituent de telles prétentions celles qui sont fondées sur le droit civil et doivent en conséquence être déduites ordinairement devant les tribunaux civils. Il s'agit principalement des prétentions en réparation du dommage et du tort moral au sens des art. 41 ss CO.

considerations:
Selon l'art. 42 al. 1 LTF, il incombe au recourant d'alléguer les faits qu'il considère comme propres à fonder sa qualité pour recourir (<ref-ruling> consid. 1.2 p. 539; <ref-ruling> consid. 1 p. 356). Lorsque le recours est dirigé contre une décision de non-entrée en matière ou de classement de l'action pénale, la partie plaignante n'a pas nécessairement déjà pris des conclusions civiles (<ref-ruling> consid. 1.3.1 p. 248). Quand bien même la partie plaignante aurait déjà déclaré des conclusions civiles (cf. art. 119 al. 2 let. b CPP), il n'en reste pas moins que le procureur qui refuse d'entrer en matière ou prononce un classement n'a pas à statuer sur l'aspect civil (cf. art. 320 al. 3 CPP). Dans tous les cas, il incombe par conséquent à la partie plaignante d'expliquer dans son mémoire au Tribunal fédéral quelles prétentions civiles elle entend faire valoir contre l'intimé. Comme il n'appartient pas à la partie plaignante de se substituer au Ministère public ou d'assouvir une soif de vengeance, la jurisprudence entend se montrer restrictive et stricte, de sorte que le Tribunal fédéral n'entre en matière que s'il ressort de façon suffisamment précise de la motivation du recours que les conditions précitées sont réalisées, à moins que l'on puisse le déduire directement et sans ambiguïté compte tenu notamment de la nature de l'infraction alléguée (<ref-ruling> consid. 2.4 p. 222 s.).
Le recourant ne se détermine nullement sur un éventuel tort moral ou dommage, ni sur leur principe ni sur leur quotité. En particulier, il n'explique pas en quoi il disposerait de prétentions fondées sur le droit civil, d'éventuelles prétentions reposant sur le droit public à raison de la responsabilité éventuelle d'agents de l'Etat n'entrant pas dans cette catégorie (cf. Loi vaudoise sur la responsabilité de l'Etat, des communes et de leurs agents [LRECA/VD; RSV 170.11]). L'absence d'explication sur la question des prétentions civiles exclut sa qualité pour recourir sur le fond de la cause.
2.2. Nonobstant l'impossibilité d'élever des conclusions civiles contre un agent public, la jurisprudence reconnaît aux personnes qui se prétendent victimes de traitements inhumains et dégradants au sens notamment des art. 10 al. 3 Cst. et 3 CEDH un droit de recourir (cf. <ref-ruling> consid. 3.1.1 p. 88). Pour tomber sous le coup de ces dispositions, un mauvais traitement doit en principe être intentionnel et atteindre un minimum de gravité (cf. arrêt 6B_474/2013 du 23 août 2013 consid. 1.4). En l'occurrence, le recourant n'expose pas en quoi il aurait subi de pareils traitements.
2.3. L'hypothèse visée à l'art. 81 al. 1 let. b ch. 6 LTF n'entre pas en considération, la contestation du recourant ne portant pas sur son droit de porter plainte.
2.4. Indépendamment des conditions posées par l'art. 81 al. 1 LTF, la partie plaignante est habilitée à se plaindre d'une violation de ses droits de partie équivalant à un déni de justice formel, sans toutefois pouvoir faire valoir par ce biais, même indirectement, des moyens qui ne peuvent être séparés du fond (cf. <ref-ruling> consid. 1.9 p. 40 et les références citées). En l'occurrence, le recourant ne soulève, de manière recevable (cf. art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF), aucun grief en ce sens.
3.
Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue par l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF.
Le recourant, qui succombe, supporte les frais judiciaires (art. 66 al. 1 LTF), réduits afin de tenir compte de sa situation financière, laquelle n'apparaît pas favorable.

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 francs, sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 28 novembre 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Gehring

region: Federation


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 27. März 2017 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. Februar 2017,

considerations:
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dies ein konkretes Auseinandersetzen mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz voraussetzt (<ref-ruling> E. 1.4 S. 176; <ref-ruling> E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; vgl. auch <ref-ruling> E. 2 S. 88 mit weiteren Hinweisen),
dass die Vorinstanz die Anrechnung des vom Beschwerdeführer bei der B._ AG erzielten Einkommens bei der Taggeldbemessung als Zwischenverdienst durch die Arbeitslosenkasse bestätigte, dabei insbesondere
- die dort geleisteten Arbeitsstunden mit jenen, wie er sie zuletzt bei der C._ AG ausgeübt hatte, verglich und dabei erkannte, zusammen lägen sie noch innerhalb der in einer Vollzeitstelle üblicherweise zu absolvierenden Arbeitszeit, was ungeachtet des Umstandes, dass die Arbeit nachts und in den frühen Morgenstunden ausgeübt werde, gegen die Annahme eines gemäss Art. 24 Abs. 3 in Verbindung mit <ref-law> nicht als Zwischenverdienst anrechenbaren, sogenannten Nebenverdienstes spreche;
- die in diesem beiden Tätigkeiten im Jahr 2011 erzielten Verdienste einander gegenüberstellte und so zum Schluss gelangte, die bei der B._ AG erzielten Einkünfte würden einen nicht unwesentlichen Anteil am Gesamteinkommen darstellen, was auch unter diesem Gesichtspunkt den Rahmen eines blossen Nebenverdienstes sprengen würde,
dass der Beschwerdeführer darauf nicht hinreichend eingeht, wenn er geltend macht, diese beiden Tätigkeiten seien voneinander völlig unabhängig, weil sie zu unterschiedlichen Tageszeiten ausgeübt worden seien,
dass er auch sonst nicht näher aufzeigt, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung - soweit überhaupt beanstandet - im Sinne von <ref-law> unzutreffend und die darauf beruhenden, endlich zur Bestätigung der wegen unterbliebener Meldung der bei der B._ AG erzielten Verdienste zur Rückerstattungsforderung der Arbeitslosenkasse in der Höhe von Fr. 9'475.10 führenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von <ref-law> ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und dem Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 12. April 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel


