facts:
Sachverhalt:
A.
Im Rahmen der dreijährlichen Überprüfung der Aufnahmebedingungen derjenigen Arzneimittel, die in der Liste der pharmazeutischen Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel mit Preisen (Spezialitätenliste; fortan: SL) aufgeführt sind, informierte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die A._ SA am 19. März 2013 darüber, dass die Arzneimittel mit SL-Aufnahmedatum 2010, 2007, 2004, 2001 etc. überprüft würden und bat um Eingabe von Daten betreffend das Arzneimittel B._ in der bereitgestellten Internet-Applikation. Mit Mitteilung vom 31. Juli 2013 an die A._ SA legte das BAG dar, weil B._ in keinem der sechs Referenzländer im Handel sei, werde die Wirtschaftlichkeit ausschliesslich anhand eines therapeutischen Quervergleichs (nachfolgend: TQV) mit dem Arzneimittel C._ beurteilt, das im Jahr 2013 ebenfalls der dreijährlichen Überprüfung der Aufnahmebedingungen unterzogen und dessen Fabrikabgabepreis per 1. November 2013 gesenkt werde. Unter Berücksichtigung des neuen Fabrikabgabepreises von C._ resultiere aus dem TQV ein Senkungssatz von 48,03 %, der auf die gesamte Gamme von B._ angewendet werde. Am 5. September 2013 verfügte das BAG wie in Aussicht gestellt.
B.
Eine hiergegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht nach doppeltem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 14. März 2016 ab, soweit es darauf eintrat.
C.
Die A._ SA führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. März 2016 und die Verfügung des BAG vom 5. September 2013 seien aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner trägt auf Abweisung der Beschwerde an.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law> und <ref-law>).
2.
2.1. Zunächst sieht die Beschwerdeführerin den Anspruch auf rechtliches Gehör (<ref-law>) dadurch verletzt, dass die Vorinstanz den Verfahrensgegenstand "überspitzt formalistisch" zu eng definiert und damit den vor Bundesverwaltungsgericht gerügten Nichteinbezug in das parallele Verfahren betreffend die Preissenkung von C._ nicht zum Gegenstand des Beschwerdeverfahrens erklärt habe.
Dieser Einwand geht fehl. Wie das Bundesverwaltungsgericht zutreffend darlegte, war der (Nicht-) Einbezug der Beschwerdeführerin in das dreijährliche Überprüfungsverfahren betreffend C._ weder Gegenstand des das Arzneimittel B._ betreffenden Verwaltungsverfahrens noch der Verfügung des BAG vom 5. September 2013. Dies zu Recht, hätte die Frage des Einbezugs bzw. der Beiladung der Beschwerdeführerin doch allein Gegenstand des Verfahrens betreffend C._ sein können. Somit wäre die Beschwerdeführerin gehalten gewesen, einen entsprechenden Antrag im Rahmen jenes Überprüfungsverfahrens zu stellen. Dazu hätte sie, worauf Bundesverwaltungsgericht und Beschwerdegegner zutreffend hinweisen, im Übrigen auch Gelegenheit gehabt, zumal das BAG sie mit Mitteilung vom 31. Juli 2013 - zwecks Wahrung des rechtlichen Gehörs - über das vorgesehene Vergleichspräparat C._ sowie die (ebenfalls) im Jahr 2013 stattfindende Überprüfung dieses Arzneimittels in Kenntnis gesetzt hatte. Mithin hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, indem sie den Nichteinbezug der Beschwerdeführerin in das Verfahren betreffend C._ nicht als Anfechtungs- bzw. Streitgegenstand qualifizierte.
2.2. Weiter rügt die Beschwerdeführerin einen Verstoss gegen die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessende Begründungspflicht, indem das Bundesverwaltungsgericht die Rüge der Verletzung des Legalitätsprinzips nicht behandelt habe.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach <ref-law> gebietet, dass die Behörde die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen (<ref-ruling> E. 5.1 S. 503). Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. <ref-ruling> E. 2.2 S. 84; <ref-ruling> E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen).
Im angefochtenen Entscheid werden die wichtigsten Parteistandpunkte umfassend wiedergegeben, und es wird dargelegt, aus welchen Gründen das Bundesverwaltungsgericht im Wesentlichen den Argumenten des Beschwerdegegners gefolgt ist. Wenn das Bundesverwaltungsgericht gewisse Elemente anders gewichtet hat, als der Beschwerdeführerin vorschwebte, liegt darin keine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Auch wenn sich die Vorinstanz nicht explizite zur Rüge der Verletzung des Legalitätsprinzips geäussert hat, ging sie, indem sie nach erfolgter Auslegung der einschlägigen Bestimmungen den ab 1. November 2013 geltenden Vergleichspreis als massgebende Grundlage für den TQV erachtet hat, jedoch zumindest implizite von einer genügenden gesetzlichen Grundlage resp. von der Einhaltung des Legalitätsprinzips aus. Folglich war der Beschwerdeführerin eine sachgerechte Anfechtung ohne Weiteres möglich, und eine Rückweisung zur Verbesserung (<ref-law>) würde einem formalistischen Leerlauf gleichkommen.
3.
Die Vorinstanz hat die hier massgebenden Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zur Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Leistungen gemäss Art. 25-31 KVG (<ref-law>; in der ab 1. Juli 2013 geltenden Fassung; zum komparativen Charakter der Wirtschaftlichkeit: <ref-ruling> E. 5.2.1 S. 34 f.), zur periodischen Überprüfung dieser Voraussetzungen (<ref-law>; <ref-ruling> E. 5.2.3 und 5.3 S. 36 ff.) sowie zur SL (<ref-law>). Korrekt wiedergegeben hat sie ferner die relevanten Bestimmungen der KVV (in der ab 1. Juni 2013 geltenden Fassung) und der KLV (in der ab 1. Juli 2013 geltenden Fassung) zu den Bedingungen für die Aufnahme von Arzneimitteln in die SL, zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit im Allgemeinen und zur Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre. Darauf wird verwiesen.
4.
Es ist unbestritten, dass bei der Überprüfung der Wirtschaftlichkeit von B._ - weil dieses in keinem der sechs Referenzländer (<ref-law>) im Handel war - ausnahmsweise einzig ein TQV durchzuführen ist (zur Pflicht zur grundsätzlich umfassenden Wirtschaftlichkeitsprüfung mittels Auslandpreisvergleich [fortan: APV] und TQV grundlegend: <ref-ruling> E. 5.2.2 und 5.2.3 S. 36 f.; vgl. auch <ref-ruling> E. 5.3 S. 379; <ref-ruling> E. 8.2 i.f. S. 501). Unbestritten ist ebenfalls, dass als Vergleichsarzneimittel C._ heranzuziehen ist.
Strittig ist hingegen, ob das Abstellen auf den ab 1. November 2013 geltenden - zum Verfügungszeitpunkt (5. September 2013) noch nicht rechtskräftigen - Fabrikabgabepreis von C._ rechtmässig ist.
5.
5.1. Das Bundesverwaltungsgericht erwog, es sei - im Gegensatz zum APV (1. April des Überprüfungsjahres) - in der Verordnung nicht geregelt, welches der Preisstichtag für den TQV sei resp. ob in concreto der Preis im Zeitpunkt vor dem 1. November oder ab dem 1. November 2013 massgebend sei. Die Beschwerdeführerin spreche sich für den vor dem 1. November geltenden Preis aus mit der Begründung, es müsse zuerst das Vergleichspräparat geprüft, eine allfällige Preissenkung verfügt und deren Rechtskraft abgewartet werden, bevor der gesenkte Preis als Basis für den TQV herangezogen werden könne. Indes habe der Verordnungsgeber dem BAG nur einen kurzen Zeitraum zur Verfügung gestellt, um eine hohe Anzahl von Arzneimitteln (jährlich rund 800 Arzneimittel) mittels APV und TQV zu überprüfen. Angesichts des im Verhältnis zum zu bewältigenden Aufwand äusserst engen Zeitplanes von nur fünf Monaten falle eine konsekutive Überprüfung der Arzneimittel offensichtlich ausser Betracht. Vielmehr sei davon auszugehen, dass der Verordnungsgeber eine parallele Überprüfung beabsichtigt habe. Deshalb habe das BAG nicht bis zum Eintritt der Rechtskraft des Vergleichspreises zuwarten müssen.
Zwecks Klärung der Zielsetzung der dreijährlichen Überprüfung der Aufnahmebedingungen bzw. der Frage, welchem "TQV-Vergleichsstichtag" unter diesem Aspekt der Vorzug zu geben sei, beleuchtete die Vorinstanz sodann die vor und die ab 1. Januar 1996 geltende Rechtslage sowie die am 1. Juli 2009 beschlossenen Massnahmen zur Kostensenkung im Gesundheitswesen. Gestützt darauf gelangte sie zum Schluss, dem vom Bundesrat und Gesetzgeber geforderten Kostensenkungs- bzw. Kosteneindämmungsprimat trage nur der TQV-Vergleichsstichtag ab 1. November (hier: 2013) bzw. die Weitergabe einer Preissenkung des im selben Jahr überprüften Vergleichspräparats Rechnung. Werde stattdessen auf den vor dem 1. November geltenden, nicht gesenkten Vergleichspreis abgestellt, habe dies keine kostensenkende Wirkung, obschon die zeitlich parallele Überprüfung des TQV-Vergleichspräparats einen klaren Preissenkungsbedarf ausgewiesen habe. Auch die vom Bundesgericht in <ref-ruling> angeführten Gründe für die Notwendigkeit der Durchführung eines TQV - namentlich die Notwendigkeit der Überprüfung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses - sprächen dafür, beim TQV auf möglichst aktuelle Daten abzustellen. Im Falle, dass zwei mittels TQV miteinander verknüpfte Präparate im selben Jahr überprüft würden, sollten die zwei Überprüfungen systembedingt dazu führen, dass beide Arzneimittel je per 1. November des Überprüfungsjahres die Voraussetzungen von <ref-law> erfüllten. Dies sei aber nur gewährleistet, wenn für den TQV auf den ab 1. November geltenden Vergleichspreis abgestellt werde. Diesfalls beruhten sowohl der APV-Anteil des Vergleichspreises als auch der APV des zu überprüfenden Arzneimittels auf den für das Überprüfungsjahr geltenden APV-Basiswerten (Auslandpreise am 1. April des Überprüfungsjahres, durchschnittlicher Wechselkurs in der massgebenden Periode). Werde hingegen der vor dem 1. November geltende Vergleichspreis herangezogen, wären beim zu überprüfenden Arzneimittel beim APV die aktuellen APV-Basiswerte Grundlage, wohingegen indirekt über den TQV mehrere Jahre alte APV-Basiswerte des im gleichen Jahr überprüften Vergleichspräparats die aktuelle Überprüfung beeinflussten. Für ein Abstützen auf in zeitlicher Hinsicht unterschiedliche APV-Basiswerte seien keine sachlich überzeugenden Argumente ersichtlich. Soweit sich die Beschwerdeführerin auf den Gleichbehandlungsgrundsatz berufe, so führe ein konsequentes Abstellen auf die per 1. November des Überprüfungsjahres geltenden Preise zu einer grösseren Gleichbehandlung, als wenn beim TQV auf die vor dem 1. November geltenden Preise und damit auf mehrere Jahre alte APV-Basiswerte abgestellt werde.
5.2. Die Beschwerdeführerin moniert, das Bundesverwaltungsgericht wende bei seinen Ausführungen keine Auslegungsmethoden an bzw. folge keinen anerkannten methodologischen Regeln der Rechtsprechung und verfalle damit in Willkür. Ausgangslage jeder Auslegung bilde der Wortlaut des Normtextes. Gemäss <ref-law> habe der Beschwerdegegner zu überprüfen, ob die Aufnahmebedingungen "noch" erfüllt seien. Implizite werde damit der Zeitpunkt der Überprüfung als relevant erklärt. Keinesfalls könne daraus abgeleitet werden, dass der TQV aufgrund eines Preises durchgeführt werde, der zum Zeitpunkt der Überprüfung resp. der Verfügung noch nicht in Kraft stehe. Ein entsprechendes Vorgehen könne nicht durch Sinn und Zweck der anwendbaren Normen gedeckt sein. Das Vorgehen des Beschwerdegegners verstosse zudem gegen das Rechtsgleichheitsgebot bzw. führe zur Ungleichbehandlung der Zulassungsinhaberinnen, indem beim APV auf rechtskräftige Vergleichspreise per 1. April, beim TQV hingegen auf nicht rechtskräftige Preise per 1. November abgestellt werde.
