considerations:
Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft Höfe sprach gegen X._ am 28. Oktober 2016 mittels Strafbefehl ohne persönliche Anhörung eine Busse von Fr. 300.-- aus wegen der Vornahme einer Verrichtung, die die Bedienung des Fahrzeugs beeinträchtigt.
X._ erhob gegen den ihm am 7. November 2017 zugestellten Strafbefehl Einsprache, die am 21. November 2016 bei der Post aufgegeben wurde. Die Staatsanwaltschaft machte ihn auf die ihrer Ansicht nach verspätete Einsprache sowie mögliche Kostenfolgen bei einer Überweisung des Strafbefehls an das Gericht aufmerksam. Am 21. Dezember 2016 stellte das Bezirksgericht Höfe die Ungültigkeit der Einsprache und die Rechtskraft des Strafbefehls fest. Eine hiergegen beim Kantonsgericht Schwyz erhobene Beschwerde blieb erfolglos.
2.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde. Er beantragt, der angefochtene Entscheid und der Strafbefehl seien aufzuheben und es sei ein ordentliches Verfahren durchzuführen. Er rügt sinngemäss, die Voraussetzungen gemäss Art. 352 Abs. 1 StPO zum Erlass eines Strafbefehls seien nicht gegeben. Die Staatsanwaltschaft habe ihn vor Erlass des Strafbefehls vom 28. Oktober 2016 nicht einvernommen und der Sachverhalt sei nicht hinreichend geklärt. Ein Strafbefehl habe nicht ergehen dürfen.
3.
3.1. In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Meinung des Beschwerdeführers gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde führende Partei kann in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern hat mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen (<ref-ruling> E. 2 S. 116).
3.2. Ob ein Strafbefehl den Inhaltsvorschriften gemäss Art. 353 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO genügt oder infolge deren Verletzung ungültig ist, hat das erstinstanzliche Gericht auf Einsprache hin zu beurteilen. Es entscheidet gemäss Art. 356 Abs. 2 StPO sowohl über die Gültigkeit des Strafbefehls als auch der Einsprache. Verletzungen von Inhaltsvorschriften des Strafbefehls führen hingegen nicht zu dessen Nichtigkeit (vgl. Urteil 6B_968/2014 vom 24. Dezember 2014 E. 1.4 mit Hinweisen).
4.
Die Vorbringen genügen nicht den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG. Inwieweit die rechtliche Qualifikation der Vorinstanz, seine Einsprache sei mangels Fristwahrung ungültig, Bundesrecht verletzen soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Unstreitig ist, dass der Beschwerdeführer die Einsprache erst nach Ablauf der 10-tägigen Einsprachefrist und somit verspätet erhoben hat. Seine inhaltlichen Vorbringen gegen den Strafbefehl sowie seine am Institut des Strafbefehls und dessen verfahrensrechtlicher Ausgestaltung durch den Gesetzgeber erhobene Kritik sind infolge der verspäteten Einsprache nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids und somit im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen (vgl. Art. 80 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
5.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Juni 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Held


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Die A._AG, U._/AG (Klägerin 1, Beschwerdeführerin 1) ist die Dachgesellschaft der weltweit tätigen F._-Gruppe, die auf die Entwicklung, die Herstellung und den Vertrieb von Kunststoffprodukten spezialisiert ist. Sie ist Inhaberin des europäischen Patents EP xxx "Kunststoffbehälter mit Deckel und Schnappverschluss" (Anmeldedatum 26. September 1996) mit Schutzwirkung unter anderem für das einheitliche Schutzgebiet Schweiz und Liechtenstein sowie für Deutschland und Österreich.
Die B._ AG (Klägerin 2, Beschwerdeführerin 2) gehört zur F._-Gruppe und hat die Herstellung sowie den Vertrieb von Kunststoffprodukten zum Zweck. Sie ist unter anderem für die Schweiz und Österreich exklusive Lizenznehmerin am Patent EP xxx.
A.b. Die C._ AG, V._/FL (Beklagte 1, Beschwerdegegnerin 1) ist die Dachgesellschaft des G._-Konzerns. Sie vertreibt unter anderem weltweit die "G._ HIT Box" (im Folgenden "G._-Box"), die sie als Verpackung für chemische Dübelmassen nutzt.
Die D._ GmbH, W._/D (Beklagte 2, Beschwerdeführerin 2) gehört zum G._-Konzern und stellt die G._-Boxen her.
Die E._ mbH, X._/D (Beklagte 3, Beschwerdeführerin 3) gehört dem G._-Konzern ebenfalls an. Sie ersuchte die B._ AG im Herbst 2008, ihr ein Angebot für eine Kunststoff-Box zu machen, in der Kunststoffdübel sicher aufbewahrt und vertrieben werden könnten. Die B._ AG überliess ihr im Rahmen ihres Angebots eine Box. Im Juni 2009 teilte ihr die E._ mbH mit, dass sie letztlich eine solche Box selber herstellen werde.
A.c. Das am 26. September 1996 angemeldete und am 12. September 1999 erteilte EP xxx B1 besteht aus einem selbständigen und 12 unselbständigen Ansprüchen. Der selbständige Anspruch 1 ist wie folgt formuliert:
" Kunststoffbehälter mit einem Unterteil (1) und einem Deckel (2) sowie mindestens einem Schna ppmechanismus (9-18) zur Befestigung des Deckels (2) am Unterteil (1), wobei der Schnappmechanismus ein erstes und ein zweites Organ (12-15; 9, 11, 17, 18) aufweist,
wobei die Organe in einer Verschlussstellung ineinander eingeschnappt sind und einem Öffnen des Deckels (2) entgegenwirken, indem eine Nase (15) des ersten Organs gegen eine Anschlagfläche (18) des zweiten Organs stösst,
wobei zum Öffnen des Deckels (2) die Organe in eine Offenstellung überführbar sind, indem durch elastische Verformung mindestens eines der Organe die Nase (15) in eine erste Richtung von der Anschlagfläche (18) drängbar ist, und wobei durch Ausübung einer ausreichenden Öffenkraft (K1') auf den Deckel die Nase (15) in eine andere, zweite Richtung von der Anschlagfläche (18) drängbar ist und die Organe aus der Verschlussstellung in eine Sicherungsstellung bringbar sind, in welcher sie eine gegen die Öffenkraft formfest wirkende Verbindung bilden,
dadurch ge kennzeichnet, dass in einem Randbereich des Deckels (2) eine Öffnung (11) angeordnet ist, deren unterer Rand die Anschlagfläche (18) bildet, und dass die Nase (15) mit dem Unterteil (1) verbun den ist."
B.