facts:
Sachverhalt:
A.
Die Eheleute A.A._ (geb. 1923) und B.A._ (geb. 1918) verstarben am 1. April 2013 bzw. am 14. Februar 2014. Zuletzt waren sie im Alterszentrum X._ in U._ wohnhaft. Medizinisch betreut wurden sie unter anderem von ihrem Hausarzt, Dr. med. F._. Die Verstorbenen hinterliessen die drei Kinder C._, D._ und E._. Zwischen den Nachkommen sind erbrechtliche Streitigkeiten im Gang. In diesem Zusammenhang werfen C._ und D._ ihrem Bruder E._ namentlich vor, die gesundheitlich stark angeschlagenen Eltern für "unlautere Zwecke instrumentalisiert" zu haben.
B.
Mit Gesuch vom 14. August 2015 gelangten C._ und D._ an das Amt für Gesundheit und Soziales des Kantons Schwyz und verlangten, die Ärzte Dr. med. F._ aus U._ und Dr. med. G._ aus V._ sowie die Leiterin des Alterszentrums X._ von ihrer Schweigepflicht zu entbinden. Dasselbe Begehren stellten sie mit Bezug auf ihren Bruder E._, der ebenfalls Arzt ist.
Das Amt für Gesundheit und Soziales wies das Gesuch mit Verfügung vom 15. September 2015 ab. In Bezug auf Dr. med. G._ und E._ trat es auf das Begehren nicht ein. Eine dagegen erhobene Verwaltungsbeschwerde blieb erfolglos (Beschluss des Regierungsrats des Kantons Schwyz vom 2. Februar 2016). Mit Urteil vom 28. September 2016 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz eine Beschwerde gegen den Regierungsratsbeschluss ab.
C.
Mit Eingabe vom 11. November 2016 gelangen C._ und D._ an das Bundesgericht. Sie verlangen die Aufhebung des Urteils vom 28. September 2016 und beantragen wie bereits vor der Vorinstanz, gewisse Arbeitnehmende des Alterszentrums X._ vom Berufsgeheimnis zu entbinden. Zudem sei der Kantonsarzt des Kantons Schwyz anzuhalten und zu ermächtigen, in die von Dr. med. F._ erstellten Krankenakten ihrer Eltern Einsicht zu nehmen und über deren wesentlichen Inhalt zu informieren.
Der Regierungsrat des Kantons Schwyz und das Verwaltungsgericht verzichten auf Vernehmlassung. E._ liess sich nicht vernehmen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Streitgegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens ist die Abweisung eines Gesuchs um Entbindung verschiedener Personen von der beruflichen Schweigepflicht, das zwei Erben in Bezug auf die Krankengeschichte ihrer verstorbenen Eltern in eigenem Namen bei einer kantonalen Gesundheitsbehörde eingereicht haben. Dabei handelt es sich um eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts. Gegen den kantonal letztinstanzlichen, verfahrensabschliessenden Entscheid des Verwaltungsgerichts in dieser Sache ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zulässig (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, Art. 90 BGG). Die Beschwerdeführer haben am vorinstanzlichen Verfahren als Parteien teilgenommen (<ref-law>). Sie sind durch den angefochtenen Entscheid direkt berührt und haben grundsätzlich ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (<ref-law>). Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 und Art. 100 BGG).
2.
Mit der Beschwerde kann namentlich die Verletzung von Bundesrecht und Völkerrecht gerügt werden (<ref-law>). Kein zulässiger Beschwerdegrund ist die Verletzung von kantonalem Recht, soweit nicht eine der in Art. 95 lit. c-e BGG genannten Rechtsmaterien betroffen ist. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (<ref-law>), grundsätzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (<ref-ruling> E. 1.5 S. 144; <ref-ruling> E. 1.6 S. 280 f.). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht das Bundesgericht im Rahmen der zulässigen Beschwerdegründe (<ref-law>) in jedem Fall nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (qualifizierte Rügepflicht nach <ref-law>; <ref-ruling> E. 1.5 S. 144; <ref-ruling> E. 2.2 S. 232).
3.
Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (<ref-law>). Sie machen insbesondere geltend, die Vorinstanz sei nicht auf alle ihre Vorbringen eingegangen und habe ihren Entscheid ungenügend begründet. Damit der Anspruch auf rechtliches Gehör (<ref-law>) gewahrt ist, muss sich die zuständige Behörde nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich behandeln. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken, soweit die Begründung so abgefasst ist, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann (vgl. <ref-ruling> E. 2.1 S. 145; <ref-ruling> E. 5.2 S. 236). Dass die Beschwerdeführer angesichts der ausführlichen verwaltungsgerichtlichen Erwägungen nicht in der Lage gewesen sein sollen, die Tragweite des angefochtenen Entscheids zu erkennen und dagegen sachgerecht vorzugehen, trifft entgegen ihrer Auffassung nicht zu. Ebenso wenig ist zu erkennen, dass die Vorinstanz wichtige Elemente in der Argumentation der Beschwerdeführer übergangen hat. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor.
4.
4.1. Wie bereits vor dem Verwaltungsgericht verlangen die Beschwerdeführer im bundesgerichtlichen Verfahren, dass der Kantonsarzt des Kantons Schwyz zu ermächtigen und anzuhalten sei, in die Krankenakten Einsicht zu nehmen, die der Hausarzt Dr. med. F._ über ihre verstorbenen Eltern angelegt hat. Anschliessend habe ihnen der Kantonsarzt über deren wesentlichen Inhalt konkret bezeichnete Auskünfte zu erteilen.
4.2. Personen, die einen universitären Medizinalberuf selbstständig ausüben, wahren gemäss Art. 40 lit. f des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2006 über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberufegesetz, MedBG; SR 811.11) das Berufsgeheimnis nach Massgabe der einschlägigen Vorschriften. Materielle Bestimmungen über das Berufsgeheimnis enthält <ref-law> keine; er verweist aber auf andere einschlägige Vorschriften. Dazu zählt unter anderem <ref-law>. Nach <ref-law> werden Ärzte und ihre Hilfspersonen auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wenn sie ein Geheimnis offenbaren, das ihnen infolge ihres Berufs anvertraut worden ist oder das sie in dessen Ausübung wahrgenommen haben. Der Täter ist nicht strafbar, wenn er das Geheimnis auf Grund einer Einwilligung des Berechtigten oder einer auf Gesuch des Täters erteilten schriftlichen Bewilligung der vorgesetzten Behörde oder Aufsichtsbehörde offenbart hat (<ref-law>). Vorbehalten bleiben die eidgenössischen und kantonalen Bestimmungen über die Zeugnispflicht und über die Auskunftspflicht gegenüber einer Behörde (<ref-law>; <ref-ruling> [nicht publ. E. 3]).
4.2.1. Unbestritten ist, dass die Krankenakten, die der Hausarzt zu den verstorbenen Eltern der Beschwerdeführer angelegt hat, auch nach deren Tod unter dem Schutz des Berufsgeheimnisses gemäss <ref-law> stehen (vgl. <ref-ruling> E. 3.3 S. 601; <ref-ruling> S. 107). Das von den Beschwerdeführern beantragte Vorgehen würde mit der Preisgabe dieser geheimnisgeschützten Informationen durch den Hausarzt an den Kantonsarzt und von diesem an die Beschwerdeführer einhergehen. Eine zu Lebzeiten erteilte Einwilligung der Eltern, wonach ihr Hausarzt den Beschwerdeführern die Krankenakten aushändigen darf, liegt offenbar nicht vor. Dieser hat nach der Aktenlage auch kein eigenes Gesuch um Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis gestellt. Über einen datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber dem Hausarzt ihrer verstorbenen Eltern verfügen die Beschwerdeführer nicht (vgl. <ref-ruling> E. 4.2 S. 468).
4.2.2. Die Beschwerdeführer gehen davon aus, dass ihnen weder <ref-law> noch kantonales Recht die Befugnis verleiht, in eigenem Namen bei der kantonalen Gesundheitsbehörde um Entbindung des Hausarzts ihrer verstorbenen Eltern von der beruflichen Schweigepflicht zu ersuchen. Sie beziehen sich demgegenüber auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowie das Recht auf Familienleben (<ref-law> und Art. 8 EMRK), wobei ihre diesbezügliche Begründung des Rechtsmittels den gesetzlichen Anforderungen kaum genügt (<ref-law>, vgl. E. 2 hiervor). Wie es sich damit verhält, kann im Ergebnis aber dahingestellt bleiben. Für die Aufhebung des Geheimnisschutzes ist in jedem Fall eine Rechtsgüter- und Interessenabwägung vorzunehmen, wobei die Entbindung nur und nur soweit zu bewilligen ist, als dies zur Wahrung überwiegender privater oder öffentlicher Interessen notwendig ist bzw. die Interessen an der Entbindung klar überwiegen (vgl. <ref-ruling> [nicht publ. E. 5.1]).