5.3. Der Beschwerdegegner wendet ein, Sinn und Zweck des TQV sei es, den Preis eines Arzneimittels an die Preise von gleich oder ähnlich wirkenden Arzneimitteln der SL anzugleichen. Hätte das BAG beim TQV auf die alten Preise des Vergleichspräparats (C._) abgestellt, so wäre es zu keiner Angleichung gekommen und die Kohärenz der SL wäre nicht gewährleistet gewesen. Die vor dem 1. November 2013 gültigen Preise von C._ seien letztmals im Jahr 2009 festgelegt und seither nicht mehr auf ihre Wirtschaftlichkeit hin überprüft worden. Hingegen basierten die ab 1. November 2013 geltenden Preise auf einem APV per 1. April 2013. Somit sei beim durchgeführten TQV faktisch ebenfalls auf den 1. April 2013 abgestellt worden. Auch aus dieser Optik erweise sich die Berücksichtigung der neuen Preise als sachgerecht. Im Sinne einer rechtsgleichen Behandlung sei es geradezu geboten, die ab 1. November 2013 geltenden Preise von C._ heranzuziehen, ansonsten die Beschwerdeführerin über viel längere Zeit vom höheren Preis profitierte.
6.
6.1. Verordnungsrecht ist gesetzeskonform auszulegen. Es sind die gesetzgeberischen Anordnungen, Wertungen und der in der Delegationsnorm eröffnete Gestaltungsspielraum mit seinen Grenzen zu berücksichtigen. Auch ist den Grundrechten und verfassungsmässigen Grundsätzen Rechnung zu tragen und zwar in dem Sinne, dass - sofern durch den Wortlaut (und die weiteren massgeblichen normunmittelbaren Auslegungselemente) nicht klar ausgeschlossen - der Verordnungsbestimmung jener Rechtssinn beizumessen ist, welcher im Rahmen des Gesetzes mit der Verfassung (am besten) übereinstimmt (verfassungskonforme oder verfassungsbezogene Interpretation; BGE <ref-ruling> E. 6.2 S. 495 mit Hinweis auf <ref-ruling> E. 4.3 S. 540).
6.2.
6.2.1. Was die von der Beschwerdeführerin ins Zentrum gerückte grammatikalische Auslegung von <ref-law> - "Das BAG prüft sämtliche Arzneimittel [...] daraufhin, ob sie die Aufnahmebedingungen noch erfüllen" - betrifft, lässt diese entgegen der Beschwerde keinen eindeutigen Schluss auf den zeitlich massgebenden Vergleichspreis zu. Das Adverb "noch" impliziert lediglich, dass bei der Überprüfung allfällige seit der letzten Überprüfung resp. allenfalls seit der Aufnahme in die SL eingetretene Veränderungen bezüglich der Aufnahmebedingungen (<ref-law>) zu berücksichtigen sind, was den Beizug aktueller Daten bzw. - im hier interessierenden Kontext - Preise voraussetzt. Ob diese in Rechtskraft erwachsen sein müssen, lässt sich aufgrund des Wortlauts der Bestimmung indes nicht beantworten.
6.2.2. Die von der Vorinstanz vorgenommene Auslegung nach dem Zweck der Bestimmung (teleologisches Element) überzeugt in allen Teilen.
Zutreffend sind zunächst die Ausführungen zu den Bestrebungen des Gesetzgebers zur Kosteneindämmung im Gesundheitswesen - Ausfluss davon war u.a. die Einführung der periodischen Überprüfung der Bedingungen für die Aufnahme in die SL (vgl. S. 3 Ziff. 1 der Publikation "Änderungen und Kommentar im Wortlaut" des BAG vom 29. Juni 2009 zu den vorgesehenen Änderungen der KVV per 1. Oktober 2009 und 1. Januar 2010 [abrufbar unter www.bag.admin.ch]) - sowie zu dem in <ref-law> stipulierten Ziel, eine qualitativ hochstehende und zweckmässige gesundheitliche Versorgung zu möglichst günstigen Kosten zu erreichen. Dasselbe gilt für die Erwägungen der Vorinstanz zur zentralen Bedeutung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses bei der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit von Arzneimitteln (<ref-ruling> 5.2.1 und 5.2.2 S. 34 ff.), welches indirekt mittels TQV bestimmt wird (<ref-ruling> E. 5.3 S. 37 f.).
Ebenfalls zuzustimmen ist dem Schluss des Bundesverwaltungsgerichts, nur eine Berücksichtigung des ab 1. November des Überprüfungsjahres geltenden Preises des parallel überprüften Vergleichsarzneimittels stehe im Einklang mit Sinn und Zweck der dreijährlichen Überprüfung der Aufnahmebedingungen. Diese zielt darauf ab, dass die Arzneimittel der SL die Kriterien von <ref-law> (Wirksamkeit, Zweckmässigkeit, Wirtschaftlichkeit; vgl. auch <ref-law>) jederzeit erfüllen bzw. dass die SL als Referenz für die qualitativ besten Arzneimittel dienen kann (<ref-ruling> E. 5.4 S. 39 f.). Eingedenk dessen muss die dreijährliche Überprüfung (<ref-law>) zweier gleichzeitig überprüfter Arzneimittel u.a. dazu führen, dass beide Arzneimittel per 1. November des Überprüfungsjahres (Preissenkungstermin gemäss <ref-law>) wirtschaftlich sind. Läge der vorliegend strittigen Überprüfung von B._, bei der einzig ein TQV durchgeführt werden kann, der vor dem 1. November 2013 geltende Fabrikabgabepreis des Vergleichsarzneimittels C._ zugrunde, würde dieses Ziel verfehlt. Dies deshalb, weil bei der Überprüfung von B._ der bis Ende Oktober 2013 geltende, im Jahr 2009 festgelegte Fabrikabgabepreis von C._ massgeblich wäre, der seinerseits auf preislichen Parametern des Jahres 2009 beruhte (Auslandpreis per 1. Oktober 2009; durchschnittlicher Wechselkurs der Monate April bis September 2009 [Wechselkurs von Fr. 1,58 pro Euro; Stellungnahme des Bundesrates vom 1. Juni 2012 zur Motion Nr. 12.3342 von Sebastian Frehner betreffend "Neufestsetzung der Medikamentenpreise vom 26. April 2012 [abrufbar unter www.parlament.ch/Dokumentation/Curia Vista]; Abs. 3 der Übergangsbestimmungen zur Änderung der KVV vom 1. Juli 2009 [AS 2009 4245, 4248 Ziff. II]). Bei der parallelen Überprüfung des Arzneimittels C._ bildeten hingegen die per 1. April 2013 geltenden Fabrikabgabepreise aller Vergleichsländer (Art. 35b Abs. 4 lit. a i.V.m. <ref-law>; in der ab 1. Juli 2013 geltenden Fassung) sowie der durchschnittliche Wechselkurs für den Zeitraum vom 1. Februar 2011 bis zum 31. Januar 2012 (Abs. 2 der Übergangsbestimmungen zur Änderung der KLV vom 21. März 2012 [AS 2012 1769, 1770 Ziff. II; Wechselkurs von Fr. 1,21 pro Euro) die massgebenden Parameter. Diese für das zu überprüfende Arzneimittel B._ und das Vergleichsarzneimittel C._ unterschiedlichen Ausgangswerte bewirkten mit dem Beschwerdegegner, dass B._ per 1. November 2013 - wie der verfügte, rechnerisch unbestrittene Senkungssatz von 48,03 % eindrücklich belegt, der nicht oder zumindest nicht vollumfänglich zur Anwendung gelangte, - nicht mehr wirtschaftlich wäre. Folglich steht das Abstellen auf den per 1. November 2013 geltenden Preis des Vergleichsarzneimittels im Einklang mit Sinn und Zweck des Gesetzes (Art. 32 und 43 Abs. 6 KVG).
6.2.3. Aus der verfassungskonformen Interpretation - hier im Sinne der Rechtsgleichheit - von <ref-law> leitet die Beschwerdeführerin ab, für den TQV müsse der vor dem 1. November 2013 geltende Preis des Vergleichsarzneimittels massgebend sein.
Das Gebot der rechtsgleichen Behandlung (<ref-law>) ist verletzt, wenn ein Erlass hinsichtlich einer entscheidwesentlichen Tatsache rechtliche Unterscheidungen trifft, für die ein vernünftiger Grund in den zu regelnden Verhältnissen nicht ersichtlich ist, oder wenn er Unterscheidungen unterlässt, die sich aufgrund der Verhältnisse aufdrängen. Gleiches muss nach Massgabe seiner Gleichheit gleich und Ungleiches nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich behandelt werden. Die Frage, ob für eine rechtliche Unterscheidung ein vernünftiger Grund in den zu regelnden Verhältnissen ersichtlich ist, kann zu verschiedenen Zeiten unterschiedlich beantwortet werden, je nach den herrschenden Anschauungen und Verhältnissen. Dem Gesetzgeber bleibt im Rahmen dieser Grundsätze und des Willkürverbots ein weiter Gestaltungsspielraum (<ref-ruling> E. 3.6.1 S. 229; <ref-ruling> E. 3.5 S. 175; <ref-ruling> E. 4.1 S. 5; <ref-ruling> E. 5.4.1 S. 369).
Eine Verletzung des Gebots der rechtsgleichen Behandlung ist mit der Vorinstanz zu verneinen. Wie bereits dargelegt wurde (E. 6.2.2 hievor), führte das von der Beschwerdeführerin anbegehrte Heranziehen des rechtskräftigen Arzneimittelpreises im Ergebnis dazu, dass den zeitlich parallel durchgeführten Überprüfungen der Aufnahmebedingungen der Arzneimittel B._ und C._ zeitlich mehrere Jahre auseinander liegende Parameter zugrunde gelegt würden. Dies hätte insbesondere zur - unter dem Aspekt der rechtsgleichen Behandlung - problematischen Folge, dass die Wirtschaftlichkeit von B._ anhand eines Vergleiches mit einem Fabrikabgabepreis des Vergleichsarzneimittels beurteilt würde, der (noch) auf einem Eurokurs von Fr. 1,58 fusste, wohingegen die Wirtschaftlichkeit von C._ mittels APV auf der Basis eines Eurokurses von Fr. 1,21 beurteilt würde (allenfalls zuzüglich einer Toleranzmarge von maximal 5 %; <ref-law> i.V.m. Abs. 2 der erwähnten Übergangsbestimmungen zur Änderung der KLV vom 21. März 2012). Hingegen ermöglicht das Abstellen auf den per 1. November 2013 geltenden Preis von C._, dass beiden Arzneimittelüberprüfungen dieselben zeitlichen Parameter zugrunde gelegt werden. Daher ist mit Vorinstanz und Beschwerdegegner die monierte Ungleichbehandlung dergestalt, dass bei der Überprüfung von C._ (mittels APV) rechtskräftige Vergleichspreise Stand 1. April 2013 verwendet werden, wogegen bei der Überprüfung von B._ (mittels TQV) der nicht rechtskräftige, ab 1. November 2013 geltende Preis von C._ zur Anwendung gelangt, sachlich gerechtfertigt.
6.3. Zusammenfassend ergibt die Auslegung von Art. 65d Abs. 1 i.V.m. <ref-law> und Art. 32 und 43 Abs. 6 KVG, dass beim TQV des Arzneimittels B._ auf den per 1. November 2013 geltenden Preis des Vergleichsarzneimittels C._ abzustellen ist. Davon, dass die Vorinstanz bei der Auslegung dieser Bestimmungen in Willkür verfallen sei, kann keine Rede sein.
7.
Ferner ist die Beschwerdeführerin - wie bereits vor Bundesverwaltungsgericht - der Ansicht, die vorinstanzlich geschützte Praxis des BAG, auf nicht rechtskräftige Vergleichspreise abzustellen, verletze das Legalitätsprinzip (<ref-law>). Insbesondere rügt sie, es sei von einer Überschreitung der Vollzugskompetenzen durch die Verwaltung auszugehen. Indes erfüllt die Beschwerde in diesem Punkt die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine sachbezogene Begründung (Art. 42 Abs. 1 und 2 erster Satz BGG) nicht. Welche der vier Schranken, die dem Bundesrat beim Erlass einer Vollziehungsverordnung durch das Gesetzmässigkeitsprinzip gesetzt werden (vgl. dazu <ref-ruling> E. 5.1 S. 33 f.), mit den hier infrage stehenden Bestimmungen - namentlich <ref-law> - konkret verletzt worden sein soll, wird in der Beschwerde nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich. Ebenfalls im Dunkeln bleibt, nachdem die hier strittige Frage durch Auslegung der erwähnten Verordnungsbestimmungen beantwortet werden kann, worin ein Verstoss gegen das Erfordernis des Rechtssatzes bzw. der Gesetzesform begründet sein soll.
