facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Am 16. September 2005 wurde über die A._ AG, mit Sitz in U._/TG, der Konkurs eröffnet. Vor der Konkurseröffnung, am 30. Mai 2005, verkaufte D._ als Verwaltungsrat der A._ AG, seinem Vater, X._, die US-Patentanmeldung Nr. xxx zum Kaufpreis von Fr. 25'000.--. In der Folge erteilte das United States Patent and Trademark Office am 6. Dezember 2005 das Patent mit der Nr. yyy ("yyy-Patent"). Am 12. Februar 2007 verkaufte X._ das Patent an die E._ LLC, mit Sitz in den USA.
A.b. Im Konkurs der A._ AG wurde die Y._ Inc., mit Sitz in den USA, als Gläubigerin mit einer Forderung von knapp 2 Mio. Fr. in der Dritten Klasse zugelassen. Am 23. Februar 2007 trat das Konkursamt des Kantons Thurgau der Y._ Inc. den Anspruch aus paulianischer Anfechtung des am 30. Mai 2005 zwischen der Gemeinschuldnerin und X._ geschlossenen Kaufvertrages nach Art. 260 SchKG ab.
A.c. Am 28. Januar 2008 erhob die Y._ Inc. beim Bezirksgericht Anfechtungsklage nach Art. 285 ff. SchKG gegen X._ und die E._. Sie verlangte, der Kaufvertrag zwischen der Gemeinschuldnerin und X._ vom 30. Mai 2005 sei als anfechtbar und ungültig zu erklären, und die Beklagten seien zu verpflichten, das yyy-Patent der Klägerin zu übertragen, unter solidarischer Haftbarkeit und einschliesslich Früchten und Erträgnissen. Eventualiter seien die Beklagten zu verpflichten, den nach Durchführung eines Beweisverfahrens zu beziffernden Sachwert des yyy-Patents, mindestens Fr. 100'000.-- (von 5 % seit Einreichung des Sühnebegehrens) nebst Zinsen und Früchten und Erträgnissen herauszugeben.
B.
B.a. Das Bezirksgericht Kreuzlingen wies die Klage gegen X._ mit Urteil vom 24. Februar/19. August 2010 ab. Die Klage gegen die E._ wurde infolge Klagerückzug als erledigt abgeschrieben.
B.b. Auf Berufung der Y._ Inc. hin entschied das Obergericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 17. Mai 2011, dass die Schenkungs- und Deliktspauliana erfüllt seien, wenn der von X._ bezahlte Kaufpreis in einem objektiven Missverhältnis zum Wert des Patents stehe. Das Obergericht wies die Sache an das Bezirksgericht zur Durchführung eines Beweisverfahrens zurück, primär durch Einholung eines Gutachtens über die Werthaltigkeit des Patents im Februar 2007.
C.
C.a. Das Bezirksgericht holte (mit Beweisbeschluss vom 28. März 2012) ein Gutachten ein. Der Sachverständige F._ schätzte mit Gutachten vom 5. September 2012 die US-Patentanmeldung per 17. Mai 2005 (im Monat des Verkaufs an X._) auf USD 376'000.-- und das yyy-Patent per 12. Februar 2007 (Weiterverkauf an die E._) auf USD 401'000.--.
C.b. Mit Entscheid vom 21. August/25. Oktober 2013 hiess das Bezirksgericht die Anfechtungsklage teilweise gut und verpflichtete X._, der Y._ Inc. den Betrag von Fr. 500'167.-- (umgerechnet USD 401'000.--) zuzüglich Zinsen zu 5 % seit dem 13. September 2007 zu bezahlen. Es stellte dabei auf das eingeholte Gutachten ab, das den Patentwert per 12. Februar 2007 auf USD 401'000.-- beziffert hatte.
C.c. Hiergegen erhob X._ am 27. November 2013 Berufung und beantragte die Abweisung der Klage, eventuell die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Das Obergericht bewilligte am 25. Februar 2014 die vorzeitige Vollstreckbarkeit des bezirksgerichtlichen Urteils, was von X._ erfolglos angefochten wurde (Urteil 5A_221/2014 vom 10. September 2014). Während des Berufungsverfahrens stellte X._ das Gesuch um Aufhebung der vorzeitigen Vollstreckbarkeit des bezirksgerichtlichen Urteils.
C.d. Das Obergericht wies die Berufung mit Entscheid vom 21. April 2015 ab und bestätigte das Urteil des Bezirksgerichts. Das Gesuch um Aufhebung der vorzeitigen Vollstreckbarkeit des bezirksgerichtlichen Urteils wurde abgewiesen.
D.
Mit Eingabe vom 27. August 2015 hat X._ Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Der Beschwerdeführer verlangt die Aufhebung des Entscheides des Obergerichts vom 21. April 2015 und die Abweisung der Klage der Y._ Inc. (Beschwerdegegnerin). Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weitere Eventualanträge lauten auf die Anweisung an die Vorinstanz, eines neues Gutachten zum Wert des yyy-Patents zu erstellen, sowie auf Ansetzung einer Frist, innert welcher die Beschwerdegegnerin (in näher bestimmter Weise) Klage beim Bundespatentgericht anzuheben habe.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung wurde mit Präsidialverfügung vom 31. August 2015 abgewiesen. Mit Verfügung der Instruktionsrichterin vom 2. November 2015 wurde das Gesuch um Sicherstellung der Parteientschädigung der Beschwerdegegnerin abgewiesen.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Mit unaufgefordert eingereichten Eingaben haben der Beschwerdeführer repliziert und die Beschwerdegegnerin dupliziert.
Es sind die kantonalen Akten eingeholt worden.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Angefochten ist ein kantonaler Rechtsmittelentscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG), der verfahrensabschliessend ist (Art. 90 BGG). Urteile über paulianische Anfechtungsklagen fallen unter die Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG; Urteil 5A_496/2007 vom 30. Oktober 2007 E. 1, nicht publ. in: <ref-ruling>). In der den Streitwert von Fr. 30'000.-- übersteigendem Streitsache ist die Beschwerde in Zivilsachen grundsätzlich zulässig.
1.2. Mit vorliegender Beschwerde in Zivilsachen kann die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich grundsätzlich von Amtes wegen und mit freier Kognition an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; <ref-ruling> E. 1.1 S. 104). Die Verletzung verfassungsmässiger Rechte ist ebenfalls zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei hier das Rügeprinzip gilt (<ref-ruling> E. 2 S. 591). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 BGG).
1.3. Das Obergericht hat auf das vorliegende Verfahren der Berufung (ZBR.2013.85) die ZPO angewendet und für das erstinstanzliche (vor dem 1. Januar 2011 eingeleitete) Verfahren das kantonale Recht für massgeblich erklärt, ebenso für das erste Berufungsverfahren (Lit. B.b). Die Anwendung von Art. 404 Abs. 1 und Art. 405 Abs. 1 ZPO wird nicht in Frage gestellt und gibt zu keinen Erörterungen Anlass.
2.
2.1. Das Obergericht hat im Wesentlichen erwogen, dass das Bezirksgericht die Begründungspflicht bzw. Art. 29 Abs. 2 BV verletzt habe, weil es auf die Kritik des Beschwerdeführers vom 12. November 2012 am Gutachten vom 5. September 2012 nicht eingegangen sei. Die Rückweisung der Sache an die Erstinstanz sei indes in Anbetracht der Verfahrensdauer nicht zu rechtfertigen.
2.2. Was der Beschwerdeführer am 12. November 2012 (vor Bezirksgericht) gegen das Gutachten vorbringe, stelle seine im Behauptungsstadium selbst getroffenen Annahmen in Frage, welche dem Gutachtensauftrag zu Grunde gelegen habe. Parteien, Gericht und Gutachter hätten übereingestimmt, dass die Elektroden aaa und bbb - Produkte der Beschwerdegegnerin - von der Lehre des yyy-Patents profitierten. Wenn der Beschwerdeführer nach Vorliegen des durch Gutachten ermittelten Beweisergebnisses den Prozessstoff ändern wolle, verstosse er gegen den Grundsatz von Treu und Glauben.
2.3. Das Gutachten habe den Einwand des Beschwerdeführers, das yyy-Patent werde von den Elektroden aaa und bbb gar nicht berührt, nicht erst ausgelöst. Die Vorbringen könnten daher nicht (gemäss § 146 Abs. 2 ZPO/TG) nach der Hauptverhandlung und damit nach Aktenschluss erhoben werden, sondern seien verspätet. Was der Beschwerdeführer im Berufungsverfahren vorgebracht habe (wie u.a. Affidavit G._ vom 9. April 2014) oder die Vorbringen betreffend Verfahren "Reexamination" des yyy-Patents, welches er bereits im Februar 2010 selber eingeleitet habe, seien unechte Noven, welche bereits früher hätten vorgebracht werden können; sie seien nach Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO nicht zulässig. Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, ihre Produkte aaa und bbb profitierten von der Lehre des yyy-Patents, sei insgesamt nicht rechtzeitig bestritten worden.
2.4. Weiter hat das Obergericht die Rüge, der Gutachter habe sich einseitig auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin gestützt, als unbegründet erachtet. Schliesslich hat die Vorinstanz im Einzelnen erwogen, dass der Wert des yyy-Patents mit dem Gutachten anhand der Relief-from-Royalty-Methode hinreichend schlüssig ermittelt worden sei.