4.2.3. Die Beschwerdeführer machen einerseits erbrechtliche Interessen geltend. Sie versuchen diese mit Verweisung auf verschiedene Schriftstücke zu untermauern, die nach ihren Angaben von erheblicher Relevanz für die erbrechtlichen Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Nachlass ihrer Eltern sind. Andererseits erwähnen sie, dass sie über Informationsinteressen verfügten, die weit über erbrechtliche Belange hinausgehen würden. Näher substanziiert werden diese in der Beschwerdeschrift aber nicht. Das gilt auch mit Blick auf das geltend gemachte Interesse, an Informationen über das Vorkommen von Erbkrankheiten zu gelangen. Folglich ist davon auszugehen, dass das Interesse der Beschwerdeführer an der Kundgabe von Informationen aus der Krankengeschichte ihrer Eltern ganz überwiegend erbrechtlicher Natur ist. Bei dieser Ausgangslage wäre es naheliegend, dass die Beschwerdeführer eine Zeugeneinvernahme des Hausarztes ihrer verstorbenen Eltern im Rahmen des zivilrechtlichen Erbstreits beantragen. Dieser wäre als Zeuge grundsätzlich zur Mitwirkung verpflichtet (vgl. <ref-law>) und müsste in diesem Rahmen ein Gesuch um Entbindung von der Geheimhaltungspflicht einreichen (vgl. <ref-law>; <ref-ruling> [nicht publ. E. 3]). Dazu käme es allerdings nur, wenn und soweit die Aussagen des Hausarztes vom zuständigen Zivilgericht auch tatsächlich als rechtserheblich eingestuft würden (<ref-law>). Eine solche Situation lag dem von den Beschwerdeführern ebenfalls genannten <ref-ruling> zugrunde (vgl. unpubl. E. 4.5). Ohne einen solchen unmittelbaren Zusammenhang zu einem hängigen zivilrechtlichen Verfahren lässt sich die erbrechtliche Relevanz von Informationen über den Gesundheitszustand von Erblassern demgegenüber nur abstrakt beurteilen. So verhält es sich auch hier: Ob die Informationen, über die der Kantonsarzt nach Einsicht in die Krankenakten Auskunft geben soll, für den Ausgang des erbrechtlichen Verfahrens tatsächlich von zentraler Bedeutung ist, vermögen die Beschwerdeführer mit ihren wenig substanziierten Ausführungen nicht überzeugend darzutun. Hinzu kommt, dass der Beweiswert von Aussagen, die der Kantonsarzt gegenüber den Beschwerdeführern macht und alsdann von diesen in den Zivilprozess eingeführt werden müssten, im Vergleich zu einer direkten Zeugeneinvernahme des Hausarztes vor dem urteilenden Zivilgericht eher gering sein dürfte. Damit ist jedenfalls kein überwiegendes Interesse der Beschwerdeführer an einer Einsichtnahme und Bekanntgabe von Informationen aus den Krankenakten des Hausarztes ihrer verstorbenen Eltern dargetan. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit sie darauf gerichtet ist, den Kantonsarzt zur Einsichtnahme in die Krankenakten der verstorbenen Eltern der Beschwerdeführer zu ermächtigen und anzuhalten. Kein anderes Resultat ergibt sich mit Blick auf das Eventualbegehren, den Beschwerdeführern zwecks Benennung eines Vertrauensarztes für die Akteneinsicht und Berichterstattung eine Frist anzusetzen.
4.3. Die Beschwerdeführer beantragen weiter, verschiedene Mitarbeitende des Alterszentrums X._ vom Berufsgeheimnis zu entbinden. Sie sind der Auffassung, bei den Mitarbeitenden des Alterszentrum handle es sich weder um Angehörige noch um Hilfspersonen einer in <ref-law> genannten Berufsgruppe. Nach § 29 Abs. 1 des Gesundheitsgesetzes des Kantons Schwyz vom 16. Oktober 2000 (GesG; SRSZ 571.110) unterstünden die Mitarbeitenden zwar trotzdem einer Verschwiegenheitspflicht. Gestützt auf § 29 Abs. 2 GesG sehen sich die Beschwerdefüher berechtigt, im eigenen Namen die Entbindung dieser Personen von der Verschwiegenheitspflicht zu beantragen. Zudem machen sie geltend, die Vorinstanz habe überwiegende schutzwürdige Interessen nach § 29 Abs. 2 GesG für eine Entlassung der Mitarbeitenden des Alterszentrums aus der Verschwiegenheitspflicht zu Unrecht verneint.
4.3.1. Das Gesundheitsgesetz des Kantons Schwyz sieht in § 29 Abs. 1 vor, dass die Inhaberinnen und Inhaber einer Bewilligung sowie ihre Hilfspersonen zur Verschwiegenheit über Tatsachen verpflichtet sind, die ihnen auf Grund ihres Berufes anvertraut oder durch eigene Wahrnehmungen bekannt geworden sind. Nach Abs. 2 der genannten Bestimmung können sie von der Patientin oder dem Patienten selbst oder durch gesetzliche Vorschrift aus der Pflicht zur Verschwiegenheit entlassen werden; zur Wahrung überwiegender schutzwürdiger Interessen kann das Berufsgeheimnis auch durch das zuständige Amt aufgehoben werden. Wer die Pflicht zur Verschwiegenheit missachtet, wird nach § 55 Abs. 1 lit. d GesG mit einer Busse von bis zu Fr. 100'000.-- bestraft.
4.3.2. Die Vorinstanz äussert sich im angefochtenen Urteil nicht klar dazu, ob und aus welchen Gründen die Mitarbeitenden des Alterszentrums, für welche die Beschwerdeführer eine Entbindung vom Berufsgeheimnis verlangen, als Geheimnisträger nach <ref-law> zu qualifizieren sind. Sie geht aber jedenfalls davon aus, dass es sich um Personen handelt, die entweder nach <ref-law> oder nach § 29 GesG einer Verschwiegenheitspflicht unterstehen und verneint für beide Fälle ein überwiegendes Interesse der Beschwerdeführer an der Befreiung von der Schweigepflicht.
4.3.3. Wie es sich mit der Anwendbarkeit von <ref-law> auf die Mitarbeitenden des Alterszentrums verhält, kann das Bundesgericht mangels näherer Angaben zu deren Ausbildung und Funktion nicht beurteilen, bedarf an dieser Stelle aber auch keiner weiteren Klärung: Sofern es sich bei den Mitarbeitenden des Alterszentrums um Geheimnisträger handeln sollte, die in den persönlichen Anwendungsbereich von <ref-law> fallen, gelten die vorstehenden Überlegungen zur Entbindung des Hausarztes von seiner beruflichen Schweigepflicht sinngemäss auch hier (vgl. E. 4.2.3 hiervor). Da den Beschwerdeführern unabhängig von der Anwendbarkeit von <ref-law> überdes kein datenschutzrechtliches Auskunftsrecht zukommt (vgl. E. 4.2.1 hiervor), wäre das Rechtsmittel in diesem Fall abzuweisen.
4.3.4. Soweit die Mitarbeitenden der Verschwiegenheitspflicht gemäss § 29 Abs. 1 GesG unterstehen, wovon die Beschwerdeführer ausgehen und jedenfalls in einem Eventualstandpunkt auch die Vorinstanz, ist Folgendes zu beachten: Bei den "überwiegenden schutzwürdigen Interessen" nach § 29 Abs. 2 GesG handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff des kantonalen Rechts. Dieser steht weder im Zusammenhang mit der Ausübung politischer Rechte, noch handelt es sich um interkantonales Recht (Art. 95 lit. d und e BGG). Die richtige Anwendung von § 29 Abs. 2 GesG kann das Bundesgericht deshalb nicht als solche prüfen, sondern nur auf eine Verletzung von Bundes-, Völker- oder kantonalen verfassungsmässigen Rechten hin (vgl. Art. 95 lit. a-c BGG).
4.3.5. Diese Beschränkung der bundesgerichtlichen Kognition lassen die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe über weite Strecken ausser Acht. Immerhin machen sie im Zusammenhang mit der Anwendung des kantonalrechtlichen Begriffs der "überwiegenden schutzwürdigen Interessen" geltend, die Folgerungen der Vorinstanz im Rahmen der Interessenabwägung sei "unhaltbar". Damit rügen sie auch eine willkürliche Anwendung kantonalen Rechts, was eine Verletzung von Bundesrecht darstellen würde und im Rahmen der Beschwerde an das Bundesgericht ein zulässiger Rügegrund ist (vgl. <ref-law> i.V.m. <ref-law>). Willkür in der Rechtsanwendung liegt jedoch nur vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (vgl. <ref-ruling> E. 4.3 S. 368 mit Hinweisen).
4.3.6. Mit der Beurteilung, dass die Interessen der Beschwerdeführer an einer Entbindung der Mitarbeitenden von der kantonalrechtlichen Schweigepflicht nicht überwiegen, gelangte die Vorinstanz zu keinem offensichtlich unhaltbaren Ergebnis. Das gilt insbesondere mit Blick auf den Umstand, dass die Beschwerdeführer ihre überwiegend erbrechtlichen Interessen ihm zivilprozessualen Rahmen gezielter geltend machen können als in einem unabhängig davon geführten verwaltungsrechtlichen Verfahren (vgl. E. 4.2.3 hiervor). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer stützt sich der Schluss der Vorinstanz auch nicht auf eine offensichtlich unrichtige Feststellung ihrer faktischen Interessen an der Einsichtnahme in die Krankenakten ihrer verstorbenen Eltern (<ref-law>). Mit derselben Begründung nicht stattzugeben ist auch den Eventualbegehren der Beschwerdeführer, mit denen eine Rückweisung der Angelegenheit an das zuständige kantonale Amt und subeventualiter die Einsichtnahme in die Krankenakten durch den Kantonsarzt oder einen Vertrauensarzt der Beschwerdeführer beantragt wird.
5.
Damit weist sich die Beschwerde im Ergebnis als unbegründet. Nach dem Unterliegerprinzip werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (<ref-law>). Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, und dem Eidgenössischen Departement des Innern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Juli 2017
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Fellmann