8.
Schliesslich ist die Beschwerdeführerin der Auffassung, das Abstellen auf nicht rechtskräftige Vergleichspreise und damit auf einen keineswegs sicheren Sachverhalt verstosse gegen das Willkürverbot (<ref-law>). Zum einen sei in Lehre und Rechtsprechung eine derartige "Voranknüpfung" unbekannt. Zum anderen resultierten unzumutbare Nachteile für die Zulassungsinhaberin, wäre es dieser doch rechtlich oder zumindest faktisch nicht mehr möglich, eine Preisdifferenz, welche sich aus der Berücksichtigung eines falschen Preises beim TQV ergeben habe, bei einer nachträglichen Preiserhöhung nachzufordern. Daher laufe das Vorgehen des Beschwerdegegners dem Gerechtigkeitsgedanken krass zuwider und sei in grobem Masse stossend.
Soweit die Beschwerdeführerin eine "Voranknüpfung" im Sinne des Abstellens auf noch nicht rechtskräftige, erst in Aussicht gestellte Vergleichspreise bzw. Sachverhalte im Lichte von Lehre und Praxis für unzulässig hält, geht sie fehl. Namentlich im Sozialversicherungsrecht finden sich durchaus vergleichbare Konstellationen. Beispielsweise können bereits Vorbescheide der Invalidenversicherung betreffend den Grad der Erwerbsunfähigkeit oder den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrades hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes im Rahmen der Arbeitslosenversicherung bilden. Dies u.a. dann, wenn der Grad der Erwerbsunfähigkeit bereits vor Verfügungserlass absehbar feststeht, weil keine Einwände gegen den Vorbescheid zu erwarten sind oder erfolgen (<ref-ruling> E. 5.5 S. 388). Hier präsentiert sich eine mit dem Vorbescheidverfahren der IV vergleichbare Situation, so dass ein Abstellen auf noch nicht rechtskräftige Vergleichspreise - jedenfalls dann, wenn von Seiten der Zulassungsinhaberin eines Vergleichsarzneimittels keine Einwände gegen die in Aussicht gestellte Preissenkung erfolgen, - nicht zu beanstanden ist. Eine solche Konstellation lag gemäss den sinngemässen, unbestritten gebliebenen Ausführungen des Beschwerdegegners vor, wonach die Zulassungsinhaberinnen der Arzneimittel in der Regel frühzeitig über ihre Absicht informieren, Beschwerde gegen die in Aussicht gestellte Preissenkung führen zu wollen. Für den Fall, dass der Vergleichspreis wider Erwarten nicht in Rechtskraft erwachsen wäre, hat der Beschwerdegegner überdies zugesichert, er wäre rechtzeitig auf die Preissenkungsverfügung betreffend B._ zurückgekommen. Ein unzumutbarer Nachteil für die Beschwerdeführerin ist damit nicht erkennbar, womit der angefochtene Entscheid auch unter diesem Aspekt nicht als willkürlich bezeichnet werden kann.
9.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Verfahrenskosten (<ref-law>). Das obsiegende Bundesamt hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 8'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesverwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 23. Mai 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Der Gerichtsschreiber: Furrer


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 20 juillet 2017, l'Autorité de recours en matière civile du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel a rejeté, dans la mesure de sa recevabilité, le recours interjeté le 15 mai 2017 par A._ SA contre la décision de mainlevée définitive de l'opposition rendue le 26 avril 2017 par le Tribunal civil du Littoral et du Val-de-Travers.
2.
Par acte du 14 septembre 2017, A._ SA exerce un recours en matière civile et un recours constitutionnel subsidiaire au Tribunal fédéral, sollicitant au préalable le bénéfice de l'assistance judiciaire pour la procédure fédérale.
La société recourante affirme que sa contestation soulève quatre questions juridiques de principe, mais les points soulevés concernent le paiement de certaines sommes, de sorte qu'il s'agit de questions de fait particulières à la présente cause. Par ailleurs, la valeur litigieuse est inférieure à 30'000 fr. Faute de satisfaire aux conditions de recevabilité de l'art. 74 al. 1 let. b et al. 2 let. a LTF, le recours en matière civile est d'emblée irrecevable. La voie du recours constitutionnel subsidiaire reste ouverte (<ref-law>).
Dans son mémoire, autant qu'il est intelligible, la recourante se prévaut de différentes garanties constitutionnelles (art. 9, 26 et 29 Cst.), mais présente sa propre appréciation, sans critique la motivation de la cour cantonale ayant conclut à l'irrecevabilité et au rejet du recours. Ce faisant, la recourante ne démontre nullement que le raisonnement de la décision cantonale querellée serait contraire à la Constitution ou à l'un de ses droits fondamentaux. Il s'ensuit que le présent recours ne satisfait manifestement pas aux exigences minimales de motivation de l'<ref-law> et 116 LTF, par renvoi de l'<ref-law>.
Dans ces circonstances, le recours, manifestement irrecevable, faute de motivation conforme aux exigences, doit être traité selon la procédure simplifiée prévue à l'<ref-law>, par renvoi de l'<ref-law>.
3.
Le recours étant d'emblée dépourvu de chance de succès, la requête d'assistance judiciaire de la société recourante doit être rejetée (<ref-law>) et elle doit être condamnée aux frais de la procédure fédérale (<ref-law>), sans qu'il y ait lieu d'examiner si elle aurait pu - en tant que personne morale - bénéficier d'un tel avantage (<ref-ruling> consid. 5.2.2; CORBOZ, in Commentaire de la LTF, 2ème éd., 2014, n° 9 in fine ad <ref-law>). Les frais judiciaires, arrêtés à 700 fr., sont mis à la charge de la recourante (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire de la recourante est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 700 fr., sont mis à la charge de la recourante.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à l'Autorité de recours en matière civile du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel.
Lausanne, le 5 octobre 2017
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : von Werdt
La Greffière : Gauron-Carlin

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Die Stiftung A._ (Stiftung, Klägerin, Beschwerdeführerin) bezweckt unter anderem die Wahrung der Werke von Max Bill, deren Sammlung und Pflege, die Förderung der wissenschaftlichen Forschung, die Unterstützung der Verbreitung der Sammlung und die Wahrung der Urheberrechte.
Die B._ AG (Möbelfabrik, Beklagte, Beschwerdegegnerin) bezweckt die Fabrikation und den Vertrieb von Möbeln.
A.b. Mit Lizenzvertrag vom 7. April 1999 räumte die Stiftung der Möbelfabrik das ausschliessliche Recht ein, bestimmte von Max Bill entworfene Möbel herzustellen und zu vertreiben, sowie das nicht ausschliessliche Recht, die Marke "max bill" für diese Möbel zu verwenden. In der Präambel wird erwähnt, dass die Möbelfabrik mit Max Bill zwischen 1952 und 1955 einen Rahmen-Lizenzvertrag und verschiedene Objekt-Lizenzverträge geschlossen und damals einige der von Max Bill entworfenen Möbel in Serie hergestellt habe. Seit 1966 habe die Möbelfabrik einen Teil dieser Möbel wieder produziert. Für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertrag vereinbarten die Parteien Luzern als ausschliesslichen Gerichtsstand.
Nachdem die im Lizenzvertrag vom 7. April 1999 vorgesehenen Mindeststückzahlen von der Möbelfabrik nicht erreicht wurden, machte die Stiftung von ihrem Recht Gebrauch, die exklusive Lizenz in eine einfache Lizenz umzuwandeln. Mit Schreiben vom 1. Oktober 2010 kündigte die Stiftung den Lizenzvertrag ordentlich auf den 31. Dezember 2011; am 11. Mai 2011 erklärte sie wegen "krasser" Vertragsverletzung die fristlose Kündigung. Die Möbelfabrik opponierte der fristlosen Kündigung und behauptete, auf den vertragsgegenständlichen Möbeln beständen soweit ersichtlich keine Schutzrechte. Die Stiftung erwiderte, die Möbel seien urheberrechtlich geschützt und sie werde nicht dulden, dass die Möbelfabrik solche nach der Aufbrauchfrist weiterhin herstellen und vertreiben werde. Die Möbelfabrik bot jedoch auf ihrer Internetseite weiterhin den von Max Bill entworfenen "Kreuzzargenstuhl" wie auch den von ihm ursprünglich für die Hochschule für Gestaltung (HfG) Ulm geschaffenen Barhocker ("HfG-Barhocker") an.
Die Stiftung schloss in der Folge mit der Möbelmanufaktur C._ AG einen neuen exklusiven Lizenzvertrag zur Re-Edition der gesamten "Max-Bill-Kollektion".
B.
B.a. Mit Klage vom 25. Mai 2012 stellte die Stiftung beim Handelsgericht des Kantons St. Gallen unter anderem folgende Begehren (Ziffer 1 betrifft den Kreuzzargenstuhl) :
" 2. Der Beklagten sei unter Androhung der Straffolge von <ref-law> im Zuwiderhandlungsfall gegenüber ihren Organen zu untersagen, Stühle in der Form des von Max Bill entworfenen 'HfG Barhockers' selbst oder durch Dritte herzustellen oder zu vertreiben:
3. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin über die Anzahl aller von ihr seit dem 1. Januar 2012 hergestellten und verkauften Stühle gemäss Ziffer 1. und 2. sowie über alle damit erzielten Umsätze und Gewinne Auskunft zu erteilen.
4. Die Beklagte sei zu verurteilen, der Klägerin eine nach dem Ergebnis der Auskunftserteilung gemäss vorstehendem Rechtsbegehren durch die Kl ägerin noch zu beziffernden oder durch das Gericht festzulegenden Betrag als finanzielle Wiedergutmachung zu bezahlen.
5. [Kosten]."
Die Beklagte beantragte die Abweisung der Klage.
B.b. Mit Urteil vom 30. November 2016 untersagte das Handelsgericht der Beklagten, Stühle gemäss Ziffer 1 der Rechtsbegehren herzustellen und verpflichtete diesbezüglich die Beklagte zur Auskunfterteilung im Sinne von Ziffer 3 der Rechtsbegehren. Ziffer 2 der Rechtsbegehren der Klägerin wies das Handelsgericht ab. Es hielt fest, dass Hocker seit Urzeiten bekannte Sitzmöbel seien. Die erste Herstellung eines HfG-Barhockers fällt danach zeitlich in die Mitte der 50er Jahre des letzten Jahrhunderts, wobei die vorliegend massgebende Fassung für die Expo 1964 in Lausanne überarbeitet wurde; der HfG-Barhocker zeichnet sich nach den Erwägungen des angefochtenen Urteils durch seine reduzierte Formgebung aus. Das Handelsgericht definierte das Konzept des Barhockers als Verbindung einer runden Sitzfläche mit leicht schräg gestellten Beinen und einem Ring, der die Konstruktion stabilisiert und gleichzeitig als Fussstütze dient; die Vorinstanz stellte fest, dass dieses Konzept zum Zeitpunkt der Entwicklung des HfG-Barhockers bekannt war und führte namentlich vier ältere Modelle an.