3.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Anfechtung gemäss Art. 285 ff. SchKG des Kaufvertrags vom 30. Mai 2005 zwischen der Gemeinschuldnerin und dem Beschwerdeführer über eine US-Patentanmeldung für Fr. 25'000.--, welche der Beschwerdeführer am 12. Februar 2007 als (zwischenzeitlich eingetragenes) yyy-Patent an die E._ weiterverkaufte. Die geschätzten Werte von Patentanmeldung bzw. yyy-Patent sind durch das vom Bezirksgericht eingeholte Gutachten ermittelt worden. Das Obergericht hat gestützt auf dieses Gutachten (wie bereits das Bezirksgericht) bestätigt, dass der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 500'167.-- (umgerechnet USD 401'000.--) als paulianischen Wertersatzanspruch zu leisten hat. Der Beschwerdeführer erhebt eine Reihe von Rügen, um die Massgeblichkeit des Gutachtens in Frage zu stellen. Er rügt vorab eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie der kantonalen und schweizerischen ZPO; weiter macht er eine rechtsverletzende Würdigung des Gutachtens geltend.
3.1. Die richterliche Würdigung des Gutachtens ist Gegenstand der freien Beweiswürdigung (STAEHELIN/STAEHELIN/GROLIMUND, Zivilprozessrecht, 2. Aufl. 2013, § 18 Rz. 127). Die Pflicht des Gerichts, seine Beweiswürdigung zu begründen, d.h. die Gründe darzulegen, weshalb es eine Tatsache oder einen Tatsachenkomplex oder eine gutachterliche Schlussfolgerung als richtig erachtet oder nicht, fliesst wie die Pflicht zur Urteilsbegründung aus dem Verfahrensgrundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. <ref-ruling> E. 5.1 S. 237; HOHL, Procédure civile, Bd. I, 2001, Rz. 1123). Es ist keine Auseinandersetzung in allen Einzelheiten notwendig, aber es muss immerhin dargelegt werden, aus welchen Gründen ein Gutachten - durch Verständnis in seinen wesentlichen Zügen - als richtig und schlüssig erachtet wird. Die "Würdigung" eines Gutachtens durch Leerformeln stellt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar (BÜHLER, Gerichts- und Privatgutachten im Immaterialgüterprozess, sic! 2007 S. 609/610).
3.1.1. Nach Auffassung des Obergerichts hat das Bezirksgericht die Begründungspflicht verletzt, weil es auf die Kritik des Beschwerdeführers vom 12. November 2012 am Gutachten nicht eingegangen sei. Insbesondere habe er geltend gemacht, die Elektroden aaa und bbb, beides Produkte der Beschwerdegegnerin, würden gar nicht unter den Schutz des yyy-Patents fallen, weshalb die damit erzielten Umsätze zur Bewertung des yyy-Patents irrelevant seien.
3.1.2. Das Bezirksgericht hat festgehalten, das Gutachten sei von einem "erfahrenen Sachverständigen" aufgrund "umfangreicher Abklärungen, in Berücksichtigung von Vergleichszahlen und Kostenanalysen" erstellt worden. Die Ungültigerklärung des yyy-Patents im Jahr 2011 habe keine Auswirkung auf den Wert des Patentes im Jahre 2005 oder 2007, da ein Patent immer mit der Unsicherheit der Ungültigerklärung behaftet sei. Das Gutachten berücksichtige neben den Entwicklungskosten für "Geräte mit vergleichbaren Funktionen" die möglichen Verkaufszahlen und Gewinne; ausserdem ziehe es "Vergleiche mit dem Wert von Patenten für ähnliche Technologien". Das Bezirksgericht hat geschlossen, die festgestellten Werte seien "nachvollziehbar" und nach "anerkannter Methode" hergeleitet.
3.1.3. Laut Obergericht hat sich das Bezirksgericht zum umstrittenen Gutachten lediglich auf "einer halben Seite" geäussert. Aus dem erstinstanzlichen Urteil geht hervor, dass die Erstinstanz sich auf wenige, kaum aussagekräftige (wie "umfangreicher Abklärungen, in Berücksichtigung von Vergleichszahlen und Kostenanalysen", "Geräte mit vergleichbaren Funktionen") oder apodiktische Feststellungen (wie "Werte nachvollziehbar" nach "anerkannter Methode") beschränkt. Eine Auseinandersetzung mit der betreffenden Kritik des Beschwerdeführers ist genauso wenig erkennbar wie die notwendige Würdigung des Gutachtens selbst. Zu Recht hat die Vorinstanz im ungenügenden Vorgehen des Bezirksgerichts eine Verletzung der Begründungspflicht gemäss Art. 29 Abs. 2 BV erkannt. Die Schlussfolgerung des Obergerichts ist - entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin - nicht zu beanstanden.
3.1.4. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, es handle sich um ein "parteiisches" Gutachten bzw. "Gefälligkeitsgutachten", weil u.a. daraus hervorgehe, dass der Experte "auffallend viel" mit der Beschwerdegegnerin telefonierte, was er bereits in der Stellungnahme vom 12. November 2012 gegen das Gutachten vorgebracht habe. Das Bezirksgericht hat sich zum Vorwurf der Befangenheit nicht geäussert. Auch unter diesem Blickwinkel hat die Vorinstanz zu Recht eine Verletzung der Begründungspflicht gemäss Art. 29 Abs. 2 BV erkannt.
3.2. Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (<ref-ruling> E. 2.3.2 S. 197 f. mit Hinweisen). Nichts anderes gilt grundsätzlich im Berufungsverfahren nach ZPO, wenn das Berufungsgericht sein Ermessen ausübt, um über eine Rückweisung zu entscheiden (Art. 318 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und 2 ZPO) : Es hat zu berücksichtigen, dass eine schwerwiegende Verfahrensverletzung vor erster Instanz regelmässig mit einer Nichtbeurteilung der Klage bzw. eine Nichtermittlung des Sachverhaltes in gehöriger Form zusammenfällt (REETZ/HILBER, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl. 2016, Rz. 37 zu Art. 318). Diese Grundsätze werden zu Recht nicht in Frage gestellt und sind im Folgenden in der Anwendung des Obergerichts zu prüfen.
3.3. Im konkreten Fall steht ausser Zweifel, dass der Beschwerdeführer (durch ausgedehnten Schriftenwechsel und Berufungsverhandlung) umfassende Möglichkeit erhalten hat, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Allerdings hat das Obergericht die Schwere der Verletzung des Gehörsanspruchs des Beschwerdeführers nicht näher gewertet. Es ist unmittelbar zur Heilung des rechtlichen Gehörs geschritten, mit der Begründung, dass der Prozess bereits 71⁄2 Jahre dauere und eine weitere Verzögerung nicht zu rechtfertigen wäre, währenddem sich der Beschwerdeführer der Heilung des Verfahrensmangels widersetzt. Ob die Beurteilung der Sache trotz der Verfahrensverletzung zulässig ist, braucht vorliegend nicht abschliessend beurteilt zu werden, weil die Heilung - wie sich aus dem Folgenden ergibt - ohnehin nicht gelungen ist.
3.4. Mit Bezug auf die Rüge der Befangenheit des Gutachters hat das Obergericht ausgeführt, dass der Gutachter die Informationsquellen (Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin) offen gelegt habe. Die Rüge, der Gutachter habe sich einseitig auf Aussagen der Beschwerdegegnerin gestützt, sei daher unbegründet.
3.4.1. Nach der Rechtsprechung gilt die Verfahrensgarantie des unabhängigen und unparteiischen Richters gemäss Art. 30 Abs. 1 BV sinngemäss auch für den Gerichtsgutachter (<ref-ruling> E. 4a S. 544; Urteil 4A_256/2010 vom 26. Juli 2010 E. 2.1). Die Ungleichbehandlung der Parteien durch einseitige Kontakte des Gerichtsgutachters zu den Prozessparteien kann zu Befangenheit führen (BÜHLER, Gerichtsgutachten und -gutachter im Zivilprozess, in: Heer/Schöbi [Hrsg.], Gericht und Expertise, 2005, S. 24, 35).
3.4.2. In der Erwägung des Obergerichts kann keine Prüfung der Befangenheit des Gutachters erblickt werden. Die blosse Bestätigung, die Informationsquellen seien offen gelegt worden, stellt noch keine Beurteilung der Befangenheit des Gutachters dar. Im Fall, dass eine Verletzung von Ausstandspflichten bzw. Befangenheit vorliegen würde, wäre dies schwerwiegend, weshalb der blosse Umstand, dass die übergeordnete Instanz über dieselbe Kognition verfügt wie diejenige, bei welcher der Fehler eingetreten ist, regelmässig nicht genügt (vgl. Urteil 5A_357/2011 vom 7. Oktober 2011 E. 3.3, mit Hinweisen). Wenn das Obergericht die Rüge der Befangenheit des Gutachters nicht geprüft hat, kann eine Heilung des Verfahrensmangels indes nicht eintreten und besteht die Gehörsverletzung weiter. Die Rüge des Beschwerdeführers einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV ist begründet.
3.5. Mit Bezug auf den Inhalt des Gutachtens hat sich das Obergericht sowohl prozessual als materiell geäussert.
3.5.1. Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, ihre Produkte aaa und bbb profitierten von der Lehre des yyy-Patents, bzw. verletzten das yyy-Patent, sei vom Beschwerdeführer - dem damaligem Erwerber der Patentanmeldung, Inhaber und Weiterveräusserer des yyy-Patents - insgesamt nicht rechtzeitig bestritten worden. Über die Frage, ob die Elektroden aaa und bbb das yyy-Patent verletzten, sei daher weder Beweis abzunehmen noch Frist zur Klage beim Bundespatentgericht betreffend Klärung der Patentverletzung anzusetzen. Das Obergericht hat die Würdigung des Gutachtens nachgeholt und dabei festgehalten, gemäss Gutachten "profitierten die Produkte von der Lehre des yyy-Patents", bzw. beruhten die Produkte (aaa und bbb) der Beschwerdegegnerin "auf dem yyy-Patent". Es ist zum Schluss gelangt, dass es keine erheblichen Zweifel an der Schlüssigkeit des Gutachtens und am ermittelten Wert des Patents gebe. Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, bei der vom Gutachter verwendeten Methode gehe es darum, wieviel "das Unternehmen eingespart habe, weil es im Besitze des Patentes sei", nach Auffassung des Obergerichts hätten aber die Produkte der Beschwerdegegnerin vom yyy-Patent profitieren müssen, also von einem Patent, das im massgeblichen Zeitpunkt nicht in ihrem Besitze war. Die fehlende Auseinandersetzung der Frage des "Profitierenmüssens" bzw. der "Patentverletzung" stelle eine Gehörsverletzung dar.