B.a. Mit Klage vom 26. September 2012 - erweitert um ein Eventualbegehren zu Ziffer 1 der Klage am 29. November 2013 und modizifiert zu Ziffer 1 des Klagebegehrens am 2. Dezember 2014 - gelangten die Klägerinnen an das Fürstliche Obergericht des Fürstentums Liechtenstein und stellten folgende bereinigte Rechtsbegehren:
"1. Die beklagten Parteien C._ AG, D._ GmbH und
E._ mbH sind gegenüber den klagenden Parteien A._AG und B._ AG schuldig, es ab sofort bis zum jeweiligen Ablauf des nationalen Patents aus dem Europäischen Patent EP xxx bei sonstiger Exekution zu unterlassen, im einheitlichen Schutzgebiet Fürstentum Liechtenstein und Schweiz, in Deutschland und in Österreich Kunststoffboxen herzustellen, zu lagern, anzubieten, zu verkaufen oder auf andere Weise in Verkehr zu bringen oder bei einer dieser Handlungen mitzuwirken, sofern diese Kunststoffboxen (unter Bezugnahme auf den einen integrierenden Bestandteil des Klagebegehrens darstellenden Anhang A)
a) aus einem wannenförmigen Unterteil (1) und einem Deckel (2) be- ste hen, wo bei
aa. der obere Rand des Unterteils (1) nach aussen und unten ge- bogen und mittels Rippen (6) mit den Seitenwänden des Unter- teils (1) verbunden
bb. und der Deckel an der hinteren Längsseite des Unterteils über eine Scharnierverbindung verbunden ist;
b) der Deckel (2) in eine Schliessstellung gebracht werden kann, in- dem der Deckel bei geschlossener Box über die Oberkante des Unterteils greift;
c) wozu der Deckel (2) in Kombination mit dem Unterteil (1) über einen Verschlussmechanismus verfügt, der wie folgt ausgebildet ist:
a.a. der Deckel (2) weist an seinem Rand zwei einteilig angeform- te, elastische Laschen (3) mit Öffnungen (4) auf;
b.b. am Unterteil (1) sind, mit den Öffnungen (4) korrespondierend zwei nach aussen versetzte Zungen (5) ausgeformt, wobei die beiden Zungen (5) mit der vorderen Seitenwand des Unter- teils jeweils durch drei zwischen Zunge und Wand verlaufen- de, parallele Rippen verbunden sind, deren Unterkante stu- fenartig ausgeformt ist, wobei die Stufungen einen Anschlag bilden;
c.c. über welche Zungen (5) der Deckel (2) in der Schliessstellung mit seinen Öffnungen (4) eingerastet ist, wobei die Unterkante der Öffnung (4) der Lasche (3) die Unterkante der Zunge (5) untergreift;
d) die Schliessstellung wieder gelöst und der Deckel (2) geöffnet werden kann, indem durch Wegziehen der elastischen Laschen (3) in eine von der vorderen Seitenwand weggerichteten Richtung sich diese Laschen (3) von den Zungen (5) abheben;
e) wogegen bei Krafteinwirkung auf den Deckel (2) in eine vom Unter- teil (1) weg nach oben gerichtete Richtung sich die Laschen (3) gegen den Anschlag der Rippen (6) bewegen (in Richtung der Seitenwand);
Eventualbegehren:
Die beklagten Parteien C._ AG, D._ GmbH und E._ mbH sind gegenüber den klagenden Parteien A._AG und B._ AG schuldig, es ab sofort bis zum jeweiligen Ablauf des nationalen Patents aus dem Europäischen Patent EP xxx bei sonstiger Exekution zu unterlassen, im einheitlichen Schutzgebiet Fürstentum Liechtenstein und Schweiz, in Deutschland und in Österreich Kunststoffboxen herzustellen, zu lagern, anzubieten, zu verkaufen oder auf andere Weise in Verkehr zu bringen oder bei einer dieser Handlungen mitzuwirken, sofern diese Kunststoffboxen wie im Hauptbegehren 1 unter Verweis auf die bildliche Darstellung in Anhang A beschrieben und dargestellt ausgestaltet sind und zusätzlich folgende Merkmale erfüllen:
a. Die Zungen (5) ragen in der Schliessstellung von innen in die Öff- nungen (4) der Laschen (3); und
b. die Aussenseiten der Zungen (5) sind in der Schliessstellung im Wesentlichen bündig mit den Aussenseiten der im Randbereich des Deckels (2) angebrachten Laschen (3).
2. a) Die beklagten Parteien C._ AG, D._ GmbH und
E._ mbH sind gegenüber den klagenden Parteien A._AG und B._ AG schuldig, binnen vier Wochen bei sonstiger Exekution detailliert Rechnung zu legen und Auskunft darüber zu erteilen, wie viele Kunststoffboxen in der Ausführung gemäss ausgesprochenem Verbot sie oder eine andere Gesellschaft des G._-Konzerns bis zum Eintritt der Rechtskraft des erlassenen Verbots gemäss Klagebegehren zu Punkt 1 im einhei tlichen Schutzgebiet Fürstentum Liechtenstein und Schweiz, in Deutschland und in Österreich hergestellt, angeboten, und/oder vertrieben haben bzw. herstellen, anbieten und vertreiben lassen, welche Kosten ihnen oder der fraglichen Gesellschaft des G._-Konzerns für die Herstellung der Kunststoffboxen einerseits sowie der darin vertriebenen Produkte andererseits angefallen sind und wie gross der Gesamterlös von Produkten von G._ (d.h. C._ AG, D._ GmbH und E._ mbH oder eine andere zum G._-Konzern gehörende Gesellschaft) war, welche in oder zusammen mit den Kunststoffboxen (gemäss Verbot) in den genannten Ländern vertrieben wurden;
b) Die beklagten Parteien C._ AG, D._ GmbH und
E._ mbH si nd schuldig, den klagenden Parteien A._AG und B._ AG binnen vier Wochen bei sonstiger Exekution den sich aufgrund de r erfolgten Rechnungslegung und Auskunfterteilung ergebenden Betrag entweder als Schadenersatz oder als Herausgabe des erzielten Gewinns zuzüglich gesetzmässiger Zinsen zu Händen der liechtensteinischen Rechtsvertreter der klagenden Parteien zu leisten, wobei die ziffernmässige Festsetzung des Zahlungsbegehrens und eine allfällige Aufteilung auf die beklagten Parteien bi s zur gemäss Klagebegehren zu Punkt 2 erfolgten Auskunfterteilung vorbehalten bleiben;
(c) [Verfahrenskosten]."
B.b. Das Fürstliche Obergericht holte bei Dr. Tobias Bremi ein Sachverständigengutachten ein, das dieser am 13. September 2013 ablieferte. Der Gutachter gelangte zum Schluss, dass zwar die G._-Box sämtliche Merkmale des Patents EP xxx (B1) wortsinngemäss nachbildet, dass jedoch sämtliche Merkmale dieses Patents EP xxx neuheitsschädlich vom US-Patent yyy vorweggenommen sind. Der Gutachter äusserte sich eventuell - für den Fall, dass namentlich seiner Einschätzung zur neuheitsschädlichen Vorwegname in Bezug auf Merkmal 4 (wonach die Nase bei Ausübung einer ausreichenden Öffenkraft auf den Deckel in eine andere, zweite Richtung drängbar ist und die Organe aus der Verschlussstellung in eine Sicherungsstellung bringbar sind, in welcher sie eine gegen die Öffenkraft formfest/formschlüssig wirkende Verbindung bilden) nicht gefolgt würde, auch zur Neuheit und zum (Nicht-) Naheliegen im Verhältnis zu anderen Entgegenhaltungen.
B.c. Während der Hängigkeit des Verfahrens beantragte die Erstklägerin eine Beschränkung des EP xxx durch Aufnahme eines zusätzlichen Merkmals in den einzigen selbständigen Anspruch 1("dadurch gekennzeichnet, dass der obere Randbereich [3] des Unterteils [1] zweiwandig verstärkt ist"), die ihr mit Bekanntmachung vom 19. November 2014 vom EPA gewährt wurde. Darauf legte der Sachverständige am 14. Dezember 2015 ein zweites Gutachten vor. Er gelangte zum Schluss, dass die G._-Box alle Merkmale wortsinngemäss nachbildet, dass aber das ursprüngliche Patent nicht nur mit dem zusätzlichen Merkmal unzulässig erweitert worden und daher nicht rechtsbeständig sei, sondern dass es auch in der neuen Fassung von der US-Patentschrift yyy neuheitsschädlich vorweggenommen sei.
B.d. Das Fürstliche Obergericht des Fürstentums Liechtenstein wies die Klage mit Urteil vom 24. November 2016 ab. Das Gericht folgte dem Gerichtsgutachter und kam zum Schluss, das Patent EP xxx werde durch die G._-Box nachgemacht, aber das Patent sei nichtig, weil es durch die Patentschrift US yyy (Entgegenhaltung D 2) neuheitsschädlich vorweggenommen sei - und zwar nicht nur in der ursprünglichen, sondern auch in der während des Verfahrens eingeschränkten Fassung. Das Fürstliche Obergericht folgte dem Gutachter sodann auch darin, dass mit der Aufnahme von Merkmal 5 in den selbständigen Anspruch eine unzulässige Zwischenverallgemeinerung erfolgt sei, welche zur Ungültigkeit führe.
C.