Ausserdem verweist das Gericht auf einen Barhocker von Robin Day, der etwa in der gleichen Zeit wie der HfG-Barhocker, d.h. Ende der 50er, Anfang der 60er Jahre erstmals hergestellt wurde. Das Gericht schliesst aus dem Überblick, dass nahezu alle Bestandeselemente des HfG-Barhockers auf die eine oder andere Weise in älteren Modellen enthalten waren; es erachtet als letztlich unerheblich, ob die Hocker drei- oder vierbeinig ausgestaltet seien, da die gemeinsame Urform mit ihren schräg in das Sitzbrett eingepassten Beinstollen weitere Varianten gleichsam vorgebe, die vom Melkstuhl mit einem Bein bis zur vierbeinigen Ausführung führten. Unter Bezugnahme auf das Gerichtsgutachten verneint die Vorinstanz sodann, dass der HfG-Barhocker einen Stil wesentlich mitgeprägt habe oder sich deutlich von den damals bekannten Stilrichtungen unterscheide. Aufgrund der vorbekannten Modelle, die bereits alle wesentlichen Bestandteile des HfG-Barhockers aufgewiesen hätten, sei die Gestaltung des HfG-Barhockers derart stark eingeschränkt gewesen, dass für individuelle oder originelle Merkmale kein Raum mehr blieb, sei doch die Gestaltung des fraglichen Hockers entsprechend dem Zeitgeist auf das absolut Wesentliche reduziert gewesen. Nachdem im Zweifelsfall von einem rein handwerklichen Erzeugnis auszugehen sei, erfüllt der HfG-Barhocker nach den Erwägungen im angefochtenen Urteil die Anforderungen an den individuellen Charakter eines urheberrechtlich geschützten Werks nicht. Die Vorinstanz verneinte sodann ein unlauteres Verhalten der Beklagten.
C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Klägerin im Wesentlichen, es sei ihre Klage vollumfänglich gutzuheissen und die Kosten des kantonalen Verfahrens seien entsprechend zu verlegen. Sie rügt, die Vorinstanz habe bundesrechtswidrig auf einen Vergleich mit dem Barhocker von Robin Day abgestellt, der nicht vorbekannt gewesen sei, sie habe zu Unrecht eine mosaikartige Betrachtungsweise angewandt, statt auf den Gesamteindruck abzustellen, habe bundesrechtswidrig eine deutliche Unterscheidung zu bestehenden Stilrichtungen verlangt und bundesrechtswidrig strengere Kriterien für Werke angewandter Kunst als für zweckfreie Kunst zugrunde gelegt. Sie bringt vor, eine korrekte Anwendung von <ref-law> hätte ergeben, dass der umstrittene HfG-Barhocker im Vergleich zum damals bekannten Formenschatz in Berücksichtigung der eingeschränkten Gestaltungsfreiheit die urheberrechtlich massgebende Individualität aufweise. Ausserdem rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe Art. 2 und aArt. 3 lit. d UWG verletzt, indem sie die lauterkeitsrechtliche Grundlage ihrer Ansprüche verneinte.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Antwort die Abweisung der Beschwerde.
Das Handelsgericht des Kantons St. Gallen verzichtet auf Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die formellen Voraussetzungen für die Beschwerde in Zivilsachen sind erfüllt und geben keinen Anlass für ausführlichere Erwägungen.
2.
Das Bundesgesetz vom 9. Oktober 1992 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz, URG; SR 231.1) definiert das Werk in <ref-law>: "Werke sind, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck, geistige Schöpfun gen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben." Dazu gehören nach <ref-law> insbesondere Werke der angewandten Kunst.
2.1. Nach der Legaldefinition geniessen Werke der angewandten Kunst urheberrechtlichen Schutz, wenn sie als geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter anzusehen sind. Originalität im Sinne einer persönlichen Prägung durch den Urheber oder die Urheberin ist nach dem geltenden, revidierten Gesetz nicht erforderlich. Vorausgesetzt wird, dass der individuelle Charakter im Werk selbst zum Ausdruck kommt. Massgebend ist die Werk-Individualität und nicht die Urheber-Individualität (<ref-ruling> E. 4.2; <ref-ruling> E. 2.1; <ref-ruling> E. 4.4, 714 E. 2.1; seither etwa Urteile 4A_482/2013 vom 19. März 2014 E. 3.2.2; 4A_78/2011 vom 2. Mai 2011 E. 2.1). Dabei hängen die Anforderungen an die Individualität vom Spielraum ab, der für die individuelle Gestaltung zur Verfügung steht; je geringer dieser ist, desto eher ist Individualität zu bejahen (<ref-ruling> E. 4b S. 331 mit Hinweis). Geschützt ist, was sich als individuelle oder originelle Schöpfung von den tatsächlichen oder natürlichen Vorbedingungen im Rahmen der Zweckbestimmung abhebt (<ref-ruling> E. 4b S. 331; <ref-ruling> E. 2a). Diktiert allerdings der Gebrauchszweck die Gestaltung durch vorbekannte Formen derart, dass für individuelle oder originelle Merkmale praktisch kein Raum bleibt, liegt ein rein handwerkliches Erzeugnis vor, das vom Schutz des Urheberrechts auszunehmen ist (<ref-ruling> E. 4b S. 331; <ref-ruling> E. 2a; <ref-ruling> E. I.2a S. 197; je mit Hinweisen). Dabei werden nach der Rechtsprechung bei Werken der angewandten Kunst verhältnismässig hohe Anforderungen an die Individualität gestellt; im Zweifel ist danach auf eine rein handwerkliche Leistung zu erkennen (BGE <ref-ruling> E. I.2a S. 197 mit Hinweis; bestätigt im Urteil 4A_78/2011 vom 2. Mai 2011 E. 2.4).
2.2. Für Sitzmöbel besteht eine Vielzahl möglicher Formen, weshalb sich nicht sagen lässt, ihre Gestaltung sei weitgehend oder gar ausschliesslich durch deren Zweck vorgegeben. Es ist denn auch in ständiger Rechtsprechung anerkannt, dass sie urheberrechtlichen Schutz geniessen können (BGE <ref-ruling> E. I.2a S. 197 mit Hinweisen). Erforderlich und hinreichend ist für diesen Schutz, dass über eine rein handwerkliche oder industrielle Arbeit hinaus eine individuelle künstlerische Gestaltung erkennbar ist, die sich von den vorbekannten Formen deutlich unterscheidet, was namentlich zutrifft, wenn sich das Möbelstück von bisherigen Stilrichtungen klar abhebt und eine neue Richtung einleitet oder wesentlich mitbestimmt (BGE <ref-ruling> E. I.2a S. 197; vgl. auch <ref-ruling> E. 2 S. 549). Die Vorinstanz hat im vorliegenden Fall unter Bezugnahme auf das von ihr eingeholte Gutachten verneint, dass der HfG-Barhocker einen Stil wesentlich mitgeprägt habe. Der Hocker zeichnet sich nach den Erwägungen im angefochtenen Urteil durch seine reduzierte Formgebung aus, wobei das Konzept des Barhockers definiert wird als Verbindung einer runden Sitzfläche mit leicht schräg gestellten Beinen und einem Ring, der die Konstruktion stabilisiert und gleichzeitig als Fussstütze dient. Die Vorinstanz stellt fest, dass dieses Konzept zum Zeitpunkt der Entwicklung des HfG-Barhockers bekannt war und führt namentlich vier ältere Modelle an, in denen nahezu alle Bestandeselemente des HfG-Barhockers auf die eine oder andere Weise enthalten waren, wobei unerheblich sei, ob die Hocker drei- oder vierbeinig ausgestaltet seien, da die gemeinsame Urform mit ihren schräg in das Sitzbrett eingepassten Beinstollen weitere Varianten gleichsam vorgebe. Die Vorinstanz fügt zudem an, dass in etwa der gleichen Zeit ein Barhocker von Robin Day hergestellt wurde, dessen einziger Unterschied darin bestehe, dass die Stahlrohre unterhalb der Sitzfläche mittig zusammenlaufen, während sie beim HfG-Barhocker etwas auf Distanz gesetzt sind.
2.3. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, die Vorinstanz habe auf einen nicht vorbekannten Formenschatz abgestellt, indem sie nicht nur auf vier vorbekannte Barhocker, sondern auch auf denjenigen von Robin Day verwiesen habe.
2.3.1. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die Datierung des Barhockers von Robin Day, den sie abbildet, schwierig ist und dass es naheliegt anzunehmen, dass dieser Hocker etwa in der gleichen Zeit wie der HfG-Barhocker erstmals hergestellt wurde, nämlich Ende 50er, Anfang 60er Jahre des letzten Jahrhunderts. Aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt sich indes nicht ausdrücklich, inwiefern die Vorinstanz diesen Hocker in ihre Erwägungen einbezogen hat.
2.3.2. Die Vorinstanz stellt fest, dass "im Grunde nahezu alle Bestandeselemente des HfG-Barhockers bereits auf die eine oder andere Weise in älteren Modellen enthalte n waren". Sie verneint den individuellen Charakter des hier umstrittenen Hockers in der Erwägung, dass eine stilistische Einordnung praktisch unmöglich sei, weil alle Bestandteile auf das Wesentliche reduziert seien, ohne dass für eine weitere formale Ausgestaltung noch Spielraum bleibe, wobei dieser fast schon asketische Minimalismus ein durchgehender Charakterzug des 20. Jahrhundert und für die mittleren 50er Jahre nicht mehr neu gewesen sei. Die Vorinstanz verneint gestützt darauf eine deutliche Unterscheidung zu den damals bestehenden Stilrichtungen.
2.3.3. Die Vorinstanz hat entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin den Barhocker von Robin Day nicht als vorbekanntes Modell betrachtet. Sie hat klargestellt, dass dieses Modell etwa gleichzeitig erstmals hergestellt wurde wie der hier umstrittene Hocker, aber sie hat dem HfG-Barhocker den urheberrechtlichen Schutz in der Erwägung verweigert, dass eine deutliche Unterscheidung zu den damals bekannten Stilrichtungen fehle. Aufgrund dieser Erwägung ist davon auszugehen, dass sie sich auf das gleichzeitig entwickelte Modell von Robin Day bezog, um zu zeigen, dass die minimalistische Ausgestaltung der vorbekannten Elemente zu ähnlichen Modellen führte.
2.3.4. Die Rüge der Beschwerdeführerin trifft nicht zu, dass die Vorinstanz die Individualität des HfG-Barhockers wegen der Ähnlichkeit mit dem Barhocker von Robin Day als vorbekannte Form verneint hat.
2.4. Die Beschwerdeführerin rügt zu Recht, die Vorinstanz habe eine unzulässige "mosaikartige" Betrachtung angewandt, indem sie den vorbekannten Formenschatz in einzelne Elemente zergliedert und diese miteinander verglichen habe. Für den urheberrechtlichen Schutz entscheidend ist der künstlerische Eindruck der Formgebung, der nicht die notwendige oder gar ausschliessliche Folge eines einzelnen Bauelementes ist, sondern durch die Gestaltung, Linienführung und das Zusammenwirken aller Elemente bestimmt wird. Dabei kann zwar die Gestaltung eines Elementes dominieren und so hervorstechen, dass es prägend wirkt. Aber der Vergleich einzelner Elemente ist nicht entscheidend (vgl. BGE <ref-ruling> E. I.2b S. 198). Nicht entscheidend ist jedenfalls, dass einzelne Elemente vorbekannt sind.
2.5. Die Beschwerdeführerin rügt sodann zu Recht, die Vorinstanz habe dem Umstand der fehlenden deutlichen Unterscheidung zu den bestehenden Stilrichtungen im Rahmen ihrer Beurteilung der Werk-Individualität zu viel Bedeutung beigemessen und damit die Anforderungen an die Individualität eines Werks überspannt. Zwar hat das Bundesgericht im amtlich publizierten Urteil BGE <ref-ruling> ausgeführt, dass die Individualität namentlich dann zu bejahen ist, wenn sich das Möbelstück von bisherigen Stilrichtungen klar abhebt und eine neue Richtung einleitet oder wesentlich mitbestimmt. Als massgebend für die Individualität des Werks wird in diesem Urteil jedoch hervorgehoben, dass über eine rein handwerkliche oder industrielle Arbeit hinaus eine individuelle künstlerische Gestaltung erkennbar ist, die sich von den vorbekannten Formen deutlich abhebt. Dies kann auch der Fall sein, wenn keine neue Stilrichtung eingeleitet oder wesentlich mitbestimmt wird, worauf im Übrigen auch der angefochtene Entscheid in anderem Zusammenhang hinweist.
2.6. Schliesslich kritisiert die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz für Werke der angewandten Kunst vergleichsweise höhere Anforderungen an die Individualität stelle, indem sie den urheberrechtlichen Schutz im Zweifelsfall verweigere.