3.5.2. Nach dem angefochtenen Urteil (S. 13 E. 4c, S. 21 E. 9b) hat der Gutachter zur Bewertung des yyy-Patents die "Relief-from-Royalty-Methode", d.h. die "Methode der eingesparten Lizenzgebühren" angewandt, welche das Obergericht (in Fn. 118 des Urteils) wie folgt erklärt hat:
"The relief-from-royalty method estimates the value of an intangible asset by determining the royalties the asset owner would have to pay to license the asset from another party. In other words, the value of the intangible asset to the owner consists of the savings the owner realizes by not having to pay licensing fees or royalties to use the asset."
3.5.3. Nach gängiger Umschreibung der Methode werden die Ersparnisse durch Eigentum am immateriellen Vermögenswert, z.B. Patent betrachtet, und zwar in Form von theoretisch zu zahlenden Lizenzgebühren in der Höhe, wie sie der Eigentümer für die Nutzungsrechte an einem entsprechenden (gleichartigen) Patent an einen Anderen (Dritten) zu zahlen bereit wäre (vgl. RINGS, Patentbewertung [...], GRUR 2000 S. 844/855; SCHMIDLI/VASALLI, Immaterielle Vermögenswerte, ST 2006 S. 145; KOLLER/HENTSCHEL, Die Bewertung von Intellectual Property Rights [...], in: Matzler [Hrsg.], Immaterielle Vermögenswerte, 2006, S. 306; WURZER/REINHARD, Handbuch der Patentbewertung, 2. Aufl. 2010, Rz. 118 ff.; REILLY/SCHWEIHS, Valuing Intangible Assets, 1999, S. 152/153, 194). Die Bewertungsmethode basiert auf der Analyse, was der Inhaber eines Patents zu zahlen hätte, wenn er den immateriellen Vermögenswert nicht selbst besässe.
3.5.4. Aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, dass das Obergericht der Frage, wonach die Elektroden der Beschwerdegegnerin vom yyy-Patent profitierten bzw. von der Lehre dieses Patents Gebrauch machen, entscheidende Bedeutung zugemessen hat, um die Schlüssigkeit und Überzeugungskraft des Gutachtens zu beurteilen. Allerdings hat das Obergericht (wie erwähnt) wiedergegeben, die Relief-from-Royalty-Methode basiere auf der Lizenzersparnis durch das Eigentum (hier: am yyy-Patent), falls der immaterielle Vermögenswert nicht in eigenem Besitz wäre. Wieso es nach der Methodendefinition des Obergerichts nicht um die Schätzung der Lizenzersparnis des Beschwerde führers gehe, welcher die Patentanmeldung von der Gemeinschuldnerin erworben bzw. das Patent an die E._ weiterverkauft hat, geht aus der Erklärung des Obergerichts nicht hervor. Vielmehr hat es festgehalten, "mit der Methode [wird] geschätzt, wieviel an Lizenzgebühren die Berufungsbeklagte [Beschwerdegegnerin] als Eigentümerin des yyy-Patents eingespart hat". Die Beschwerdegegnerin war indes weder im Zeitpunkt des Verkaufs der Patentanmeldung noch im Zeitpunkt des Weiterverkaufs des yyy-Patents Eigentümerin; der Anfechtungsprozess richtet sich gegen den Beschwerdeführer als Erwerber und Weiterveräusserer des immateriellen Vermögenswertes. Die Aussage des Obergerichts, dass die Relief-from-Royalty-Methode als solche "überhaupt erst Sinn macht, wenn die Produkte der Berufungsbeklagten [Beschwerdegegnerin] vom streitbetroffenen Patent profitierten", genügt ebenfalls nicht, um den Gedankengang nachzuzeichnen, mit welcher das Obergericht die Schlüssigkeit des Gutachtens dargelegt hat. Aus der Beschreibung der Methode im Urteil geht jedenfalls nicht hervor, dass die hypothetische Lizenzersparnis des Inhabers eines immateriellen Vermögenswertes voraussetzen soll, dass ein Anderer (Dritter) mit seinen Produkten vom zu bewertenden immateriellen Vermögenswert profitiert haben muss. Aus dem Bewertungszweck der eingesetzten Methode lässt sich die Voraussetzung jedenfalls nicht herleiten: Zweck der Schätzung durch Gutachten ist nicht die Schadenersatzberechnung in einem Patentverletzungsprozess gegen die Beschwerdegegnerin, sondern die Ermittlung des wirtschaftlichen Wertes des von der Gemeinschuldnerin an den Beschwerdeführer verkauften und von diesem weiterverkauften immateriellen Vermögenswert in einem paulianischen Anfechtungsprozess.
3.5.5. Das Obergericht hat die Nachvollziehbarkeit des Gutachtens mit Bezug auf die Methode einerseits und seinen Zweck andererseits nicht hinreichend begründet. Wenn das Obergericht die Anwendung der Relief-from-Royalty-Methode im beurteilten Gutachten nicht in nachvollziehbarer Weise begründet hat, konnte es die Schätzungsergebnisse (per Mai 2005 bei Verkauf der US-Patentanmeldung an X._, und per 12. Februar 2007 bei Weiterverkauf des yyy-Patents an die E._) nicht deshalb als nachvollziehbar erachten, weil die Beschwerdegegnerin das Patent im Jahre 2010 der E._ für USD 499'960.-- abgekauft hatte. Es fehlt an einer Beweiswürdigung, welche dem Gehörsanspruch genügt (vgl. BÜHLER, a.a.O., sic! 2007 S. 610). Eine Heilung des Verfahrensmangels der ersten Instanz liegt nicht vor, und die Gehörsverletzung besteht weiter. Die vom Beschwerdeführer erhobene Rüge einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV ist begründet.
3.6. Nach dem Dargelegten ist das angefochtene Urteil wegen der formellen Natur des verletzten verfassungsmässigen Rechts (<ref-ruling> E. 2.2 S. 197) aufzuheben. Da eine Heilung der Gehörsverletzung nicht ausgeschlossen erscheint, ist im konkreten Fall eine Rückweisung an das Obergericht angezeigt. Über die weiteren Rügen ist indes nicht zu entscheiden. Solange die Würdigung des Gutachtens nicht abgeschlossen ist, bleibt offen, ob den Vorbringen des Beschwerdeführers überhaupt jene Bedeutung zukommt, wie er meint und wie sie angeblich rechtskonform, d.h. weder in Verletzung von Prozessgrundsätzen wie Treu und Glauben, noch verspätet vorgebracht worden seien.
4.
Der Beschwerde ist Erfolg beschieden. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache wird zu neuer Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das Obergericht zurückgewiesen. Weil das Obergericht das Gesuch um Aufhebung der vorzeitigen Vollstreckbarkeit des bezirksgerichtlichen Urteils abgewiesen (eigentlich: als gegenstandslos abgeschrieben) hat, weil das erstinstanzliche Urteil bestätigt worden ist, hat es über das entsprechende Gesuch zu entscheiden.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 1 BGG). Die Verteilung der Kosten im vorangegangenen Verfahren obliegt der Vorinstanz (Art. 67 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 21. April 2015 wird aufgehoben und die Sache wird zu neuer Beurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 8'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 8'000.-- für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. März 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Levante


facts:
Sachverhalt:
A.
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verlangte am 6. November 2015 Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Dietikon (Zahlungsbefehl vom 23. Oktober 2015) gegen A._ über den Betrag von Fr. 11'789.05 und die Zahlungsbefehlskosten. Mit Urteil vom 9. Dezember 2015 wies das Bezirksgericht Dietikon das Rechtsöffnungsbegehren ab.
B.
Dagegen erhob die Arbeitslosenkasse am 18. Januar 2016 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich. Sie verlangte die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für Fr. 11'789.05 zuzüglich Betreibungs- und Gerichtskosten. Mit Urteil vom 16. März 2016 hiess das Obergericht die Beschwerde gut. Es erteilte definitive Rechtsöffnung für Fr. 11'789.05, nicht aber für die Betreibungs- und Gerichtskosten.
C.
Am 11. April 2016 hat A._ (Beschwerdeführer) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und sinngemäss die Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer Schuldbetreibungssache. Da der Streitwert für die Beschwerde in Zivilsachen nicht erreicht ist (<ref-law>) und keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung geltend gemacht wird (<ref-law>), ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde das zutreffende Rechtsmittel (<ref-law>). Sie ist rechtzeitig erhoben worden (Art. 117 i.V.m. Art. 100. Abs. 1 BGG).
Mit der Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (<ref-law>). Diesen Vorwurf prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine entsprechende Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 117 i.V.m. <ref-law>). Dies bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (<ref-ruling> E. 1.2 S. 234; <ref-ruling> E. 3.2 S. 88).
2.
2.1. Vor Obergericht war umstritten, ob der als Rechtsöffnungstitel angerufene Entscheid (Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 21. November 2012) dem Beschwerdeführer zugestellt worden war.