C.a. Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 13. Januar 2017 stellen die Klägerinnen die Rechtsbegehren, das Urteil des Fürstlichen Obergerichts vom 24. November 2016 sei aufzuheben und das Verfahren sei zur Neubeurteilung an das Fürstliche Obergericht zurückzuweisen. In der Darstellung der Sache aus ihrer Sicht bringen sie namentlich vor, der Sachverständige habe (in seinem Gutachten vom 10. September 2013 betreffend das ursprüngliche - nicht beschränkte - Patent) den - unselbständigen - Anspruch 10 als neu und erfinderisch qualifiziert. Nachdem sie in ihrer Einschränkung ein zusätzliches Merkmal ("Der obere Randbereich 3 des Unterteils 1 ist zweirandig verstärkt") zusätzlich in den selbständigen Anspruch 1 aufgenommen hatten, habe der Gutachter darin eine unzulässige Zwischenverallgemeinerung gesehen mit der Folge, dass nicht nur der neue selbständige Anspruch 1, sondern auch der davon abhängige Anspruch 10 nicht rechtsbeständig sei. Die Beschwerdeführerinnen kritisieren als Verletzung von Art. 123 Abs. 2 und Art. 138 Abs. 1 lit. c EPÜ sowie <ref-law>, die Vorinstanz habe gestützt auf das Gutachten zu Unrecht eine Zwischenverallgemeinerung angenommen und ausserdem Art. 26 Abs. 1 lit. c und Art. 27 Abs. 1 PatG verletzt mit dem Schluss, die Rechtsfolge einer Zwischenverallgemeinerung sei die Ungültigkeit. Die Beschwerdeführerinnen sind der Ansicht, Anspruch 1 sei nicht in zulässiger Weise eingeschränkt worden, aber jedenfalls sei der Anspruch 10 als solcher rechtsbeständig.
Die Beschwerdegegnerinnen beantragen, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Sie halten dafür, die Streitwertgrenze sei nicht erreicht und auf die Rügen gegen die Sachverhaltsfeststellung sei nicht einzutreten. In der Sache vertreten sie die Ansicht, die Einschränkung des Patents führe zu einer unzulässigen Erweiterung des Schutzbereichs.
In der Replik wenden sich die Beschwerdeführerinnen gegen das angebliche Streitwerterfordernis.
C.b. Mit Eingabe vom 19. April 2017 reichen die Beschwerdegegnerinnen einen Beschluss des Fürstlichen Obersten Gerichtshofs vom 6. April 2017 ein, mit dem das Urteil des Fürstlichen Obergerichts vom 24. November 2016 soweit aufgehoben und auf die Klage nicht eingetreten wird, als sie sich auf Deutschland und Österreich bezieht.
Die Beschwerdeführerinnen vertreten in ihrer Stellungnahme die Ansicht, dass dieses Urteil auf das vorliegende Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht keinen Einfluss hat.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein bilden nach Art. 1 des Vertrags vom 22. Dezember 1978 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Schutz der Erfindungspatente (Patentschutzvertrag; SR 0.232.149.514) ein einheitliches Schutzgebiet für Erfindungspatente.
1.1. In diesem Schutzgebiet gelten gemäss Art. 5 Abs. 1 (Marginalie: Anwendbares Recht) das jeweilige Bundesrecht betreffend Erfindungspatente sowie andere Bestimmungen des Bundesrechts, soweit die Handhabung der Patentgesetzgebung ihre Anwendung bedingt. Art. 5 Abs. 3 bestimmt sodann, dass das gemäss Absatz 1 anwendbare Recht in der Anlage zum Patentschutzvertrag angeführt ist; Ergänzungen und Änderungen der Anlage werden vom Schweizerischen Bundesrat der Regierung des Fürstentums Liechtenstein mitgeteilt, die ihrerseits für die Veröffentlichung sorgt. Nach Art. 10 Abs. 1 lit. a bezeichnet das Fürstentum Liechtenstein die Gerichtsbehörden, die als einzige Instanz über Zivilklagen entscheiden. Schliesslich wird in Art. 11 des Patentschutzvertrags festgehalten, dass die in Patentsachen gefällten Zivil- und Strafentscheide der Gerichte des Fürstentums Liechtenstein gemäss den auf Grund des Vertrags anwendbaren Bestimmungen über die Rechtspflege beim Schweizerischen Bundesgericht angefochten werden können.
1.2. Das Schweizerische Bundesgericht ist nach Art. 11 des Patentschutzvertrags als letzte Entscheidungsinstanz eingesetzt, um eine einheitliche Rechtsprechung zu gewährleisten (vgl. Botschaft vom 9. Mai 1979 über den Patentschutzvertrag, BBl 1979 II 257 ff., S. 261). Diese Gewährleistung einer einheitlichen Rechtsprechung bezieht sich allein auf die materiellen Normen, die gemäss Art. 5 im einheitlichen Schutzgebiet für anwendbar erklärt werden (<ref-ruling> E. 3d S. 466), so insbesondere das Bundesgesetz vom 25. Juni 1954 über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG; SR 232.14). Von dieser einheitlichen Rechtsprechung nicht erfasst werden demgegenüber Fragen des liechtensteinischen internationalen Privatrechts (vgl. <ref-ruling> E. 4b) oder des liechtensteinischen Verfahrensrechts (Urteil 4A_681/2012 und 4A_683/2012 vom 29. November 2012).
Die auf das Rechtsmittelverfahren nach Art. 11 anwendbaren Bestimmungen des Bundesrechts werden ebenfalls in der Anlage zum Patentschutzvertrag aufgeführt (Art. 5 Abs. 1 lit. b und Abs. 3). Nach der auf den 31. Dezember 2016 bereinigten Anlage I zum Patentschutzvertrag (publiziert im Liechtensteinischen Landesgesetzblatt, Jg. 2017 Nr. 115 vom 28. April 2017 S. 3) gilt bei Verfahren, in denen schweizerisches Recht auf Grund des Patentschutzvertrags im Fürstentum Liechtenstein anzuwenden ist, das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110).
2.
2.1. Die Beschwerde gegen den Entscheid des Fürstlichen Obergerichts des Fürstentums Liechtenstein ist zulässig, soweit die formellen Voraussetzungen nach dem Bundesgerichtsgesetz erfüllt sind. Denn Art. 11 Patentschutzvertrag bestimmt unmittelbar, dass die in Patentsachen gefällten Zivilentscheide der Gerichte des Fürstentums Liechtenstein nach diesen Bestimmungen angefochten werden können. Insofern handelt es sich beim angefochtenen Entscheid um einen Endentscheid (<ref-law>) und die Beschwerde ist fristgerecht eingereicht worden (Art. 100 in Verbindung mit <ref-law>).
2.2. Nach <ref-law> ist die Beschwerde in vermögensrechtlichen Angelegenheiten grundsätzlich nur zulässig, wenn eine Streitwertgrenze erreicht ist. Allerdings ist die Beschwerde nach <ref-law> unbesehen dieser Grenze zulässig, wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht. Im vorliegenden Fall sieht der Patentschutzvertrag selbst eine einzige Instanz vor, welche im Fürstentum Liechtenstein über Zivilklagen entscheidet (Art. 10 Abs. 1 lit. a Patentschutzvertrag). <ref-law> ist auch für diesen Fall sinngemäss anwendbar. Ein Streitwert ist nicht erforderlich.
2.3. Nach <ref-law> ist zur Beschwerde berechtigt, wer (a) vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat und (b) durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. Die Beschwerdeführerinnen haben am Verfahren vor Vorinstanz teilgenommen und sind mit ihren Anträgen unterlegen. Es fragt sich jedoch, ob sie ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung haben.
2.3.1. Das Patent EP xxx wurde - wie die Beschwerdegegnerinnen in der Antwort zutreffend bemerken - am 26. September 1996 angemeldet und die maximale Schutzdauer von zwanzig Jahren seit dem Datum der Anmeldung (<ref-law>) ist am 26. September 2016 abgelaufen.
2.3.2. Die Vorinstanz hat in Ziffern 1 und 2 des angefochtenen Urteils die Klagebegehren auf Unterlassung abgewiesen. Nach Ablauf des Patentschutzes ist der Rechtstitel der Beschwerdeführerinnen für das in den entsprechenden Begehren beantragte Verbot entfallen und die Beschwerdeführerinnen können den Beschwerdegegnerinnen die in ihren Begehren umschriebenen Handlungen unbestritten nicht mehr verbieten. Sie haben von einer Beurteilung ihrer Anträge auf Unterlassung eines - definitionsgemäss zukünftigen - Verhaltens der Beschwerdegegnerinnen keinen konkreten Nutzen und damit kein schutzwürdiges Interesse an der Beurteilung ihrer Begehren. Auf die Beschwerde gegen die Ziffern 1 und 2 des angefochtenen Urteils ist nicht einzutreten.