facts:
Vu :
le recours du 18 novembre 2016 (timbre postal) déposé par A._ contre le jugement du Tribunal cantonal du Valais, Cour des assurances sociales, du 17 octobre 2016,

considerations:
considérant :
que selon l'art. 108 al. 1 let. b de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF; RS 173.110), le président de la cour - respectivement un autre juge à qui cette tâche a été confiée (<ref-law>) - décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante,
que selon l'art. 42 al. 1 et 2 LTF, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,
que pour satisfaire à l'obligation de motiver, la partie recourante doit discuter les motifs de la décision entreprise et indiquer précisément en quoi elle estime que l'autorité précédente a méconnu le droit, de telle sorte qu'on comprenne clairement, à la lecture de son exposé, quelles règles de droit auraient été, selon elle, transgressées par l'autorité cantonale (<ref-ruling> consid. 2 p. 88 et les références),
qu'en l'espèce, le recours ne contient aucune conclusion,
que la recourante se borne par ailleurs à y livrer son appréciation du déroulement de la procédure et des conclusions des médecins qui se sont prononcés,
que ce faisant, elle n'indique pas - fût-ce de manière succincte - en quoi l'appréciation des premiers juges serait contraire au droit fédéral ou reposerait sur une appréciation manifestement inexacte des faits au sens de l'<ref-law>,
qu'au surplus, une amélioration du recours, annoncée par l'intéressée, est exclue, le mémoire ayant été déposé le dernier jour du délai de recours (<ref-law>),
que le présent recours, considéré comme un recours en matière de droit public, ne répond par conséquent manifestement pas aux exigences de l'art. 42 al. 1 et 2 LTF,
qu'il doit dès lors être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'<ref-law>,
qu'il est renoncé à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF),