Das Obergericht hat folgenden Ablauf festgestellt: Die Beschwerdegegnerin habe den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 17. Oktober 2012 zur Rückzahlung zu viel ausbezahlter Arbeitslosenentschädigung (für die Zeit von August 2009 bis und mit Mai 2010) im Umfang von Fr. 11'789.05 verpflichtet. Der Beschwerdeführer habe dagegen Einsprache erhoben. Die Beschwerdegegnerin habe diese Einsprache mit Einspracheentscheid vom 21. November 2012 abgewiesen. Dagegen habe der Beschwerdeführer kein Rechtsmittel ergriffen. Der Beschwerdeführer habe um Erlass der Rückforderung ersucht. Dieses Gesuch sei an die Arbeitslosenversicherung überwiesen worden, die es mit Verfügung vom 20. Juni 2013 abgewiesen habe. Am 11. September 2014 habe die Arbeitslosenversicherung schliesslich die Einsprache gegen die Verfügung vom 20. Juni 2013 abgewiesen.
Das Obergericht hat sodann erwogen, sowohl in der Verfügung der Arbeitslosenversicherung vom 20. Juni 2013 als auch in ihrem Einspracheentscheid vom 11. September 2014 sei Bezug genommen worden auf die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Oktober 2012 und ihren Einspracheentscheid vom 21. November 2012. Die Feststellung der Rückerstattungspflicht sei denn auch Voraussetzung für die Prüfung eines Erlassgesuchs (mehrstufiges Verfahren). Der Einspracheentscheid vom 11. September 2014 sei dem Beschwerdeführer rechtswirksam zugestellt worden. Wenn der Beschwerdeführer beim Erhalt des Einspracheentscheides vom 11. September 2014 der Meinung gewesen wäre, die vorangehende Stufe sei noch nicht durchlaufen worden oder er sei über deren Ergebnis nicht informiert worden, so hätte er dies nach Treu und Glauben den zuständigen Behörden anzeigen müssen. Der Beschwerdeführer habe aber weder die Behörden informiert noch sich gegen den Einspracheentscheid vom 11. September 2014 gewehrt. Erst im Rechtsöffnungsverfahren habe er eingewendet, den Einspracheentscheid vom 21. November 2012 nicht erhalten zu haben. Sein Zuwarten verdiene keinen Rechtsschutz und es sei davon auszugehen, der Einspracheentscheid vom 21. November 2012 sei formrichtig eröffnet worden.
2.2. Der Beschwerdeführer hatte sodann die Einrede der Verjährung erhoben.
Das Obergericht hat erwogen, bei der betriebenen Forderung handle es sich um einen öffentlich-rechtlichen Anspruch auf Rückerstattung von zu viel ausbezahlten Arbeitslosentaggeldern (<ref-law> [SR 837.0] i.V.m. <ref-law> [SR 830.1]). Der Anspruch sei mit dem Einspracheentscheid vom 21. November 2012 rechtskräftig festgesetzt worden. Vorliegend werde nicht die Rückforderung an sich, sondern deren Vollstreckung geltend gemacht. Folglich seien nicht die Verwirkungsfristen gemäss <ref-law> anwendbar, sondern die fünfjährige Vollstreckungsfrist ab Rechtskraft des Rückforderungsentscheids. Die Vollstreckung der Rückerstattungsforderung sei somit noch nicht verwirkt.
2.3. In der Folge hat das Obergericht der Beschwerdegegnerin für den Betrag von Fr. 11'789.05 definitive Rechtsöffnung erteilt.
3.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, genügt den strengen Begründungsanforderungen der subsidiären Verfassungsbeschwerde nicht.
Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht geltend, er habe die Rückforderungsverfügung vom 21. November 2012 nur unvollständig erhalten, nämlich nur die erste Seite davon. Trotz mehrerer Telefonate und E-Mails sei sie nicht vervollständigt worden. Darin sieht er eine Rechtsverweigerung. Das Obergericht ist demgegenüber offenbar davon ausgegangen, er habe behauptet, die fragliche Verfügung überhaupt nicht erhalten zu haben. Das Obergericht hat sodann nicht festgestellt, dass der Beschwerdeführer versucht habe, die Verfügung vollständig zu erhalten. Es hat im Gegenteil festgehalten, er habe die Behörden nicht informiert, dass er die Verfügung nicht erhalten habe. Der Beschwerdeführer legt vor Bundesgericht nicht detailliert dar, inwiefern das Obergericht dabei den Sachverhalt in verfassungswidriger Weise festgestellt haben soll (oben E. 1). Was seine angeblichen Interventionen bei den Behörden betrifft, um die Verfügung vom 21. November 2012 vollständig zu erhalten, so hätte er vor Bundesgericht genau darlegen müssen, wann und wo er Entsprechendes im kantonalen Verfahren behauptet hat und welche Beweismittel das Obergericht übergangen haben soll. Da er dies nicht getan hat, kann auf seine Ausführungen nicht eingetreten werden.
Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, er habe nie ein Erlassgesuch gestellt, sondern eine persönliche Beschwerde gegen eine Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin erhoben. Auch diese Behauptungen finden keine Grundlage im angefochtenen Urteil und eine genügende Rüge fehlt. Ohnehin legt der Beschwerdeführer nicht dar, was er mit seinem Einwand erreichen will: Er bestreitet nicht, dass sich der Entscheid vom 11. September 2014 auf die Verfügung vom 21. November 2012 bezieht. Wie es zum Entscheid vom 11. September 2014 gekommen ist, spielt keine Rolle für die Frage, ob der Beschwerdeführer diesen Entscheid hätte zum Anlass nehmen müssen, an die Behörden zu gelangen und die korrekte Zustellung der Verfügung von 21. November 2012 zu verlangen.
Der Beschwerdeführer wendet ausserdem ein, das Obergericht habe sich nicht damit auseinandergesetzt, dass der Rückforderungsanspruch nach einem Jahr verjähre. Die Beschwerdegegnerin habe den Rückforderungsanspruch zu spät geltend gemacht, nämlich erst 2012. Die Einjahresfrist sei aber bereits 2011 abgelaufen. Auch insoweit liege Rechtsverweigerung vor. Der Beschwerdeführer setzt sich aber nicht damit auseinander, dass das Obergericht diese Frage für irrelevant gehalten hat, da es im vorliegenden Stadium nicht mehr um die Verjährung des Rückforderungsanspruchs als solchen gehe, sondern um die Vollstreckung des rechtskräftig festgesetzten Rückforderungsanspruchs und dieser Anspruch auf Vollstreckung noch nicht verwirkt sei. Da sich der Beschwerdeführer mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht auseinandersetzt, kann auf seine Einwände nicht eingegangen werden.
Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, das Obergericht habe gegen die ZPO verstossen, indem es nachträglich Unterlagen berücksichtigt habe. Die Verletzung der ZPO kann jedoch mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde nicht gerügt werden und der Beschwerdeführer legt auch nicht dar, welche Unterlagen zu Unrecht berücksichtigt worden sein sollen.
Auf die Beschwerde kann nach dem Gesagten nicht eingetreten werden.
4.
Es rechtfertigt sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (<ref-law>). Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist deshalb als gegenstandslos abzuschreiben.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Juni 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
A.
X._ erstattete am 13. Mai 2016 bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat gegen A._ Anzeige wegen Ehrverletzung. Mit Verfügung vom 24. Oktober 2016 entschied die Staatsanwaltschaft, die Strafuntersuchung nicht an die Hand zu nehmen.
B.
Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung erhob X._ Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich. Mit Präsidialverfügung vom 10. November 2016 wies ihn das Obergericht darauf hin, dass aus den eingereichten Rechtsschriften nicht hervorgehe und auch sonst nicht ohne weiteres ersichtlich sei, ob er sich im Strafverfahren als Privat- bzw. Zivilkläger konstituiere, noch ob und in welchem Umfang er Zivilansprüche geltend mache, über welche im Strafverfahren adhäsionsweise zu befinden wäre. Es wurde ihm eine kurze Nachfrist angesetzt, um eine entsprechende Erklärung abzugeben und eine allfällige Adhäsionsklage zumindest summarisch zu beziffern und zu begründen, unter Androhung, dass bei Säumnis über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege aufgrund der Akten entschieden werde und mit einer Fristansetzung zur Leistung der Prozesskaution zu rechnen sei. Zudem bezeichnete das Obergericht einige Stellen der Beschwerdeschrift als ungebührlich und wies diese zur Überarbeitung zurück, unter Androhung des Nichteintretens auf die Beschwerde im Säumnisfall. Dem Rechtsvertreter wurde gleichzeitig Frist angesetzt, um zur Frage seiner Disziplinierung wegen der beanstandeten Passagen der von ihm verfassten Rechtsschrift Stellung zu nehmen. Der Rechtsvertreter entschuldigte sich am 14. November 2016 für die zitierten Formulierungen, ohne jedoch eine abgeänderte und ergänzte Beschwerdeschrift einzureichen. Mit Entscheid vom 1. Dezember 2016 wies das Obergericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab, soweit es darauf eintrat. Dem Rechtsvertreter auferlegte es eine Ordnungsbusse von Fr. 500.- und die Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-. Auf die Beschwerde trat es nicht ein.
C.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei insoweit aufzuheben, als er beschwert sei. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, auf seine gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft erhobene Beschwerde einzutreten. Eventualiter sei die Nichtanhandnahmeverfügung aufzuheben und die Durchführung einer Untersuchung anzuordnen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Prozessführung.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Nach <ref-law> ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein aktuelles rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b).