2.3.3. Die Vorinstanz hat in Ziffer 3 des angefochtenen Urteils die Begehren der Beschwerdeführerinnen abgewiesen, mit denen diese die Beschwerdegegnerinnen verpflichten wollten, "detailliert Rechnung zu legen und Auskunft darüber zu erteilen, wie viele Kunststoffboxen in der Ausführung gemäss ausgesprochenem Verbot [...] bis zum Eintritt der Rechtskraft des erlassenen Verbots gemäss Klagebegehren zu Punkt 1" vertrieben wurden. Die Beschwerdeführer beantragten Auskunft und Rechnungslegung zur Bezifferung ihrer Klage auf Gewinnabschöpfung oder Schadenersatz. Daran haben sie ein schutzwürdiges Interesse.
2.4. Die Beschwerde an das Bundesgericht ist reformatorischer Natur; das Bundesgericht kann im Falle der Gutheissung selbst entscheiden (<ref-law>). Erforderlich ist daher grundsätzlich ein materieller Antrag, widrigenfalls auf die Begehren nicht einzutreten ist (<ref-law>; <ref-ruling> E. 2, 379 E. 1.3 S. 383; <ref-ruling> E. 3.1). Immerhin sind die Rechtsbegehren unter Berücksichtigung der Beschwerdebegründung nach dem Vertrauensprinzip auszulegen (<ref-ruling> E. 1.2 S. 136; <ref-ruling> E. 2 S. 236; <ref-ruling> E. 1.4.2). Anträge auf Aufhebung und Rückweisung genügen ausnahmsweise dann, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung nicht selbst in der Sache entscheiden könnte (<ref-ruling> E. 1.2; <ref-ruling> E. 1.3 S. 383; <ref-ruling> E. 3.1).
2.4.1. Die Beschwerdeführerinnen stellen in ihren Rechtsbegehren an das Bundesgericht keine reformatorischen Anträge. Sie verlangen nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Rückweisung zur Neubeurteilung. Das Bundesgericht ist jedoch nach dem Patentschutzvertrag zuständig, die zivilrechtlichen Folgen von Patentverletzungen zu beurteilen, findet doch namentlich das schweizerische Obligationenrecht nach der Anlage I zu diesem Vertrag Anwendung (Liechtensteinisches Landesgesetzblatt, a.a.O., S. 6 ff.). Auch wenn die Beschwerdeführerinnen kein eigenständiges Begehren auf Feststellung der Verletzung des - ihrer Ansicht nach gültigen - Patents gestellt haben, könnte das Bundesgericht daher grundsätzlich materiell entscheiden. Insbesondere könnte über ein Begehren auf Rechnungslegung als Voraussetzung einer Forderung auf Schadenersatz oder Gewinnabschöpfung reformatorisch entschieden werden.
2.4.2. Daran ändert nichts, dass angesichts der auf Patentfragen beschränkten Zuständigkeit des Bundesgerichts eine Spaltung des Rechtsweges stattfindet. Soweit gegen das angefochtene Urteil ebenfalls ein Rechtsmittel bei liechtensteinischen Gerichten eingereicht wird, sind die Verfahren nötigenfalls zu koordinieren, wobei namentlich eine Sistierung in Betracht fällt (<ref-law> in Verbindung mit Art. 6 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [SR 273]). Im vorliegenden Fall erübrigt sich freilich eine Sistierung, nachdem der Fürstliche Oberste Gerichtshof am 6. April 2017 erkannt hat, dass die Vorinstanz zur Beurteilung der Rechtsbegehren insoweit nicht zuständig war, als sie sich auf Deutschland und Österreich beziehen. Der Fürstliche Oberste Gerichtshof hat die angefochtene Entscheidung in Bezug auf Deutschland und Österreich als nichtig aufgehoben und die Klagen insoweit zurückgewiesen. Dieses entsprechend geänderte Dispositiv ist im vorliegenden Verfahren massgebend.
2.4.3. Die Beschwerdeführerinnen hätten in ihrer Beschwerde an das Bundesgericht ein Begehren auf Rechnungslegung und Auskunft stellen können und müssen. Auf die Beschwerde gegen Ziffer 3 des angefochtenen Entscheids ist aus diesem Grund nicht einzutreten.
2.5. Beschwerden an das Bundesgericht haben nebst den Begehren die Begründung zu enthalten; darin ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG).
2.5.1. Die Begründung braucht nicht zutreffend zu sein; verlangt wird aber, dass sich die Beschwerde mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt (<ref-ruling> E. 2 S. 88 ff.). Das Begründungserfordernis bezieht sich auf die gestellten Begehren. Enthält die Beschwerde mehrere unterschiedliche Rechtsbegehren, aber nur zu einigen davon eine hinreichende Begründung, so ist auf die begründeten Begehren einzutreten, aber auf die anderen nicht (Urteil 2C_1100/2016 vom 17. März 2017 E. 1.2.2, zur Publ. vorgesehen). Stützt sich der angefochtene Entscheid auf mehrere selbständige Begründungen, so muss sich die Beschwerde mit jeder einzelnen auseinandersetzen, sonst wird darauf nicht eingetreten (<ref-ruling> E. 2.4 S. 368 mit Verweisen; vgl. auch <ref-ruling> E. 3.4 S. 44).
2.5.2. Die Vorinstanz hat die Klagebegehren der Beschwerdeführerinnen hauptsächlich mit der Begründung abgewiesen, der selbständige Anspruch 1 des Klagepatents EP xxx werde - auch in der durch Merkmal 5 ergänzten Fassung - durch die US-Patentschrift US yyy (D2) neuheitsschädlich vorweggenommen. Sie hat an den in der Beschwerde (Rz. 26) angegebenen Orten (S. 96 f und S. 104 f.) einerseits festgehalten, dass die zweiwandige Verstärkung des oberen Randbereichs des Unterteils (Merkmal 5) in den ursprünglich eingereichten Unterlagen nur in Kombination mit den in Figur 2 (auf welche in der Beschreibung 0012 verwiesen wird) erwähnten anderen Merkmalen offenbart wird. Sie hat geschlossen, mit der Aufnahme von Merkmal 5 in den selbständigen Anspruch sei eine unzulässige Zwischenverallgemeinerung vorgenommen worden; denn der Fachmann habe der ursprünglichen Anmeldung nicht entnehmen können, dass dieses Merkmal der zweiwandigen Verstärkung keine enge Verbindung zu den in Ziffer 0012 der Beschreibung erwähnten und in Figur 2 dargestellten Merkmalen aufweise. Auf Seiten 104 f. anderseits schliesst die Vorinstanz in E. 7.8, die EP xxx (B3) sei nicht rechtsbeständig, weil sie über den Gegenstand der ursprünglichen Anmeldung hinausgehe. Die Vorinstanz fügt an, dass das durch Merkmal 5 ergänzte Patent ohnehin nicht neu ist und daher auch ohne unzulässige Zwischenverallgemeinerung nicht rechtsbeständig wäre.
2.5.3. Die Beschwerdeführerinnen kritisieren den Schluss der Vorinstanz nicht, dass der selbständige Anspruch 1 ihres Klagepatents (in der Fassung B3 ebenso wie in B1) von US yyy neuheitsschädlich vorweggenommen ist. Die neuheitsschädliche Vorwegnahme macht aber diesen einzigen selbständigen Anspruch ihres Klagepatents ungültig und trägt insofern die angefochtene Entscheidung selbständig. Die Frage, ob in der Aufnahme des zusätzlichen Merkmals (5) wie von den Beschwerdeführerinnen behauptet eine Einschränkung, oder wie von der Vorinstanz angenommen eine unzulässige Erweiterung zu sehen ist, ist für den Ausgang des Verfahrens insofern ohne Bedeutung. Die Beschwerdeführerinnen behaupten zwar, ihr Anspruch 10 sei unbesehen der Rechtsbeständigkeit von Anspruch 1 gültig und verletzt. Sie behaupten allerdings nicht, sie hätten sich vor Vorinstanz darauf berufen, ihr unselbständiger Anspruch 10 sei selbständig gültig und verletzt. Sie behaupten auch nicht, die Vorinstanz habe sich mit der Gültigkeit dieses unselbständigen Anspruchs eigens auseinandergesetzt; sie berufen sich vielmehr auf die Gutachten des Sachverständigen, der in dieser unselbständigen technischen Anleitung zusätzliche Merkmale erkannte, welche den Anspruch 10 neu und erfinderisch machen könnten. Die Beschwerdeführerinnen haben jedoch in der Folge ihr Patent nicht in der Weise eingeschränkt, dass sie Anspruch 10 neu zum selbständigen Anspruch erhoben hätten. Sie behaupten denn auch nicht, sie hätten sich vor Vorinstanz auf die (Teil-) Gültigkeit ihres Patents in dem Sinne berufen, dass hätte beurteilt werden müssen, ob der Anspruch 10 als solcher - selbständig - rechtsbeständig (die angeblich neuen und erfinderischen Merkmale z.B. ursprünglich hinreichend offenbart wurden etc.) und gegebenenfalls der Anspruch 10 als solcher auch durch die angegriffene Ausführungsform verletzt worden ist. Eine allfällige Teilgültigkeit des - unselbständigen - Anspruchs 10 des Streitpatents war nicht Gegenstand des Verfahrens vor Vorinstanz; die entsprechenden Vorbringen der Beschwerdeführerinnen sind neu und unzulässig (<ref-law>).