2.6.1. Das Bundesgericht hat im unveröffentlichten Urteil 4A_78/2011 vom 2. Mai 2011 unter Verweis auf die Materialien und die Doktrin (IVAN CHERPILLOD, in: Müller/Oertli [Hrsg.], Urheberrechtsgesetz, Kommentar, 2006, N. 56 zu <ref-law>; ROLAND VON BÜREN/MICHAEL A. MEER, in: Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, SIWR Bd. II/1, 2. Aufl. 2006, S. 77) erkannt, dass die Praxis, wonach im Zweifel bei Werken der angewandten Kunst eine rein handwerkliche Leistung vorliegt, weiterhin gilt. Die Beschwerdeführerin befürwortet namentlich unter Verweis auf eine Praxisänderung des deutschen Bundesgerichtshofs (Urteil I ZR 143/12 vom 13. November 2013, publ. in: Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen [BGHZ] 199 [2014] 52 sowie GRUR 2/2014 S. 175 - "Geburtstagszug") eine Änderung der Rechtsprechung. Sie hält die Praxis des deutschen Höchstgerichts unter Verweis auf BGE 75 II 355 S. 360/362 und die EU-Designrichtlinie für relevant, da diese auch dem schweizerischen Gesetzgeber als Leitlinie diente (Botschaft vom 16. Februar 2000 zu einem Bundesbeschluss zur Genfer Akte des Haager Musterschutz-Abkommens und einem Bundesgesetz über den Schutz von Design, BBl 2000 2781).
2.6.2. Die Geltungsbereiche des URG einerseits und des DesG (SR 232.12) anderseits unterscheiden sich dadurch, dass das Urheberrecht die "individuelle", das Designrecht die "eigenartige" Leistung schützt. Der Schutz beider Gesetze gilt der kreativen Formgebung. Aus dem grundsätzlich übereinstimmenden Schutzzweck ergibt sich angesichts des unterschiedlich weit reichenden Schutzes, dass die Voraussetzungen der urheberrechtlichen Individualität höher sein müssen als die Eigenart des Designrechts (LUCAS DAVID, in: Müller/Oertli [Hrsg.], Urheberrechtsgesetz, Kommentar, 2. Aufl. 2012, Einführung, N. 27). Ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst kann daher nur vorliegen, wenn die künstlerische Gestaltung eines handwerklichen Erzeugnisses mindestens die designrechtliche Eigenart (<ref-law>) unbestreitbar klar und deutlich erreicht. Für die designrechtliche Eigenart ist erforderlich, dass sich der Gesamteindruck der beanspruchten Form in der Beurteilung der an einem Kauf der entsprechend gestalteten Produkte unmittelbar interessierten Personen vom Vorbekannten massgeblich abhebt (<ref-ruling> E. 2.2 S. 550; <ref-ruling> E. 5.1.1; vgl. auch <ref-ruling> E. 6). Da Werke der angewandten Kunst durch ihren Gebrauchszweck bestimmt sind, ist entscheidend, ob sich die künstlerische Formgebung im Rahmen dieses Zwecks von den vorbekannten Formen so deutlich abhebt, dass sie als einmalig erscheint.
2.7. Die Vorinstanz hat dem "HfG-Barhocker" von Max Bill den urheberrechtlichen Schutz namentlich in der Erwägung verweigert, die Formgebung bestehe aus vorbekannten Elementen eines Hockers, die auf das absolute Minimum reduziert seien, so dass für weitere formale Ausgestaltung kein Spielraum bleibe bzw. sich die Formgebung künstlerisch gar nicht mehr individualisieren lasse. Die vorbekannten Elemente, aus denen sich ein Barhocker zusammensetzt, definiert die Vorinstanz dabei als runde Sitzfläche mit leicht abgeschrägten Stützen und einer kreisrunden Stabilisierung, die zugleich als Fussstütze dient. Damit beschreibt die Vorinstanz indes nur eine mögliche Ausführung eines Barhockers, wie sich aus den im angefochtenen Urteil abgebildeten vorbekannten Modellen ergibt. Danach bestehen zwar die vorbekannten Barhocker aus einer Sitzfläche, Stützen und einer Stabilisierung, welche die Stützen verbindet. Dass jedoch die vorbekannten Modelle von Barhockern im Zeitpunkt der erstmaligen Herstellung des HfG-Barhockers ausschliesslich runde Sitzflächen und leicht abgeschrägte Stützen aufgewiesen hätten, ergibt sich daraus gerade nicht. Auch die im angefochtenen Urteil abgebildeten Modelle, die dem HfG-Barhocker am nächsten kommen, weisen zum Teil viereckige Sitzflächen bzw. gerade Stützen (am Rande der Sitzfläche angebracht) bzw. auf die Mitte der Sitzfläche zulaufende Stützen auf, die zudem unterschiedlich proportioniert und ausgestaltet sind. Dass die vorbekannten Hocker teilweise nicht drei, sondern vier Stützen haben, stellt die Vorinstanz selbst fest, hält dies jedoch ohne Auseinandersetzung mit der Wirkung auf die Formgebung des Hockers für unerheblich.
2.8. Der HfG-Barhocker ist als Werk geschützt, wenn er sich als individuelle oder originelle Schöpfung von den tatsächlichen oder natürlichen Vorbedingungen im Rahmen der Zweckbestimmung deutlich abhebt (<ref-ruling> E. 4b S. 331; <ref-ruling> E. 2a; vgl. auch <ref-ruling> E. 4.2).
2.8.1. Die Vorinstanz hat den Gebrauchszweck, in dessen Rahmen vorbekannte Formen der Gestaltung zu berücksichtigen sind, zutreffend als Barhocker definiert. Die praktische Anwendung besteht in der Möglichkeit, die an einer Bar servierten Getränke und Speisen sitzend zu konsumieren; die Sitzflächen müssen daher auf einer Höhe angebracht sein, die der sitzenden Person die bequeme Erreichbarkeit der Angebote auf der Bar gewährleistet. Da Bars regelmässig für Konsumationen durch stehende Personen eingerichtet sind, sind sie etwa eine Treppenstufe höher als die üblichen Tische; entsprechend müssen die Sitzflächen um etwa eine Treppenstufe höher liegen als diejenigen für die Konsumation an Tischen. Um die Sitzfläche zu erreichen, muss eine Aufstiegsmöglichkeit bestehen. Der Gebrauchsgegenstand Barhocker ist daher so konzipiert, dass eine Sitzfläche auf Trägern in einer Höhe angebracht ist, die durch einen Aufstieg in Höhe einer Stufe erreicht werden kann; dabei hat sich herausgebildet, die Aufstiegsmöglichkeit durch eine horizontale Leiste ausserhalb oder innerhalb der Träger zu gewährleisten: diese dient gleichzeitig der Stabilisierung der Träger und erlaubt ausserdem der sitzenden Person, die Füsse darauf zu stellen.
2.8.2. Die Elemente, welche einen Barhocker seiner Funktion nach charakterisieren, bestehen somit aus Trägern, welche eine Sitzgelegenheit in Höhe von 60-80 cm tragen und um die auf einer Höhe von ca. 20 cm ab Boden eine horizontale Leiste angebracht ist. Der Spielraum für die Gestaltung von Hockern, welche diese Elemente aufweisen, ist nicht sehr eingeschränkt, wie schon die im angefochtenen Urteil als vorbekannt angeführten Formen zeigen (vgl. vorn B.b). Die Träger müssen nicht - in unterschiedlichem Winkel - abgeschrägt sein, sondern können auch völlig senkrecht ausgestaltet sein (in diesem Fall aus Gründen der Stabilität wohl am äusseren Rand der Sitzfläche). Die Sitzfläche ihrerseits kann unterschiedlich geformt sein (z.B. Rechtecke, runde oder ovale Formen, mit oder ohne Lehne). Die Leisten können eckig oder rund, innerhalb oder ausserhalb der Träger montiert sein. Ausserdem kann Materialwahl oder Farbgebung den Gesamteindruck der Gestaltung eines Barhockers wesentlich verändern.
2.8.3. Die Vorinstanz hält zutreffend fest, dass sich der HfG-Barhocker durch Minimalismus seiner Formgebung auszeichnet. Ihr kann indes nicht gefolgt werden, wenn sie die Individualität aus der Erwägung verneint, dass eine weitere Reduktion der Formen nicht mehr denkbar ist. Gerade klassische Formen zeichnen sich mitunter dadurch aus, dass die Eleganz ihrer Gestaltung mit minimalen Elementen beeindruckt. Die funktional notwendigen Elemente eines Barhockers - Träger, Sitzfläche und Leiste - sind beim HfG-Barhocker zwar minimal so ausgestaltet, dass die drei, durch eine runde Leiste verbundenen Träger in optimalem Winkel direkt mit der entsprechend proportionierten runden Sitzfläche verbunden sind. Es kann indes nicht gesagt werden, damit sei auch technisch-funktional die stabilste Form so gestaltet, dass sie nicht monopolisiert werden dürfe. Denn es trifft nicht zu, dass etwa Hocker mit vier völlig vertikal gestalteten oder in anderem Winkel abgeschrägten Trägern, mit einer eckigen oder anders proportionierten Sitzfläche ihren Zweck weniger gut erreichen würden als die hier umstrittene "minimale" Gestaltung. Soweit die Vorinstanz daher sinngemäss die Individualität aus der Erwägung verneint, dass der technisch-funktionale Zweck eines Barhockers nicht besser erreicht werden könne als mit der minimalen Gestaltung der erforderlichen Elemente, kann ihr nicht gefolgt werden. Der künstlerische Eindruck, der durch die minimalistische Gestaltung erreicht wird, ist nicht funktional bedingt.
2.8.4. Die Vorinstanz hat als vorbekannte Formen von Barhockern vier Modelle berücksichtigt. Es ist nicht bestritten, dass diese für vorbekannte Formen typisch sind bzw. die dem HfG-Barhocker am ähnlichsten erscheinenden vorbekannten Gestaltungen darstellen. Von diesen Formen unterscheidet sich der hier umstrittene HfG-Barhocker bzw. dessen Vorgänger (dessen runde Sitzfläche aus Holz gefertigt und dessen Befestigungsleiste noch ausserhalb der Träger angebracht war) wesentlich. Der Gesamteindruck des HfG-Barhockers hebt sich von den im angefochtenen Urteil abgebildeten vorbekannten Formen künstlerisch so ab, dass seine urheberrechtliche Individualität nicht verneint werden kann. So sind nicht nur die drei Träger (die optisch selbstverständlich einen anderen Eindruck hervorrufen als vier Träger) in ihrer Schrägstellung und unmittelbaren Befestigung etwas innerhalb der unteren Seite der Sitzfläche in keinem der Vorgängermodelle ähnlich verwirklicht. Auch das Verhältnis zwischen den (gestalterisch optimal abgeschrägten) Trägern und der runden (verhältnismässig kleinen) Sitzfläche prägt den Gesamteindruck des HfG-Barhockers so, wie es in keinem der vorbekannten Modelle auch nur annähernd angedeutet ist.
2.8.5. Durch die "minimalistische" Ausgestaltung der für einen Barhocker notwendigen Elemente und ihre aufeinander abgestimmte Proportionierung erweckt der HfG-Barhocker einen Gesamteindruck, der ihn als solchen individualisiert und von den vorbekannten Modellen deutlich abhebt. Der urheberrechtliche Schutz kann diesem Werk angewandter Kunst daher nicht versagt werden. Die Beschwerde ist aus diesem Grunde gutzuheissen und die Klage auch in Bezug auf den HfG-Barhocker gutzuheissen.
Die Beschwerdegegnerin wendet gegen das Rechtsbegehren zwar ein, es sei überschiessend, da sie die umstrittenen Möbelstücke nie durch Dritte habe herstellen lassen. Dass sie zur Herstellung durch Dritte berechtigt sein könnte, behauptet sie indes zu Recht nicht. Würde sie dies beabsichtigten, stände der Beschwerdeführerin das Recht zu, ihr dies zu untersagen. Für den Fall, dass sie nie beabsichtigte, die Möbel durch Dritte herstellen zu lassen, fehlt der Beschwerdeführerin zwar ein Rechtsschutzinteresse. Es ist aber nicht ersichtlich, welches Interesse die Beschwerdegegnerin haben könnte, dass das Verbot im vorliegenden Verfahren beschränkt wird, zumal die Vorinstanz in Ziffer 1 ein entsprechendes Verbot rechtskräftig erlassen hat. Das Verbot ist daher entsprechend den Begehren zu formulieren.