Bei der Privatklägerschaft wird in Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zusätzlich verlangt, dass der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung der Zivilansprüche auswirken kann. Dies verlangt grundsätzlich vom Privatkläger, dass er bereits adhäsionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Bei Nichtanhandnahme oder Einstellung des Strafverfahrens wird auf dieses Erfordernis verzichtet. In diesen Fällen muss im Verfahren vor Bundesgericht aber dargelegt werden, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann, sofern dies (etwa aufgrund der Natur der untersuchten Straftat) nicht ohne Weiteres aus den Akten ersichtlich ist (<ref-ruling> E. 1.3.1 S. 247 f., 219 E. 2.4 S. 222 f.). Das Bundesgericht stellt an die Begründung strenge Anforderungen (<ref-ruling> E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
1.2. Unbekümmert um die Legitimation in der Sache selbst kann die Privatklägerschaft die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (<ref-ruling> E. 1.1 S. 5; <ref-ruling> E. 2 S. 250; <ref-ruling> E. 1.4 S. 44; Urteile 6B_827/2014 vom 1. Februar 2016 E. 1.1, nicht publ. in: <ref-ruling>; 6B_316/2015 vom 19. Oktober 2015 E. 1.1, nicht publ. in: <ref-ruling>). Ein in der Sache nicht legitimierter Beschwerdeführer kann deshalb weder die Beweiswürdigung kritisieren, noch kann er geltend machen, die Begründung sei materiell unzutreffend (BGE <ref-ruling> E. 1.4 S. 44; <ref-ruling> E. 3.2 S. 436 f.). Er kann hingegen vorbringen, auf ein Rechtsmittel sei zu Unrecht nicht eingetreten worden, er sei nicht angehört worden, er habe keine Gelegenheit erhalten, Beweisanträge zu stellen, oder er habe keine Einsicht in die Akten nehmen können (sog. "Star-Praxis"; vgl. dazu <ref-ruling> E. 1.1 S. 5; <ref-ruling> E. 1.3 S. 80; <ref-ruling> E. 2a/bb S. 160). Zulässig sind Rügen, die formeller Natur sind und von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Das nach <ref-law> erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen.
1.3. Da der Beschwerdeführer keine umgeänderte Beschwerdeschrift eingereicht hat, ist die Vorinstanz auf die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung androhungsgemäss nicht eingetreten. Dies kann der Beschwerdeführer vor Bundesgericht unbesehen seiner Legitimation in der Sache selbst rügen. Auch zur Rüge, ihm sei im vorinstanzlichen Verfahren zu Unrecht die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verweigert worden, ist der Beschwerdeführer unabhängig seiner Legitimation in der Sache berechtigt (Urteil 1B_370/2015 vom 22. März 2016 E. 1). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1. Die Vorinstanz hat erwogen, in der Beschwerdeeingabe werde die Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft nicht nur als "schlicht unhaltbarer Blödsinn" bezeichnet, sondern auch noch beigefügt, man rieche ihn förmlich, den § 1 des Reichsstrafgesetzbuches von 1933. Ferner werde behauptet, der Staat - mithin die Staatsanwaltschaft - behandle den Beschwerdeführer "wie juristisches Freiwild..., an welchem fast beliebige Verbrechen ohne Sanktion verübt werden dürfen". Der Beschwerdeführer geniesse diesbezüglich in diesem Land "soviel Rechtsschutz wie ein Jude im Dritten Reich". Im Kontext werde der Staatsanwaltschaft damit im Rahmen einer in keinem erkennbaren Zusammenhang mit antisemitischen Äusserungen stehenden Ehrverletzungsklage vorgeworfen, sie habe den Beschwerdeführer im Rahmen des Strafverfahrens behandelt wie Juden von der Justiz des Dritten Reichs. Weiter führte das Obergericht aus, der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers habe sinngemäss die Ungebührlichkeit der beanstandeten Ausführungen zugegeben und behauptet, aus "Unachtsamkeit" seinerseits sei eine "falsche Version" verschickt worden. Die angeblich richtige Version habe er allerdings weder beigelegt noch als Beilage angeführt. Mit der Entschuldigung durch seinen Rechtsvertreter sei der Beschwerdeführer nicht im Ansatz seiner Obliegenheit nachgekommen, eine ordnungsgemässe Beschwerdeschrift nachzureichen. Es sei somit androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.2.
2.2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von <ref-law>. Zur Begründung bringt er vor, die beanstandeten Formulierungen hätten durch die Entschuldigung des Anwalts als gestrichen zu gelten und seien somit nicht mehr relevant. Das Beharren der Vorinstanz auf Einreichung eines gedruckten Exemplars ohne die umstrittenen Formulierungen sei in einer an keine besondere Form gebundenen Verfahrenshandlung überspitzt formalistisch.
2.2.2. Nach <ref-law> kann die Verfahrensleitung unleserliche, unverständliche, ungebührliche oder weitschweifige Eingaben zurückweisen; sie setzt eine Frist zur Überarbeitung und weist darauf hin, dass die Eingabe, falls sie nicht überarbeitet wird, unbeachtet bleibt. Der Umstand, dass sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für die vom Gericht aus seiner Eingabe zitierten Formulierungen entschuldigt hat, ohne indessen eine umgeänderte Fassung seiner Eingabe einzureichen, lässt die beanstandeten Passagen der Beschwerdeschrift nicht entfallen (vgl. Urteil 2A.168/2005 vom 6. September 2005 E. 2.7.1 eine standesrechtliche Disziplinierung betreffend). Es bedeutet daher keinen überspitzten Formalismus (vgl. dazu <ref-ruling> E. 4.2 S. 158), wenn die Vorinstanz davon ausging, die Entschuldigung vermöge eine ordnungsgemässe Beschwerdeschrift nicht zu ersetzen. Es stellt zudem keine Rechtsverweigerung dar, wenn ein Gericht auf eine Beschwerde nicht eintritt, nachdem es die ungebührliche Eingabe zur Überarbeitung an den Absender retourniert hat, ohne dass dieser der Aufforderung nachkam, zumal <ref-law> dies ausdrücklich vorsieht (Urteile 6B_933/2015 vom 22. Juni 2016 E. 3.1; 1B_387/2013 vom 1. November 2013 E. 2; 1B_425/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 5.5). Der Beschwerdeführer hätte es ohne weiteres in der Hand gehabt, die angedrohte Rechtsfolge durch Einreichung einer umformulierten Beschwerdeschrift abzuwenden. Soweit er vorbringt, die Vorinstanz habe kontroverse Formulierungen lediglich als Vorwand benutzt, um nicht auf die Beschwerde eintreten zu müssen und damit sein Recht auf wirksame Beschwerde (Art. 13 EMRK) verletzt, erweist sich der Einwand daher als unbehelflich (Urteil 1B_271/2011 vom 6. Juni 2011 E. 2).
2.2.3. Weiter macht der Beschwerdeführer Willkür, eine Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren, einen Verstoss gegen die Meinungsäusserungsfreiheit, Missbrauch und Überschreiten des Ermessens und falsche Sachverhaltsfeststellung geltend. Er habe mit den kontroversen Formulierungen lediglich Justiz- und Systemkritik betrieben und damit Meinungen geäussert, ohne dabei anstössige Wörter benutzt und Personen persönlich angegriffen zu haben. Diese stellten daher keinen hinreichenden Grund dar, um auf die Beschwerde aus formellen Gründen nicht einzutreten.
2.2.4. Eine Rechtsschrift ist dann ungebührlich, wenn sie den durch die guten Sitten gebotenen prozessualen Anstand vermissen lässt und gewählter Ton und Ausdrucksweisen sich auch durch das Recht auf selbst harte Kritik an Behörden nicht mehr rechtfertigen lassen (vgl. Urteil 5A_42/2014 vom 28. April 2014 E. 2.3; HAFNER/FISCHER, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, N. 25 zu <ref-law>; LAURENT MERZ, Basler Kommentar BGG, 2. Aufl. 2011, N. 102 zu <ref-law>). Die kritisierten Formulierungen in der Beschwerdeschrift enthalten Entgleisungen, welche den gebührenden Anstand im Prozess missen lassen. Die den Verhältnissen nicht angepasste Ausdrucksweise lässt sich auch nicht mit dem Hinweis auf die Meinungsäusserungsfreiheit rechtfertigen. Die Vorinstanz durfte daher, ohne in Willkür zu verfallen oder ihr Ermessen zu missbrauchen oder zu überschreiten, davon ausgehen, die Eingabe weise einen ungebührlichen Inhalt auf.
2.2.5. Soweit der Beschwerdeführer einen Verstoss gegen die Rechtsgleichheit, das Diskriminierungsverbot und die Meinungsäusserungsfreiheit damit begründet, die Vorinstanz habe seine Sprachfreiheit verletzt, erweist sich der Einwand als unbehelflich, soweit er überhaupt rechtsgenüglich begründet ist (<ref-law>).
2.3. Zusammenfassend verletzt das Nichteintreten der Vorinstanz auf die Beschwerde kein Bundesrecht.
3.
Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, der angefochtene Entscheid verletze seinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege gemäss <ref-law> und Art. 6 EMRK.
3.1. Nach <ref-law> ist der Privatklägerschaft die unentgeltliche Rechtspflege für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche ganz oder teilweise zu gewähren, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für die Privatklägerschaft setzt überdies voraus, dass dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (<ref-law>). Als Privatklägerin gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen (<ref-law>). Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt (<ref-law>). Die Erklärung ist gegenüber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens abzugeben (<ref-law>). Hat die geschädigte Person von sich aus keine Erklärung abgegeben, so weist sie die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Vorverfahrens auf diese Möglichkeit hin (<ref-law>). Hat die Staatsanwaltschaft die Aufklärungspflicht verletzt, so hat das mit dem Fall befasste Gericht diese Pflicht wahrzunehmen (MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, Basler Kommentar StPO, a.a.O., N. 12a zu <ref-law>).
3.2. Der Präsident des Obergerichts hat den Beschwerdeführer am 10. November 2016 aufgefordert zu erklären und zumindest summarisch zu begründen, ob er sich als Privat- bzw. Zivilkläger konstituiere, sowie ob und in welchem Umfang Zivilansprüche geltend gemacht werden. Der Beschwerdeführer rügt diese Vorgehensweise mit dem Hinweis, die Vorinstanz habe ohne Weiteres den Akten entnehmen können, dass er sich in der Strafanzeige als Strafantragsteller und damit von Gesetzes wegen als Zivilkläger zu erkennen gegeben habe. Wie es sich damit verhält, kann aus den nachstehenden Gründen offen bleiben.