3.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführerinnen (solidarisch, intern zu gleichen Teilen) zu auferlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Diese haben den durch einen gemeinsamen Anwalt vertretenen Beschwerdegegnerinnen deren Parteikosten für das Verfahren vor Bundesgericht zu ersetzen (Art. 68 Abs. 1 und 4 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden den Beschwerdeführerinnen (solidarisch, intern zu gleichen Teilen) auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerinnen (solidarisch, intern zu gleichen Teilen) haben den Beschwerdegegnerinnen deren Parteikosten für das Verfahren vor Bundesgericht mit insgesamt Fr. 7'000.-- zu ersetzen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Fürstlichen Obergericht, 1. Senat, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Juli 2017
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
A.
X._ wird vorgeworfen, er sei am 18. Dezember 2011 um 09:13 Uhr auf der Autobahn A1 bei Niederlenz nach Abzug der Sicherheitsmarge mit einer Geschwindigkeit von 115 km/h gefahren. Dabei habe er die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 35 km/h überschritten.
B.
Das Bezirksgericht Lenzburg verurteilte X._ am 12. September 2013 wegen grober Verkehrsregelverletzung durch Missachtung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 420.-- sowie einer Busse von Fr. 800.--.
Die von X._ gegen dieses Urteil erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Aargau am 5. Mai 2015 ab.
C.
X._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen im Hauptpunkt, das obergerichtliche Urteil sei aufzuheben, und er sei vollumfänglich freizusprechen.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Messung der Geschwindigkeit erfolgte durch freie Nachfahrt mit einem Prosumus-Messgerät. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (<ref-law>) sowie unter Hinweis auf <ref-law> und <ref-law> die Verletzung der Unschuldsvermutung sowie der Begründungspflicht vor. Sie stelle zu Unrecht auf die Ergebnisse der Nachfahrmessung ab, würdige die Zeugenaussagen willkürlich und stelle die entlastenden Aussagen nirgends den belastenden Aussagen gegenüber.
1.2. Die Vorinstanz erachtet den angeklagten Sachverhalt als erstellt. Sie erwägt, das Messprotokoll enthalte alle wesentlichen Angaben, wie Startpunkt der Messung, Datum, Messbeginn, Zeitpunkt in dem die Marke 0 passiert wurde, gemessene Strecke, Messzeit, durchschnittliche Geschwindigkeit sowie durchschnittliche Geschwindigkeit nach Abzug der Toleranz von 8 %. Es deute nichts darauf hin, dass die beiden Polizisten die Nachfahrmessung nicht richtig vorgenommen hätten, womit das Messergebnis korrekt ermittelt worden sei. Die Aussagen des Beschwerdeführers und seiner Kollegen änderten daran nichts. Weder der Beschwerdeführer noch die Zeugen, die im Fahrzeug hinter demjenigen des Beschwerdeführers gesessen seien, hätten die im Messbereich gefahrene Geschwindigkeit auf dem Tachometer abgelesen, weshalb sie diese nicht genau beziffern könnten. Ihre Angaben würden auf subjektiven Empfindungen beruhen. Sie vermöchten daher das Messergebnis nicht in Zweifel zu ziehen. Gestützt darauf sei erstellt, dass der Beschwerdeführer im Baustellenbereich mit einer Geschwindigkeit von 115 km/h anstatt 80 km/h gefahren sei. Daran ändere nichts, dass die Messung womöglich nicht unter Befolgung aller Weisungen des ASTRA erfolgt sei. Die Weisungen berührten die freie Beweiswürdigung nicht, weshalb deren Verletzung nicht zwingend zu einer Unverwertbarkeit des Messergebnisses führten. Gestützt auf die Aussagen der beiden Polizisten, insbesondere von A._, bestünden keine Gründe daran zu zweifeln, dass diese die Nachfahrmessung mit korrektem Abstand durchgeführt hätten, sie auch tatsächlich die Geschwindigkeit des vom Beschwerdeführer gelenkten Fahrzeugs gemessen hätten und die Messung innerhalb des Baustellenbereichs auf einer Strecke von 1'429 Metern ab km 83.900 erfolgt sei, wo die erlaubte Höchstgeschwindigkeit 80 km/h betragen habe (Urteil S. 5 ff.).
1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von <ref-law> ist (<ref-ruling> E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür <ref-ruling> E. 2.1 S. 18 f.; <ref-ruling> E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen), oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; <ref-ruling> E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in der vom Beschwerdeführer angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von <ref-law> hinausgehende selbständige Bedeutung zu (<ref-ruling> E. 7 S. 82 mit Hinweisen).
1.4. Obwohl die Vorinstanz dies nicht explizit feststellt, erscheint unbestritten, dass die Nachfahrmessung nicht in allen Punkten den Weisungen des Bundesamts für Strassen (ASTRA) vom 22. Mai 2008 über polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen und Rotlichtüberwachung im Strassenverkehr entspricht (Urteil S. 6; Beschwerde S. 5). Dieser Umstand schliesst indes nicht aus, dass sich die Vorinstanz in Berücksichtigung weiterer Beweise von der Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit überzeugt. Die Weisungen des ASTRA lassen die freie Beweiswürdigung durch die Gerichte unberührt (<ref-ruling> E. 3 S. 66). Eine Verletzung der genannten Weisungen führt nicht zwingend zu einer Unverwertbarkeit des Messergebnisses (vgl. Urteile 6B_650/2013 vom 26. Juni 2014 E. 1.3.2; 6B_732/2012 vom 30. Mai 2013 E. 2.3; 6B_763/2011 vom 22. März 2012 E. 1.4; 6B_473/2010 vom 19. Juli 2010 E. 3.1; siehe ferner zu den damals geltenden Weisungen des UVEK: Urteile 6B_703/2007 vom 6. Februar 2008 E. 5.4; 6B_544/2007 vom 22. November 2007 E. 2.7; zu den früheren Weisungen des EJPD: Urteile 1P.200/1994 vom 25. November 1994 E. 3c; 1P.116/1991 vom 12. Juli 1991 E. 3c). Wie der Beschwerdeführer zu Recht einwendet, enthält das Messprotokoll keine Angaben zum Fahrzeug, dessen Geschwindigkeit gemessen wurde (vgl. kantonale Akten, act. 18). Aus dem Messprotokoll ergibt sich folglich nicht, dass es sich dabei um das vom Beschwerdeführer gelenkte Fahrzeug handelte. Zutreffend ist auch die Feststellung des Beschwerdeführers, dass sich die Vorinstanz hinsichtlich der Zuordnung des Messergebnisses zum vom Beschwerdeführer gelenkten Fahrzeug, der Einhaltung des Nachfahrabstands und der konkreten Messstrecke, mithin der Korrektheit der Erhebung des Messergebnisses, in erster Linie auf die Aussagen der die Messung durchführenden Polizisten, dabei insbesondere jene von A._, stützt. Dieses Vorgehen ist jedoch nicht zu beanstanden, da die Vorinstanz bei der Beurteilung der Geschwindigkeitsüberschreitung frei ist und sich bei der Entscheidfindung auf die massgebenden Umstände des vorliegenden Falls stützen darf, so insbesondere auch auf die Aussagen der Polizisten.