rulings:
par ces motifs, le Juge unique prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du Valais, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.
Lucerne, le 1 er décembre 2016
Au nom de la IIe Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge unique : Meyer
Le Greffier : Bleicker


facts:
Considérant en fait et en droit :
Par courrier posté le 26 mai 2016, X._ retire le recours qu'elle a interjeté au Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu dans la procédure citée sous rubrique. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (<ref-law>), sans frais.

rulings:
Par ces motifs, le Président ordonne :
1.
Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_538/2016 est rayée du rôle.
2.
Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.
3.
La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.
Lausanne, le 27 mai 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Gehring


facts:
Faits :
A.
Par jugement du 17 septembre 2015, le Tribunal de police des Montagnes et du Val-de-Ruz a reconnu A._, né en 1995, coupable de viol au sens de l'<ref-law> sur la personne de X._, née en 1998, d'actes d'ordre sexuel sur des enfants au sens de l'<ref-law> sur les personnes de X._ et de B._, née en 1998, ainsi que de dommages à la propriété commise au préjudice de C._ à D._. Il a condamné A._ à une peine privative de liberté de deux ans avec sursis pendant deux ans et l'a informé qu'en cas de nouveau crime ou délit pendant le délai d'épreuve, le sursis pourrait être révoqué. Il l'a aussi condamné à payer à X._ une indemnité de 15'000 fr. à titre de réparation morale, a taxé les honoraires des avocats d'office et mis les frais de la procédure à la charge du prévenu condamné.
B.
Par jugement du 12 mai 2016, la Cour pénale du Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel a admis partiellement un appel de A._. Elle a abandonné la prévention de viol, subsidiairement de contrainte sexuelle, prétendument commise à l'encontre de X._, estimant que A._ n'avait pas usé de contrainte à l'égard de la victime. Elle a réduit la peine infligée à celui-ci par le Tribunal de police à 210 jours-amende à 10 francs le jour, avec sursis pendant deux ans, et a fixé l'indemnité pour réparation morale à 3'000 francs. Elle a confirmé pour le surplus le jugement du Tribunal de police et mis une partie des frais de la procédure d'appel à la charge de A._, le solde étant laissé à la charge de l'Etat.
C.
X._ interjette un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre le jugement du 12 mai 2016. Elle conclut, avec suite de frais et dépens, à l'annulation du jugement et au renvoi de la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision au sens des considérants.