3.3. Die Vorinstanz hat das Gesuch im angefochtenen Entscheid vom 1. Dezember 2016 nämlich nicht aus diesem Grund abgewiesen. Vielmehr hat sie erwogen, wenn auf die Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahme oder eine Einstellungsverfügung bereits aus formellen Gründen nicht eingetreten werden könne, sei eine adhäsionsweise Beurteilung von Zivilansprüchen von vornherein nicht möglich und das Begehren aussichtlos. Die Voraussetzungen für die unentgeltliche Prozessführung seien daher - ungeachtet der wirtschaftlichen Verhältnisse - nicht erfüllt. Soweit dem Beschwerdeführer für das kantonale Verfahren keine Kosten auferlegt wurden, trat das Obergericht auf das Gesuch nicht ein.
3.4. Der Beschwerdeführer begründet die Notwendigkeit eines rechtskundigen Beistandes mit dem Nichteintreten auf die Beschwerde aus formellen Gründen. Wie bereits erwähnt, wäre es ihm indessen ohne weiteres offen gestanden, eine umgeänderte Fassung der Beschwerdeschrift einzureichen, nachdem die Vorinstanz ausdrücklich auf die von ihr beanstandeten Punkte hingewiesen hatte. Es verletzt daher kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung abgewiesen hat.
4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren vor Bundesgericht ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (vgl. <ref-law>). Es rechtfertigt sich indes, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (vgl. <ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Februar 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Hofer


facts:
Faits :
A.
A._, ressortissante belge, s'est mariée le 2 septembre 2000 avec un compatriote. Deux enfants sont nés de cette union (2001 et 2003). La famille s'est établie en Suisse en 2004, dans le canton de Vaud. L'intéressée exerçait une activité lucrative dépendante dans le canton de Genève où elle était imposée à la source. Son mari était au bénéfice d'un contrat de travail avec une société dont le siège était en Belgique. Le 12 mai 2004, l'Office d'impôt compétent, sur demande de l'époux de A._, a accepté de reconnaître à celui-ci le statut d'indépendant. Le 27 janvier 2005, les époux ont acquis un immeuble en copropriété dans le canton de Vaud, dont l'estimation fiscale s'élève à 970'000 francs. Cet immeuble est grevé d'une cédule hypothécaire d'un montant de 1'120'000 francs. Les époux se sont séparés le 17 décembre 2010.
Le 22 novembre 2011, A._ a attiré l'attention de l'Office d'impôt compétent sur le fait que, durant les années fiscales 2004 à 2009, son époux avait régulièrement déduit de son revenu d'indépendant des frais qui lui étaient remboursés par son employeur. En janvier 2012, l'Administration cantonale des impôts du canton de Vaud (ci-après: l'Administration cantonale) a ouvert une procédure de rappel d'impôt. L'époux de l'intéressée a quitté la Suisse en décembre 2013. Le 1 er décembre 2015, l'Administration cantonale a rendu une décision de rappel d'impôt et de taxation définitive pour les impôts cantonal et communal (ci-après: ICC) et l'impôt fédéral direct (ci-après: IFD) des années fiscales 2004 à 2009. Le 10 décembre 2015, elle a réexaminé sa précédente décision et procédé à un nouveau calcul de l'impôt. Elle a ainsi arrêté des montants de 130'016 fr. 90 d'ICC et de 79'011 fr. 15 d'IFD, intérêts compris. Une procédure de réclamation contre cette décision est actuellement pendante.
B.
Le 13 janvier 2016, l'Administration cantonale a requis de A._ la fourniture de sûretés pour un montant de 130'100 fr. en garantie des compléments d'impôts dus pour les périodes 2004 à 2009 au titre de l'ICC. A._ a contesté ce prononcé auprès de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud (ci-après: le Tribunal cantonal). Par arrêt du 19 décembre 2016, le Tribunal cantonal a rejeté le recours.
C.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public, A._ demande en substance au Tribunal fédéral, sous suite de frais et dépens, d'annuler l'arrêt du Tribunal cantonal du 19 décembre 2016, de la dispenser de fournir des sûretés pour un montant de 130'000 fr. et de lui allouer un montant de 3'000 fr. à titre de " dommage matériel et moral "; subsidiairement d'annuler l'arrêt précité et de renvoyer la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Elle se plaint d'établissement inexact des faits, de violation de son droit d'être entendue, d'abus du pouvoir d'appréciation, d'application arbitraire du droit cantonal et de violations des principes de la bonne foi et de proportionnalité.
Le Tribunal cantonal et l'Administration cantonale concluent tous deux au rejet du recours. A._ a encore fait parvenir des observations dans lesquelles elle confirme ses conclusions.

considerations:
Considérant en droit :
1.
1.1. Le recours est dirigé contre une décision finale (<ref-law>; cf. <ref-ruling> consid. 1.4 p. 351), rendue dans une cause de droit public (<ref-law>), en dernière instance cantonale par un tribunal supérieur (art. 86 al. 1 let. d et al. 2 LTF), et ne tombe pas sous le coup des exceptions de l'<ref-law>. La voie du recours en matière de droit public est donc en principe ouverte. Le mémoire de recours a été déposé en temps utile (art. 46 al. 1 let. c et 100 al. 1 LTF) et dans les formes requises (art. 42 al. 1 et 2 LTF) par la destinataire de l'acte attaqué, qui a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification, de sorte qu'il faut lui reconnaître la qualité pour recourir (<ref-law>). Il convient donc d'entrer en matière, sous réserve de ce qui suit.
1.2. L'objet de la contestation porté devant le Tribunal fédéral est déterminé par l'arrêt attaqué. L'objet du litige, délimité par les conclusions des parties (<ref-law>), ne saurait s'étendre au-delà de l'objet de la contestation (<ref-ruling> consid. 4.4.2 p. 156). En l'occurrence, en tant que la recourante conclut à l'allocation d'un montant de 3'000 fr. au titre de réparation d'un dommage matériel et moral, son recours doit être déclaré irrecevable, l'arrêt entrepris ne traitant que d'une demande de sûretés en matière d'impôts cantonal et communal.
1.3. Les conclusions doivent être interprétées selon le principe de la confiance, à la lumière de la motivation (arrêt 4A_375/2012 du 20 novembre 2012 consid. 1.2 et les références citées, non publié in <ref-ruling>). Si la recourante conclut à être dispensée de payer un montant de 130'000 fr. de sûretés, la lecture des motifs permet de constater qu'elle conteste en réalité la constitution de sûretés dans son ensemble, c'est-à-dire 130'100 fr., et pas uniquement une partie de ce montant.
2.
Sous réserve des cas visés à l'art. 95 let. c à e LTF, le grief de violation du droit cantonal ne peut pas être soulevé dans un recours devant le Tribunal fédéral. En revanche, il est toujours possible de faire valoir que la mauvaise application du droit cantonal constitue une violation du droit fédéral, en particulier qu'elle est arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. (<ref-ruling> consid. 4.3 p. 176 s. et les références citées). En outre, dans le cas d'un recours dirigé, comme en l'espèce, contre une décision portant sur une mesure provisionnelle au sens de l'<ref-law> (<ref-ruling> consid. 1.2 p. 350 s.), seule peut être invoquée la violation des droits constitutionnels (cf. <ref-ruling> consid. 3 p. 351 s. et les références citées).
A cet égard, le Tribunal fédéral n'examinera les moyens fondés sur la violation d'un droit constitutionnel que s'ils ont été invoqués et motivés de manière précise (<ref-law>). L'acte de recours doit, à peine d'irrecevabilité, contenir un exposé succinct des droits constitutionnels ou des principes juridiques violés et préciser en quoi consiste la violation (<ref-ruling> consid. 1.3 p. 41 et les références citées). Ainsi, si le recourant se plaint d'arbitraire, il ne peut se contenter de critiquer la décision attaquée comme il le ferait en instance d'appel, où la juridiction supérieure jouit d'une libre cognition; en particulier, il ne saurait se limiter à opposer son opinion à celle de l'autorité cantonale, mais il doit démontrer par une argumentation précise que cette décision se fonde sur une application de la loi ou une appréciation des preuves manifestement insoutenables (cf. <ref-ruling> consid. 3.2 p. 399 s. et les références citées).
3.
La recourante se plaint en premier lieu d'un établissement inexact des faits.
3.1. Le Tribunal fédéral conduit son raisonnement en se fondant sur les faits constatés par l'autorité précédente (cf. <ref-law>; <ref-ruling> consid. 4.4.3 p. 156 s.), sous réserve des cas prévus à l'<ref-law>. Le recourant ne peut critiquer les constatations de fait ressortant de la décision attaquée que si celles-ci ont été effectuées en violation du droit au sens de l'<ref-law> ou de manière manifestement inexacte, c'est-à-dire arbitraire (<ref-ruling> consid. 2.4 p. 313 s.), et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause (<ref-law>; <ref-ruling> consid. 4.2 p. 233 s.). Conformément à l'<ref-law>, le recourant doit expliquer de manière circonstanciée en quoi ces conditions seraient réalisées. Les faits et les critiques invoqués de manière appellatoire sont irrecevables (<ref-ruling> consid. 5.1 p. 356). Par ailleurs, aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut en principe être présenté devant le Tribunal de céans (<ref-law>).