1.5. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Vorinstanz verletze ihre Begründungspflicht, indem sie die entlastenden Aussagen seiner Kollegen den belastenden Aussagen der Polizisten nicht gegenüberstelle, ist die Beschwerde unbegründet. Die Vorinstanz begnügt sich keineswegs damit, die Aussagen des Beschwerdeführers sowie der Zeugen als unbeachtlich abzutun und ohne weitere Ausführungen auf jene des Polizisten A._ abzustellen. Sie setzt sich mit den einzelnen Aussagen auseinander und begründet nachvollziehbar, weshalb sie auf die Angaben des Polizisten abstellt. Damit genügt sie ihrer Begründungspflicht (vgl. <ref-ruling> E. 3.2.4 S. 41; <ref-ruling> E. 2.2 S. 183; <ref-ruling> E. 2.2 S. 84; je mit Hinweisen).
Schliesslich vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen, dass die vorinstanzliche Beweiswürdigung im Ergebnis schlechterdings unhaltbar ist. Soweit sich seine Ausführungen auf eine unzulässige appellatorische Kritik beschränken, ist darauf nicht einzutreten. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn er ausführt, wie seine Aussagen und diejenigen der Zeugen richtigerweise zu würdigen wären. Was er gegen die vorinstanzliche Würdigung der Aussagen des Polizisten A._ vorbringt, ist ungeeignet, Willkür darzulegen. Aus seinem Hinweis auf die Urteile 6B_534/2008 vom 13. Januar 2009 und 6B_703/2007 vom 6. Februar 2008 sowie dem Umstand, dass sich in diesen Fällen der Abstand bei der Nachfahrmessung verändert hat, lässt sich für den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt nichts ableiten. Die Vorinstanz stellt willkürfrei auf die Aussage des Polizisten ab, wonach er den Abstand anhand der Randleitpfosten einfach und gut habe bestimmen können. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Schliesslich verfällt die Vorinstanz nicht in Willkür, wenn sie gestützt auf die Aussagen des Polizisten als erstellt erachtet, dass die Geschwindigkeitsmessung des vom Beschwerdeführer gelenkten Fahrzeugs im Baustellenbereich bei einer signalisierten Geschwindigkeit von 80 km/h erfolgte. Die generelle Behauptung des Beschwerdeführers, es sei naheliegend, dass der Polizist tendenziös aussage, da er ein nicht unerhebliches Eigeninteresse habe, gehe es doch um seine gewissenhafte Berufsausübung, vermag die vorinstanzliche Beweiswürdigung ebenso wenig als unhaltbar erscheinen zu lassen, wie sein Einwand, es spreche gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Polizisten, dass er die Nachfahrmessung nicht kritisch hinterfrage.
Insgesamt ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz gestützt auf die Aussagen des Polizisten A._ davon ausgeht, das Messergebnis sei korrekt erstellt worden und betreffe das vom Beschwerdeführer gelenkte Fahrzeug sowie die auf dem Messprotokoll vermerkte Strecke mit einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h. Ebenso wenig ist schlechterdings unhaltbar, wenn die Vorinstanz erwägt, die Schätzungen des Beschwerdeführers und seiner Kollegen vermöchten das Messergebnis nicht in Zweifel zu ziehen. Die Vorinstanz nimmt damit willkürfrei an, dass der Beschwerdeführer die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 35 km/h überschritt.
2.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Januar 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Oberholzer
Die Gerichtsschreiberin: Andres


facts:
Faits :
A.
Par décision du 9 décembre 2015, le Ministère public de la Confédération (MPC) a ordonné la transmission, à un juge d'instruction parisien, de la documentation relative à un compte bancaire détenu par A._ SA auprès de la Banque B._. Cette transmission intervient en exécution d'une demande d'entraide judiciaire formée le 14 novembre 2015 et complétée le 2 décembre 2015 dans le cadre d'une information pour délits d'initiés mettant notamment en cause C._, D._ et E._ (président de A._ SA). Le premier aurait fait état d'informations privilégiées ayant permis de dégager d'importants bénéfices.
B.
Par arrêt du 5 avril 2016, la Cour des plaintes du Tribunal pénal fédéral a rejeté le recours formé par A._ SA contre l'ordonnance de clôture. Il n'y avait pas d'incompétence manifeste de l'autorité étrangère puisque les titres étaient cotés en bourse en France et que C._ y était domicilié. Les actes décrits étaient punissables en Suisse selon l'art. 40 aLBVM, et il n'était pas nécessaire que la recourante elle-même ait bénéficié d'informations privilégiées. L'ayant droit de la recourante apparaissait dans la demande d'entraide et la recourante avait participé à des transactions sur les titres visés par l'enquête. Le principe de la proportionnalité était respecté, de même que le principe "ne bis in idem", puisque la décision de classement rendue par l'Autorité française des marchés financiers (AMF) ne concernait pas les mêmes faits et que l'autorité requérante n'avait pas renoncé à sa démarche.
C.
Par acte du 18 avril 2016, A._ SA forme un recours en matière de droit public par lequel elle demande l'annulation de l'arrêt du Tribunal pénal fédéral et le renvoi de la cause à l'autorité de première instance ou à la Cour des plaintes. Elle demande l'octroi d'un délai supplémentaire pour compléter son recours.
La Cour des plaintes, l'Office fédéral de la justice et le MPC concluent à l'irrecevabilité du recours.
Dans ses déterminations du 23 mai puis du 6 juin 2016, la recourante persiste dans ses griefs et ses conclusions, et se prévaut d'un arrêt du Tribunal administratif fédéral du 13 mai 2016 refusant l'entraide administrative à l'AMF.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Selon l'<ref-law>, la cour siège à trois juges - et, selon l'<ref-law>, dans les quinze jours suivant la fin d'un éventuel échange d'écritures - lorsqu'elle refuse d'entrer en matière sur un recours soumis à l'exigence de l'<ref-law>.
1.1. A teneur de cette disposition, le recours est recevable à l'encontre d'un arrêt du TPF en matière d'entraide judiciaire internationale si celui-ci a pour objet la transmission de renseignements concernant le domaine secret. Il doit toutefois s'agir d'un cas particulièrement important (al. 1). Un cas est particulièrement important notamment lorsqu'il y a des raisons de supposer que la procédure à l'étranger viole des principes fondamentaux ou comporte d'autres vices graves (al. 2). Ces motifs d'entrée en matière ne sont toutefois pas exhaustifs et le Tribunal fédéral peut être appelé à intervenir lorsqu'il s'agit de trancher une question juridique de principe ou lorsque l'instance précédente s'est écartée de la jurisprudence suivie jusque-là (<ref-ruling> consid. 1.2 p. 218). En vertu de l'<ref-law>, il incombe aux recourants de démontrer que les conditions d'entrée en matière posées à l'<ref-law> sont réunies (<ref-ruling> consid. 3 p. 132).
1.2. La présente espèce porte sur la transmission de renseignements touchant le domaine secret. Toutefois, compte tenu de la nature de la transmission envisagée (la documentation portant sur une relation bancaire déterminée) et de l'objet de la procédure étrangère, limité à des infractions de droit commun, le cas ne revêt en soi aucune importance particulière.
1.3. La recourante se prévaut d'un document qui lui aurait été transmis par le MPC le 5 avril 2016 comportant une liste des personnes intervenues dans des opérations de titres, soit les initiés "primaires" tels que recensés par l'autorité requérante. Or, C._ n'y figurerait pas alors qu'il se trouverait selon l'autorité requérante à la source des informations privilégiées. La bonne foi de cette autorité constituerait une question de principe.
En réalité, la recourante tente de mettre en doute la présentation des faits telle qu'elle figure dans la demande d'entraide et son complément. Selon la jurisprudence constante, une telle argumentation à décharge n'a pas à être prise en considération par l'autorité suisse d'entraide, celle-ci étant liée par l'état de fait présenté par l'autorité requérante (<ref-ruling> consid. 5.2 non publié; <ref-ruling> consid. 4 p. 181). Il n'est fait exception à ce principe qu'en cas de lacune ou de contradictions évidentes, faisant apparaître la demande comme un abus manifeste. Sur le vu des explications fournies par le TPF dans sa réponse, la recourante a reçu la pièce invoquée en tout cas dans le courant de la procédure de recours, et elle aurait ainsi pu se déterminer à son sujet dans ses dernières écritures. En outre, le nom de C._ y est bien mentionné à plusieurs reprises. Quoi qu'il en soit, la pièce en question n'a été établie qu'à titre indicatif pour faciliter le tri des documents saisis; elle ne saurait contredire les faits tels qu'ils sont exposés dans la demande d'entraide. Il ne se pose dès lors aucune question de principe sur ce point.