considerations:
Considérant en droit :
1.
La recourante considère que la juridiction cantonale a procédé à une appréciation arbitraire des preuves.
1.1. Le Tribunal fédéral n'est pas une autorité d'appel, auprès de laquelle les faits pourraient être rediscutés librement. Il est lié par les constatations de fait de la décision entreprise (<ref-law>), à moins qu'elles n'aient été établies en violation du droit ou de manière manifestement inexacte au sens des art. 97 al. 1 et 105 al. 2 LTF, soit pour l'essentiel de façon arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. Il n'entre ainsi pas en matière sur les critiques de nature appellatoire (<ref-ruling> consid. 2.4 p. 368). En bref, une décision n'est pas arbitraire du seul fait qu'elle apparaît discutable ou même critiquable; il faut qu'elle soit manifestement insoutenable, et cela non seulement dans sa motivation mais aussi dans son résultat.
Lorsque l'autorité cantonale a forgé sa conviction quant aux faits sur la base d'un ensemble d'éléments ou d'indices convergents, il ne suffit pas que l'un ou l'autre de ceux-ci ou même chacun d'eux pris isolément soit à lui seul insuffisant. L'appréciation des preuves doit en effet être examinée dans son ensemble. Il n'y a ainsi pas d'arbitraire si l'état de fait retenu pouvait être déduit de manière soutenable du rapprochement de divers éléments ou indices. De même, il n'y a pas d'arbitraire du seul fait qu'un ou plusieurs arguments corroboratifs sont fragiles, si la solution retenue peut être justifiée de façon soutenable par un ou plusieurs arguments de nature à emporter la conviction (arrêt 6B_563/2014 du 10 juillet 2015 consid. 1.1 et l'arrêt cité).
1.2. La cour cantonale a constaté que les actes reprochés à A._ s'étaient déroulés lors d'une fête d'anniversaire à laquelle participaient une quinzaine de jeunes âgés de 17 à 22 ans. Cette fête a eu lieu en bordure d'une forêt à l'écart d'une localité. Les actes dont se plaint la recourante se sont produits à trois reprises successives dans une tente installée sur place. A chaque fois, la recourante et A._ sont ensuite sortis de la tente et ont rejoint les autres participants à la fête.
En présence incontestée d'actes sexuels et d'actes d'ordre sexuel entre la recourante et A._, la cour cantonale a estimé que les éléments manquaient pour retenir, sans qu'il ne subsiste un doute insurmontable, que A._ avait usé de contrainte à l'égard de la recourante. En application du principe « in dubio pro reo », elle a admis que les refus et craintes de la recourante n'étaient pas reconnaissables par A._ ou, en tout cas, pas de manière suffisante, pour qu'il y ait viol. S'agissant des craintes et des peurs dont a fait état la recourante pour expliquer qu'elle n'avait pas osé se débattre ou se plaindre des atteintes qu'elle subissait auprès des autres participants, la cour cantonale a constaté que ces craintes ne se mariaient pas avec le fait qu'après chaque passage dans la tente, la recourante avait pu s'éloigner de A._ et qu'elle était également retournée à chaque fois dans la tente sans que celui-ci ne fasse usage de la force et sans chercher à se protéger de ses nouvelles ardeurs en restant à proximité immédiate des autres participants à la fête. La cour cantonale a encore retenu qu'après les trois passages dans la tente, la recourante avait dormi aux côtés de A._ dans le même sac de couchage. De plus, la recourante a su dire non à une pénétration anale qu'elle ne voulait pas, ce que A._ a respecté. Enfin, la cour cantonale a retenu que la recourante avait dit à E._ en parlant d'un des passages sous la tente, « on a essayé », ce qui ne reflète pas des sentiments de crainte ou de peur. La cour cantonale a estimé que ces différents éléments n'allaient pas dans le sens d'une contrainte. Par ailleurs, la cour cantonale a retenu une attitude ambivalente de la recourante tant en public que sous la tente lorsqu'elle se trouvait seule avec A._. La cour cantonale a relevé que la situation de la recourante (jeune âge, inexpérience et présence d'une grande majorité de personnes inconnues) de même que l'insistance de A._ ne réalisaient pas à eux seuls un état de contrainte.
1.3. La recourante reproche à la cour cantonale d'avoir nié, de façon arbitraire et manifestement insoutenable, qu'elle avait été contrainte de subir des actes sexuels et d'autres actes d'ordre sexuel de la part de A._. La recourante met en doute le témoignage de E._, qui est sa tante mais qui n'a que 17 ans et qui est une amie de A._. La recourante estime qu'il n'a pas été tenu compte du fait qu'elle avait parlé des faits à B._ le lendemain, puis à l'infirmière scolaire et enfin à ses parents. La recourante considère que son absence de réaction immédiate est due au fait qu'elle était entourée de personnes plus âgées qu'elle, alcoolisées, qu'elle ne connaissait pas et à qui elle n'avait donc pas eu le courage de se confier sur ce qu'elle venait de subir. Elle affirme aussi qu'elle a essayé d'échapper à son « agresseur » et qu'elle a tenté de l'éviter. Pour la recourante, c'est à tort que la cour cantonale a retenu que A._ avait pu ne pas réaliser qu'elle n'était pas consentante. Elle se fonde sur ses propres déclarations dont elle estime qu'elles établissent qu'en plus du refus de la pénétration anale, elle s'est également opposée à d'autres actes. A._ n'a pas respecté son choix alors qu'il aurait dû constater qu'elle n'était pas d'accord d'aller aussi loin qu'il le voulait. Enfin, la recourante reproche encore à la cour cantonale de ne pas avoir tenu compte de la peur qu'elle avait ressentie et qui l'avait empêchée de s'opposer plus fermement aux agressions de A._.
1.4. La recourante se limite à prétendre que la cour cantonale devait déduire de l'ensemble des faits qu'elle avait été contrainte de subir des actes sexuels et d'autres actes d'ordre sexuel contre sa volonté. Elle fonde sa position sur sa propre version des faits et l'interprétation qu'elle en fait. Dans la mesure où celle-ci est basée sur des faits qui, pour certains, ne correspondent pas à ceux retenus par la cour cantonale, la recourante ne dit pas en quoi l'état de fait cantonal serait manifestement arbitraire. Il s'agit d'arguments de nature appellatoire qui ne sont pas recevables devant le Tribunal fédéral.
Pour le surplus, la cour cantonale a admis que la recourante s'était rendue à trois reprises avec son « agresseur » sous une tente en quittant à chaque fois un cercle de personnes auxquelles elle aurait pu dire qu'elle ne voulait plus l'accompagner. Elle pouvait refuser de le suivre sans donner de raisons aux personnes présentes, si cela la gênait comme elle le prétend. Selon l'état de fait retenu par la cour cantonale, aucun des participants à la fête n'a vu l'intimé entraîner la recourante de force dans la tente. De plus, la recourante, qui accompagnait sa tante à la fête en question, lui a uniquement dit " on a essayé ", mais ne lui a pas signalé d'actes contre sa volonté. Par ailleurs, la recourante a dormi dans le même sac de couchage que l'intimé et, le lendemain, elle l'a encore embrassé de façon telle que les autres personnes présentes n'ont relevé aucune attitude ou aucun geste de la recourante montrant sa crainte ou sa répugnance à son égard.
Ces éléments pris dans leur ensemble ne permettent pas de constater que c'est de façon arbitraire que la cour cantonale n'a pas admis que l'intimé avait usé de contrainte à l'égard de la recourante pour lui faire subir des actes sexuels et d'autres actes sexuels contre sa volonté.
2.
La recourante fonde uniquement ses prétentions civiles pour tort moral en relation avec les préventions de viol et de contrainte sexuelle. Ces préventions n'étant pas retenues, c'est de manière irrecevable que la recourante fonde son argumentation sur celles-ci. Elle ne formule par ailleurs aucun grief recevable pour dire en quoi l'indemnité de tort moral de 3'000 fr. en relation avec l'infraction réprimée par l'<ref-law> serait insuffisante.
Le recours doit donc être rejeté.
3.
La recourante, qui succombe, supporte les frais judiciaires (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 3'000 francs, sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour pénale du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel.
Lausanne, le 8 août 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Musy