3.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage ist auch in Bezug auf Ziffer 2 der Rechtsbegehren gutzuheissen. Entsprechend ist das Auskunftsbegehren gemäss Ziffer 3 auch in Bezug auf den HfG-Barhocker gutzuheissen, mit der Folge im Sinne von Ziffer 4 der Begehren. Die Ziffern 5 und 6 des angefochtenen Urteils sind entsprechend aufzuheben und die Sache ist zur Neuverlegung der Kosten des kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin zu auferlegen (<ref-law>). Diese hat der Beschwerdeführerin deren Parteikosten für das bundesgerichtliche Verfahren zu ersetzen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Ziffern 2 und 3 sowie 5 und 6 des Urteils des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2016 werden aufgehoben.
1.1. Ziffer 2 dieses Urteils wird wie folgt neu gefasst:
"Der Beklagten wird unter Androhung der Straffolge von <ref-law> im Zuwiderhandlungsfall gegenüber ihren Organen untersagt, Stühle in der Form des von Max Bill entworfenen 'HfG-Barhockers' selbst oder durch Dritte herzustellen oder zu vertreiben:
1.2. Ziffer 3 dieses Urteils wird wie folgt neu gefasst:
"Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin über die Anzahl aller von ihr seit dem 1. Januar 2012 hergestellten und verkauften 'Kreuzzargenstühle' gemäss Ziffer 1 und 'HfG-Barhocker' gemäss Ziffer 2 sowie über alle damit erzielten Umsätze und Gewinne Auskunft zu erteilen."
2.
Die Sache wird zur Neuverteilung der Kosten des kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zurückgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von 5'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
4.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin deren Parteikosten für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. Juli 2017
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann


facts:
Sachverhalt:
A.
X._ tötete am 20. Mai 2013 seine getrennt von ihm lebende Ehefrau A._ in deren Wohnung, indem er ihren Kopf zuerst an die Wand und in der Folge wiederholt auf den Küchenboden schlug. Sie hatte ihm erklärt, dass sie ihn nicht mehr liebe und es keine Chance mehr für ihn gebe.
Das Bezirksgericht Rheinfelden verurteilte X._ am 10. Februar 2016 wegen vorsätzlicher Tötung zu einer Freiheitsstrafe von 12 Jahren.
Mit Urteil vom 3. April 2017 hiess das Obergericht des Kantons Aargau die von der Staatsanwaltschaft hiergegen erhobene Berufung gut und wies die Anschlussberufung von X._ ab. Es sprach ihn des Mordes schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 18 Jahren.
B.
Mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht vom 4. Mai 2017 beantragt X._ in erster Linie, das Urteil des Obergerichts sei im Schuld-, Straf- und Kostenpunkt aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, ihn wegen vorsätzlicher Tötung zu einer Freiheitsstrafe von 12 Jahren zu verurteilen. Subeventualiter sei die Sache lediglich zur Neubeurteilung im Strafpunkt an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subsubeventualiter sei seine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 12 Jahren wegen vorsätzlicher Tötung mit einer Übernahme der Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens durch den Staat zu verbinden.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, das Obergericht habe sein Urteil unzureichend begründet. Es habe gerade einmal auf rund eindreiviertel Seiten ausgeführt, warum von einem Mord und nicht von einer vorsätzlichen Tötung auszugehen sei. Die Begründung sei kurz und bei näherer Betrachtung oberflächlich. Von einer Berufungsinstanz sei eine höhere Begründungsdichte zu erwarten. Hinzu komme, dass es sich um einen schweren Tatvorwurf handle. Mit den beschwerdeführerischen Argumenten habe sich das Obergericht nicht auseinandergesetzt.
1.2. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen der betroffenen Person hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei kann sie sich auf die wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (<ref-ruling> E. 3.2.4 S. 41; <ref-ruling> E. 2.2 S. 84; je mit Hinweisen).
1.3. Das Obergericht hat in nachvollziehbarer Weise dargelegt, weshalb es die qualifizierenden Merkmale des Tatbestands des Mordes nach Art. 112 StGB für gegeben erachtete und ist insofern seiner Begründungspflicht nachgekommen. Aus dem rechtlichen Gehör lassen sich keine quantitativen Anforderungen an die Ausführlichkeit der Entscheidbegründung ableiten. Der Beschwerdeführer war zudem gestützt darauf ohne Weiteres in der Lage, seine Kritik im bundesgerichtlichen Verfahren vorzubringen. Mit welchen seiner Argumente sich die Vorinstanz nicht auseinandergesetzt haben soll, legt er nicht dar (Art. 42 Abs. 2 BGG). Seine Rüge ist somit unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.
2.
2.1. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, er habe nicht besonders skrupellos gehandelt, wie dies Art. 112 StGB voraussetze. Die Vorinstanz habe insofern verkannt, dass zwischen ihm und dem Opfer eine Konfliktsituation bestand, die sich immer weiter verschärft habe. Dazu habe auch das Opfer seinen Teil beigetragen. Die im Herbst 2012 erfolgte Trennung von seiner Ehefrau und seinem Sohn habe bei ihm tiefste Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit ausgelöst. Diese habe sowohl eine persönliche als auch eine finanzielle Dimension gehabt. In der dadurch ausgelösten depressiven Verfassung habe er sich am Tag der Tat zu seiner Ehefrau begeben und erkennen müssen, dass sie nicht mehr mit ihm zusammenleben wollte. Da habe er seine Gefühle und Handlungen nicht mehr kontrollieren können und es sei zur Tötung gekommen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei die Tat demnach nicht von langer Hand geplant gewesen. Auch offenbare die Art der Tatausführung keine besondere Skrupellosigkeit, zumal das Opfer bereits zu einem frühen Zeitpunkt bewusstlos geworden und verstorben sei. Er habe das Opfer also nicht während langer Zeit qualvoll gepeinigt, wie das Obergericht entgegen den gutachterlichen Feststellungen annehme. Dass er nach dem Todeseintritt weiterhin auf den toten Körper eingewirkt habe, sei nicht massgeblich. Immer wieder habe er zudem versucht, sich eines Besseren zu besinnen. Wohl sei sein Handeln in einem gewissen Masse egoistisch und von Rachegelüsten geprägt gewesen. Der Grad der besonderen Skrupellosigkeit sei damit jedoch nicht erreicht.
2.2. Eine vorsätzliche Tötung ist als Mord zu qualifizieren, wenn der Täter besonders skrupellos handelt, namentlich wenn sein Beweggrund, der Zweck der Tat oder die Art der Ausführung besonders verwerflich sind (Art. 112 StGB). Mord zeichnet sich nach der Rechtsprechung durch eine aussergewöhnlich krasse Missachtung fremden Lebens bei der Durchsetzung eigener Absichten aus. Es geht um die besonders verwerfliche Auslöschung eines Menschenlebens. Für die Qualifikation verweist das Gesetz in nicht abschliessender Aufzählung auf äussere (Ausführung) und innere Merkmale (Beweggrund, Zweck). Diese müssen nicht alle erfüllt sein, um Mord anzunehmen. Entscheidend ist eine Gesamtwürdigung der äusseren und inneren Umstände der Tat. Eine besondere Skrupellosigkeit kann beispielsweise entfallen, wenn das Tatmotiv einfühlbar und nicht krass egoistisch war, so etwa wenn die Tat durch eine schwere Konfliktsituation ausgelöst wurde. Für Mord typische Fälle sind die Tötung eines Menschen zum Zwecke des Raubes, Tötungen aus religiösem oder politischem Fanatismus oder aus Geringschätzung (<ref-ruling> E. 1a S. 13 f. mit Hinweisen).
2.3. Das Obergericht legte dar, gestützt auf das rechtsmedizinische Gutachten des IRM Bern vom 5. Juli 2013 und die Aussagen des Beschwerdeführers sei davon auszugehen, dass er das Opfer zunächst mit dem Gesicht gegen die Wand geschlagen habe. Das Opfer sei in Rückenlage auf dem Boden zu liegen gekommen, woraufhin er dessen Kopf gewaltsam gegen den Boden geschlagen habe; es könne nicht mit Sicherheit festgestellt werden, wie oft. Aufgrund des Verletzungsbilds stehe jedenfalls fest, dass er enorme Gewalt angewendet habe. Es sei von einem "Overkill" auszugehen, einer Gewalteinwirkung also, die deutlich über das für eine Tötung notwendige Mass hinausgehe. Unklar sei, ob sich das Opfer habe wehren können, wann genau es das Bewusstsein verloren habe und ob das schwere Ausmass der Schädelverletzungen vor oder nach Eintritt des Todes entstanden sei. Die Verletzungsfolgen seien für den Beschwerdeführer aufgrund des grossen Blutverlusts gut erkennbar gewesen. Sein Vorbringen, er habe das Opfer zurückgelassen, ohne sich sicher zu sein, ob es tot sei, sei nicht glaubhaft. Nach der Tat habe er denn auch weder Hilfe organisiert noch sonst eine Handlung vorgenommen, die auf eine unmittelbare Reue schliessen liesse. Vielmehr habe er das Opfer auf den Bauch gedreht, ihm das Pyjama-Oberteil über den Kopf gezogen und sei nach Hause gegangen. Dort habe er einen Chat zwischen dem Opfer und einem Dritten auf Facebook veröffentlicht, um die kurz vorher brutal Getötete in einem schlechten Licht erscheinen zu lassen. Dies zeuge von Kaltblütigkeit und einem Fehlen jeglicher Empathie gegenüber dem Opfer.
Der Beschwerdeführer habe den Gedanken, seine von ihm getrennt lebende Ehefrau zu töten, bereits mehrere Monate vor der Tat in sich getragen. Das ergebe sich aus den Protokollen eines Chats mit einer weiteren Person, wo von unterschiedlichen Tötungsmethoden (mit einer Waffe/Pistole, mit den eigenen Händen) die Rede sei. Dennoch sei davon auszugehen, dass der eigentliche Auslöser die (erneute) Aussage seiner Ehefrau gewesen sei, dass sie ihn nicht mehr liebe und keine Chance für ihn sehe. Es stehe deshalb nicht fest, dass er das Opfer von Anfang an mit der Absicht aufgesucht habe, es zu töten, komme, was wolle. Die Frage nach der Planung der Tat könne letztlich nicht mit Sicherheit beantwortet werden.
Hingegen seien die Beweggründe als verwerflich zu qualifizieren. Der Beschwerdeführer habe seine Ehefrau getötet, weil sie ihn verlassen hatte, sich mit anderen Männern traf und ihm offen mitteilte, dass sie ihn nicht mehr liebe. Er habe seine Ehefrau in seinem Machtbereich behalten wollen und seine Sichtweise, dass kein anderer Mann mit ihr zusammen sein dürfe, über ihr Leben gestellt. Der Umstand, dass er seine Ehefrau nicht früher tötete, zeuge zwar von einer gewissen Unschlüssigkeit und möglicherweise auch der Hoffnung, sie wieder für sich zu gewinnen. An seinen krass egoistischen Beweggründen zur Tat ändere dies jedoch nichts.
2.4. Das Obergericht hat nicht verkannt, dass zwischen dem Beschwerdeführer und dem Opfer eine Konfliktsituation bestand. Inwiefern dazu auch das Opfer seinen Teil beigetragen haben soll, wie der Beschwerdeführer vorbringt, legt er nicht näher dar und ist auch nicht ersichtlich. Aus dem angefochtenen Urteil sowie jenem des Bezirksgerichts Rheinfelden geht diesbezüglich hervor, dass das Opfer den Beschwerdeführer verliess, womit sich dieser nicht abfinden konnte. Dass das Opfer dem Täter über den berechtigten Wunsch hinaus, ein Leben ohne ihn zu führen, Leid zugefügt hätte, ist nicht erkennbar. Die Tat erfolgte somit aus einem nichtigen Grund, was für Skrupellosigkeit spricht (vgl. Urteil 6S.357/2004 vom 20. Oktober 2004 E. 2.2). Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer selbst unter der Situation litt und erst Monate nach der Trennung zur Tat schritt. Die in diesem Zusammenhang vorgebrachte Kritik, die Vorinstanz sei fälschlicherweise davon ausgegangen, die Tat sei von langer Hand geplant gewesen, ist unzutreffend. Aus den Ausführungen im angefochtenen Entscheid geht vielmehr hervor, dass das Obergericht diese Frage offen liess.