La recourante entend aussi se prévaloir d'un arrêt du TAF du 13 mai 2016 relatif à une demande d'entraide administrative de l'AMF. L'arrêt en question porte sur la compétence de cette autorité pour poursuivre des personnes qui ne tomberaient pas sous sa régulation. On ne voit pas en quoi cet arrêt pourrait avoir une incidence sur l'octroi de l'entraide judiciaire à une autorité de poursuite pénale, ni surtout en quoi cela constituerait une question de principe.
2.
Sur le vu de ce qui précède, le recours est irrecevable. Conformément à l'<ref-law>, les frais judiciaires sont mis à la charge de la recourante qui succombe. L'octroi d'un délai supplémentaire au sens de l'<ref-law> ne se justifie pas, la recourante ayant d'ailleurs eu l'occasion de présenter des observations complémentaires.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux mandataires de la recourante, au Ministère public de la Confédération, au Tribunal pénal fédéral, Cour des plaintes et à l'Office fédéral de la justice, Unité Entraide judiciaire.
Lausanne, le 10 juin 2016
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Fonjallaz
Le Greffier : Kurz


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ war seit 1. August 2010 als Abteilungsleiter am gewerblichen Schulzentrum B._ tätig. Am 3. Dezember 2013 kündigte der Rektor des gewerblichen Schulzentrums B._ das Arbeitsverhältnis per Ende März 2014 und stellte A._ mit sofortiger Wirkung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses frei. Ein Schlichtungsverfahren endete ohne Einigung (Verhandlungsprotokoll vom 2. Juni 2014 der Schlichtungsstelle für Personalfragen des Kantons St. Gallen).
B.
Die dagegen erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 27. April 2016 ab.
C.
A._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei ihm in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 30'000.- samt 5 % Zins zuzusprechen.
Der Kanton St. Gallen, das gewerbliche Schulzentrum B._ und die Vorinstanz schliessen auf Abweisung der Beschwerde.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (<ref-law>) einer letzten kantonalen Instanz, welcher nicht beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar ist (<ref-law>) und ein öffentlich-rechtliches Arbeitsverhältnis, d.h. eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts betrifft (<ref-law>). Der auf dem Gebiet öffentlich-rechtlicher Arbeitsverhältnisse zu beachtende Ausschlussgrund (<ref-law>) kommt nicht zur Anwendung, da der zu beurteilende Streit um eine Kündigung und damit einhergehende finanzielle Forderungen vermögensrechtlicher Natur ist und die Streitwertgrenze von Fr. 15'000.- (Art. 85 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit <ref-law>) erreicht wird. Die übrigen Voraussetzungen für das Eintreten auf die Beschwerde sind ebenfalls erfüllt.
2.
2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich der verfassungsmässigen Rechte) gerügt werden. Die Verletzung von kantonalrechtlichen Bestimmungen kann - vorbehältlich politische Rechte umschreibender Normen (<ref-law>) - lediglich in Form der Verletzung von kantonalen verfassungsmässigen Rechten (<ref-law>) oder für den Fall gerügt werden, dass damit gleichzeitig Bundesrecht oder Völkerrecht verletzt wird.
2.2. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (<ref-law>). Für die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem sowie kommunalem Recht gilt demgegenüber eine qualifizierte Rügepflicht (<ref-law>). Das Bundesgericht untersucht nicht von sich aus, ob der angefochtene kantonale Entscheid die Grundrechte oder kantonales und kommunales Recht verletzt, sondern prüft nur rechtsgenügend vorgebrachte, klar erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; <ref-ruling> E. 3.2 S. 400).
2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (<ref-law>). Offensichtlich unrichtig bedeutet dabei willkürlich (<ref-ruling> E. 1.2.2 S. 252).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis liegt Willkür vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwider läuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (<ref-ruling> E. 2.1 S. 18 f.; <ref-ruling> E. 2.1 S. 168; <ref-ruling> E. 6.1 S. 205 f.; <ref-ruling> E. 4.3 S. 319).
3.
3.1. Strittig ist, ob die vorinstanzliche Bestätigung der Kündigung vom 3. Dezember 2013 bundesrechtswidrig ist.
3.2. Der angefochtene Entscheid stützt sich dabei auf das Personalgesetz des Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2011 (PersG; SGS 143.1). Nach Art. 21 Abs. 1 PersG bedarf die Kündigung durch die Arbeitgeberin oder den Arbeitgeber eines ausreichenden sachlichen Grundes. Nach Ablauf der Probezeit liegt u.a. ein ausreichender sachlicher Grund vor, wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen ungenügender Arbeitsleistung oder unbefriedigenden Verhaltens der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters (Art. 21 Abs. 2 lit. c PersG) oder wegen schwerwiegender oder wiederholter schuldhafter Verletzung von Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis erfolgt (Art. 21 Abs. 2 lit. d PersG).
4.
4.1.
4.1.1. Das kantonale Gericht erkannte, die Kündigung vom 3. Dezember 2013 sei aus sachlich ausreichenden Gründen im Sinne von Art. 21 Abs. 2 lit. c und d PersG ausgesprochen worden. Es führte dazu aus, die Arbeitsleistung des Beschwerdeführers sei im Zusammenhang mit dem Durchführungsentscheid des Lehrgangs mit Start im August 2013 ungenügend gewesen. So habe er in Kompetenzüberschreitung den nach der Kalkulation nicht kostendeckenden Lehrgang durchführen lassen, obwohl die ihm vorgesetzte Bereichsleiterin Weiterbildung/Brückenangebote für sämtliche Durchführungsentscheide aller Angebote der gewerblichen Schule zuständig gewesen sei. Er habe damit klar gegen die Weisung vom 26. Oktober 2011 verstossen. Der Rektor des gewerblichen Schulzentrums B._ habe ihn daraufhin ermahnt, verbunden mit Verhaltensweisungen, einer Bewährungsfrist sowie einer Kündigungsandrohung. Innert dieser Frist habe der Rektor am 8. November 2013 eine zweite Ermahnung mit Kündigungsandrohung ausgesprochen, da der Beschwerdeführer u.a. eigenmächtig und ohne Rücksprache mit der Bereichsleiterin oder des Rektors im Zusammenhang mit dem gestalterischen Vorkurs für Erwachsene nach aussen kommuniziert habe.
4.1.2. Das Gericht führte weiter aus, trotz laufender Bewährungsfrist und zweiter Kündigungsandrohung habe der Beschwerdeführer erneut in treuewidriger Weise seine Arbeitnehmerpflichten verletzt, indem er - wie er selbst einräume - bewusst die allgemeinen Schulvorschriften und die konkrete Weisung des Rektors missachtet habe. Er sei hinsichtlich der Neuregelung der Schulgebühren des Vorkurses für Erwachsene, wiederum ohne Absprache mit dem Rektor oder der Bereichsleiterin, an die vorberatende Kommission des Kantonsrates und die Presse gelangt. Dies sei geschehen, obwohl es keine Veranlassung mehr gegeben habe, einen angeblich falschen Sachverhalt sowohl gegenüber dem Bildungsdepartement intern als auch gegenüber der vorberatenden Kommission und der Öffentlichkeit gegen aussen zu berichtigen. Denn zuvor hatten der Rektor am 24. August und 22. Oktober 2013 und der Beschwerdeführer am 25. September 2013 das Amt für Berufsbildung bereits mit berichtigenden Informationen über den Vorkurs für Erwachsene bedient gehabt, welche gemäss E-Mail vom 26. September 2013 an die beratende Kommission weitergeleitet worden seien. Auch die weiteren Zahlen und Fakten zum Vorkurs bezüglich Stipendienberechtigung und Schulgeldhöhe in anderen Kantonen seien der vorberatenden Kommission bekannt gewesen, wie deren Präsident am 5. November 2013 dem Beschwerdeführer mit einer E-Mail mitgeteilt habe. Somit habe er ohne Grundlage öffentlich Missstände in der Verwaltung angeprangert, indem er der Regierung vorgeworfen habe, sie habe den Kantonsrat falsch informiert.