considerations:
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht auferlegte dem Beschwerdeführer mit Urteil vom 26. Februar 2016 Gerichtskosten von Fr. 800.-- und leitete hierfür die Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Wil ein. Mit Entscheid vom 10. März/6. April 2017 erteilte das Kreisgericht Wil definitive Rechtsöffnung. Die hiergegen eingereichte Beschwerde wies das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 13. Juni 2017 ab, soweit es darauf eintrat (Verfahren BES.2017.30-EZS1).
Gegen diesen Entscheid stellte der Beschwerdeführer am 22. Juli 2017 in einem an das Kantonsgericht gerichteten Schreiben ein Gesuch um "Revision und Rückweisung" und er erhob gleichzeitig Beschwerde. Hinsichtlich der Beschwerde leitete das Kantonsgericht die Eingabe an das Bundesgericht weiter (<ref-law>). Das Bundesgericht trat mit Urteil 5D_133/2017 vom 4. August 2017 auf die Beschwerde nicht ein.
Im Hinblick auf das Revisionsgesuch (und das Begehren um Rückweisung) eröffnete das Kantonsgericht das Verfahren BES.2017.52-EZS1. Mit Entscheid vom 2. August 2017 wies das Kantonsgericht das Revisionsbegehren ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Schreiben vom 9. September 2017 an das Kantonsgericht hat der Beschwerdeführer an "Revision und Rekurs" festgehalten. Am 12. September 2017 hat das Kantonsgericht diese Eingabe dem Bundesgericht zur allfälligen Behandlung als Beschwerde weitergeleitet (<ref-law>).
2.
Soweit der Beschwerdeführer sich mit dem Festhalten am "Rekurs" auf seine Beschwerde gegen den Entscheid vom 13. Juni 2017 (Verfahren BES.2017.30-EZS1) beziehen sollte, ist darauf hinzuweisen, dass darüber im Urteil 5D_133/2017 vom 4. August 2017 entschieden worden ist. Dieses Urteil ist rechtskräftig (<ref-law>) und darauf ist nicht zurückzukommen.
Soweit seine Eingabe als Beschwerde gegen den Revisionsentscheid vom 2. August 2017 (Verfahren BES.2017.52-EZS1) aufzufassen ist, so erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig. Der Beschwerdeführer begründet seine Beschwerde nicht. Er verweist einzig auf sein Schreiben vom 22. Juli 2017. Soweit er damit auf die in diesem Schreiben enthaltene Begründung verweisen will, ist dies unzulässig. Die Begründung muss nämlich in der Beschwerde an das Bundesgericht selber enthalten sein und es genügt nicht, auf andere Rechtsschriften zu verweisen (<ref-ruling> E. 3.2 S. 258; <ref-ruling> E. 3.1 S. 400).
Folglich ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Beschwerden SchKG, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. September 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 17 mars 2017, le Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel a rejeté le recours que X._ a déposé contre la décision du 30 juin 2016 du Département de l'économie et de l'action sociale du canton de Neuchâtel confirmant la décision du 7 mars 2016 du Service des migrations du canton de Neuchâtel de rejeter une demande de reconsidération de la décision de révocation de l'autorisation d'établissement rendue le 11 juillet 2012. Il n'est pas entré en matière sur les griefs liés à la reconsidération, parce que la décision de révocation était entrée en force de chose jugée. Il a confirmé que le renvoi de l'intéressé en Macédoine était exigible.
2.
Par mémoire de recours, X._ demande au Tribunal fédéral d'annuler l'arrêt rendu le 17 mars 2017 par le Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel et de lui renvoyer le dossier pour nouvelle décision au sens des considérants. Il expose une nouvelle fois les circonstances de faits qui ont conduit aux décisions mentionnées ci-dessus, qu'il estime erronées en raison de constatations de faits manifestement inexactes, d'appréciations des preuves non convaincantes et, enfin, de la violation du principe de proportionnalité et de l'interdiction de l'arbitraire.
3.
Comme l'a jugé à bon droit l'instance précédente, la décision du 11 juillet 2012 est entrée en force de chose jugée. Les griefs de fonds dirigés contre cette dernière ne pouvaient par conséquent pas être examinés et ne peuvent par conséquent pas non plus faire l'objet du litige devant le Tribunal fédéral.
4.
Pour le surplus, s'agissant de son renvoi, le recourant ne se plaint pas de la violation de l'art. 3 CEDH (<ref-ruling>).
5.
Les considérants qui précèdent conduisent à l'irrecevabilité manifeste du recours (art. 108 al. 1 let. a et b LTF) qui est prononcée selon la procédure simplifiée de l'art. 108 LTF, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Succombant, le recourant doit supporter les frais de justice devant le Tribunal fédéral (art. 66 al. 1 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Service des migrations, au Département de l'économie et de l'action sociale et au Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Cour de droit public, ainsi qu'au Secrétariat d'Etat aux migrations.
Lausanne, le 18 avril 2017
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Seiler
Le Greffier : Dubey