3.2. Sans exposer en quoi les conditions de l'arbitraire seraient réunies, la recourante substitue en réalité, de manière purement appellatoire, ses vision et appréciation des faits à celles retenues par le Tribunal cantonal, par exemple en relation avec la date de clôture de ses comptes en Belgique ou le fait qu'elle ait sollicité le droit de déposer une déclaration d'impôt individuelle pour l'année 2010. Elle n'explique en particulier pas à suffisance en quoi les corrections voulues auraient une incidence sur la présente cause. Un tel mode de faire étant inadmissible, le Tribunal fédéral vérifiera la correcte application du droit sur la seule base des faits retenus par l'autorité précédente. Il ne prendra pas non plus en compte les trois nouvelles pièces produites à l'appui du recours (<ref-law>).
Au demeurant, la recourante fait bien plutôt référence à des faits qui ont été retenus par l'autorité précédente, mais auxquels celle-ci a appliqué le droit d'une manière qui ne lui convient pas. L'application du droit sera examinée dans les considérants qui suivent.
4.
Dans un grief d'ordre formel qu'il convient d'examiner en premier lieu (cf. <ref-ruling> consid. 5.1 p. 390), la recourante, citant l'art. 29 al. 2 Cst., se plaint d'une violation de son droit d'être entendue en ce que le Tribunal cantonal aurait fondé son arrêt sur une motivation entièrement nouvelle.
4.1. Le droit d'être entendu, tel qu'il est garanti à l'art. 29 al. 2 Cst., comprend notamment le droit pour l'intéressé de s'exprimer sur les éléments pertinents avant qu'une décision ne soit prise touchant sa situation juridique, de produire des preuves pertinentes, d'obtenir qu'il soit donné suite à ses offres de preuves pertinentes, de participer à l'administration des preuves essentielles ou à tout le moins de s'exprimer sur son résultat, lorsque cela est de nature à influer sur la décision à rendre (<ref-ruling> consid. 2.2 p. 89 s.). Le droit d'être entendu porte dans ce contexte avant tout sur les questions de fait. Les parties doivent éventuellement aussi être entendues sur les questions de droit lorsque l'autorité concernée entend se fonder sur des normes légales dont la prise en compte ne pouvait pas être raisonnablement prévue par les parties, lorsque la situation juridique a changé ou lorsqu'il existe un pouvoir d'appréciation particulièrement large (<ref-ruling> consid. 2.2 p. 504 s. et les références citées).
4.2. En l'occurrence, l'Administration cantonale a fondé sa décision sur l'art. 233 al. 1 phr. 1 et 2 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI/VD; RSV 642.11), qui dispose que si le contribuable n'a pas de domicile en Suisse ou que les droits du fisc paraissent menacés, l'Administration cantonale peut exiger des sûretés en tout temps, et même avant que le montant d'impôt ne soit fixé par une décision entrée en force. La demande de sûretés indique le montant à garantir; elle est immédiatement exécutoire. Cette disposition reprend exactement la lettre de l'art. 169 al. 1 phr. 1 et 2 LIFD (RS 642.11). L'Administration cantonale a appliqué la jurisprudence développée en matière de sûretés et a décidé que le départ à l'étranger du conjoint de la recourante justifiait la constitution de sûretés.
Sur recours, le Tribunal cantonal a quant à lui jugé que le départ à l'étranger du conjoint de la recourante n'était pas une condition personnelle qui était imputable à cette dernière. Il a par contre examiné si d'autres motifs prévus par l'art. 233 LI/VD pouvaient être opposés à la recourante et justifier la demande de sûretés. Jugeant que la situation financière de la recourante mettait objectivement en danger le recouvrement de la créance fiscale et que celle-ci n'avait pas déclaré l'intégralité des comptes bancaires qu'elle détenait, alors qu'elle avait déclaré une fortune imposable nulle, l'autorité précédente a procédé à une substitution de motifs et considéré que l'Administration cantonale, sur la base de l'ensemble des circonstances, pouvait retenir l'existence d'un risque que la créance d'impôt ne soit pas acquittée.
4.3. La motivation de l'autorité précédente est fondée sur des faits qui ressortaient du dossier et sur la même disposition légale que celle appliquée par l'Administration cantonale. On ne saurait dès lors considérer que la prise en compte de cette motivation ne pouvait pas raisonnablement être prévue par la recourante. De surcroît, l'Administration cantonale, dans sa réponse au recours devant le Tribunal cantonal, a mentionné la situation financière précaire de la recourante et le fait que le recouvrement de la créance fiscale était mis objectivement en danger. La recourante a donc eu l'occasion de se prononcer sur ces arguments dans sa réplique. Ainsi, en procédant à une substitution de motifs pour rejeter le recours de la recourante, le Tribunal cantonal n'a pas violé le droit d'être entendue de cette dernière. Ce grief doit donc être écarté.
5.
Le litige porte au fond sur le point de savoir si c'est sans violer les droits constitutionnels de la recourante que le Tribunal cantonal a confirmé la décision de l'Administration cantonale, par laquelle cette autorité a requis de la recourante des sûretés, à concurrence d'un montant de 130'100 fr., en garantie des compléments d'impôts cantonal et communal dus pour les périodes fiscales 2004 à 2009.
6.
La recourante invoque une application arbitraire du droit cantonal.
6.1. Elle fait valoir que le Tribunal cantonal a arbitrairement appliqué les art. 14 al. 1 et 233 LI/VD "en retenant que des sûretés peuvent être exigées en vertu de la responsabilité solidaire entre époux, consacrée par l'art. 14 al. 2 LI (/VD) ". Selon elle, si l'on doit considérer qu'elle est débitrice de l'impôt, ce qu'elle conteste, cela ne fait pas d'elle une " co-contribuable " contre laquelle il est possible d'exiger des sûretés.
6.2. Le Tribunal cantonal a tout d'abord rappelé la jurisprudence relative à l'art. 233 al. 1 LI/VD, qui est semblable à celle rendue en application de l'<ref-law> (cf. arrêt 2C_414/2008 du 1 er octobre 2008 consid. 5 et les références citées, non publié in <ref-ruling>). Cette dernière retient en particulier qu'il suffit que le recouvrement de la créance fiscale paraisse objectivement "menacé" au regard de l'ensemble des circonstances pour que l'une des conditions posées à l'exigence de sûretés par le fisc soit réunie (cf. arrêt 2A.611/2006 du 18 avril 2007 consid. 4.1). L'autorité précédente a ensuite expliqué que des sûretés peuvent également être exigées d'une personne qui répond solidairement du paiement de l'impôt ou qui en assume la "coresponsabilité", à condition que cette personne réunisse les conditions personnelles applicables. Elle a donc appliqué l'art. 14 al. 1 LI/VD, qui dispose que les époux qui vivent en ménage commun répondent solidairement du montant global de l'impôt, et la jurisprudence cantonale y relative qui prévoit que la solidarité fondée par l'art. 14 al. 1 LI/VD subsiste et se prolonge après la séparation des époux, pour la part afférente à la vie commune (pratique jugée non arbitraire par le Tribunal fédéral; cf. arrêts 2C_723/2015 du 18 juillet 2016 consid. 4; 2P.201/2005 du 13 janvier 2006 consid. 3.3).
6.3. Se fondant sur les considérations théoriques qui précèdent, le Tribunal cantonal a constaté que durant les périodes fiscales en cause, la recourante était mariée et vivait avec son époux en Suisse. Pour cette raison, c'est sans arbitraire qu'il a jugé qu'elle répondait solidairement des dettes fiscales du couple. C'est également de manière pleinement soutenable que l'autorité précédente a considéré qu'en raison de sa situation financière, c'est-à-dire une fortune imposable nulle, des difficultés à acquitter l'avance de frais devant le Tribunal cantonal et la reconnaissance par la recourante elle-même de ses problèmes de liquidités, celle-ci réunissait les conditions personnelles à l'application de l'art. 233 al. 1 LI/VD. Cette simple situation suffit déjà à exclure l'arbitraire dans l'appréciation de la mise en danger des droits du fisc (cf. arrêt 2A.237/2006 du 9 janvier 2007 consid. 3.1). Le Tribunal cantonal a encore mentionné le fait que la recourante bénéficiait de comptes bancaires dans son pays d'origine et qu'il existait le risque qu'elle y verse de l'argent. Pour le surplus, il a expliqué que l'immeuble des époux était grevé de dettes hypothécaires et que la possibilité pour l'Administration cantonale de se désintéresser sur la valeur de ce bien immobilier apparaissait, dans ces circonstances, d'emblée restreinte. Finalement, on ajoutera que, contrairement à ce qu'avance la recourante, il n'est pas arbitraire de considérer les deux époux comme contribuables, leurs revenus et fortunes s'additionnant (cf. art. 9 al. 1 LI/VD). Dans ces conditions, c'est sans arbitraire que le Tribunal cantonal a appliqué les dispositions de droit cantonal. Le grief de la recourante à ce propos doit donc également être écarté.
7.
La recourante fait encore valoir un abus du pouvoir d'appréciation de l'autorité précédente, ainsi qu'une violation des principes de la bonne foi et de proportionnalité.
7.1. Dans la mesure où la recourante invoque un abus du pouvoir d'appréciation, son grief doit d'emblée être écarté. En effet, seuls les droits de nature constitutionnels peuvent être soulevés dans la présente cause (cf. consid. 2 ci-dessus).
7.2.
7.2.1. Le principe de proportionnalité est consacré à l'art. 5 al. 2 Cst. Selon celui-ci, l'activité de l'Etat doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. Dans l'application du droit cantonal, à part les restrictions des droits fondamentaux (art. 36 al. 1 Cst.), le Tribunal fédéral n'intervient en cas de violation du principe de proportionnalité que si la mesure de droit cantonal viole simultanément l'interdiction de l'arbitraire (<ref-ruling> consid. 4 p. 156 ss), soit un droit constitutionnel.