4.1.3. Gemäss Vorinstanz wäre es dem Beschwerdeführer mit Blick auf die Meinungsäusserungsfreiheit offen gestanden, nach Erlass der Pressemitteilung der vorberatenden Kommission am 31. Oktober 2013 das Bildungsdepartement unter Einhaltung des Dienstweges intern zu kontaktieren, damit das Departement oder der zuständige Regierungsrat die allenfalls falschen Angaben der vorberatenden Kommission im Rahmen der ersten Lesung des Kantonsrates am 25. November 2013 hätte berichtigen können. Unentschuldigt nicht wahrgenommen habe er überdies ein auf den 20. November 2013 vereinbartes Gespräch mit dem Rektor des gewerblichen Schulzentrums B._ und dem Präsidenten der Berufsfachschulkommission (BFSK) zum weiteren Vorgehen in Bezug auf diese Falschinformationen der vorberatenden Kommission. Die Äusserungen in der Presse seien geeignet gewesen, das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Staat, d.h. in das Bildungsdepartement und in das gewerbliche Schulzentrum B._ und damit letztlich in dessen Funktionsfähigkeit zu untergraben. Die Meinungsäusserungsfreiheit vermöge seine Treuepflichtverletzung nicht zu rechtfertigen, wobei ihm in seiner Funktion als Abteilungsleiter eine erhöhte Treuepflicht zugekommen sei.
4.1.4. Zusammenfassend erachtete das Verwaltungsgericht die Kündigung mit sofortiger Freistellung als nicht missbräuchlich und sachlich gerechtfertigt. Denn der Beschwerdeführer habe mehrfach seine Kompetenzen überschritten und Weisungen missachtet; insbesondere die von ihm initiierten Presseberichte im Zusammenhang mit dem Betrieb der Schule seien geeignet gewesen, deren Angestellte zu verunsichern.
4.2. Demgegenüber beanstandet der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe in willkürlicher Sachverhaltsfeststellung auf Bejahung der Kündigungsgründe gemäss Art. 21 Abs. 2 lit. c und d PersG geschlossen. Sein Recht auf Meinungsäusserungsfreiheit sei verletzt. Zudem habe die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Gehör nicht gewahrt, indem sie massgeblich auf ein Protokoll der vorberatenden Kommission des Kantonsrates über die Sitzung vom 28. Oktober 2013 abgestellt habe, welches vorher nicht Prozessthema gewesen sei und sich nicht in den Akten befinde.
5.
5.1. Der Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör wird zunächst durch die kantonalen Verfahrensvorschriften umschrieben, deren Auslegung und Anwendung das Bundesgericht nur unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots prüft. Unabhängig vom kantonalen Recht greifen die aus <ref-law> folgenden Verfahrensregeln zur Sicherung des rechtlichen Gehörs Platz (<ref-ruling> E. 2.1.1 S. 161). Ob diese Grundsätze eingehalten wurden, prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (<ref-ruling> E. 2 S. 242 f. mit Hinweisen). Dass sich aus dem kantonalen Recht ein weitergehender Gehörsanspruch als aus <ref-law> ergeben würde, wird nicht behauptet und ist auch nicht ersichtlich.
5.2. Gemäss <ref-law> haben die Parteien in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass des Entscheides zur Sache zu äussern, Einsicht in die Akten zu nehmen und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (<ref-ruling> E. 3.1 S. 370). Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (nicht publizierte Erwägung 5.2 des Urteils <ref-ruling>, <ref-ruling> E. 3.2 S. 494; <ref-ruling> E. 2.2 S. 504 f., je mit Hinweisen).
5.3. Die Rüge der Gehörsverletzung im Zusammenhang mit dem vorinstanzlichen Verweis auf die Aussagen der Kommissionsmitglieder C._ und D._ gemäss Protokoll der vorberatenden Kommission vom 31. Oktober 2013 (recte: 28. Oktober 2013) ist schon deshalb nicht stichhaltig, weil die Vorinstanz nicht entscheidwesentlich darauf abstellte. Dass kein hinreichender Grund für eine öffentliche Richtigstellung bestanden habe, ergab sich vielmehr bereits aus der E-Mail der juristischen Stabsmitarbeiterin des Amtes für Berufsbildung vom 26. September 2013, der Pressemitteilung der Kommission vom 31. Oktober 2013, welche gegenüber der regierungsrätlichen Botschaft präzisierende Aussagen zum Vorkurs für Erwachsene enthielt, sowie aus der E-Mail des Präsidenten der vorberatenden Kommission vom 5. November 2013. Der Umstand, dass die Vorinstanz dabei in einer Klammerbemerkung vergleichsweise auf die erwähnten Aussagen der zwei Kommissionsmitglieder hinwies, verletzt sein Grundrecht auf rechtliches Gehör nicht.
5.4. Der Beschwerdeführer vermag ferner nicht darzutun, inwieweit die Feststellung der Vorinstanz, es habe für ihn keinen Anlass gegeben, der Regierung öffentlich Falschinformation vorzuwerfen, nachdem die Berichtigung der relevanten Daten über den Vorkurs für Erwachsene den Kommissionsmitgliedern zugekommen war, offensichtlich unrichtig ist. Er führt lediglich aus seiner Sicht nochmals auf, weshalb er sich zum Handeln gegen aussen veranlasst sah. Es steht vielmehr fest, dass sich der Beschwerdeführer bewusst dem Schulreglement und der Weisung des Rektors widersetzte, obwohl er - wegen eines kompetenzüberschreitenden Entscheids und weil er sich u.a. nicht an die Kommunikationsrichtlinien hielt - vorgängig bereits zweimal mit Kündigungsandrohung ermahnt worden war.
5.5. Das kantonale Gericht hielt sodann zutreffend fest, dass gegenüber öffentlich-rechtlichen Angestellten die Meinungsfreiheit durch die Treuepflicht eingeschränkt sein kann, die sich auch auf das ausserdienstliche Verhalten erstreckt. Nach Art. 61 lit. b PersG wahrt der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterin die Interessen von Arbeitgeberin oder Arbeitgeber. Treuepflicht bedeutet, dass der Staatsangestellte bei der Erfüllung seiner Aufgabe über die eigentliche Arbeitsleistung hinaus die Interessen des Gemeinwesens wahrt. Die Treuepflicht bezweckt, die Funktionstüchtigkeit der öffentlichen Verwaltung zu sichern, indem das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Staat nicht untergraben wird. Als unbestimmter Rechtsbegriff muss ihre Tragweite durch Interessenabwägung bestimmt werden. Beschränkungen der Meinungsäusserungsfreiheit gestützt auf die Treuepflicht sind nur zulässig, soweit sie sachlich begründet sind und in einem vernünftigen Verhältnis zu deren Zweck stehen (<ref-ruling> E. 3.2.1 S. 335 mit Hinweisen). Im Rahmen der Verhältnismässigkeit prüft das Gericht namentlich, ob der Staatsangestellte andere - wirkungsvolle - Mittel gehabt hätte, um gegen die von ihm kritisierte Situation anzugehen, insbesondere behördeninterne Vorgehensweisen (vgl. <ref-ruling> E. 3.2.2 S. 336 mit Hinweisen).
5.6. Die Vorinstanz zeigte auf, dass dem Beschwerdeführer durchaus interne Möglichkeiten offen gestanden wären, um seine Angaben zum Vorkurs einbringen zu können. Bei dieser Sach- und Rechtslage nahm das kantonale Gericht keine falsche Gewichtung der Interessen vor. Es gelangte zu Recht zum Schluss, dass die Treuepflicht die Meinungsäusserungsfreiheit nicht unzulässig beschränkte. Das in <ref-law>, Art. 10 EMRK und Art. 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II) gewährleistete Grundrecht wurde nicht verletzt. Das Vorgehen des Beschwerdeführers ist demnach auch unter diesem Aspekt nicht zu schützen. Nachdem er unbestrittenermassen den Dienstweg wiederholt nicht einhielt und damit verbundene Kommunikations- und Entscheidungskompetenzen missachtete, durfte die Vorinstanz von einer Treuepflichtverletzung ausgehen. Sie hat bundesrechtskonform die auf Art. 21 Abs. 2 lit. c und d PersG gestützte Kündigung als sachlich gerechtfertigt bezeichnet und deren Missbräuchlichkeit verneint.
6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der unterliegende Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten zu tragen (<ref-law>). Der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegende Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 16. November 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Polla