Auch die Tatausführung und das Verhalten danach sprechen für eine besondere Skrupellosigkeit. Der Beschwerdeführer ging mit grosser Brutalität vor und wendete Gewalt in einem Ausmass an, welches das für die Herbeiführung des Todes Notwendige weit überschritt. Dass das Opfer deshalb nicht lange leiden musste, spricht nicht für den Beschwerdeführer. Er überliess das Opfer in der Folge sich selbst und ging nach Hause, wo er durch die Veröffentlichung eines Chats versuchte, es in ein schlechtes Licht zu stellen. Dies lässt, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, Rückschlüsse auf seine Verfassung während der Tat zu und ist ein Ausdruck von Kaltblütigkeit (vgl. <ref-ruling> E. 4.2 S. 66; Urteil 6B_480/2016 vom 5. August 2016 E. 1.3.2 mit Hinweisen).
Das Obergericht hat somit kein Bundesrecht verletzt, indem es die qualifizierenden Merkmale des Mordes gemäss Art. 112 StGB bejahte.
3.
3.1. Der Beschwerdeführer kritisiert schliesslich auch die Strafzumessung.
In der Strafzumessung steht dem Sachrichter ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur ein, wenn die ausgefällte Strafe den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschreitet oder wenn der Sachrichter von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wesentliche Strafzumessungskriterien ausser Acht gelassen beziehungsweise in Überschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (<ref-ruling> E. 5.6 S. 61; <ref-ruling> E. 2.1 S. 19 f.; je mit Hinweisen). Der Richter hat die Strafe im Urteil zu begründen, wobei er die für die Zumessung erheblichen Umstände und deren Gewichtung festhält (Art. 50 StGB). Besonders hohe Anforderungen an die Begründung werden gestellt, wenn die Strafe als auffallend hoch oder ungewöhnlich milde erscheint (BGE <ref-ruling> E. 2.1 S. 20 mit Hinweisen).
3.2. Das Obergericht führte aus, die abscheuliche Tatausführung, das kaltblütige und von Geringschätzung geprägte Nachtatverhalten und die krass egoistischen Beweggründe erschienen deutlich überdurchschnittlich und seien somit im oberen Bereich besonders skrupellosen Handelns anzusiedeln. Es verwies dabei insbesondere auf die besondere physische Brutalität, mit welcher der Beschwerdeführer den Kopf des Opfers an die Wand und auf den Boden schmetterte und die kalkulierende, kurz nach der Tat erfolgte Veröffentlichung eines Chatprotokolls. Damit habe er zum Ausdruck gebracht, dass er keinerlei Empathie empfand und das Opfer auch noch nach seinem Tod in einem schlechten Licht erscheinen lassen wollte. Zugunsten des Beschwerdeführers berücksichtigte das Obergericht eine gemäss psychiatrischem Gutachten leicht verminderte Schuldfähigkeit. Insgesamt reduziere sich dadurch das sehr schwere zu einem schweren Verschulden, wofür eine Freiheitsstrafe von 18 Jahren angemessen erscheine. Die weiteren für die Strafzumessung relevanten Gesichtspunkte seien neutral zu gewichten. Es sei zutreffend, dass der Beschwerdeführer zunächst bereitwillig Auskunft hinsichtlich seiner Handlungen und Beweggründe gegeben habe und erst im Lauf des Verfahrens die Aussage verweigert habe. Aus seinen Aussagen und seinem Nachtatverhalten (Eintrag auf Facebook) ergebe sich allerdings auch, dass von einer echten Einsicht in das begangene Unrecht oder von nachhaltiger Reue nichts zu spüren sei. Zudem habe er im Wesentlichen nur zugegeben, was ohnehin auf der Hand lag oder aus dem familienrechtlichen Verfahren bereits bekannt war. Schliesslich sei zwar positiv zu werten, dass der Beschwerdeführer mit seinem Sohn eine Vereinbarung abgeschlossen habe, wonach er Forderungen auf Schadenersatz und Genugtuung anerkenne. Dies stelle unter den vorliegenden Umständen allerdings keine besondere Leistung dar. Aufgrund der bereits vor der Tatbegehung angespannten finanziellen Lage und der langjährigen Freiheitsstrafe sei fraglich, ob und in welchem Umfang der Beschwerdeführer die anerkannten Forderungen werde erfüllen können.
3.3.
3.3.1. Was der Beschwerdeführer hiergegen vorbringt, ist nicht geeignet, die Strafzumessung durch das Obergericht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Dass das Opfer nicht lange leiden musste, ist nicht strafmindernd zu berücksichtigen. Unzutreffend ist auch die Auffassung des Beschwerdeführers, massgeblich sei lediglich der Tötungsakt, wohingegen unerheblich sei, was nach Eintritt des Todes geschah. Bei der Beantwortung der Frage, ob der Beschwerdeführer die Tat bereute, musste die Vorinstanz zwangsläufig dessen Verhalten nach der Tat bewerten. Dazu gehört sowohl die Veröffentlichung des erwähnten Chat-Protokolls als auch der Umstand, dass er lediglich zugab, was ohnehin bereits bekannt war bzw. auf der Hand lag. Wenn der Beschwerdeführer demgegenüber geltend macht, der Fall habe nur wegen seiner umfassenden Mitwirkung so rasch gelöst werden können, so stellt er pauschal die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung in Frage, ohne konkret aufzuzeigen, inwiefern diese unzutreffend sein soll (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dasselbe gilt für seine Behauptung, die Tat sei Ausdruck von Hoffnungslosigkeit und nicht von Rache gewesen. Nicht zu beanstanden ist weiter, dass die Vorinstanz die Anerkennung von Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen gegenüber dem Sohn nicht strafmindernd berücksichtigte, weil dies unter den gegebenen Umständen keine besondere Leistung darstellte.
3.3.2. Seine Forderung nach einer tieferen Strafe begründet der Beschwerdeführer auch mit einer offensichtlichen Verletzung des Beschleunigungsgebots (Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 6 Abs. 1 EMRK). Das obergerichtliche Verfahren sei erst knapp vier Jahre nach der Tat abgeschlossen worden.
Die Beurteilung der angemessenen Verfahrensdauer entzieht sich starren Regeln. Ob sie angemessen ist, muss in jedem Einzelfall unter Würdigung aller konkreten Umstände geprüft werden (<ref-ruling> E. 5.2 S. 332 mit Hinweisen). Vorliegend ist nebst der Bedeutung der Sache insbesondere zu berücksichtigen, dass die Strafverfolgungsbehörden zahlreiche Einvernahmen durchgeführt haben und sowohl ein rechtsmedizinisches als auch ein psychiatrisches Gutachten erstellt wurde. Eine Dauer von vier Jahren für das gesamte kantonale Verfahren ist vor diesem Hintergrund mit den verfassungs- und konventionsrechtlichen Vorgaben vereinbar.
3.3.3. Das Obergericht hat die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, wiedergeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist (Art. 50 StGB; vgl. BGE <ref-ruling> E. 2.1 S. 20 mit Hinweisen). Es war nicht verpflichtet, die straferhöhende bzw. -mindernde Wirkung der einzelnen Faktoren konkret zu beziffern, wie der Beschwerdeführer verlangt (<ref-ruling> E. 5.6 S. 61 mit Hinweisen). Ausschlaggebend ist, dass die massgebenden Gesichtspunkte berücksichtigt und die Grenzen des richterlichen Ermessens beachtet wurden. Bei Mord ist die Strafe gemäss Art. 112 StGB lebenslängliche Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren. Das Obergericht hat sein Ermessen nicht überschritten, wenn es in Abwägung der genannten Strafzumessungskriterien auf eine Freiheitsstrafe von 18 Jahren erkannte.
4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Das Gesuch ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch reduzierte Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2, Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Oktober 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Dold


facts:
Sachverhalt:
Das Konkursamt St. Gallen, Regionalstelle U._, führt betreffend A._ ein Konkursverfahren durch. Im Zuge dieses Verfahrens soll auch die Liegenschaft verwertet werden, in welcher der Konkursit wohnt. Mit Verfügung vom 10. Oktober 2017 setzte ihm das Konkursamt Frist bis zum 15. Januar 2018 zur Räumung der Wohnung.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht St. Gallen als Aufsichtsbehörde in SchK-Sachen mit Entscheid vom 15. Dezember 2017 ab.
Hiergegen hat A._ am 22. Dezember 2017 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht mit den Begehren, entsprechend Art. 266c OR sei die Räumungsfrist auf den ordentlichen ersten Kündigungstermin, d.h. frühestens auf den 31. März 2018 anzusetzen. Mit Verfügung vom 27. Dezember 2017 wurde das sinngemässe Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Das Kantonsgericht hat erwogen, gemäss Art. 229 Abs. 3 SchKG bestimme die Konkursverwaltung, bis wann der Gemeinschuldner in der bisherigen Wohnung verbleiben dürfe. Hierfür sei das Mietrecht nicht anwendbar und es sei auch vor dem Hintergrund der vorübergehenden Erkrankung des Gemeinschuldners nicht zu sehen, inwiefern das Konkursamt sein Ermessen falsch ausgeübt hätte, zumal er alleine in der Liegenschaft wohne und das Konkursverfahren schon seit über 20 Monaten laufe. Angesichts der fehlenden aufschiebenden Wirkung (Art. 36 SchKG) ändere auch das Rechtsmittelverfahren nichts an der Angemessenheit des angesetzten Auszugstermines.
In Bezug auf die verlangte Anhörung hielt das Kantonsgericht fest, dass der Beschwerdeführer sich im Rahmen seiner schriftlichen Eingaben ausreichend habe äussern können und im Übrigen für das Konkursverfahren als Vollstreckungsverfahren kein Anspruch auf mündliche Verhandlung bestehe.
2.
Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (<ref-ruling> E. 2 S. 116).
Eine solche Auseinandersetzung erfolgt nicht. Ungeachtet der zutreffenden Hinweise auf Literatur und Rechtsprechung im angefochtenen Entscheid beruft sich der Beschwerdeführer erneut auf mietrechtliche Kündigungsfristen und bringt vor, das Konkursamt dürfe nicht das Mietergesetz untergraben, obwohl es gerade nicht um ein Mietverhältnis geht, weil der Beschwerdeführer selbst Eigentümer der zu verwertenden Liegenschaft ist.
Die angeführte Operation vom 14. Dezember 2017 sowie das Arbeitsunfähigkeitszeugnis bis zum 31. Dezember 2017 stellen echte Noven dar, deren Berücksichtigung im bundesgerichtlichen Verfahren ausgeschlossen ist (<ref-ruling> E. 2.1 S. 344; <ref-ruling> E. 3.1.2 S. 123).
Wenn der Beschwerdeführer schliesslich geltend macht, er habe nicht eine mündliche Verhandlung, sondern eine Anhörung im Sinn einer Gehörsgewährung vor Erlass einer Verfügung verlangt, setzt er sich nicht mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinander, wonach er sich im Rahmen seiner Beschwerde umfassend habe äussern können. Nur der Vollständigkeit halber sei ergänzt, dass sich aus Art. 29 Abs. 2 BV kein Recht auf mündliche Anhörung ergibt (vgl. <ref-ruling> E. 5.3 148; letztmals Urteil 5A_993/2017 vom 13. Dezember 2017 E. 2), ebenso wenig aus Art. 20a Abs. 2 SchKG, und dass in Bezug auf das grundsätzlich kantonal geregelte Verfahrensrecht (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG) auf keine Norm verwiesen wird, welche einen entsprechenden zusätzlichen Anspruch einräumen würde.
Nicht die Frage der Wohnungsräumung betrifft schliesslich das Vorbringen, das Konkursamt habe einen Schuldentilgungsplan zu respektieren und bei genügendem Nachweis einer möglichen Schuldentilgung mit dem Gemeinschuldner zu kooperieren.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Konkursamt des Kantons St. Gallen, Regionalstelle U._, und dem Kantonsgericht St. Gallen, kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Dezember 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli


facts:
Considérant en fait et en droit :
1. La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (<ref-law>). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (<ref-law>).
Par ordonnance du 20 juin 2016, X._ a été invitée à verser, jusqu'au 5 juillet 2016, une avance de frais de 800 fr. L'intéressée ne s'étant pas acquittée de cette somme, par ordonnance du 21 juillet 2016, un délai supplémentaire non prolongeable échéant le 30 août 2016 lui a été imparti pour ce faire, avec l'indication qu'à défaut de paiement dans ce délai, le recours serait déclaré irrecevable (<ref-law>). L'intéressée n'ayant pas effectué l'avance de frais requise dans le délai supplémentaire imparti (<ref-law>), son recours est manifestement irrecevable (<ref-law>).