7.2.2. La recourante tente d'expliquer que le fait que les autorités vaudoises n'aient rien entrepris pour garantir le recouvrement de la créance fiscale avant la demande de sûretés litigieuse n'est pas admissible. Selon elle, la mesure en cause constitue une " ingérence disproportionnée qui rompt le juste équilibre devant régner entre la sauvegarde du droit de propriété et les exigences de l'intérêt général ". Elle ajoute qu'additionné aux impôts qu'elle a déjà acquittés, le montant des sûretés est exagéré.
7.2.3. En premier lieu, on relèvera que la recourante n'explique pas en quoi le Tribunal cantonal aurait appliqué arbitrairement le droit cantonal en relation avec la proportionnalité de la mesure. Il est donc douteux que son grief remplisse les conditions de l'<ref-law>. En tout état de cause, la motivation de l'autorité précédente quant au montant des sûretés et à la proportionnalité de la mesure est pleinement soutenable. Celle-ci explique clairement que la créance fiscale a été rendue vraisemblable et démontre en quoi les compléments d'impôts requis ne s'avèrent pas d'emblée infondés. Compte tenu du montant dû au titre des impôts cantonal et communal, c'est-à-dire 130'016 fr. 90, demander des sûretés à la recourante pour un montant de 130'100 fr. n'est nullement arbitraire, compte tenu de sa position de débitrice solidaire de l'impôt (cf. consid. 6 ci-dessus). Sur le vu de ce qui précède, il ne saurait être question de violation du principe de proportionnalité.
7.3.
7.3.1. Aux termes de l'art. 5 al. 3 Cst., les organes de l'Etat et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. De ce principe général découle notamment le droit fondamental du particulier à la protection de sa bonne foi dans ses relations avec l'Etat, consacré à l'art. 9 i.f. Cst., dont le Tribunal fédéral contrôle librement le respect (<ref-ruling> consid. 8.3.1 p. 53 et les références citées).
7.3.2. La recourante reproche à l'Etat de Vaud d'avoir conduit son époux à quitter le territoire suisse en décembre 2013 et à transférer l'intégralité de ses avoirs en Belgique, sans qu'aucune mesure particulière n'ait été prise à son encontre, alors même qu'une procédure pénale pour soustraction d'impôt était ouverte depuis janvier 2012. Selon la recourante, l'Etat de Vaud ne saurait à ce jour tirer un avantage à son détriment.
7.3.3. Il est hautement douteux que le grief de la recourante remplisse les conditions de l'<ref-law>. Quand bien même il faudrait en traiter, force serait de constater que c'est sans violer le principe de la bonne foi que le Tribunal cantonal a confirmé la décision de l'Administration cantonale, les sûretés pouvant être exigées en tout temps (cf. art. 233 al. 1 LI/VD; <ref-law>) et la recourante répondant solidairement de la créance fiscale. Il est sans importance que l'Administration fiscale ait eu l'occasion d'exiger des sûretés de la part de l'époux de la recourante.
7.4. Pour le surplus, les éventuelles autres critiques contenues dans le mémoire de recours, faute de se fonder sur des faits retenus par l'autorité précédente ou d'être motivées conformément aux exigences de l'<ref-law>, doivent être écartées.
8.
Les considérants qui précèdent conduisent au rejet du recours dans la mesure où il est recevable. Succombant, la recourante supporte les frais judiciaires (<ref-law>). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 al. 1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 5'000 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué à la recourante, à l'Administration cantonale des impôts et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public.
Lausanne, le 30 mai 2017
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Seiler
Le Greffier : Tissot-Daguette


facts:
Vu :
la lettre du 15 septembre 2017 (timbre postal) déposée par A._,
l'ordonnance du 25 septembre 2017, notifiée sous pli recommandé, par laquelle le recourant a été invité à faire parvenir au Tribunal fédéral, d'ici au 16 octobre 2017, la décision attaquée qu'il avait omis de joindre à son recours, comme l'exige l'<ref-law>, faute de quoi son mémoire ne serait pas pris en considération,

considerations:
considérant :
que la décision attaquée doit être jointe au mémoire si celui-ci est dirigé contre une décision (<ref-law>),
que si cette annexe fait défaut, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie recourante pour remédier à cette irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération (<ref-law>),
que le recourant n'a pas produit la décision attaquée dans le délai qui lui avait été fixé au 16 octobre 2017,
que le recours doit dès lors être déclaré irrecevable pour ce motif en vertu de l'<ref-law>,
qu'en outre, la lettre du 15 septembre 2017 ne satisfait manifestement pas aux exigences minimales de motivation (<ref-law>),
que le recourant se borne en effet à affirmer qu'il souffre d'une aggravation de son état de santé,
qu'au surplus, il produit des certificats médicaux (du 1 eret du 5 septembre 2017) sans démontrer que ceux-ci avaient été introduits régulièrement et en temps utile devant l'autorité précédente de sorte que ces moyens de preuve, réputés nouveaux, doivent être écartés d'emblée (<ref-law>),
que, même si le recourant avait obtempéré à l'ordonnance du 25 septembre 2017, son recours aurait par conséquent dû être déclaré irrecevable en application de l'<ref-law>,
que le recours doit pour ces motifs être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF,
qu'il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2 ème phrase, LTF),

rulings:
par ces motifs, la Présidente prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Tribunal administratif fédéral, Cour III, et à l'Office fédéral des assurances sociales.
Lucerne, le 3 novembre 2017
Au nom de la IIe Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente : Pfiffner
Le Greffier : Bleicker


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par ordonnance du 23 décembre 2016, le Juge de la Chambre pénale du Tribunal cantonal valaisan a rejeté la demande d'assistance judiciaire et, dans la mesure où il était recevable, le recours de X._ contre l'ordonnance de non-entrée en matière prononcée le 29 novembre 2016 sur sa plainte contre un juge fédéral, un juge cantonal valaisan, un conseiller d'Etat valaisan et une assistante sociale valaisanne pour abus d'autorité.
2.
La prénommée interjette un recours en matière pénale - assorti d'une demande d'assistance judiciaire - au Tribunal fédéral contre l'ordonnance cantonale.
2.1. Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Constituent de telles prétentions celles qui sont fondées sur le droit civil et doivent en conséquence être déduites ordinairement devant les tribunaux civils. Il s'agit principalement des prétentions en réparation du dommage et du tort moral au sens des <ref-law>.

considerations:
En vertu de l'<ref-law>, il incombe à la partie recourante d'alléguer les faits qu'elle considère comme propres à fonder sa qualité pour recourir. Lorsque le recours est dirigé contre une décision de non-entrée en matière ou de classement de l'action pénale, la partie plaignante n'a pas nécessairement déjà pris des conclusions civiles. Quand bien même la partie plaignante aurait déjà déclaré des conclusions civiles (cf. <ref-law>), il n'en reste pas moins que le procureur qui refuse d'entrer en matière ou prononce un classement n'a pas à statuer sur l'aspect civil (cf. <ref-law>). Dans tous les cas, il incombe par conséquent à la partie plaignante d'expliquer dans son mémoire au Tribunal fédéral quelles prétentions civiles elle entend faire valoir contre l'intimé. Comme il n'appartient pas à la partie plaignante de se substituer au Ministère public ou d'assouvir une soif de vengeance, la jurisprudence entend se montrer restrictive et stricte, de sorte que le Tribunal fédéral n'entre en matière que s'il ressort de façon suffisamment précise de la motivation du recours que les conditions précitées sont réalisées, à moins que l'on puisse le déduire directement et sans ambiguïté compte tenu notamment de la nature de l'infraction alléguée (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 4).
En l'espèce, la recourante ne se détermine nullement sur un éventuel tort moral ou dommage, ni sur leur principe ni sur leur quotité. Elle n'explique notamment pas en quoi elle disposerait de prétentions fondées sur le droit civil, d'éventuelles prétentions reposant sur le droit public à raison de la responsabilité supposée de magistrats ou fonctionnaires en fonction n'entrant pas dans cette catégorie. L'absence d'explication sur la question des prétentions civiles exclut sa qualité pour recourir sur le fond de la cause.
2.2. L'hypothèse visée à l'art. 81 al. 1 let. b ch. 6 LTF n'entre pas en considération, la recourante ne soulevant aucun grief recevable quant à son droit de porter plainte (cf. art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF).
2.3. Indépendamment des conditions posées par l'<ref-law>, la partie plaignante serait habilitée à se plaindre d'une violation de ses droits de partie équivalant à un déni de justice formel, sans toutefois pouvoir faire valoir par ce biais, même indirectement, des moyens qui ne peuvent être séparés du fond (cf. <ref-ruling> consid. 1.1 p. 5). En l'occurrence, la recourante se plaint, d'une manière irrecevable faute de motivation (cf. <ref-law>), du montant des frais de procédure mis à sa charge. En outre, elle évoque la violation de garanties fondamentales d'une manière qui ne satisfait pas aux exigences de motivation accrue prévalant en la matière (cf. <ref-law>). En particulier, elle conteste le rejet de sa demande d'assistance judiciaire sans pour autant se déterminer sur les considérations cantonales ayant trait aux chances de succès de son écriture cantonale. Pour le surplus, elle se borne à procéder par affirmation et à livrer un commentaire personnel de l'ordonnance entreprise sans démontrer en quoi les considérants de celle-ci seraient contraires au droit. Son mémoire ne répond par conséquent pas aux exigences de motivation d'un recours en matière pénale au Tribunal fédéral (cf. art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF).
2.4. Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue par l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF.
3.
Comme les conclusions de celui-ci étaient dépourvues de chances de succès, l'assistance judiciaire ne peut être accordée (<ref-law>). La recourante supporte les frais judiciaires (<ref-law>), dont le montant sera toutefois arrêté en tenant compte de sa situation financière, laquelle n'apparaît pas favorable.

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 francs, sont mis à la charge de la recourante.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton du Valais, le Juge de la Chambre pénale.
Lausanne, le 6 mars 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Gehring