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. B.A._ (geb. 1957) und A.A._ (geb. 1974) haben am 12. April 2002 geheiratet. Sie vereinbarten den Güterstand der Gütertrennung.
A.b. Mit öffentlich beurkundetem Kaufvertrag vom 27. März 2008 erwarben die Ehegatten eine Stockwerkeigentumseinheit an der C._strasse xxx in U._. Sie wurden je zur Hälfte als Miteigentümer im Grundbuch eingetragen. Der Kaufpreis, die Erwerbskosten und Erneuerungsarbeiten wurden einerseits aus Eigenmitteln des Ehemannes (Fr. 526'333.15) und andererseits mittels Aufnahme einer Hypothek von Fr. 1'100'000.-- finanziert, für welche die Ehegatten gegenüber der Bank solidarisch hafteten. Der Ehemann bezahlte sämtliche Hypothekarzinsen wie auch die vereinbarten Amortisationen.
A.c. Seit dem 1. Juli 2009 leben die Parteien getrennt. Mit Urteil vom 22. Februar 2016 schied das Bezirksgericht Zürich die Ehe der Parteien und regelte die Nebenfolgen. Soweit hier noch streitig übertrug es den Miteigentumsanteil der Ehefrau an der Stockwerkeigentumseinheit und die darauf lastenden Schulden auf den Ehemann und verpflichtete diesen zu einer Ausgleichszahlung an jene von Fr. 286'833.40, entsprechend der Hälfte des seit dem Erwerb eingetretenen Mehrwertes.
B.
Das Obergericht des Kantons Zürich hiess die vom Ehemann ergriffene Berufung mit Urteil vom 31. August 2016 teilweise gut. Es verteilte den Mehrwert im Verhältnis zu den von den Parteien getätigten Investitionen, zog von dem der Ehefrau zustehenden Betrag die Hälfte der vom Ehemann geleisteten Amortisationszahlungen sowie die Hälfte der seit Aufnahme des Getrenntlebens von diesem allein bezahlten Hypothekarzinsen ab und setzte die vom Ehemann für die Übertragung des Miteigentumsanteils der Ehefrau zu leistende Ausgleichszahlung auf Fr. 41'870.-- fest.
C.
Mit Eingabe vom 5. Oktober 2016 wendet sich A.A._ (Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht, dem sie beantragt, B.A._ (Beschwerdegegner) zu verurteilen, eine Entschädigung im Sinne von <ref-law> in der Höhe von Fr. 286'833.40 zu bezahlen, die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren vollumfänglich dem Beschwerdegegner aufzuerlegen und davon abzusehen, die Beschwerdeführerin zu verpflichten, dem Beschwerdegegner für das zweitinstanzliche Verfahren eine Prozessentschädigung zu bezahlen. Es sind die kantonalen Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (<ref-law>) einer letzten kantonalen Instanz (<ref-law>), der die vermögensrechtlichen Folgen einer Ehescheidung, also eine Zivilsache im Sinne von <ref-law> zum Gegenstand hat. Die Streitwertgrenze gemäss Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG ist erreicht. Die rechtzeitig (<ref-law>) eingereichte Beschwerde ist zulässig.
1.2. Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Art. 76 Abs. 1 Bst. a BGG) und wer durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (Art. 76 Abs. 1 Bst. b BGG). Teilnahme am Verfahren der Vorinstanz als solche genügt nicht; der Beschwerdeführer muss vor der Vorinstanz auch Anträge gestellt haben, die vollständig oder teilweise abgewiesen worden sind (<ref-ruling> E. 1.1). Wer keine Anträge gestellt hat, ist nicht beschwert und folglich nicht zur Beschwerde legitimiert. Das gilt insbesondere für Parteien, die im vorinstanzlichen Verfahren willentlich und ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet haben (Urteil 4A_387/2012 vom 9. Oktober 2012 E. 4).
Die Beschwerdeführerin teilte der Vorinstanz telefonisch mit, dass sie auf eine Berufungsantwort verzichte, "da sie das Verfahren nicht unnötig verkomplizieren möchte und auch keine Kosten auferlegt haben möchte" (kant. act. 162). Die Beschwerdeführerin hat damit in der Hauptsache auch keinen Antrag gestellt. Aus diesen Gründen ist die Beschwerdeführerin mit Bezug auf die Hauptsache nicht zur Beschwerde legitimiert; auf diese ist insofern nicht einzutreten.
1.3. Demgegenüber ist die Beschwerdeführerin im Kostenpunkt zur Beschwerde legitimiert.
2.
Unabhängig vom Ausgang des Entscheides in der Hauptsache beanstandet sie Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Regelung des Kostenpunktes.
2.1. Das Obergericht erwog, der Beschwerdegegner obsiege mit seinen Anträgen zu 6/7 und unterliege im Umfang von 1/7. Mangels gesetzlicher Grundlage könne eine rechtsmittelbeklagte Partei ein Kostenrisiko nicht dadurch vermeiden, indem sie sich nicht am Rechtsmittelverfahren beteilige oder auf eine Berufungsantwort verzichte. Es liege auch kein von der Vorinstanz verschuldeter Verfahrensfehler vor, der zur Gutheissung der Beschwerde geführt habe, so dass kein Anlass bestehe, die Kosten auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin sei als teilweise unterliegende Partei zu betrachten, obwohl sie sich eines konkreten Antrages enthalten habe. Demgemäss sei sie im Umfang ihres Unterliegens (6/7) kosten- und entschädigungspflichtig.
2.2. Die Beschwerdeführerin moniert, indem die Vorinstanz vom Unterliegerprinzip nach <ref-law> ausgegangen sei, habe sie eine willkürliche Ermessensunterschreitung begangen. Nach Art. 107 Abs. 1 Bst. c ZPO könne in familienrechtlichen Verfahren auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Parteien abgestellt werden. Wenn der Entscheid der Vorinstanz bestehen bleibe, läge eine fehlerhafte rechtliche Beurteilung der ersten Instanz vor, und es wäre höchst unbillig, einer Partei, die sich im zweitinstanzlichen Verfahren überhaupt nicht äussere, Prozesskosten aufzuerlegen, denn wenn die Beschwerdeführerin vom zweitinstanzlich zugesprochenen Betrag neben den eigenen Anwaltskosten auch noch Gerichtskosten und eine Parteientschädigung bezahlen müsse, bleibe ihr sozusagen nichts mehr.
2.3. Das Bundesgericht kann die richtige Anwendung der <ref-law> überprüfen. Soweit es sich bei der Festsetzung und Verteilung der Kosten um Ermessensentscheide handelt, setzt das Bundesgericht sein Ermessen allerdings nicht an die Stelle desjenigen der Vorinstanz, sondern prüft nur, ob diese ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hat (Urteil 5A_70/2013 vom 11. Juni 2013 E. 6).
Die im Berufungsverfahren anfallenden Prozesskosten sind nach Massgabe der <ref-law> zu verteilen. Grundsätzlich hat die Prozesskosten zu bezahlen, wer unterliegt (<ref-law>). Von diesem Verteilungsgrundsatz kann das Gericht unter gewissen Umständen abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen (<ref-law>). Dies ist unter anderem "in familienrechtlichen Verfahren" der Fall (Art. 107Abs. 1 Bst. c ZPO; vgl. <ref-ruling> E. 3) oder wenn "andere besondere Umstände vorliegen, die eine Verteilung nach dem Ausgang des Verfahrens als unbillig erscheinen lassen" (Art. 107 Abs. 1 Bst. f ZPO; vgl. <ref-ruling> E. 4.2). Auch kommt aus Billigkeitsgründen die Kostenauflage an den Kanton in Betracht, wenn diese weder eine Partei noch Dritte veranlasst haben (<ref-law>). Dabei vermag allerdings nicht zu genügen, dass der Erstinstanz Fehler unterlaufen sind (Urteil 4A_364/2013 vom 5. März 2014 E. 15.4). Zu denken ist vielmehr an eigentliche "Justizpannen" (Urteil 5A_104/2012 vom 11. Mai 2012 E. 4.4.2). Ausserdem hat unnötige Prozesskosten zu bezahlen, wer sie verursacht (<ref-law>). Schliesslich sind die Kantone befugt, über die ZPO hinaus gehende Befreiungen von den Prozesskosten vorzusehen (<ref-law>).
2.4. Die Vorinstanz hat das erstinstanzliche Urteil abgeändert, weil sie das Recht anders interpretiert hat als die Erstinstanz, nicht etwa zufolge einer Justizpanne. Soweit sich die Beschwerdeführerin auf eine ungleiche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Parteien beruft, stützt sie ihr Argument auf Tatsachen, die sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen lassen. Wenn sie sich schliesslich darüber aufhält, dass ihr sozusagen nichts mehr bleibe, falls der oberinstanzliche Entscheid in Kraft bleibe, lässt sich damit keine offensichtliche Unbilligkeit dartun. Bleibt daran zu erinnern, dass für die güterrechtliche Auseinandersetzung die Dispositions- und die Verhandlungsmaxime gelten (<ref-law>), und dass sie in ein separates Verfahren verwiesen werden kann (<ref-law>). Dreht sich der Streit ausschliesslich um die güterrechtliche Auseinandersetzung, ist nicht ohne weiteres von einem familienrechtlichen Verfahren im Sinne von Art. 107 Abs. 1 Bst. c ZPO auszugehen. Indem das Obergericht die Anwendung dieser Bestimmung nicht in Betracht zog, hat es sein Ermessen nicht unterschritten. Was schliesslich die Anwendung von Art. 107 Abs. 1 Bst. f ZPO angeht, war das Obergericht nicht gehalten, von sich aus diese Fährte zu verfolgen, sondern es hätte hiefür weitergehende Ausführungen der Beschwerdeführerin bedurft, auf welche diese indes aus Gründen, die ihr eigen sind, verzichtet hat. Eine Ermessensunterschreitung ist nicht ersichtlich.
3.
Gestützt auf die obigen Ausführungen erweist sich die Beschwerde als unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<ref-law>). Es ist keine Parteientschädigung geschuldet.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. März 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: von Roten