2.
De surcroît, l'écriture de recours ne comporte aucune conclusion et les brefs développements qu'elle contient ne discutent pas précisément les motifs sur la base desquels la cour cantonale a confirmé le refus de toute indemnité en application de l'<ref-law>. Cette écriture ne répond ainsi, de toute manière, pas aux exigences de recevabilité posées par l'art. 42 al. 1 et 2 LTF.
3.
Le recours doit dès lors être écarté en application de la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF. La recourante supporte les frais de la procédure (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Chambre pénale.
Lausanne, le 12 septembre 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Vallat


considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Das Betreibungsamt Bern-Mittelland, Dienststelle Mittelland, stellte am 14. Juni 2017 eine Pfändungsankündigung in der gegen die Beschwerdeführerin geführten Betreibung Nr. uuu (bzw. in der Pfändungsgruppe Nr. vvv) aus. Eine weitere Pfändungsankündigung stellte das Betreibungsamt in derselben Betreibung am 21. Juni 2017 aus.
Das Betreibungsamt stellte zudem am 14. und 21. Juni 2017 in der gegen die Beschwerdeführerin geführten Betreibung Nr. www (bzw. ebenfalls in der Pfändungsgruppe Nr. vvv) jeweils eine Pfändungsankündigung aus.
1.2. Die Beschwerdeführerin erhob gegen die Pfändungsankündigungen in beiden Betreibungen mit weitgehend identischen Begründungen (keine rechtmässige Beseitigung des Rechtsvorschlags) Beschwerden an das Obergericht des Kantons Bern (Beschwerdeverfahren ABS xxx betreffend Betreibung Nr. uuu und Beschwerdeverfahren ABS yyy betreffend Betreibung Nr. www). Das Obergericht gewährte in beiden Verfahren die aufschiebende Wirkung nicht. Am 11. Juli 2017 bezahlte die Beschwerdeführerin in beiden Betreibungen die Forderungsbeträge samt Zinsen und Kosten an das Betreibungsamt. Mit Verfügung vom 7. August 2017 schrieb das Obergericht beide Beschwerdeverfahren als gegenstandslos ab. Es erhob keine Kosten.
1.3. Am 25. August 2017 hat die Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie verlangt, dass ihre kantonalen Beschwerden in der Sache verhandelt werden und festgestellt werde, ob das Betreibungsamt die Betreibungsverfahren rechtmässig führte.
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
2.
Das Obergericht hat die beiden Beschwerdeverfahren zu Recht als gegenstandslos erachtet. Mit der Bezahlung der gesamten Forderungsbeträge samt Zinsen und Kosten an das Betreibungsamt sind die Betreibungen erloschen (Art. 12 SchKG; BGE 72 III 6 E. 2 S. 7 f.; 74 III 23 S. 25; Urteile 7B.36/2004 vom 29. April 2004 E. 1.3, nicht publ. in: <ref-ruling>; 7B.173/2006 vom 22. November 2006 E. 2.1). Damit ist auch das schutzwürdige Interesse der Beschwerdeführerin an der Beschwerdeführung entfallen. Die Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG muss nämlich einen praktischen Verfahrenszweck verfolgen. Die Korrektur im Sinne eines Zurückkommens auf die angefochtene Handlung muss noch möglich sein. Dies setzt grundsätzlich voraus, dass das fragliche Zwangsvollstreckungsverfahren noch im Gange ist (<ref-ruling> E. 2 S. 108; <ref-ruling> E. 2 S. 104; <ref-ruling> E. 2 S. 60 f.). Ausnahmen davon bestehen etwa dann, wenn der Abschluss des Zwangsvollstreckungsverfahrens durch eine Handlung der Behörde selber in Frage steht oder wenn sich die beanstandete Handlung jederzeit wiederholen und sie praktisch nie rechtzeitig den Aufsichtsbehörden vorgelegt werden könnte (BGE <ref-ruling> E. 2 S. 60 f.; <ref-ruling> E. 2 S. 104). Eine solche Ausnahme ist vorliegend nicht gegeben. Die Beschwerdeführerin wirft die Frage auf, ob die Betreibungen fortgeführt werden durften, obschon nach ihrer Auffassung die Rechtsvorschläge nicht beseitigt worden sind. Nachdem die Betreibungen durch die Zahlungen erloschen sind, besteht kein aktuelles und praktisches Interesse mehr an der aufgeworfenen Frage, ob Art. 78 SchKG verletzt worden ist und ob die Betreibungen als eingestellt hätten erachtet werden müssen. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin die Zahlungen angeblich nicht freiwillig, sondern unter dem Druck des Betreibungsverfahrens geleistet hat. Entgegen ihrer Auffassung sind die Betreibungen nämlich auch dann erloschen, wenn sie unter dem Druck des Betreibungsverfahrens nicht bestehende Schulden bezahlt hätte. Das Beschwerdeverfahren nach Art. 17 ff. SchKG dient sodann nicht dazu, abzuklären, ob die Beschwerdeführerin eine nicht bestehende Schuld bezahlt hat. Ihren Schaden, den sie durch die Zahlungen erlitten haben will, kann sie nicht auf dem Beschwerdeweg geltend machen, sondern sie ist dazu auf die geeigneten Rechtsbehelfe zu verweisen (z.B. die Rückforderungsklage nach Art. 86 SchKG).
Die Beschwerde ist abzuweisen.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. September 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Zingg


facts:
Faits :
A.
X._ a été arrêté et placé en détention à la prison de Champ-Dollon le 27 décembre 2008. Il a été condamné par la Cour d'assises de Genève à 10 ans de privation de liberté, sous déduction de la détention avant jugement, par arrêt du 11 juin 2010, confirmé par la Cour de cassation cantonale par arrêt du 28 janvier 2011. Le recours en matière pénale formé par le condamné a été rejeté (arrêt 6B_150/2011 du 7 octobre 2011). Il ne s'est pas plaint de ses conditions de détention durant cette procédure.
Le 27 avril 2015, X._ a saisi le Tribunal d'application des peines et des mesures (TAPEM) du canton de Genève d'une requête tendant à la constatation de l'illicéité de ses conditions de détention et à ce que sa peine soit réduite à titre de compensation de ces conditions. Dans des observations du 9 juillet 2015, il a reconnu que les conditions de sa détention n'avaient pas été illicites hors les périodes courant du 6 au 9 mai 2010 et du 2 juillet au 5 octobre 2010. Par ordonnance du 15 juillet 2015, le TAPEM a constaté que les conditions de détention avant jugement de X._ avaient été illicites du 2 juillet au 5 octobre 2010 et lui a alloué, à titre de compensation du tort moral, une sortie anticipée de fin de peine de 40 jours.
B.
Saisi d'un recours du Ministère public, par arrêt du 17 novembre 2015, la Chambre pénale de recours de la Cour de justice du canton de Genève a admis le recours, annulé l'ordonnance querellée et a invité le TAPEM à transmettre la requête de X._, le rapport de la prison de Champ-Dollon du 12 août 2015 et la réplique du Ministère public du 19 août 2015 au Département de la sécurité (DSÉ), frais à la charge de l'État.
C.
X._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre cet arrêt. Il conclut avec suite de frais et dépens, principalement, à sa réforme en ce sens que sa requête au TAPEM soit déclarée recevable, qu'il soit constaté que l'arrêt cantonal viole l'art. 13 CEDH en lien avec l'art. 3 CEDH en tant que cette décision le renvoie à agir devant le DSÉ et que la compétence du TAPEM soit constatée. A titre subsidiaire, le recourant demande que soit constatée la violation précitée de l'art. 13 CEDH et que le Tribunal fédéral désigne une autorité administrative ou judiciaire genevoise compétente pour connaître de sa requête. Il requiert, par ailleurs, le bénéfice de l'assistance judiciaire.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Au vu des conclusions du recourant (<ref-law>), seule est litigieuse la question de la compétence du TAPEM pour constater le caractère illicite des conditions de détention du recourant avant jugement, respectivement le point de savoir si le droit du recourant à bénéficier d'un recours effectif au sens de l'art. 13 CEDH a été violé. Le recours en matière pénale est ouvert contre les décisions relatives aux conditions de la détention provisoire ou pour des motifs de sûreté (<ref-law>; <ref-ruling> consid. 1 p. 23).
2.
Conformément à l'art. 13 CEDH, toute personne dont les droits et libertés reconnus dans cette convention ont été violés, a droit à l'octroi d'un recours effectif devant une instance nationale, alors même que la violation aurait été commise par des personnes agissant dans l'exercice de leurs fonctions officielles.
En relation avec l'interdiction des traitements inhumains et dégradants stipulée par l'art. 3 CEDH, ainsi que s'agissant de l'épuisement des recours internes (art. 35 CEDH), la Cour EDH distingue les recours préventifs de ceux qui n'ont qu'un caractère compensatoire. Le recours préventif concernant des allégations de mauvaises conditions de détention doit permettre à la personne intéressée d'obtenir des juridictions internes un redressement direct et approprié, de nature à empêcher la continuation de la violation alléguée ou de lui permettre d'obtenir une amélioration de ses conditions matérielles de détention (arrêt CEDH Yengo c. France, requête no 50494/12, du 21 mai 2015, § 59 et les références citées). Ce redressement peut, selon la nature du problème en cause, consister soit en des mesures ne touchant que le détenu concerné ou - lorsqu'il y a surpopulation - en des mesures plus générales propres à résoudre les problèmes de violations massives et simultanées de droits des détenus résultant de mauvaises conditions dans tel ou tel établissement pénitentiaire (arrêt CEDH Yengo, précité, § 63; arrêt Ananyev et autres contre Russie, requêtes nos 42525/07 et 60800/08, du 10 juin 2012, § 219). Pour qu'un système de protection des droits des détenus garantis par l'art. 3 CEDH soit effectif, les remèdes préventifs et compensatoires doivent exister de façon complémentaire. L'importance particulière de cette disposition impose que les États établissent, au-delà d'un simple recours indemnitaire, un mécanisme effectif permettant de mettre rapidement un terme à tout traitement contraire à l'art. 3 CEDH (arrêt CEDH Yengo, précité, § 50).
3.
La présente procédure concerne exclusivement la détention du recourant avant jugement, qui a pris fin avec l'arrêt cantonal du 28 janvier 2011. Cela exclut que le recourant puisse, par le biais de sa demande, obtenir une modification de ses conditions de détention avant jugement. Par ailleurs, le recourant soutient uniquement qu'il serait privé de toute possibilité d'obtenir un constat de ses conditions de détention illicites et la réparation y relative en raison de l'absence d'indépendance du DSÉ par rapport à la prison de Champ-Dollon, celle-ci dépendant administrativement de celui-là.
La cour cantonale a jugé que, sous peine de multiplication des procédures, en particulier lorsque la période de détention litigieuse s'étend pour partie avant le jugement et pour partie après, et dans un souci de cohérence, il convenait de confier à une seule et même autorité le soin de statuer sur les demandes de constat et de réparation de conditions de détention illicites, formées après l'entrée en force du jugement, que celles-ci concernent la détention provisoire ou la détention en exécution de peine (arrêt entrepris, consid. 2.3 p. 9). Le grief portant exclusivement sur l'absence d'indépendance du DSÉ, il suffit de relever qu'il est manifeste que les décisions de cette autorité administrative peuvent faire l'objet d'un contrôle judiciaire. Selon la jurisprudence cantonale, un recours est ainsi ouvert à la Chambre administrative de la Cour de justice (arrêt ATA/1145/2015 du 27 octobre 2015 consid. 2). Faute de discuter cette pratique cantonale, le recourant ne démontre pas que la voie de droit dont il dispose pour obtenir un constat et, cas échéant, la réparation de conditions de détention illicites, même s'il est tenu d'agir préalablement devant une autorité administrative, ne lui offre pas, considérée globalement, toutes les garanties d'indépendance exigées par l'art. 13 CEDH. Le grief est infondé.
4.
Les conclusions du recourant étaient dénuées de chances de succès. L'assistance judiciaire doit être refusée (<ref-law>). Le recourant supporte les frais de la procédure qui seront fixés en tenant compte de sa situation économique (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté.
2.
L'assistance judiciaire est refusée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.
Lausanne, le 18 juillet 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
La Juge présidant : Jacquemoud-Rossari
Le Greffier : Vallat